FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
Der Künstler Jacques Tilly unterstützte die Demonstration mit satirischen Wagen.

Bündnis demonstriert in Düsseldorf
Altschuldenlösung muss dieses Jahr kommen

Ein viel zu schwer beladener Esel hat die Parteien in Nordrhein-Westfalen (NRW) daran erinnert, dass die benachteiligten Kommunen im Land dringend eine gerechte Finanzverteilung brauchen. Das Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte besuchte die Zentralen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit einem Wagen, den der Künstler Jacques Tilly gebaut hat. Er zeigt einen Esel, der zwei große Säcke auf dem Rücken trägt und dadurch in die Knie gezwungen wird. Auf den Säcken steht Altschulden...

  • Herne
  • 23.05.22
Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
  • 1
Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
  • 2
Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
  • 3
Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen?

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 7
  • 1
Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
  • 1
  • 1
Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
  • 1
Politik
Besuch im Shamrockpark: Der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel und Hernes FDP-Chef Thomas Bloch begrüßten den NRW-Wirtschaftsminister Professor Andreas Pinkwart.
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Auf Einladung der Herner FDP: Wirtschaftsminister Pinkwart besucht Shamrock-Park

NRW-Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart stattete den Herner Liberalen auf Einladung von Thomas Nückel (MdL) am Wochenende in der Mulvany-Villa im Shamrock-Park einen Besuch zur bevorstehenden Landtagswahl ab. Unter dem Motto „Von hier aus weiter“ bilanzierte er die erfolgreiche Wirtschaftsförderungs-, Innovations- und Digitalisierungs-Politik der letzten vier Jahre an Rhein und Ruhr. NRW habe durch mehrere Entfesselungspakete unternehmerische Initiative zum Wohle und Wohlstand aller...

  • Herne
  • 11.04.22
Politik
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Kreisparteitag FDP Herne - neuer Vorstand gewählt

Nachdem im letzten Jahr der Kreisparteitag nur digital durchgeführt werden konnte, fand in diesem Jahr der ordentliche Kreisparteitag der Herner FDP am 18.03.2022 in der TagungsVilla Mulvany im Shamrockpark statt. Im Mittelpunkt des Kreisparteitags standen die Vorstandswahlen 2022-2024. Sowohl der Kreisvorsitzende Thomas Bloch, wie auch die 1. Stellvertreterin Marita Cramer wurden im Amt bestätigt. Neuer 2. stellvertretender Kreisvorsitzender wurde Moritz Ritterswürden, der auch Vorsitzender...

  • Herne
  • 19.03.22
Politik

Freie Demokraten positionieren sich zum Hallenbad Eickel

Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Herne haben sich in dieser Woche am 22.02.2022 mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Hallenbads Eickel zu einer virtuellem Konferenz getroffen. „Wir begrüßen ausdrücklich jegliches demokratisches und bürgerschaftliches Engagement wie in diesem Fall. Dies haben wir auch in dieser Woche am Dienstag Abend in einem Zoom-Meeting mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Ausdruck gebracht.“ , so Thomas Bloch, Stadtverordneter der FDP. Im...

  • Herne
  • 25.02.22
Politik
Thomas Nückel

Wahl des Bundespräsidenten
Herner Thomas Nückel (FDP) darf mitentscheiden

Herne. Der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel wurde vom Landtag vor dem Weihnachtsfest als Mitglied der 17. Bundesversammlung bestimmt. Deren Mitglieder werden am 13. Februar 2022 den Bundespräsidenten wählen. Thomas Nückel: „Ich freue mich sehr, dabei zu sein. Und auch darüber, dass der Kabarettist Dieter Nuhr neben mir auf der Liste zu finden“, so Nückel schmunzelnd

  • Gelsenkirchen
  • 22.12.21
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Politik
In die Jahre gekommen ist der nicht zugängliche alte Bahnsteig des ehemaligen Haltepunktes Herne-Rottbruch.  Doch das alte Schild ist noch sichtbar. Der Bahnsteig liegt jedoch am falschen Gleis und ist so nicht für die neue Linie nutzbar.  Fotos (2): Team Nückel
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VRR plant neue Linien mitten durch Herner Stadtgebiet
Nückel (FDP): Einsatz für Herner Haltepunkt

Der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel freut sich, dass mittlerweile auch die Herner SPD „auf seinen Zug“ für einen neuen Bahnhaltepunkt aufgesprungen ist. „Enttäuscht bin ich jedoch darüber, dass der Herner SPD-Vertreter in der Verbandsversammlung des VRR vor Wochen allerdings einer Vorlage zugestimmt hat, in der ein Herner Haltepunkt nicht vorkommt“, sagt Thomas Nückel, und weiter: „Schön ist, dass der SPD-Vertreter Scharmacher zwar für die nächste Sitzungsperiode Besserung gelobt...

  • Herne
  • 29.09.21
Politik
Ulrich Nierhoff
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Aktuelle Situation des Schollbrockhauses

Nach der Berichterstattung in der Lokalpresse, wo eine kurze Momentaufnahme zur aktuellen wirtschaftlichen Lage des Schollbrockhauses skizziert worden ist, haben die Freien Demokraten eine Anfrage für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Herne am 02.09.2021 auf den Weg gebracht, um gezielt weiteren Nachfragen zu stellen: Unter anderem möchte Ulrich Nierhoff, Mitglied der Bezirksvertretung Herne-Mitte, wissen in welchem Umfang Sanierungsbedarf für den Innen- und Außenbereich des...

  • Herne
  • 08.08.21
Politik
Vito und Pablo spielen an der Schleppleine. Ganz ohne Leine geht´es nicht.
Aktion 5 Bilder

Wochenblatt-Umfrage: Braucht Herne eine eingezäunte Hundewiese?
Zäune für die Hundefreiheit

Wochenblatt Umfrage: Fehlt in Herne eine eingezäunte Hundewiese? Eine Sekunde unachtsam und schon war es passiert, der Hund preschte los, kreuzte die 100 Meter Wiese mit Leichtigkeit, sprang über den Gehweg und rannte direkt vor ein Auto. Eine eingezäunte Hundewiese hätte das verhindern können. In Herne gibt es so eine Wiese nicht. Acht Hundetrainer sind an Vito gescheitert. Der Pointermischling ist und bleibt ein Hund mit Jagdtrieb und dazu sehr Schreckhaft. Ein Knall oder ungewöhnliches...

  • Herne
  • 28.07.21
  • 4
  • 3
Politik
Robert-Brauner-Platz (Sommer 2020)

Umgestaltung Robert-Brauner-Platz

Die Herner FDP begrüßt die Planungen für die Umgestaltung des Robert-Brauner-Platzes in Herne-Mitte. „Wir freuen uns über die Onlinebeteiligung zur Umgestaltung des Platzes und die Art und Weise der Beteiligung der Öffentlichkeit in dieser Form“, kommentiert Ratsmitglied Thomas Bloch das Vorhaben zur Umgestaltung. „Nach Abschluss der Umbauarbeiten in den „Neuen Höfen“ ist jetzt ein guter Zeitpunkt, den Platz neu zu gestalten und den Charakter einer Steinwüste durch Grün- und Wasserflächen zu...

  • Herne
  • 06.07.21
Politik
Marita Cramer

„Extra-Zeit zum Lernen“: Förderprogramm der Landesregierung in Herne realisieren

Die NRW-Landesregierung hat beschlossen, weitere finanzielle Mittel in Höhe von 36 Millionen Euro für die Organisation und Durchführung von zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten bereitzustellen. Die Schulexpertin der Herner FDP, Marita Cramer betont: „Diese zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangebote des Landes sind eine wichtige Unterstützung, um die individuellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Schülerinnen und Schüler gezielt...

  • Herne
  • 20.05.21
Politik

Anträge zur Umzäunung der Hundewiese im Dorneburger Park, "Schulwegechek" und Zebrastreifen vor Kindertageseinrichtungen im nächsten Planungsausschuss

Für den Planungsausschuss am 11. Mai haben die Herner Liberalen 3 Anträge gestellt. Neben einem Antrag zur Umzäunung der Hundewiese im neugestalteten Dorneburger Park stehen 2 Prüfaufträge an die Verwaltung auf der Tagesordnung: Im ersten Prüfauftrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob vor allen Kindertageseinrichtungen in Herne und Wanne-Eickel Zebrasteifen eingerichtet werden können, sofern dieses verkehrsrechtlich zulässig ist. Zudem soll die ausreichende Beleuchtung dieser Überwege...

  • Herne
  • 07.05.21
  • 1
Politik

Nückel in Landesvorstand gewählt
Herner bei digitalen FDP-Landesparteitag erfolgreich

Beim digitalen Landesparteitag der NRW-FDP am Samstag waren die Herner Freien Demokraten, die durch ihre Delegierten Thomas Bloch und Thomas Nückel vertreten wurden, sehr erfolgreich. Thomas Nückel wurde trotz großer Konkurrenz auf der freien Beisitzerliste mit großem Abstand als Bestplazierter (290 Stimmen/ 81,9 %) in den neuen Landesvorstand der NRW-FDP gewählt. Erfolgreich waren die Herner Liberalen Thomas Bloch und Thomas Nückel auch mit einem Antrag zur Arbeitsplatzentwicklung in der...

  • Herne
  • 25.04.21
Politik
Wahlplakat in Herne, Kommunalwahl 2020

Neue Regelungen zum Aufhängen von Wahlplakaten

In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne hat die FDP einen Antrag zur Neuregelung zum Aufhängen von Wahlplakaten eingebracht. Ziel der Freien Demokraten ist die Reduzierung von Wahlplakaten im Stadtgebiet. Konkret wird beantragt, dass jede Partei, die bei der Wahl antritt, bis zu 20 Großflächenplakate aufstellen darf. Zudem sollen an zentralen und viel besuchten Orten im Herner Stadtgebiet Plakatwände aufgebaut werden, an denen jede Partei, die bei der Wahl antritt, bis zu zwei Plakate...

  • Herne
  • 23.04.21
Politik
Auf dem Bild: Martin Steinke, Thomas Bloch, Klaus Füßmann,
Max Wiemers, Ulrich Nierhoff, Motitz Ritterswürden,
Marita Cramer, Manuel Wagner, Thomas Nückel (MdL)

Kreisvorstandssitzung wieder "nur" online

Am 20.04.2021 fand die 3. Kreisvorstandssitzung der Herner Liberalen in diesem Jahr statt - wegen Covid-19 wieder als Onlinesitzung. Mit Ausnahme von zwei Vorstandsmitgliedern, die berufsbedingt nicht teilnehmen konnten, war der Vorstand vollzählig anwesend. Ergänzt wird der Vorstand zukünftig durch Moritz Ritterswürden, der einstimmig in den Vorstand kooptiert worden ist und zusätzlich als Mitglied im Sozialausschuss die Interessen von jungen Personen vertreten wird. Der Fokus lag neben der...

  • Herne
  • 21.04.21
Politik

Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag zur Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte. Die Verwaltung soll beauftragt werden zu prüfen, ob es möglich ist dort entsprechende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu realisieren. "Die U-Bahn-Station Herne-Mitte hat neben dem Bahnsteig in Fahrtrichtung Bochum eine größere Räumlichkeit, die der breiten Öffentlichkeit nicht bekannt ist....

  • Herne
  • 14.04.21
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