FDP

Nach der Berichterstattung in der Lokalpresse, wo eine kurze Momentaufnahme zur aktuellen wirtschaftlichen Lage des Schollbrockhauses skizziert worden ist, haben die Freien Demokraten eine Anfrage für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Herne am 02.09.2021 auf den Weg gebracht, um gezielt weiteren Nachfragen zu stellen: Unter anderem möchte Ulrich Nierhoff, Mitglied der Bezirksvertretung Herne-Mitte, wissen in welchem Umfang Sanierungsbedarf für den Innen- und Außenbereich des...

Wochenblatt Umfrage: Fehlt in Herne eine eingezäunte Hundewiese? Eine Sekunde unachtsam und schon war es passiert, der Hund preschte los, kreuzte die 100 Meter Wiese mit Leichtigkeit, sprang über den Gehweg und rannte direkt vor ein Auto. Eine eingezäunte Hundewiese hätte das verhindern können. In Herne gibt es so eine Wiese nicht. Acht Hundetrainer sind an Vito gescheitert. Der Pointermischling ist und bleibt ein Hund mit Jagdtrieb und dazu sehr Schreckhaft. Ein Knall oder ungewöhnliches...

Die Herner FDP begrüßt die Planungen für die Umgestaltung des Robert-Brauner-Platzes in Herne-Mitte. „Wir freuen uns über die Onlinebeteiligung zur Umgestaltung des Platzes und die Art und Weise der Beteiligung der Öffentlichkeit in dieser Form“, kommentiert Ratsmitglied Thomas Bloch das Vorhaben zur Umgestaltung. „Nach Abschluss der Umbauarbeiten in den „Neuen Höfen“ ist jetzt ein guter Zeitpunkt, den Platz neu zu gestalten und den Charakter einer Steinwüste durch Grün- und Wasserflächen zu...

Die NRW-Landesregierung hat beschlossen, weitere finanzielle Mittel in Höhe von 36 Millionen Euro für die Organisation und Durchführung von zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten bereitzustellen. Die Schulexpertin der Herner FDP, Marita Cramer betont: „Diese zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangebote des Landes sind eine wichtige Unterstützung, um die individuellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Schülerinnen und Schüler gezielt...

Für den Planungsausschuss am 11. Mai haben die Herner Liberalen 3 Anträge gestellt. Neben einem Antrag zur Umzäunung der Hundewiese im neugestalteten Dorneburger Park stehen 2 Prüfaufträge an die Verwaltung auf der Tagesordnung: Im ersten Prüfauftrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob vor allen Kindertageseinrichtungen in Herne und Wanne-Eickel Zebrasteifen eingerichtet werden können, sofern dieses verkehrsrechtlich zulässig ist. Zudem soll die ausreichende Beleuchtung dieser Überwege...

Beim digitalen Landesparteitag der NRW-FDP am Samstag waren die Herner Freien Demokraten, die durch ihre Delegierten Thomas Bloch und Thomas Nückel vertreten wurden, sehr erfolgreich. Thomas Nückel wurde trotz großer Konkurrenz auf der freien Beisitzerliste mit großem Abstand als Bestplazierter (290 Stimmen/ 81,9 %) in den neuen Landesvorstand der NRW-FDP gewählt. Erfolgreich waren die Herner Liberalen Thomas Bloch und Thomas Nückel auch mit einem Antrag zur Arbeitsplatzentwicklung in der...

In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne hat die FDP einen Antrag zur Neuregelung zum Aufhängen von Wahlplakaten eingebracht. Ziel der Freien Demokraten ist die Reduzierung von Wahlplakaten im Stadtgebiet. Konkret wird beantragt, dass jede Partei, die bei der Wahl antritt, bis zu 20 Großflächenplakate aufstellen darf. Zudem sollen an zentralen und viel besuchten Orten im Herner Stadtgebiet Plakatwände aufgebaut werden, an denen jede Partei, die bei der Wahl antritt, bis zu zwei Plakate...

Am 20.04.2021 fand die 3. Kreisvorstandssitzung der Herner Liberalen in diesem Jahr statt - wegen Covid-19 wieder als Onlinesitzung. Mit Ausnahme von zwei Vorstandsmitgliedern, die berufsbedingt nicht teilnehmen konnten, war der Vorstand vollzählig anwesend. Ergänzt wird der Vorstand zukünftig durch Moritz Ritterswürden, der einstimmig in den Vorstand kooptiert worden ist und zusätzlich als Mitglied im Sozialausschuss die Interessen von jungen Personen vertreten wird. Der Fokus lag neben der...

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag zur Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte. Die Verwaltung soll beauftragt werden zu prüfen, ob es möglich ist dort entsprechende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu realisieren. "Die U-Bahn-Station Herne-Mitte hat neben dem Bahnsteig in Fahrtrichtung Bochum eine größere Räumlichkeit, die der breiten Öffentlichkeit nicht bekannt ist....

Die FDP-Ratsgruppe stellt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung den Antrag bei der Umgestaltung des Dorneburger Parks die dortige Hundewiese einzuzäunen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Herner FDP einen solchen Antrag für alle Hundewiesen im Stadtgebiet gestellt. „Leider ist unser Antrag im letzten Jahr nicht angenommen worden. Allerdings halte ich die Umzäunung der Hundewiesen weiterhin für sinnvoll. Deswegen versuchen wir es jetzt in einem kleineren...

Seit Regierungsübernahme hat die NRW-Koalition aus CDU und FDP eine Investitionsoffensive für die Schulen des Landes gestartet. In den vergangenen Monaten konnten die Schulträger insbesondere von den breit aufgestellten Förderprogrammen im Bereich Digitalisierung profitieren. So hat NRW als erstes Bundesland ein flächendeckendes Sofortprogramm zur Ausstattung mit digitalen Endgeräten für alle Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler, die sich kein digitales Endgerät leisten können, aufgelegt....

Mit sportlicher Unterstützung der Vize-Präsidentin des Landtags NRW, Angela Freimuth (FDP) haben der Herner FDP-OB-Kandidat Thomas Bloch und der Landtagsabgeordnete Thomas Nückel am Europaplatz die Kugel(n) rollen lassen. Der Grund für die spontane Guerilla-Boule-Aktion: Es gibt an der Gestaltung des Europaplatzes aufgrund der dominierenden Stein- und Betonflächen verschiedentlich Kritik. „Auch die graue Aschefläche vor dem Archäologiemuseum ist wenig nutzbringend und nicht schön“, finden die...

Corona wirkt sich stark auf die Arbeit des Europäischen Parlaments aus und der Brexit wirbelt die Finanzen durcheinander - Eindrücke, die Nicola Beer, liberale Vizepräsidentin des EP, am Samstag im Café Wiacker beim politischen Frühstück mit Herner Liberalen und dem FDP-OB-Kandidaten Thomas Bloch diskutierte. Dabei wurde durchaus mit Kritik nicht gespart. Eine Erkenntnis: Europa muss sich besser abstimmen. Im Umgang mit der Covid 19-Pandemie haben sich viele EU-Staaten eher auf Alleingänge...

Corona wirkt sich stark auf die Arbeit des Europäischen Parlaments aus und der Brexit wirbelt die Finanzen durcheinander - Eindrücke, die Nicola Beer, liberale Vizepräsidentin des EP, am Samstag im Café Wiacker beim politischen Frühstück mit Herner Liberalen und dem FDP-OB-Kandidaten Thomas Bloch diskutierte. Dabei wurde durchaus mit Kritik nicht gespart. Eine Erkenntnis: Europa muss sich besser abstimmen. Im Umgang mit der Covid 19-Pandemie haben sich viele EU-Staaten eher auf Alleingänge...

Mit einem Antrag für die nächste Sitzung des Rates der Stadt Herne wollen die Freien Demokraten die örtliche Unternehmen in Herne und Wanne-Eickel, die die Folgen der Covid-19 Pandemie dramatisch zu spüren bekommen, entlasten. Die FDP im Rat der Stadt Herne beantragt konkret, zur Abmilderung des wirtschaftlichen Schadens durch die Covid-19 Pandemie und die damit verbundenen wirtschaftlichen Einschnitte, die Reduktion des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 1/3 für dieses und die kommenden fünf...

Online-Konferenzen sind für die Herner Liberalen kein „Neuland“. Schon in den letzten Jahren wurden viele Gespräche über Skype oder FaceTime durchgeführt. Dabei handelte es sicher aber in der Regel um Gespräche zwischen 2 Teilnehmern. Der Fokus der inhaltlichen Arbeit lag bislang traditionell auf dem persönlichen Austausch vor Ort, Durch die aktuelle Covid-19 Pandemie haben sich aber hier die Schwerpunkte verschoben: Seit dem 16.03.2020 treffen sich die Freien Demokraten Herne in der Vorstands-...

Mit Distanz zum Verkehrsminister Hendrik Wüst saß der Vorsitzende des NRW-Verkehrsausschusses und Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel. Er leitete eine Sitzung des Landtagsausschusses, die sich u.a. mit der Aufrechterhaltung der Nahverkehrs- und Güterverkehrsinfrastruktur und anstehenden aktuellen Entscheidungen beschäftigte. „Die Mitarbeiter bei Bahn, ÖPNV und Straßen.NRW leisten in diesen widrigen Wochen großartige Arbeit“, so Nückel. Für die Herner Abgeordneten läuft der...

Keine Unglückszahl, sondern ein schönes Jubiläum: Zum 13. Mal lud die FDP-Ruhr zusammen mit den Herner Liberalen zum Politischen Aschermittwoch in den Mondpalast von Wanne-Eickel. Über zweihundert Gäste trotzten den widrigen Wetterumständen, um sich einen kurzweiligen Abend mit den traditionellen verbalen Seitenhieben gegen die politischen Gegner nicht entgehen zu lassen. Mondpalast-Prinzipal Christian Stratmann und der Herner FDP-MdL Thomas Nückel hießen die Gäste willkommen. Der...

Die Freien Demokraten in Herne kritisieren die Regelungen der Stadt Herne zur Vermietung von Vereinsheimen. Einem Schreiben der Stadt, welches kürzlich an die Vereine versendet worden ist, war zu entnehmen, dass die Vereinsheime nur bis 22:00 Uhr vermietet werden dürfen. Auf Anfrage der FDP in der Sportausschusssitzung am vergangenen Mittwoch, sagte die Stadtverwaltung, dass diese Regelung nicht neu sei und die Vereine lediglich daran erinnert worden seien. “Ob diese Regelung schon länger...

Die FDP-Ratsgruppe macht mit ihrer Digital-Offensive weiter: Nachdem die Freien Demokraten in den vergangenen Jahren das “Parken via App”, die Online-Terminvereinbarung bei städtischen Behörden und das E-Payment auf den Weg gebracht haben, möchten sie in der nächsten Ratssitzung am 02. September den nächsten Schritt machen. Geht es nach den Freien Demokraten, sollen zukünftig Chatbots die Kommunikation zwischen der Herner Bürgerschaft und der Stadtverwaltung vereinfachen und ergänzen. Chatbots...

Auf Einladung des FDP-Landtagsabgeordneten Thomas Nückel nahmen anlässlich des 5. Parlamentarischen Abends „Schützenbrauchtum NRW“ Mitglieder des BSV Holthausen 1857 im Düsseldorfer Landtag teil. Der Große Zapfenstreich fand zu Ehren des Landtagspräsidenten André Kuper vor dem Landtag in Düsseldorf statt. Die zahlreichen Teilnehmer aus ganz Nordrhein-Westfalen nutzten die Gelegenheit, mit den Abgeordneten und den Schützen aus den unterschiedlichen Verbänden ins Gespräch zu kommen. Kuper dankte...

In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen, während Befürworter hofften, so endlich der zahllosen "Tretminen" Herr zu...

Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt der anderen den schwarzen Peter zu. Aber es ist eigentlich auch egal,...