FDP

Jetzt sind die Entscheidungen wohl gefallen. Alle? Garantiert nicht. Wie üblich vergeben viele Wähler ihre Stimmen erst endgültig in den letzten entscheidenden Tagen und Stunden. Deshalb nutzt auch die FDP diese Zeit, um sich noch einmal vor Ort zu präsentieren und ihre Themen mit den Bürgern zu diskutieren. Am kommenden Samstag, 24. Mai, also einen Tag vor der Kommunalwahl, lädt die Partei Interessenten zum Infostand vor Kaufland. Ab 10 Uhr gibt es dort die Gelegenheit, offene Fragen zu...

Am Freitag, 16. Mai, besichtigte die FDP-Landratskandidatin für den Märkischen Kreis, Angela Freimuth (MdL), mit Vertretern der Hemeraner FDP die Firma Manfred Vogel. Als geschäftsführender Gesellschafter führte Manfred Vogel die Gäste durch die Firma, die markant an der B7 von Iserlohn Richtung Hemer zu sehen ist. Der Betrieb, der immer noch ein Betrieb des Elektrohandwerks ist, hat sich auf Antriebstechnik spezialisiert. Neben Elektromotoren liegt der Schwerpunkt auf der Entwicklung, dem Bau,...

Hallo liebe Leser, im letzten Bericht habe ich das Programm in verschiedene Kategorien einsortiert. Das Programm wird von vielen politischen Gegnern in Verruf gebracht, ohne es jedoch im Detail zu analysieren. Sowohl die SPD als auch die Grünen haben über ihre Stiftungen Studien in Auftrag gegeben, die einzig und allein begründen sollen, warum die AfD „rechts“ ist. Die Studien können aber keinen Nachweis erbringen, dass die AfD „rechte“ Positionen vertritt. So werden stattdessen schwarz malende...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Es scheint, dass jüngst unterschiedliche Akteure in Gladbeck ein Interesse an einer Scheindebatte über die Verkehrssituation auf der B224 haben!“ Diese Meinung vertritt der Gladbecker Landtagsabgeordnete Michael Hübner und spielt damit auf die Veröffentlichungen des Gladbecker Bürgerforums sowie des Gladbecker FDP-Vorsitzenden Michael Tack an. „Dass sich einige Mitglieder des Forums derart engagieren und selbstständig eine Verkehrszählung durchführen, ist ihnen hoch anzurechnen“, kommentiert...

Die FDP- Ratsfraktion Gladbeck bleibt bei ihrer Darstellung und weist die Äußerungen des LINKE-Ratsherrn Kruse zum Ausbau der A52 entschieden zurück. Das Schreiben von Landesverkehrsminister Groschek, sei ganz eindeutig. Darin heißt es: ...ist der Ausbau der B224 zur A52 nördlich der A2 nicht vorgesehen. „Dementsprechend hat die Landesregierung im Rahmen der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 auch nur den Abschnitt der A52 zwischen der A42 und A2 dem Bundesverkehrsministerium zur...

Heiligenhauser spüren noch keine Mehrbelastung Bereits im Februar hatte der Rat gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der WAHL und mit den Stimmen von CDU und FDP üppige Steuererhöhungen beschlossen, um dem Bürgermeister den Offenbarungseid vorerst zu ersparen. Bei der Gewerbesteuer hat Heiligenhaus seit dem den mit 475 Prozentpunkten kreisweit höchsten Steuersatz. Noch kräftiger wurde bei der Grundsteuer zugeschlagen: Von 410 auf 590 Punkte oder satte 44 Prozent Erhöhung! Gerade die...

Der neue Rat der Stadt wird bunt. 11 Wählergruppen und Parteien sitzen vermutlich im neuen Rat. Hier eine Prognose, wie der Rat nach der Wahl am nächsten Sonntag aussehen wird: Die Rechten bleiben draußen. Für eine Rot-Grüne-Koalition wird es nicht mehr reichen, schon im alten Rat hatte diese nur noch eine Stimme Mehrheit. Immer weniger Menschen in Bochum und Wattenscheid wählen SPD, nur weil das in ihrer Familie Tradition ist. Viele sind sauer, dass die SPD mit Musikzentrum und Atrium-Talk...

Das Amt für Statistik und Wahlen hatte jetzt 250 Schüler zu einer Testwahl, zur Kommunalwahl am 25.Mai, in den großen Saal der Volkshochschule am Hauptbahnhof eingeladen. Die Schüler konnten den im Rathaus vertretenden Parteienvertretern zu verschiedenen kommunalpolitischen Fragen mal richtig auf den Zahn fühlen. In der ersten Fragerunde mussten sich die Lokalpolitiker dem Thema:“ Schulpolitik – Ausstattung der Schulen“ stellen. Dr. Fils von der CDU und Rainer Matheisen (FDP) verteidigten die...

Dirk Elbers ist Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf. Seine Konkurenz besteht nicht nur aus seinen direkten Mitbewerbern, sondern insbesondere sind es die Parteien und Wählergemeinschaften die Ihm, sollte er seine OB Wahl gewinnen, bei der Suche nach einer Mehrheit im Stadtrat schwierigkeiten bereiten werden. Denn seine derzeitige Gestaltungsmehrheit aus CDU und FDP brökelt. Hier kurze Antworten der Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER: 1. Wo sehen Sie Düsseldorf in zehn Jahren?...

Düsseldorf. Schüler der Fritz-Henkel Gemeinschaftshauptschule hatten bei den im Stadtrat vertretenden Parteien um einen Gesprächstermin zum Thema „Videoüberwachung in Düsseldorf“ gebeten. Das Ergebnis war eine Podiumsdiskussion in der die Parteien ihre Standpunkte zum Thema darlegen konnten. Dabei mischten sich die Politiker unter die Schüler und besprachen in kleinen Arbeitsgruppen das Thema „Videoüberwachung“. Nach etwa 10 Minuten wechselten die Politiker ihren „Standort“ und sprachen mit...

Seit 2013 betreibt Reinhard Lörz in Frönsberg sein eigenes privates Minox-Museum. Diesem Museum stattete die FDP-Hemer als erste politische Gruppierung der Felsenmeerstadt einen ausführlichen Besuch ab und wurde von Reinhard Lörz ausführlich durch die Ausstellung geführt. Als Fraktionsvorsitzender und FDP-Spitzenkandidat betonte Arne Hermann Stopsack, dass Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement nicht nur in Vereinen stattfindet, sondern auch andere Formen finden kann. „So ein Museum ist...

Wenn ich Bürgermeister bin/bleibe, dann... „...werde ich alle Planungen überprüfen und transparent machen, um danach die Bürgerschaft per Meinungsumfrage an der Willensbildung zu beteiligen.“ Meine Stärken sind... „Das habe ich Freunde und Bekannte gefragt. Die Antworten: Beharrlichkeit, Ehrlichkeit, Kreativität, Zuverlässigkeit.“ Das ist mir in Heiligenhaus ein Dorn im Auge und es besteht Handlungsbedarf… „Dass eine kleine Politikclique alles zu bestimmen versucht und die Bürger nicht nach...

Drucksache Nr.: 12707-14-E1 / Friedensplatz 1 An den 44122 Dortmund Oberbürgermeister Ullrich Sierau Zimmer 332 / Tel: (0231) 50-2 72 94 - 12.05.2014 Zusatz- /Ergänzungsantrag zum Tagesordnungspunkt Sitzungsart: Stellungnahme: TOP-Nr.: öffentlich / 9.3 Gremium: Rat der Stadt Beratungstermin: 15.05.2014 Tagesordnungspunkt Ehemaliges Museum am Ostwall Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um Beratung und Abstimmung folgenden Antrages: Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Dortmund...

Die Äußerung vom FDP Vorsitzenden Michael Tack, das Autobahnkreuz in Wittringen würde kommen, ist für das Bürgerforum Gladbeck nicht nachvollziehbar. „Als Ergebnis intensiver Recherchen und nach direkten Kontakten zu den verantwortlichen Stellen wissen wir, dass es weder ein Planfeststellungsverfahren für den in Betracht kommenden Abschnitt einer neuen Autobahn noch deren Anmeldung der Landesregierung für den Bundesverkehrswegeplan 2015 gibt“, so der Bürgerforum-Vorsitzende Matthias Raith....

RATSHERR SAHIN AYDIN Fraktionslos Geschäftsstelle Alois-Fulneczek-Haus Germaniastraße 74 46236 Bottrop Postanschrift Sahin Aydin Postfach 100124 D-46236 Bottrop E-Mail: info@sahinaydin.de www.sahinaydin.de Stellungnahme zum Verkehrslandeplatz Schwarze Heide von Ratsherrn Sahin Aydin Millionen von Euro sind bis heute in den Verkehrslandeplatz Schwarze Heide gestopft worden und Büchereien wurden geschlossen und zum Beispiel die Zuschüsse für die Suppenküche Kollüsch wurden gekürzt. Über 2...

Harsche Kritik über Linke-Ratsherr Franz Kruse am Gladbecks FDP Vorsitzenden Michael Tack. „Mit seiner Behauptung, das gigantische Autobahnkreuz in Wittringen würde kommen,( siehe. "http://www.lokalkompass.de/gladbeck/politik/fdp-gladbeck-das-autobahnkreuz-wittringen-kommt-d431292.html") verbreitet der Bürgermeisterkandidat Michael Tack die Unwahrheit und will auf diesem Wege das Abstimmungsergebnis des demokratischen Gladbecker Ratsbürgerentscheides kippen. Auch wenn sich die FDP noch so...

Die Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER für die Europawahl am 25. Mai, MdL Ulrike Müller, reiste eigens aus dem heimischen Allgäu in die Landeshauptstadt, um das besondere Flair des Europatags in Düsseldorf zu erleben. Trotz des schlechten Wetters nutzten zahlreiche Bürger die Gelegenheit zum Gespräch mit der sympathischen bayerischen Landtagsabgeordneten der FREIEN WÄHLER. Das Engagement der FREIEN WÄHLER für mehr Volksabstimmungen und gegen eine grenzenlose Übernahme der Kosten der Eurozone...

Regionalratsmitglied Dr. Hans-Joachim Grumbach, Kandidat der FREIEN WÄHLER für den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf diskutierte unter der Moderation des Vorsitzenden des DBB Düsseldorf Joachim Klein am vergangenen Donnerstag u. a. mit den Düsseldorfer OberbürgermeisterkandidatenThomas Geisel(SPD),Miriam Koch(Bündnis 90/Die Grünen),Helmut Born(Linke) und der Spitzenkandidatin der FDP Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann sowie Peter Preuss (CDU) zu den anstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai....

Die FDP Bedburg-Hau hatte eingeladen. Über 20 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung am Muttertag gefolgt. Für die Teilnehmerinnen gab es eine Überraschung: Bürgermeister Peter Driessen überreichte allen kleine Aufmerksamkeiten in Form von Blumengrüßen. Die Freude war groß. Mit einem Reisebus ging es dann durch die Ortschaften der Gemeinde Bedburg-Hau. Die Liberalen wollten erneut gemeinsam mit Bürgermeister Peter Driessen in den Ortschaften die Entwicklung vorstellen und diskutieren. Nach...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Pressemitteilung der Bürgerinitiative "Alles-dicht-in-Neuenkirchen" Mai 2014 Dichtheitsprüfung in Neuenkirchen! In der letzten Zeit wurden wir häufig gefragt, wie es denn nun mit der Dichtheitsprüfung (jetzt Funktions- und Zustandsprüfung) in Neuenkirchen weitergeht. Im Vorfeld der am 25.Mai 2014 stattfindenden Wahlen schien es uns nun wichtig, die Haltung der Gemeinde Neuenkirchen zur Funktionsprüfung zu erfragen; deshalb haben wir mit Schreiben vom 01.04.2014...

Viele Neumitglieder, Anerkennung in der Gemeinde und Zuspruch in der Bevölkerung - eigentlich könnte es für die Bedburg-Hauer Liberalen nicht besser laufen, wenn da nicht das Ereignis der letzten Bundestagswahl gewesen wäre. Dass dieses auch Auswirkungen auf die am Kommunalwahl haben könnte, weiß der Vorsitzende der FDP in Bedburg-Hau Stephan Haupt. "Natürlich gibt das keinen Rückenwind für die Kommunalwahl. Für uns als FDP in Bedburg-Hau hat die Kommunalpolitik immer die höchste Priorität...

Freisenbruch: Der Trübsinn soll ein Ende haben Die FDP des Ortsverbandes Ost lädt zu einem Bürgerstammtisch ein, um über die Einkaufssituation in Alt-Freisenbruch zu diskutieren. Dieser findet statt am Donnerstag, den 22. Mai 2014 um 19.30 Uhr im "Haus Springob" an der Bochumer Landstraße 333 (Freisenbruch). Neben den ansässigen Vertretern des Einzelhandels, sind alle Bürger, denen es um eine attraktive Einkaufsstraße und somit verbesserte Lebensqualität geht, herzlich eingeladen.