Alles zum Thema FDP Bochum

Beiträge zum Thema FDP Bochum

Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” regt Parken auf dem Dach an.
Supermärkte künftig mit Wohnen kombinieren.

“Warum muss eigentlich beim Bau von Supermärkten so viel Raum vergeudet werden? Anstatt ebenerdige Gebäude kann man in zentralen Lagen in den höheren Geschossen Wohnen unterbringen. Zumindest die Stellplätze könnten aber aufs Dach”, sagt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Diesen Aspekt brachte seine Fraktion in die Debatte. “In Wohngebieten sollen neue Supermärkte und Discounter künftig nicht mehr nur eingeschossig entstehen. Der...

  • Bochum
  • 20.03.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”: Rat schließt Lücke.
Mehr Transparenz und Kontrolle in der Hauptsatzung.

“Für den Fall, dass die Stadt Verträge mit einem ihrer Mandatsträger abschließt, haben wir mit der Änderung der Hauptsatzung nun eine Lücke geschlossen”, sagt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. “Zukünftig muss der Rat auch zustimmen, wenn ein Verein durch ein Ratsmitglied vertreten wird”, ergänzt Susanne Mantesberg-Wieschemann. Dazu gab es in der aktuellen Ratsperiode bereits lebhafte Diskussionen. “Auf unserem Antrieb hin wurde...

  • Bochum
  • 19.03.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will WHO-Impfquote erreichen.
KiTa-Anmeldung nur noch mit vollem Impfschutz.

“Um einen Masernausbruch zu verhindern, braucht man eine Durchimpfungsquote von 95% in der Bevölkerung. Bochum erreicht diese Zahlen nicht einmal bei den Schulkindern”, sagt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Er schlägt nun eine neue Maßnahme vor: “Um Masernausbrüche sowie andere Infektionskrankheiten zu verhindern und einzelne Kinder zu schützen, sollen Aufnahmen in städtische KiTas nur noch mit kompletten Impfbuch möglich sein.” Am 27. März 2019 wird der...

  • Bochum
  • 15.03.19
Politik

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ rennt offene Türen ein.
Smartphone-Bürger-ID: Das Bürgerbüro auf dem Smartphone.

Gelsenkirchen entwickelt aktuell modellhaft eine Authentifizierung via Smartphone für den E-Government-Bereich. “Das Projekt soll später landesweit ausgerollt werden. Sucht man da jetzt schon den Kontakt zu den Playern in der Nachbarstadt, kann man Anlaufschwierigkeiten verringern”, begründet Vorsitzender Felix Haltt einen Antrag seiner Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Dezernent Sebastian Kopietz erklärte in der Ratssitzung am 07.03.2019, dass die Verwaltung Anstrengungen bereits in der...

  • Bochum
  • 15.03.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert den Verfall der Bahnhöfe.
VRR Bericht: Zustand der Bochumer Bahnhöfe verschlechtert.

“Vier Bochumer Bahnhöfe sind in der VRR-Bewertung abgerutscht. Zwei Bahnhöfe stecken eh schon in der schlechtesten Kategorie. Verbesserungen gibt es keine”, fasst Dennis Rademacher, Ratsmitglied der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” und Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität den aktuellen VRR-Stationsbericht zusammen. “Die Barrierefreiheit ist an der Hälfte der Bahnhöfe nicht gewährleistet weist. Das muss dringend ausgebaut werden”, fordert er. Der Eigentümer der...

  • Bochum
  • 07.03.19
  •  2
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will Sanierung der Wohlfahrtstraße zurückstellen.
Vorhandene Kapazitäten für Flüchtlingsunterbringung nutzen.

Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will die Sanierung des Übergangheims für Flüchtlinge an der Wohlfahrtstraße zurückstellen. “Wir haben viele freie und für lange Zeit gebundene Kapazitäten zur Unterbringung, die wir erst auslasten sollten”, begründet Ratsmitglied Mantesberg-Wieschemann. Die Fraktion will nach Möglichkeit die derzeitige Hochpreisphase in der Baubranche abwarten. “Wir sind eine bunte Stadt, die Flüchtlinge mit offenen Armen aufnimmt. Bochum braucht grundsätzlich ein...

  • Bochum
  • 06.03.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” kritisiert mangelnde Haushaltsdisziplin von Koalition und CDU.
Bochumer Haushalt muss generationengerecht sein!

„Anstatt mögliche Haushaltsüberschüsse gleich zu verfrühstücken und neue Begehrlichkeiten zu wecken, sollte der Bochumer Haushalt lieber ernsthaft die Generationengerechtigkeit in den Blick nehmen“, kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ die “Wunschlisten” von Koalition und CDU zum nächsten Haushalt. Sein Vize Dr. Volker Steude ergänzt: „Genau diese Kurzsichtigkeit ist es, die den Bochumer Haushalt immer wieder in Schieflage bringt. Wir müssen endlich...

  • Bochum
  • 05.03.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” regt Propsteiplatz und Innenstadtpark in der Altstadt an.
Dr. Steude: “Bochums historisches Stadtzentrum aufwerten!”

“Wo man auch hinschaut, überall putzen die Städte ihren historischen Stadtkern heraus. Bochum aber lässt seine Altstadt unbeachtet am Rand der City liegen”, kritisiert Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Seine Fraktion will das ändern: “Wir wollen mit einem schönen grünen Platz zwischen Propsteikirche, Kuhhirten und Rietkötter mehr Leben in den alten Stadtkern bringen.” Die Kreuzung zwischen Untere Marktstraße, Große Beckstraße und...

  • Bochum
  • 04.03.19
  •  1
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” sieht in Gaming neuen Volkssport.
Haltt: “Bochum könnte Zentrum für eSport in NRW werden.”

“Elektronischer Sport ist im Kommen. Wenn Bochum sich heute um die Boom-Branche bemüht, könnten wir morgen der Hot-Spot für eSport und Gaming in NRW werden”, sagt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Haltt nimmt dabei innovative Entwicklungen der Stadt Kiel in den Blick, wo aktuell ein Landeszentrum für eSport gegründet wird. “Mit dem eSports-Team des VfL Bochum haben wir doch schon ein gutes Fundament”, meint der Fraktionsvorsitzende. “Aktuell läuft in Kiel...

  • Bochum
  • 01.03.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” verweist auf Gewaltmonopol des Staates.
Keine Duldung von Bürgerwehren auf Bochumer Friedhöfen.

“Wenn rechtsradikale Schutzzonen in Bochum ausgerufen werden, dann ist das ein Angriff auf die freie Gesellschaft. An dem Gewaltmonopol des Staates darf durch selbsterklärte Bürgerwehren nicht gerüttelt werden”, stellt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”, klar. In sozialen Netzwerken promotet die NPD ihren Streifengang auf einem Bochumer Friedhof, der zu einer sogenannten ‘Deutschen Schutzzone’ ausgerufen wurde. “Diese Schutzzone ist für den Großteil der...

  • Bochum
  • 27.02.19
  •  8
Politik

FDP Bochum fordert Regelungen für Härtefälle und mehr Bürgerbeteiligung.
Straßenausbaubeiträge: Seriöse Reform statt schneller Aktionismus!

Die UWG hatte für Bochum die Aussetzung der Straßenausbaubeiträge gefordert, da die Abschaffung in NRW in absehbarer Zeit wahrscheinlich sei. „Wer meint, dass die Straßenausbauträge in Kürze wegfallen, hat den Blick auf die Zahlen und die haushaltspolitischen Realitäten von Land und Kommunen verloren“, stellt Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum klar. „Die Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen lagen landesweit in den Jahren 2009 bis 2016 zwischen...

  • Bochum
  • 17.02.19
Politik

Hans-Böckler-Straße: Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kommentiert Schwenk der Grünen in Sachen Fußgängerbereich.

„Am 15.01.2019 haben wir beantragt, den Verkehrsversuch zu beenden und uns dafür bei der Koalition eine blutige Nase abgeholt. Da pochten SPD und Grüne noch auf die geplante Fortführung der Testphase bis August, obwohl man das Scheitern der neuen Verkehrsführung durch die Fenster des Sitzungssaales im technischen Rathauses beobachten konnte“, kommentiert Dennis Rademacher, Ratsmitglied der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ und Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität eine...

  • Bochum
  • 13.02.19
  •  1
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will Klarheit für die Lage in Bochum.
Haltt: “Ausbildungsstau darf es bei Notfallsanitätern nicht geben!”

Durch die Einführung des neuen Berufsbildes müssen auch bisherige Rettungsassistenten binnen einer Übergangsfrist umgeschult werden. “Offenbar weigern sich einige Krankenkassen, die Kosten für die Schulungen zu übernehmen, obwohl sie dazu verpflichtet sind. In vielen Kommunen Nordrhein-Westfalens führt das zu massiven Problemen”, erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. “Wir wollen daher wissen, wie die Lage dazu in Bochum ist. Ein Ausbildungsstau darf sich...

  • Bochum
  • 13.02.19
Politik

Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will Beteiligung über App.
Jugendliche per Smartphone in Kommunalpolitik einbinden.

Eine moderne Form der Jugendbeteiligung schlägt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”, vor: “Wir müssen die Jugendlichen dort abholen, wo sie sind - an ihrem Smartphone. Per Abstimmungen und Kommentare sollen Bochumer Jugendlichen ihre Meinung künftig über eine App einbringen können.” Bochum solle sich hier ein Beispiel an anderen Städte nehmen. “Das Smartphone ist aus dem Leben von jungen Menschen nicht mehr wegzudenken. Das Smartphone ist immer dabei, immer...

  • Bochum
  • 08.02.19
Politik
2 Bilder

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" begrüßt Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit und bester Bildung der Landesregierung.
Haltt: Bochum bekommt drei Talentschulen.

Die Landesregierung hat heute in Düsseldorf die erste Tranche der Talentschulen für Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Eine von Schulministerin Yvonne Gebauer eingesetzte unabhängige Expertenjury hat in einem ersten Schritt aus 149 Bewerbungen aus ganz NRW 35 Schulen ausgesucht, die künftig speziell als Talentschulen gefördert werden. Mit dabei sind auch die drei nachfolgenden Schulen aus Bochum: Alice-Salomon-Berufskolleg, Liselotte Rauner-Schule und Hans-Böckler-Schule. „Neun Schulen aus...

  • Bochum
  • 01.02.19
Politik

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ will mit Aktionsplan für Freiflächenschutz Baulücken- und Innenentwicklung stärken.
Intelligenter Spagat zwischen Wachstum und Nachhaltigkeit gefordert.

„Für uns steht fest: Wir brauchen in Bochum eine wirksame Steuerung der Flächeninanspruchnahme, um einen intelligenten Spagat zwischen Wachstum und Nachhaltigkeit zu schaffen und so die Nutzung von Freiflächen möglichst zu begrenzen. Erst müssen alle Instrumente für die Mobilisierung von Siedlungs- und Gewerbeflächen im Bestand ergriffen werden, bevor wir das knappe Gut der Freiflächen in Bochum antasten“, erklärt Susanne Mantesberg-Wieschemann, Ratsmitglied der Fraktion „FDP & DIE...

  • Bochum
  • 29.01.19
Politik

Positionierung der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ zur Debatte über die Kulturförderung.

Zur Diskussion über die Förderung der freien Kulturszene erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER": "Die AfD gibt vor, dass sie den Einfluss von Parteien auf das Kulturleben zurückdrängen will. Letztendlich will sie jedoch selbst Vorgaben für das Kulturleben machen, indem kulturelle Angebote allein auf die Vermittlung einer deutschen Leitkultur ausgerichtet sein sollen.“ „Wer also einen reaktionär und völkisch anmutenden Kulturbegriff propagiert und damit...

  • Bochum
  • 25.01.19
Politik

FDP Bochum diskutiert mit drei Bundestagsabgeordneten über Flüchtlingspolitik und Entwicklungszusammenarbeit.
Themenabend am 24. Januar 2019: "Ohne Sicherheit keine Entwicklung"

Gerade mit Blick auf die anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament und einer immer noch akuten Flüchtlingskrise, die den ganzen Kontinent beschäftigt, diskutieren die Menschen in Europa über Flucht, Migration und sichere EU-Außengrenzen. Doch wo beginnen Fluchtursachen? Wie ist ihnen wirksam zu begegnen? Welche diplomatischen Veränderungen müssen erreicht werden? Welche Rolle spielt Entwicklungshilfe und wie können Außengrenzen effektiv verteidigt werden? Diesen und weiteren Fragen...

  • Bochum
  • 23.01.19
Politik

Fraktion FDP & DIE STADTGESTALTER enttäuscht über Veranstaltung von Bürgerinitiative.
Keine Trabantenstadt für Hiltrop und Gerthe

Enttäuscht über die Veranstaltung der Bürgerinitiative „Gerthe - So nicht“ zeigt sich die Fraktion FDP & DIE STADTGESTALTER. „Hier wurde für die Flächen zwischen Castroper Hellweg und Sodinger Straße ein Szenario aufgezeigt, für das es in der dargestellten Form keinen politischen Beschluss gibt“, so das Ratsmitglied Susanne Mantesberg-Wieschemann. „Wir haben der Initiative umfangreiche Informationen zum Stand der politischen Beschlusslage an die Hand gegeben. Warum man trotzdem...

  • Bochum
  • 21.01.19
  •  12
Politik

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" begrüßt die Entscheidung für Bochum.
Ruhr-Universität Bochum erhält "Exzellenz Start-up Center.NRW".

Die Ruhr-Universität Bochum (RUB) ist eine von sechs Universitäten aus Nordrhein-Westfalen, die für die Initiative "Exzellenz Start-up Center.NRW" des Landes ausgewählt wurde. "Das ist eine gute Nachricht für die RUB und auch für Bochum. Durch die Wahl kann die Uni ihre Gründungsinitiativen nun deutlich ausweiten und Bochum sein Profil als Gründerstadt schärfen", freut sich Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". Die Initiative ist mit insgesamt 150 Millionen Euro...

  • Bochum
  • 18.01.19
  •  1
Politik
Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum
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FDP Bochum spricht sich für eine Orientierung an der Wohnungs- und Grundstücksfläche aus.
Bei der Grundsteuer brauchen wir eine einfache und unbürokratische Lösung.

Die FDP Bochum setzt sich für eine einfache Lösung bei der Reform der Grundsteuer ein. „Bundesfinanzminister Scholz setzt jedoch mit dem wertabhängigen Modell auf ein Bürokratiemonster, das vor allem erhebliche Unsicherheiten mit sich bringt“, mahnt Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzende der FDP Bochum. „Die Große Koalition gibt in der Sachpolitik einmal mehr ein verheerendes Bild ab, der Dauerstreit wird 2019 offenbar fortgesetzt“, kommentiert Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP...

  • Bochum
  • 15.01.19
Politik

FDP Bochum begrüßt zusätzliche Mittel für mehr Qualität und mehr Personal in Kitas.
Haltt: „Pakt für Kinder und Familie ist Meilenstein für Qualität der frühkindlichen Bildung.“

NRW schmiedet einen Pakt für Kinder und Familien. Die Landesregierung aus FDP und CDU sorgt für die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten, steigert die Qualität der frühkindlichen Bildung und entlastet Familien. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat die Pläne in dieser Woche vorgestellt. „Das sind tolle Nachrichten für Familien und unsere Kitas“, erklärt Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum. Konkret sieht der Pakt für Kinder und...

  • Bochum
  • 09.01.19
Politik

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ fordert Effizienzpaket gegen Kostensteigerungen.
Für Bochumerinnen und Bochumer wird das Jahr 2019 teurer.

Nach Berechnungen der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ muss eine Bochumer Durchschnittsfamilie 76,84 EUR mehr an kommunalen Gebühren und Nahverkehrstickets zahlen. „Die Gebührenschraube wird auch 2019 weiter angezogen“, kritisiert Felix Haltt. Der Oberbürgermeister müsse durch ein Effizienzpaket eine Trendwende bei den Kosten einleiten, fordert der Vorsitzende der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Auf die vierköpfigen Familie Mustermann mit zwei Kindern und einem Hund, die in...

  • Bochum
  • 14.12.18
Politik

JuLis und Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ schlagen Modellprojekt in Bochum vor.
Kontrollierte Pyrotechnik im Ruhrstadion soll geprüft werden

Die Jungen Liberalen Bochum und die Ratsfraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ machen einen Vorschlag für den kontrollierten Einsatz von Pyrotechnik in speziellen Bereichen des Ruhrstadions. „Choreographien mit Plakaten und Pyrotechnik machen einen besonderen Teil des Stadionerlebnis aus“, begründet dies Léon Beck, Vorsitzender der JuLis. „Ich kann mir ein Modellprojekt im Ruhrstadion gut vorstellen“, sagt Ratsmitglied Dennis Rademacher und richtet eine Anfrage an den...

  • Bochum
  • 07.12.18