FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
Im ehemaligen JKG-Gebäude soll es einen Teilstandort der Gesamtschule Waltrop geben. Foto: Archiv

Schulausschuss steht vor Grundsatzbeschluss
Gesamtschule Waltrop: Teilstandort in Ickern

Im Gebäude der ehemaligen Janusz-Korczak-Gesamtschule an der Waldenburger Straße, soll es zum Schuljahr 2020/21 einen Teilstandort der Gesamtschule Waltrop, in Trägerschaft der Stadt Waltrop, geben. Dies geht nun auch offiziell aus der entsprechenden Sitzungsvorlage des Schulausschusses hervor. Dieser tagt am Donnerstag (21. November), um 17 Uhr. Dann wird ein Grundsatzbeschluss gefasst. Daraus wiederum ergeben sich finanzielle Auswirkungen. Genauere Angaben sollen in einer späteren...

  • Castrop-Rauxel
  • 16.11.19
Politik

FDP-Antrag für Wirtschafts- und Umweltausschuss sowie für den Rat der Stadt
Stadt soll Mitglied im Wasserstoff-Netzwerk werden

"Je größer der Anteil von Strom aus Wind und Sonne am Energiemix wird, desto notwendiger wird die Speicherung großer Energiemengen. Dafür ist Wasserstoff bestens geeignet", meint die FDP.  Die Freien Demokraten möchten, dass die Stadt dem H2-Netzwerk-Ruhr e.V. beitritt. Ein entsprechender Antrag soll im Wirtschafts- und Umweltausschuss (beide 19. November) beraten und im Rat der Stadt (28.) beschlossen werden. Die Kosten für die Mitgliedschaft lägen bei 1.500 Euro jährlich. Das Netzwerk biete...

  • Castrop-Rauxel
  • 06.11.19
Politik
Bettina Lenort wurde zur neuen Technischen Beigeordneten der Stadt gewählt. Sie folgt damit auf Heiko Dobrindt. Foto: Stadt

Bettina Lenort tritt Dobrindt-Nachfolge an / TBG-Wahl ging nicht geräuschlos vonstatten
XXL-Ratssitzung sprengte in vielerlei Hinsicht den Rahmen

Dreimal geheime Abstimmung, Debatte um Debatte, verbale Scharmützel und eine XXL-Tagesordnung (31. Punkte): Die Ratssitzung am Donnerstag (4. Juli) – die letzte vor der Sommerpause – sprengte in vielerlei Hinsicht den Rahmen. Auch zeitlich, denn sie ging bis 22 Uhr und dauerte damit fünf Stunden! Unter anderem stand die Wahl eines neuen Technischen Beigeordneten (TBG) auf der Tagesordnung. Nach drei Amtsperioden geht Heiko Dobrindt in den Ruhestand. Am Freitag (5. Juli) hatte er seinen letzten...

  • Castrop-Rauxel
  • 06.07.19
Politik

Beschlossener Inklusionsplan soll vorgelegt werden
FDP fragt: "Wie ernst meinen wir das mit der Inklusion?"

Schon seit Jahren fordert die FDP den beschlossenen Inklusionsplan ein, dessen Erstellung der Stadtrat im Jahr 2013 beschlossen hat. Bislang habe man der Forderung "auf den diplomatischen Kanälen" Nachdruck verliehen. Nun sei die Geduld der Liberalen jedoch erschöpft. "Die Verwaltung hat sich auch im Bereich der Inklusion als völlig planlos erwiesen. Sie ist nicht in der Lage, Handlungsempfehlungen für die Politik zu geben", sagt FDP-Fraktionsvorsitzender Nils Bettinger. "Angestoßen haben wir...

  • Castrop-Rauxel
  • 23.06.19
  • 1
Politik
 56,47 Prozent der 56.705 Wahlberechtigten aus Castrop-Rauxel machten bei der Europawahl von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Quelle: Stadt

Europawahl 2019
Castrop-Rauxel hat gewählt: SPD erreicht 25,46 Prozent, CDU 23,13 Prozent , Grüne 19,08 Prozent

An den Wahlen zum Europäischen Parlament beteiligten sich am Sonntag (26. Mai) deutlich mehr Castrop-Rauxeler als vor fünf Jahren. 56,47 Prozent der 56.705 Wahlberechtigten aus Castrop-Rauxel machten bei der Europawahl von ihrem Wahlrecht Gebrauch (2014: 43,80 Prozent, 2009: 38,2 Prozent). 25,46 Prozent der Europastädter entschieden sich für die SPD (2014: 40,52 Prozent). 23,13 Prozent stimmten für die CDU (2014: 29,65 Prozent). Die Grünen kamen auf 19,08 Prozent (2014: 7,69 Prozent). Die AfD...

  • Castrop-Rauxel
  • 27.05.19
Politik
"Der Service im Bürgerbüro soll weiter den Bedürfnissen der Bürger angepasst werden", meinen FDP, FWI und Grüne. Bildquelle: Stadtanzeiger

Prüfantrag von FDP, FWI und Grünen
Bürgerbüro: Service weiter verbessern

"Der Service im Bürgerbüro soll weiter den Bedürfnissen der Bürger angepasst werden", meinen FDP, FWI und Grüne. Sie möchten daher einen Antrag einbringen und ihn in den kommenden Sitzungen des Betriebsausschusses 1 und des Rates auf die Tagesordnung setzen. "Die Verwaltung soll prüfen, unter welchen Bedingungen das Bürgerbüro wöchentlich an einem Tag von 8 bis 20 Uhr öffnen kann. Behelfsweise soll geprüft werden, wie das Bürgerbüro an mindestens einem Tag in der Woche die Öffnungszeiten bis in...

  • Castrop-Rauxel
  • 03.02.19
Überregionales
Tempo 30 gilt seit einiger Zeit nun auch in Höhe des Ernst-Barlach-Gymnasiums. Foto: Möhlmeier

Bahnhofstraße: FDP hat Fragen zu Tempo 30

Auf der Bahnhofstraße gilt seit einiger Zeit nun auch in Höhe des Ernst-Barlach-Gymnasiums (EBG) Tempo 30 (der Stadtanzeiger berichtete im August). Die FDP hakte wegen der "30er-Regelung auf der Bahnhofstraße" bei der Stadtverwaltung nach – ohne Erfolg. "Trotz intensiver Nachfragen ist es uns nicht gelungen, die Basis für den Entscheid, die Geschwindigkeitsbegrenzung durchzusetzen, nachzuvollziehen", sagt FDP-Fraktionsvorsitzender Nils Bettinger. Verkehrsschau "Die Stadtverwaltung gibt an,...

  • Castrop-Rauxel
  • 18.09.18
Überregionales
Einer von insgesamt drei Grillplätzen auf dem Rennbahngelände.

Weitere öffentliche Grillplätze in Castrop-Rauxel?

"Bislang ist das Grillen auf öffentlichen Flächen lediglich auf dem ehemaligen Rennbahngelände möglich. Es wäre jedoch schön, wenn die Stadt ihren Bürgern weitere Grillplätze anbieten könnte, um die Kultur des Grillens und des sozialen Austausches weiter zu fördern, das wilde Grillen zu reduzieren und so die Umwelt weniger zu belasten", erklärt die FDP. Daher möchten die Liberalen das Thema in der Juni-Sitzung des zuständigen Betriebsausschusses 1 auf die Tagesordnung bringen. Die Verwaltung...

  • Castrop-Rauxel
  • 23.05.18
Überregionales
SPD-Stadtverbandsvorsitzende Lisa Kapteinat. Bildquelle: SPD

Ampel-Aus in Castrop-Rauxel besiegelt: SPD beendet Koalition!

Das Aus für die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP ist besiegelt. Dies teilten die Sozialdemokraten am Freitagmorgen (23. März) via Pressemitteilung mit. Quo vadis, Koalition? Diese Frage stellte sich bereits seit Längerem. Zwischen SPD und Grünen hatte es wegen des Bolzplatzes am Alten Garten, der im Zuge des geplanten Henrichenburger Neubaugebietes mit bebaut werden soll, dem Vernehmen nach bereits im Dezember ordentlich Krach gegeben. Die "Koalitionsgräben" waren dann in der vergangenen...

  • Castrop-Rauxel
  • 23.03.18
  • 1
Politik
...muss man in Werne bezahlen. Das Bußgeld für liegen gelassene Hundehaufen wird von 35 Euro deutlich angehoben.

Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht?

In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen, während Befürworter hofften, so endlich der zahllosen "Tretminen" Herr zu...

  • 09.03.18
  • 54
  • 16
Überregionales
So sieht das Baugebiet "Alter Garten" aus. Entwurf: Stadt

Quo vadis, Koalition? Thema "Wohnbauflächen" sorgte im Bauausschuss für Zündstoff

Das geplante Wohnbauprojekt am Alten Garten in Henrichenburg rief am Donnerstag (22. Februar) Anwohner in der Sitzung des Bauausschusses (B3) auf den Plan. "Ändern Sie den Flächennutzungsplan nicht ab und erhalten Sie den Bolzplatz!", appellierte Marc Friedrich an die Ausschussmitglieder. Im B3 sollte bekanntlich grünes Licht für die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) gegeben werden. Und so kam es auch. Mit 12 Ja- und zwei Nein-Stimmen (Die Linke und FWI) votierten die Ausschussmitglieder...

  • Castrop-Rauxel
  • 24.02.18
Überregionales
Die Grünen (im Bild: Ursula Mintrop und Dr. Bert Wagener) stellen den Plänen der Verwaltung zur Wohnbebauung Alter Garten eine Alternativplanung gegenüber.

Geplante Wohnbebauung am Alten Garten in Henrichenburg: Grüne legen Alternativplanung vor

Es knirscht in der Koalition. Die Meinungen zum geplanten Wohnbauprojekt am Alten Garten in Henrichenburg gehen auseinander. SPD und FDP wollen am ursprünglichen Plan festhalten, die Grünen nicht. Wenn die Mitglieder des Bauausschusses (B3) am Donnerstag (22. Februar) zusammenkommen, steht das Thema auf der Tagesordnung. Im B3 soll grünes Licht für die Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) gegeben werden. Geschieht dies, könnte dann im nächsten Schritt in der April-Sitzung der Bebauungsplan...

  • Castrop-Rauxel
  • 17.02.18
Politik
Die FDP konnte sich nicht mit einer Jamaika-Koalition identifizieren und hat die Sondierungsgespräche gestoppt. Foto: pixabay

Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen?

Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt der anderen den schwarzen Peter zu. Aber es ist eigentlich auch egal,...

  • Essen-Süd
  • 20.11.17
  • 73
  • 13
Überregionales
Während das FDP-Plakat entfernt worden sei, störe der Dreieckständer mit der Kirmeswerbung offenbar nicht, kritisiert FDP-Chef Nils Bettinger. Foto: FDP

Stadt kassierte 158 Wahlplakate ein / FDP-Chef: "Keine Glanzleistung unserer Verwaltung!"

Die Stadtverwaltung hatte in der vergangenen Woche, wie berichtet, 158 Wahlplakate im Stadtgebiet einkassiert. So wie sie angebracht worden seien, hätten sie gegen die Auflagen verstoßen, meinte Stadtsprecherin Maresa Hilleringmann. Dies wollen FDP und Die Partei so nicht stehen lassen. "Nach den Äußerungen der Stadtsprecherin könnte man als Leser meinen, die Parteien seien ein bisschen dumm oder dreist, und die Verwaltung habe hier alles korrekt abgewickelt. Das wäre gleich auf mehreren Ebenen...

  • Castrop-Rauxel
  • 14.09.17
  • 1
Überregionales

Boulevard: Ganz oder ...?

Wie viel Wochenmarkt darf es auf dem sogenannten Boulevard am Altstadtmarkt geben? Diese Frage hatte FWI-Vorsitzender Harald Piehl aufgeworfen (wir berichteten am 26. Juli). Zustimmung gibt es nun von der FDP. Bei den Freien Demokraten war man nämlich ebenso wie bei der FWI davon ausgegangen, dass der Boulevard komplett als Marktfläche zu nutzen ist − mit der 'Sonderauflage', dass die Gastronomie Vorrang habe. Während im Ratsbeschluss vom 9. März nichts davon steht, dass es eine Beschränkung...

  • Castrop-Rauxel
  • 31.07.17
  • 2
Politik
Anne Krüger und Mathias Richter. Foto: FDP

Bundestagswahl: Anne Krüger (36) geht für FDP ins Rennen

Auf dem Wahlzettel für die Bundestagswahl am 24. September wird ein weiterer Name aus Castrop-Rauxel stehen: Anne Krüger ist die neue Direktkandidatin der FDP für den Wahlkreis 121 (Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Waltrop). Die Freien Demokraten wählten die 36-Jährige bei der Kreiswahlversammlung am Freitag (14. Juli) mit großer Mehrheit zur neuen Kandidatin, nachdem Mathias Richter seine Kandidatur zurückgezogen hatte. Der Kreisvorsitzende war zum Staatssekretär im Schulministerium berufen...

  • Castrop-Rauxel
  • 17.07.17
Überregionales
Auf dem Altstadtmarkt seien nach dem Abbau der Kirmes viele Stellen sichtbar geworden, an denen möglicherweise Getriebeöl oder Ähnliches ausgelaufen sei, sagt die FDP. Foto: FDP

Altstadtmarkt: Ist Getrieböl ausgelaufen?

"Auf dem Castroper Marktplatz wurden nach dem Abbau der Frühjahrskirmes viele Stellen sichtbar, an denen möglicherweise Getriebeöl oder Ähnliches ausgelaufen ist", sagt FDP-Chef Nils Bettinger. Bis Dienstag (9. Mai) sei nicht erkennbar gewesen, dass die Stadt und/oder der EUV Maßnahmen zur Beseitigung der Verschmutzungen ergriffen hätten. Die FDP-Fraktion möchte das Thema im zuständigen Betriebsausschuss 1 auf den Tisch bringen. Eine entsprechende Anfrage wurde vorbereitet. Da der EUV zugesagt...

  • Castrop-Rauxel
  • 11.05.17
Politik
Will den Wechsel in NRW, dann zieht es ihn weiter nach Berlin: FDP-Chef Christian Lindner (re.), hier im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Oleksandr Voskresenskyi
3 Bilder

"NRW ist ein Fliegengewicht" - FDP-Chef Christian Lindner im Lokalkompass-Interview

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

  • Düsseldorf
  • 28.04.17
  • 40
  • 8
Überregionales

Bürgerbüro: Service verbessern

Die FDP hakt in Sachen Bürgerbüro nach und hat eine entsprechende Anfrage für die kommende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4. Oktober vorbereitet. Die Liberalen möchten von Bürgermeister Rajko Kravanja wissen, welche Maßnahmen er seit seinem Amtsantritt eingeleitet habe, "um die Verfügbarkeit des Bürgerbüros zu stabilisieren." Seit rund zwei Jahren werde das Bürgerbüro immer mal wieder tageweise ganz oder eher geschlossen oder über Wochen mit eingeschränkten Öffnungszeiten...

  • Castrop-Rauxel
  • 18.08.16
  • 3
Überregionales
Lichtakzente soll(t)en für eine Attraktivitätssteigerung der Altstadt sorgen. Foto: Archiv

Wo Licht ist....

Wo Licht ist, da ist (manchmal) Schatten. Das gilt auch für das Lichtkonzept in der Castroper Altstadt. Anfang Dezember hatte die FDP den EUV Stadtbetrieb darauf aufmerksam gemacht, dass die Lichtinstallation im Rahmen des Beleuchtungskonzeptes teilweise defekt sei. "Zwar hat der EUV die Meldung zeitnah an die RWE weitergeleitet, gleichwohl wurde nur ein Teil repariert. Bis heute sind einige Spots defekt – am Lambertusplatz brennen manche Lichtkegel sporadisch. Auch das haben wir mehrfach...

  • Castrop-Rauxel
  • 23.06.16
Überregionales
Erlag am 18. März 2016 seinem Krebsleiden: Guido Westerwelle.

Nach Kampf mit dem Krebs: Guido Westerwelle ist tot

Guido Westerwelle verstarb heute, am 18. März, infolge seiner Leukämie-Erkrankung in der Kölner Universitätsklinik. Er war Ende 2014 aus der stationären Behandlung entlassen worden und veröffentlichte anschließend gemeinsam mit dem Journalisten Dominik Wichmann das Buch "Zwischen zwei Leben", in der er den Kampf mit seiner Krankheit behandelt. Bereits kurz nach Bekanntgabe seines Ablebens bekundeten zahllose Menschen ihr Beileid. Über ihren Twitter-Account teilte die FDP mit: "Wir trauern um...

  • Herne
  • 18.03.16
  • 18
  • 10
Politik
Christoph Grabowski (FPD) gibt den Parteivorsitz auf.

Christoph Grabowski gibt FDP-Vorsitz auf

Christoph Grabowski (FDP) gibt den Parteivorsitz ab. Wie er jetzt bekannt gab, wird auf einem Parteitag am 28. Januar sein Nachfolger gewählt werden. „Seit 1995 mit kurzer Unterbrechung“, wie er sagt, hatte der 51-Jährige den Vorsitz inne. Da ihn sein Beruf sehr in Anspruch nehme, habe er sich zu diesem Schritt entschlossen. „Ich mache es richtig oder gar nicht“, erläutert Grabowski seine Entscheidung, die auch den Verzicht auf den stellvertretenden Kreisvorsitz umfasst. Bereits 2014 hatte er...

  • Castrop-Rauxel
  • 02.01.16
Überregionales
FDP-Chef Nils Bettinger

Altstadt: Wird die Busspur geöffnet?

Wird die Busspur an der Herner Straße im kommenden Jahr vorübergehend geöffnet oder nicht? „Das Thema steht in den nächsten Wochen auf der Tagesordnung. Bis Ende November werden wir klar Stellung beziehen können und auch müssen“, sagt Bernd Goerke, neuer SPD-Fraktionschef und verkehrspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten. FDP-Chef Nils Bettinger hatte im September erklärt, dass im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP eindeutig geregelt sei, dass unverzüglich weitere Maßnahmen...

  • Castrop-Rauxel
  • 26.10.15
  • 3
Überregionales
FDP-Fraktionschef Nils Bettinger

Altstadtmarkt: Bürger sollen "Nägel mit Köpfen" machen

Am 18. September fiel im Rat der Stadt die Grundsatzentscheidung zur Umgestaltung des Altstadtmarktes. Um die Bürger bei den Detailfragen („Pflasterfrage“, Frage nach der Art der Bäume und der Gestaltung der Fläche am Reiterbrunnen) mit ins Boot zu holen, sollten Workshops eingerichtet werden. Wir wollten von FDP-Fraktionschef Nils Bettinger wissen, wie weit man mit den entsprechenden Planungen ist. „Es soll insgesamt drei Workshops geben“, erklärt Bettinger auf Stadtanzeiger-Nachfrage. Sie...

  • Castrop-Rauxel
  • 13.10.14
  • 3
  • 1
  • 2
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