FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik

Kommentar eines Außenstehenden
Streit um Antirassismusplakate - Wie erbärmlich ist das eigentlich?

Kein Platz für Umweltzerstörung - kein Platz für Pöbeleien - kein Platz für Ungerechtigkeiten - kein Platz für Rassismus - kein Platz für Kriminalität - kein Platz für Respektlosigkeiten - kein Platz für eine leichtsinnige Erwärmung der Atmosphäre - kein Platz für Krieg - kein Platz für unzureichende Bildung - und ... und ... und... . Die Reihe dieser Forderungen ließe sich fortsetzen. Und wer würde sich ihnen nicht anschließen?! Würde der Antrag im Weseler Stadtrat gestellt, die Stadt solle...

  • Wesel
  • 26.06.20
  • 11
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Politik

JUNGE LIBERALE WESEL
Schmutziger Wahlkampf: SPD und JUSOS packen die Rassismus Keule aus.

Einmal kurz zu mir ich bin Klemens Drobnicki, Vorsitzender der Jungen Liberalen (Jugendverband der FDP) in Wesel, Hamminkeln und Schermbeck. Ich bin selber Kind einer Migrantenfamilie und habe mit dafür gestimmt sich bei der Plakataktion der JUSOS zu enthalten. Das folgende muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Jetzt darf ich mir als jemand anhören, der in seiner Jugend trauriger weise selber mit Diskriminierung konfrontiert wurde. Dass uns jetzt niveaulos und unterschwellig...

  • Wesel
  • 26.06.20
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  • 2
Politik
„Ich werde liberaler Landrat in NRW und der jüngste noch dazu!“, sagt der Rheinberger Timo Schmitz, Landratskandidat der FDP. Am 13. September 2020 entscheidet sich das Rennen um den Chefsessel im Kreishaus Wesel.
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23-Jähriger mit großer Mehrheit zum Kandidaten gewählt für Kommunalwahl am 13. September 2020
Timo Schmitz (FDP) will Landrat im Kreis Wesel werden

Der Rheinberger Timo Schmitz ist Landratskandidat der FDP. Das Ergebnis der Aufstellungsversammlung der Liberalen im Kreis Wesel, die kürzlich in der Niederrheinhalle Wesel stattfand, sei für außenstehende Beobachter überraschend gewesen: Die Mitglieder der Freien Demokraten wählen Timo Schmitz (23) mit großer Mehrheit zum Landratskandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020. Timo Schmitz ist Tourismus-Student, macht vor der Kommunalwahl seinen Abschluss und arbeitet neben dem...

  • Wesel
  • 13.06.20
Politik

Appell des SPD-Kreisvorsitzenden
René Schneider: Alle Demokraten müssen jetzt laut Nein sagen!

Kreis Wesel. Klare Kante fordert der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel von allen demokratischen Parteien nach den Ereignissen im Thüringer Landtag. „Wegducken ist keine Option. Auch aus dem letzten Ortsverband, der kleinsten Fraktion und von jedem einzelnen Mandatsträger muss jetzt ein klares Nein kommen“, fordert Schneider von allen demokratischen Parteien. Man könne nicht einfach wegschauen, wenn Brandmauern eingerissen und Extremisten salonfähig gemacht würden. Deshalb helfe auch nicht der...

  • Kamp-Lintfort
  • 06.02.20
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Politik

Katzenkastration - endlich gibt es einen Lichtblick in Sachen ungehemmte Vermehrung
Presseerklärung der FDP - Ortsverband und Kreisverband

Aufgrund der Initiative der FDP-Stadtratsfraktion Wesel hat sich die Kreis-FDP zusammen mit den Tierschutzvereinen, den Tierheimen des Kreises, dem Deutschen Tierschutzbund e.V. und dem Bundesverband Tierschutz e.V. dafür stark gemacht, eine Verordnung des Kreises Wesel zur Kastration von fortpflanzungsfähigen Freigängerkatzen auf den Weg zu bringen. So wurde am 13.3.2019 im Kreistag die erste Hürde zum Erlass einer Katzenschutzverordnung genommen (s. Presseberichte v. 14.3.2019). Damit ist...

  • Wesel
  • 17.03.19
Politik

FDP zahlt ihre Schulden nicht
Renten unschuldiger Dritter werden deshalb gekürzt

Die FDP-Bundestagsfraktion in Liquidation schuldet der Rheinischen Zusatzversorgungskasse (RZVK) etwa 6 Millionen Euro Beiträge seit Herbst 2013. Grund hierfür ist die Entlassung der 100 angestellten Mitarbeiter nach der Wahlniederlage. Diese hatten bei der RZVK künftige Rentenansprüche erworben, die die Fraktion aber nicht eingezahlt hatte! Bis heute hat die FDP-Fraktion in Liquidation diese Gelder nicht zurückgezahlt. Die FDP veruntreute öffentliche Gelder, hat Millionen-Schulden...

  • Wesel
  • 21.02.19
Politik
Rainer Mull, Vorsitzender FDP/VWG-Kreistagsfraktion

FDP/VWG: "Geheimsache Abfallgebühren"

In einem Hauruckverfahren während der laufenden Fußball WM hat die Kreisverwaltung die Verlängerung des Entsorgungsvertrages mit der KWA Asdonkshof bis Ende 2025 durchgepaukt. Als einzige politische Kraft hat sich die FDP/VWG-Fraktion im Kreisausschuss diesem Vorgehen widersetzt, weil die Kreisverwaltung sich geweigert hat, vorher die Räte in den Kreiskommunen anzuhören und die Kalkulationsgrundlagen der Entsorgungsgebühren ab 2021 offen zu legen. Im Vorfeld hatte die FDP/VWG-Fraktion 13...

  • Wesel
  • 09.07.18
  • 1
Politik
Der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen, Constantin Borges.

Weseler JuLis verzeichnen Rekord-Wachstum: FDP-Jugend verdoppelt Mitgliederzahl

Auch nach dem Superwahljahr 2017 können sich die Jungen Liberalen Kreis Wesel weiter über stetiges Mitgliederwachstum freuen. Innerhalb eines Jahres wurde die Mitgliederzahl auf mittlerweile 100 JuLis verdoppelt. "Die Wahlen waren auf jeden Fall ausschlaggebend für den rasanten Anstieg", so der Weseler Kreisvorsitzende Constantin Borges. Das Mitgliederwachstum in Wesel sei zwar überproportional, doch auch auf Landesebene könne man einen enormen Anstieg von über 1.000 jungen Menschen...

  • Wesel
  • 14.06.18
Politik
...muss man in Werne bezahlen. Das Bußgeld für liegen gelassene Hundehaufen wird von 35 Euro deutlich angehoben.

Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht?

In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen, während Befürworter hofften, so endlich der zahllosen "Tretminen" Herr zu...

  • 09.03.18
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Politik
Die FDP konnte sich nicht mit einer Jamaika-Koalition identifizieren und hat die Sondierungsgespräche gestoppt. Foto: pixabay

Frage der Woche: Jamaika ist vom Tisch - wie soll es nun weitergehen?

Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt der anderen den schwarzen Peter zu. Aber es ist eigentlich auch egal,...

  • Essen-Süd
  • 20.11.17
  • 73
  • 13
Politik
Kommt die Familien-App im Kreis Wesel?

FDP/VWG will Einführung einer Familien-App prüfen lassen

Die FDP/VWG-Fraktion will die Einführung einer kreisweiten Familien-App prüfen lassen. Ihr Ansinnen soll auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Kreisausschusses und Kreistages kommen. Fraktionsvorsitzender Rainer Mull sieht in der Familien-App ein attraktives Angebot für Familien, das auf der Höhe der Zeit liegt: „Der Kreis Main-Spessart hat bereits eine innovative kommunale Familien-App eingeführt. Mit dieser mobilen Anwendung bietet sich für Eltern die Möglichkeit, niedrigschwellig...

  • Wesel
  • 24.09.17
Politik
Will den Wechsel in NRW, dann zieht es ihn weiter nach Berlin: FDP-Chef Christian Lindner (re.), hier im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Oleksandr Voskresenskyi
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"NRW ist ein Fliegengewicht" - FDP-Chef Christian Lindner im Lokalkompass-Interview

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil...

  • Düsseldorf
  • 28.04.17
  • 40
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Politik
"Dass Volksvertreter von einem Unternehmen zehntausende Euro kassieren, ist schwer verständlich“, so abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener. „Denn hier sind massive Interessenkonflikte vorprogrammiert. Wir müssen endlich eine öffentliche Diskussion darüber führen, ob Nebeneinkünfte für Abgeordnete nicht verboten werden sollten.“
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NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied...

  • Düsseldorf
  • 10.12.16
  • 8
  • 1
Politik

Gute Nachrichten aus dem Kreishaus

Gemeinsame Presseerklärung der Kreistagsfraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen sowie FDP/VWG: Ziel der Kreistagsfraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen sowie FDP/VWG für das Jahr 2016 war, Bürgerinnen und Bürger finanziell zu entlasten. Die spannende Frage ist, wie entwickeln sich im Kreis Wesel die Kosten der Unterkunft (KdU) in diesem Jahr? In welche Richtung geht die Zahl der Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger im Bezug von Arbeitslosengeld II, umgangssprachlich als „Hartz...

  • Wesel
  • 05.06.16
Überregionales
Erlag am 18. März 2016 seinem Krebsleiden: Guido Westerwelle.

Nach Kampf mit dem Krebs: Guido Westerwelle ist tot

Guido Westerwelle verstarb heute, am 18. März, infolge seiner Leukämie-Erkrankung in der Kölner Universitätsklinik. Er war Ende 2014 aus der stationären Behandlung entlassen worden und veröffentlichte anschließend gemeinsam mit dem Journalisten Dominik Wichmann das Buch "Zwischen zwei Leben", in der er den Kampf mit seiner Krankheit behandelt. Bereits kurz nach Bekanntgabe seines Ablebens bekundeten zahllose Menschen ihr Beileid. Über ihren Twitter-Account teilte die FDP mit: "Wir trauern um...

  • Herne
  • 18.03.16
  • 18
  • 10
Politik

Die Leistungen der Wohlfahrtsverbände sind für den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft unersetzlich - SPD weist Kritik des FDP-Fraktionsvorsitzenden aufs Allerschärfste zurück

Die SPD-Kreistagsfraktion weist die Äußerungen des FDP-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Heinz Dams, über die Wohlfahrtsverbände im Rahmen des FDP-Kreisparteitags aufs Allerschärfste zurück. Dams hatte nach Medienberichten seine Mitglieder dazu aufgefordert, zum Kreistag am 17. März zu kommen, da dort auch die Wohlfahrtsverbände anwesend seien. In dem Zusammenhang habe er geäußert, dass es wichtig sei, „Gegenstimmen zu den Steuerverschwendern" in der Einwohnerfragestunde zu artikulieren....

  • Wesel
  • 24.02.16
Politik

FDP/VWG: Desinformation durch die Sozialverbände

Um den Wunsch der Kommunen zu erfüllen, die Kreisumlage nicht weiter zu erhöhen, hat sich das Bündnis aus CDU, Grünen und FDP/VWG im Kreistag Wesel entschlossen, den Hebesatz von 41,8 % auch in 2016 beizubehalten. Dazu muss in allen Bereichen gespart werden – bei der Kultur, dem Sozialen und der Verwaltung. Das Ergebnis sind Sparvorschläge und Beschlüsse im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialbereich des Kreises Wesel. Insbesondere bei den Sozialverbänden wird mit Verschleierungsargumenten gegen...

  • Wesel
  • 28.01.16
Politik

FDP/VWG verwundert: Warum ist SPD gegen Sparen im Kreis?

„Die veröffentlichten Begründungen der SPD Neukirchen-Vluyn gegen eine Resolution zur Beibehaltung des Hebesatzes von 41,8 % der Kreisumlage enthalten Halbwahrheiten und Verzerrungen der tatsächlichen Beschlüsse der Kreistagsmehrheit von CDU, Grünen und FDP/VWG“, so Heinz Dams, Vorsitzender der FDP/VWG-Kreistagsfraktion in Wesel. Kreis Wesel ist Mittelinstanz Grundsätzlich müsse klargestellt werden, betont Dams, "dass ein Landkreis eine Mittelinstanz zwischen dem Land und den Ortskommunen...

  • Wesel
  • 28.12.15
Politik
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Antrag der CDU und FDP Fraktion Wesel zur "Schullandschaft"

„Schulentwicklungsplanung, hier: weiterführende Schulen“ Sehr geehrter Frau Bürgermeisterin, nach der uns zur Verfügung stehenden Beratungszeit kommen die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion zu dem Schluss, dass die in der Verwaltungsvorlage zugrunde liegenden Entscheidungskriterien unzureichend sind. Wesentliche Fragen, z.B. die des Raumkonzepts und dessen Finanzierung, bleiben offen und bedürfen der Klärung. Erschrocken stellen wir fest, dass die Bewertung des Arbeitskreises...

  • Wesel
  • 28.05.15
  • 9
Politik
Kleine Parteien in der Wählergunst - das verstehe wer will

Diskussion: Wählervertrauen in kleine Parteien - große Unterschiede

Umfrage / Diskussion: Warum wird den einen Parteien irgendwie alles verziehen...immer wieder. Und andere werden gnadenlos und gründlich aussortiert, auch wenn sie sich lange keinen Skandal leisteten und ansonsten einfach ruhige Rats- und Parlamentarbeit machen? Inhaltlich sind die hier genannten Parteien nicht vergleichbar oder mindestens sehr inkompatibel, wenn auch alle zumindest programmatisch 'irgendwas mit Liberal' auf ihren Fahnen stehen haben. Aber mir geht es hier auch eher um die...

  • Wesel
  • 15.05.15
  • 25
  • 5
Politik

Taxifahren drastisch teurer

Ab morgen werden Taxifahrten im Kreis Wesel drastisch teurer! Dies beschloss der Kreistag in seiner letzten Sitzung im Dezember. Allein die FDP/VWG-Kreistagsfraktion stimmte dagegen. Die Kreistagsmitglieder von FDP und VWG waren die einzigen, die es es als paradox kritisierten, dass einerseits die Preise für Kraftstoffe, die rund 1/4 der Kosten für Taxiunternehmen ausmachen, seit der letzten Taxigebührenerhöhung deutlich gesunken sind, zur gleichen Zeit aber die Taxigebühren zulasten der...

  • Wesel
  • 01.02.15
  • 6
Politik

Taxigebühren im Kreis Wesel drastisch erhöht

Der Kreistag beschloss mit großer Mehrheit, dass die Taxigebühren im Kreis Wesel drastisch erhöht werden. Welche Preise auf Taxikunden ab Februar zukommen werden, lässt sich der Drucksache auf der letzten Seite 4 entnehmen: Beschlussvorlage zur Taxigebührenerhöhung Allein die FDP/VWG-Fraktion lehnte die Gebührenerhöhung als überzogen und unbegründet ab. Hier die gemeinsame Stellungnahme von FDP/VWG: FDP/VWG-Stellungnahme zu den Taxigebühren

  • Wesel
  • 20.12.14
Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
  • 22
  • 8
Politik
Veranstaltung 3 Feb. 2014 in Wesel, Herr N.Meesters MdL, 4 v. rechts.
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Dichtheitsprüfung-Bürgerinitiative bekam weitere Unterstützung

Pressemitteilung vom 04.02.2014 Bürgerinitiative „Alles dicht in Wesel“ bekam weitere Unterstützung Bei der 2. Auflage der Bürgerversammlung zum Thema Kanal-TÜV am Montag, 03.02.2014 nahmen weitere ca. 100 Bürger teil. Die Zahl der Unterstützer der Bürgerinitiative, die am 30.01.14 gegründet wurde, erhöhte sich auf ca. 100 Bürger. Neben Vertretern der Stadtverwaltung, der Stadtwerke, Fachleute der Branche, weiterer Bürgerinitiativen, der FDP, SPD und CDU, stellte sich Herr Norbert...

  • Wesel
  • 06.02.14
  • 1
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