FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
Foto: von Klaus Gube, Sprecher der BI >Alles-dicht-in-Gronau und Epe
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Dichtheitsprüfung- Die BI >Alles-dicht-in-Gronau und Epe< reagiert auf den Beschlussentwurf des Abwasserwerks

TEILERFOLG Unsere Arbeit in Gronau hat sich wohl gelohnt!! Die Vorlagepflicht für Häuser in Wasserschutzgebieten Zone III soll (ist) weg! Aber die BI-Gronau und ich bleiben weiter am Thema. Denn auch hier gibt es noch Nachbesserungen. Sitzung: Betriebsausschuss des Abwasserwerks, 3. Sitzung Termin: Mo, 16.03.2015 18:00 Uhr Ort: Stadtwerke Gronau 48599 Gronau Laubstiege 19, SiRa 211, Gronau Tagesordnungspunkte: I. Öffentlicher Teil 1. Beschlussfähigkeit 2. Niederschrift vom 25.11.2014 3. Anträge...

  • Recklinghausen
  • 12.03.15
  • 2
Politik
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Bürgerinitiative gegen den - Kanal-TÜV-Dichtheitsprüfung - jetzt auch in Rhede

Pressemitteilung Alles-dicht-in-Rhede Gestern Abend hat sich in Rhede die Bürgerinitiative „Alles dicht in Rhede“ gegründet, die sich gegen die Dichtheitsprüfung privater Haushalte im Wasserschutzgebiet Rhede stellt. Die Gründungsversammlung war ein voller Erfolg!! Geplant war eine kleine Runde der von der Dichtheitsprüfung betroffener Bürger von ca. 20 Personen, die sich zu diesem Thema im Alten Gasthaus Eming-Schaffeld austauschen wollten. Tatsächlich erschienen sage und schreibe 75 Bürger....

  • Recklinghausen
  • 11.03.15
  • 3
  • 1
Politik
Schaufenster der LINKEN in Gladbeck, auf der Lambertistr. 7, mit dem Schriftzug: "DIE LINKE trauert: 10 Jahre Hartz 4"

DIE LINKE trauert: 10 Jahre Hartz 4

Am 1.1.2005 trat der größte Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands in Kraft. Die Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP hatten im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Kern dieses Programms war der Wechsel von der Sozialhilfe zur Hartz 4. Inzwischen beziehen mehrere Millionen Menschen Hartz 4 und bekommen die Sozialleistungen nur, wenn sie ihre und die Vermögensverhältnisse aller Familienangehörigen offenlegen und damit aktenkundig machen. Die Agenda-Parteien haben dafür gesorgt, dass etwa ein...

  • Gladbeck
  • 01.01.15
  • 10
  • 1
Politik

Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER stimmen Haushalt zu.

Trotz einiger Bedenken angesichts einer Reihe zusätzlicher Ausgaben stimmte die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER gestern dem Haushalt der Ampelkoalition zu. Es handelt sich um den ersten Haushalt des neuen Oberbürgermeisters Thomas Geisel, der erst Anfang September sein Amt angetreten hatte. Diesem neuen Oberbürgermeister sollte damit die Möglichkeit gegeben werden, künftig eigene Akzente zu setzen, zumal der jetzt verabschiedete Haushalt noch zu weiten Teilen von der abgewählten...

  • Düsseldorf
  • 05.12.14
  • 1
Politik

Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Düsseldorfer Haushalt bereits seit Jahren defizitär

Defizit korrekt vorhergesagt Ratsfrau Chomicha El Fassi und die FREIEN WÄHLER haben bereits in ihrer Präsentation zu den Haushaltsberatungen des Jahres 2012 und 2013 darauf hingewiesen, dass der Liquiditätsbedarf 2014 wahrscheinlich die vom Kämmerer geplante Summe um rund 100 Mio. übersteigen könnte und der Liquiditätsbedarf dann viele Mio. betragen würde. Der Ratsherr a. D. und jetzige Vertreter der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER, Dr. Klaus Kirchner hat dabei sehr klar gemacht, dass die Planung...

  • Düsseldorf
  • 26.11.14
  • 1
Politik

Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER zu der gestrigen Ratssitzung: JA zu U81 – Tunnel, JA zu Erwin-Platz am KÖ-Bogen

JA zu U81 – Tunnellösung Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER waren selbstverständlich an der Seite der Bürger, die teilweise vor dem Rathaus demonstrierten, für die in einem Änderungsantrag von der CDU geforderten „Tunnellösung“ für den 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz. Leider fand diese bürgerfreundliche Lösung keine Mehrheit. „Mit großem Unverständnis haben wir den Ausführungen der 4 Lichter Ampel und der Linkspartei zur Kenntnis genommen, folgen konnten wir den dort genannten...

  • Düsseldorf
  • 31.10.14
  • 1
Politik
Die kaputtgesparte US-Stadt Detroit: Die Presse meldete kürzlich, dass ein Eigentümer sein Haus gegen ein neues iPhone 6 Plus tauschen wollte. | Foto: gemeinfrei (Notorious4life wikipedia)
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Dortmund bald Detroit: Stüdemanns Sparliste und die kaputtgesparte Stadt - Geld ist genug da, es ist nur falsch verteilt - Reichensteuer statt Grundsteuererhöhung

Während die gewählten Ratsmitglieder erst heute im Laufe des Tages von Dortmunds Stadtkämmerer Stüdemann (SPD) die Horrorsparliste erhalten sollen, berichtet die Lokalpresse schon munter seit zwei Tagen aus dem Machwerk. Offensichtlich eine Strategie der Kämmerei den Druck zu erhöhen, um später, wenn doch nicht alles gestrichen wird, sagen zu können, es war ja nur halb so schlimm. Während CDU und die marktradikale Splitterpartei FDP in alter Manier frohlocken und nun auch die AfD ihrem...

  • Dortmund-City
  • 10.10.14
  • 1
  • 2
Überregionales

Politische Kinderspiele

Urplötzlich fühle ich mich in meine Kindheit zurück versetzt – genauer gesagt denke ich an das Spiel „Mein rechter, rechter Platz ist frei“. Bei diesem Spiel sitzen alle Teilnehmer im Kreis, ein Stuhl bleibt leer, der Mitspieler links vom leeren Stuhl klopft mit der Hand auf selbigen, sagt den oben genannten Spruch, und so geht es munter weiter. Kaum zu glauben, aber aus dem Spiel aus Kindertagen wird im politischen Raum tatsächlich Ernst. Ja, die Protagonisten im Rat der Stadt werden am...

  • Castrop-Rauxel
  • 17.09.14
  • 2
Politik

Ehrenberg eröffnet Sommerfest der Graf-Recke-Stiftung

Der frisch gewählte Kinder- und Jugendsprecher der Graf-Recke-Stiftung, Niclas Ehrenberg – auch Mitglied des Jugendrates der Landeshauptstadt Düsseldorf-, eröffnete das diesjährige große Sommerfest der Graf-Recke-Stiftung im Raum Düsseldorf. „Ich war überwältigt, dass so viele Jugendliche den Weg zu unserem Sommerfest gefunden haben. Es ist heutzutage nicht mehr selbstverständlich, dass die Jugend eine solche Veranstaltung mit ihrer Präsens unterstützen wie geschehen“, sagt Niclas Ehrenberg (19...

  • Düsseldorf
  • 11.09.14
  • 2
Politik
Das Verwaltungsgebäude des Regionalverbands Ruhr in Essen. Bald Schauplatz einer Übergroßen Koalition? | Foto: Maschinenjunge

Ganz große Vierer-Koalition im RVR mit fragwürdigen 84 Prozent - SPD & CDU zusammen mit ihren Blockparteien FDP & Grüne

Deutliche Kritik übte die Fraktion DIE LINKE im RVR daran, dass die CDU als – anders als vom Wählerwillen vorgesehen – stärkste Fraktion in der Verbandsversammlung nur SPD, Grüne und FDP zu Gesprächen über den Umgang in der nächsten Verbandsversammlung eingeladen hat. Die Verbandsversammlung hat auf Grund eines komplizierten Verfahrens zur Berechnung von Ausgleichsmandaten doppelt so viele Mandate wie bisher. Gleichzeitig entspricht sie nicht dem Wählerwillen, weil insbesondere die SPD nicht...

  • Essen-Süd
  • 07.09.14
Politik
Foto: Klaus Gube, Sprecher Bi Alles-dicht-in-Gonau und Epe
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"Dichtheitsprüfung kompakt" (Rat & Tat)

Gronau steht vor der Satzung zur Dichtheitsprüfung Die Stadt bzw. Gemeinde kann nach § 53 Landeswassergesetz NRW zur Erfüllung ihrer Abwasserbeseitigungspflicht durch Satzung festlegen, dass ihr eine Bescheinigung überdas Ergebnis der Prüfung vorzulegen ist. Eine Pflicht eine solche Regelung in der Satzung zu treffen besteht nicht. Die Gemeinde kann also frei entscheiden, ob sie eine Vorlagepflicht satzungsrechtlich regeln möchte oder nicht. Alles hängt davon ab, wie sich der Gronauer Stadtrat...

  • Recklinghausen
  • 20.08.14
  • 4
Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (re.) und LINKEN-Ratsgruppen-Vorsitzender Christoph Ferdinand: Für Direktwahl des Ruhr-Parlaments

LINKE fordert Direktwahl des Ruhr-Parlaments – „Bündnisse von Neoliberalen und Neofaschisten“

„Es ist wirklich erschreckend, in welchem Tempo sich nach der Kommunalwahl neoliberale Parteien in den Nachbarstädten und -kreisen auf Bündnisse mit Rechtspopulisten und Neofaschisten einlassen: In Duisburg bilden AfD, ProNRW und NPD im Stadtrat einen Rechts-Block. Im Kreistag Recklinghausen wählt die FDP-Fraktion den rechtspopulistischen UBP-Kandidaten mit in das Ruhr-Parlament und treibt damit durch Aufblähung die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr in die Handlungsunfähigkeit“,...

  • Bottrop
  • 03.07.14
Politik

Dichtheitsprüfung/WD-des Deutschen Bundestag hat auf Auftrag der Fraktion DIE LINKE geantwortet

Ich habe in Erfahrung gebracht das der Wissenschaftlichen Dienst (WD) – des Deutschen Bundestag einer beantragten Freigabe (DIE LINKE) zur öffentlichen Verwendung der Antwort nicht zugestimmt hat. Der WD muss dafür keine Begründung angeben! Ich bleibe dran. Hier noch einmal zum Auftrag Auftrag an den Wissenschaftlichen Dienst – des Deutschen Bundestag Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Ralph, Lenkert - MdB DIE LINKE 17.02.2014 Betr.: Umweltverschmutzungen durch undichte häusliche...

  • Recklinghausen
  • 03.07.14
  • 2
Politik
Foto: Anneke Wardenbach, Stadt Dortmund

Schnell dazugelernt: AfD kungelt mit FDP & Bürgerliste um Aufsichtsratspöstchen

Vollmundig war man bei der rechtspopulistischen AfD angetreten, um frischen Wind in die Parlamente zu bringen. In Dortmund entpuppt sich dieser frische Wind eher als heiße Luft. Die parlamentarische Arbeit hat man noch gar nicht richtig aufgenommen, da plant die AfD laut einem Bericht der Lokalpresse erstmal zusammen mit der wirtschaftsradikalen FDP, die mit 2,4 Prozent inzwischen unter der Dortmunder Wahrnehmungsgrenze liegt und der seit der letzten Wahl mit 1,0 Prozent Stimmenanteil nicht...

  • Dortmund-City
  • 28.06.14
  • 10
  • 2
Politik
Der Dortmunder Fredenbaumpark in der Nordstadt mit Teich und Gasometer. Auch das ist der Dortmunder Norden. | Foto: I, Mbdortmund, wikipedia

Dortmunder Nordstadt: Diamorphindebatte geht weiter - Neue Wege in der Drogenpolitik

Die noch vor den Fraktionen von CDU und Grünen sowie nach der SPD-Fraktion zweitstärkste Nordstadtfraktion von DIE LINKE & PIRATEN erhält bei der Frage der kontrollierten Diamorphinabgabe an suchtkranke Menschen Rückendeckung durch ihre gemeinsame Ratsfraktion in Dortmund. "So ganz neu ist die Idee einer kontrollierten Diamorphinabgabe sicher nicht. Bereits in der Kooperationsvereinbarung der beiden ehemaligen Bezirksbürgermeister Siegfried Böcker (SPD) und Helmut Manz (DIE LINKE) ist 2012...

  • Dortmund-City
  • 22.06.14
  • 1
Überregionales

Rot-Grün-???: Wer regiert im Ratssaal?

„Ich hoffe, dass man nach der Wahl schnell sehr zielstrebig arbeiten kann und nicht alles im Klein-Klein k.o. geht“, sagte Peter Millner, stellvertretender Bürgermeister, am Wahl-abend im Ratssaal. Für den 61-Jährigen war es die letzte Kommunalwahl, die er als SPD-Fraktionsmitglied aktiv begleitete. Mitte Juni zieht es ihn und seine Frau nach Mecklenburg-Vorpommern. „Man hat alles gegeben, um das Feld zu bereiten. Ich hoffe, dass es reicht“, meinte er. Doch was sich am Sonntag lange Zeit...

  • Castrop-Rauxel
  • 30.05.14
Politik
Der Stadtrat muss sich - gegen seinen eigenen Beschluss - vergrößern.

Villa Kunterbunt: 10 Parteien ziehen in Marler Stadtrat ein

Das Rathaus Marl wird in den nächsten Legislaturperiode ein wenig der berühmten Villa Kunterbunt von Pippi Langstrumpf gleichen, jedenfalls von innen: Nach Willen der Wähler ziehen zehn Parteien ein. Und das, obwohl die SPD nicht nur stärkste Kraft bleibt, sondern im Vergleich zu 2009 sogar zulegte. Für die SPD stimmten 12.600 Wähler, das sind 42, 7 Prozent und damit 5,7 Prozent mehr als 2009. Die SPD holte 21 Sitze im kommunalen Parlament, einen mehr als 2009. CDU: 8.446 Stimmen (28,6...

  • Marl
  • 28.05.14
  • 1
Politik
Oliver Ruhnert am Dienstagabend in der Ratssitzung

Nach der Kommunalwahl: Wird Oliver Ruhnert der dritte Vize-Bürgermeister?

Die Bürger haben am Sonntag entschieden und dennoch Raum für Spekulationen und Strategien offen gelassen. Schon am Wahlabend wurde über neue bzw. alte Mehrheiten spekuliert. Teilt man die acht Parteien nach „links“ und rechts“ auf, ergibt sich beispielsweise bei der Schulpolitik eine „linke Mehrheit“ von SPD, Grünen, Linken, FDP und Piraten. Was auch Detlef Köpke, Spitzenkandidat der abgestraften FDP (die Ratssitze wurden von 4 auf 2 halbiert) gegenüber dem STADTSPIEGEL am Montag durchblicken...

  • Iserlohn
  • 28.05.14
Politik
Wählerwanderung AfD Bundestagswahl 2013 | Foto: infratest dimap

Wer wählt die AfD? Linke, Rechte, Bürgerliche, Liberale, Protestler, Menschen ohne Schubladendenken?

Hallo liebe Leser, im letzten Bericht habe ich das Programm in verschiedene Kategorien einsortiert. Das Programm wird von vielen politischen Gegnern in Verruf gebracht, ohne es jedoch im Detail zu analysieren. Sowohl die SPD als auch die Grünen haben über ihre Stiftungen Studien in Auftrag gegeben, die einzig und allein begründen sollen, warum die AfD „rechts“ ist. Die Studien können aber keinen Nachweis erbringen, dass die AfD „rechte“ Positionen vertritt. So werden stattdessen schwarz malende...

  • Bochum
  • 21.05.14
  • 12
  • 1
Politik
Rathaus Bochum | Foto: Frank Vincentz

Eine Wahlprognose - Der Stadtrat wird bunt

Der neue Rat der Stadt wird bunt. 11 Wählergruppen und Parteien sitzen vermutlich im neuen Rat. Hier eine Prognose, wie der Rat nach der Wahl am nächsten Sonntag aussehen wird: Die Rechten bleiben draußen. Für eine Rot-Grüne-Koalition wird es nicht mehr reichen, schon im alten Rat hatte diese nur noch eine Stimme Mehrheit. Immer weniger Menschen in Bochum und Wattenscheid wählen SPD, nur weil das in ihrer Familie Tradition ist. Viele sind sauer, dass die SPD mit Musikzentrum und Atrium-Talk...

  • Bochum
  • 18.05.14
  • 11
  • 4
Politik
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Stellungnahme zum Verkehrslandeplatz Schwarze Heide von Ratsherrn Sahin Aydin

RATSHERR SAHIN AYDIN Fraktionslos Geschäftsstelle Alois-Fulneczek-Haus Germaniastraße 74 46236 Bottrop Postanschrift Sahin Aydin Postfach 100124 D-46236 Bottrop E-Mail: info@sahinaydin.de www.sahinaydin.de Stellungnahme zum Verkehrslandeplatz Schwarze Heide von Ratsherrn Sahin Aydin Millionen von Euro sind bis heute in den Verkehrslandeplatz Schwarze Heide gestopft worden und Büchereien wurden geschlossen und zum Beispiel die Zuschüsse für die Suppenküche Kollüsch wurden gekürzt. Über 2...

  • Bottrop
  • 12.05.14
  • 4
  • 4
Politik
Die von Herrn Tack verbreiteten Behauptungen stammen aus der schon lange schadhaften FDP-
Kristallkugel. Sie sind falsch und bewirken bezüglich des Autobahnbaus nichts. Sie schaden nur der Demokratie in unserer Stadt“, so Franz Kruse.

B 224: Kruse wirft Tack Verdrehung der Realität vor

Harsche Kritik über Linke-Ratsherr Franz Kruse am Gladbecks FDP Vorsitzenden Michael Tack. „Mit seiner Behauptung, das gigantische Autobahnkreuz in Wittringen würde kommen,( siehe. "http://www.lokalkompass.de/gladbeck/politik/fdp-gladbeck-das-autobahnkreuz-wittringen-kommt-d431292.html") verbreitet der Bürgermeisterkandidat Michael Tack die Unwahrheit und will auf diesem Wege das Abstimmungsergebnis des demokratischen Gladbecker Ratsbürgerentscheides kippen. Auch wenn sich die FDP noch so...

  • Gladbeck
  • 12.05.14
  • 2
  • 5
Politik
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Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV-Stellungnahme des Bürgermeisters-

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Pressemitteilung der Bürgerinitiative "Alles-dicht-in-Neuenkirchen" Mai 2014 Dichtheitsprüfung in Neuenkirchen! In der letzten Zeit wurden wir häufig gefragt, wie es denn nun mit der Dichtheitsprüfung (jetzt Funktions- und Zustandsprüfung) in Neuenkirchen weitergeht. Im Vorfeld der am 25.Mai 2014 stattfindenden Wahlen schien es uns nun wichtig, die Haltung der Gemeinde Neuenkirchen zur Funktionsprüfung zu erfragen; deshalb haben wir mit Schreiben vom 01.04.2014...

  • Recklinghausen
  • 11.05.14
  • 2
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