FDP

Eigentlich wollten die Jungen Liberalen schon im November 2020 einen neuen Vorstand wählen. Doch Demonstration und Kritik der JuLis halfen damals nicht: Der Lockdown light griff, der weitere Verlauf ist bekannt. Am 29. Juni konnte sich die FDP-Jugendorganisation dann erstmals seit knapp einem Jahr wieder persönlich treffen. Neben den Vorstandswahlen standen bei der Tagung im Dietrich-Keuning-Haus inhaltliche Beratungen auf der Tagesordnung. Zu Beginn verabschiedeten die JuLis Levin Rybak, der...

Um eine weitere Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen, trat ab dem 11. Januar 2021 ein Lockdown in Kraft, welcher mit flächendeckenden Schulschließungen einherging. Seitdem befinden sich allein in NRW knapp 1,9 Millionen Schüler im Homeschooling. Aufgrund fehlender digitaler Infrastruktur an den Schulen geht dies in einigen Fällen mit einem Absenken der Lerneffizienz einher. Um eine Minderung der Chancengerechtigkeit an den Schulen durch den Ausfall des Präsenzunterrichts zu verhindern,...

Dortmund. Bereits im Frühjahr waren die Schulen wegen Corona geschlossen. In dieser Zeit wurden Eltern zumindest die Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) erlassen. Damals legte das Land ein Förderprogramm auf. In diesem Winter ist das anders. Familien, deren Kinder von den Behörden aus Sicherheitsgründen in Corona-Quarantäne geschickt werden, bleiben oftmals auf den OGS-Kosten sitzen. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Armin Jahl...

Ab dem heutigen Montag treffen die „Lockdown-Light“ Beschränkungen der Bundesregierung erneut Gastronomien, Fitnessstudios und andere Branchen hart, die nicht zuletzt bereits Anfang des Jahres stark leiden mussten. Unter dem Motto „Wir alle sind Wirtschaft“ lud der Kreisverband der FDP-jugendorganisation „Junge Liberale“ daher lokale Gewerbetreibende und andere Interessierte zu einer Demonstration in die Dortmunder Innenstadt. Neben etwa 80 Teilnehmern folgte der Einladung auch der Vorsitzende...

Das ist sicherlich die spannendste Frage bei den Kommunalwahlen am 13. September. Der Stadt-Anzeiger hat einen kurzen Check durchgeführt - per Interview mit fünf Fragen an die wohl fünf aussichtsreichsten Kandidaten, im Bild mitten im Wahlkampf (v.l.) Daniela Schneckenburger von Bündnis 90 /Die Grünen, Thomas Westphal von der SPD und Dr. Andreas Hollstein, der für die CDU antritt. Die Länge der Antworten war vorgegeben. Sie finden die Antworten der Befragten jeweils per Link in einem eigenen...

Name: Michael Kauch Partei: FDP Alter: 53 Beruf: Selbständiger Volkswirt in der Medizintechnik-Branche Familie: verheiratet, eine Tochter Wohnort: Innenstadt-Ost Internetauftritt: www.fdp-dortmund.de 1. Sie sind neuer Oberbürgermeister: Welche Schwerpunkte stehen oben auf Ihrer Agenda? Ich will ranklotzen für neue Jobs, gerade nach der Corona-Krise. Ich will die Digitalisierung vorantreiben und ihre Chancen nutzen. Und ich will eine Verkehrswende für mehr Klimaschutz – besserer ÖPNV,...

Beim Wahl-Check wollen heute Abend fünf OB-Kandidaten in Dortmund die Fragen der Wohlfahrtsverbände beantworten. wegen der Corona- und Platzbeschränkungen wird die Diskussion im heute, 26. August, mit AWO, Caritas, Diakonie, DRK, Der Paritätische und Jüdischer Kultusgemeinde im Livestream online übertragen.  Am 13. September 2020 finden in NRW die Kommunalwahlen statt, es werden also auch in Dortmund der Stadtrat, die Bezirksvertretungen und der oder die Oberbürgermeister/in gewählt. Fünf der...

Am vergangenen Samstag traf sich der Bezirksverband der Jungen Liberalen (JuLis) Ruhrgebiet zu seinem jährlichen Kongress in Herne. Der FDP-Jugendverband, der im Ruhrgebiet weit über 500 Mitglieder hat, verabschiedete zu Beginn seinen scheidenden Vorsitzenden Patrick Guidato. Der 34-jährige Bochumer hatte den Verband zuletzt drei Jahre lang geleitet und trat nicht zur Wiederwahl an. Die rund 165 anwesenden Mitglieder wählten im Anschluss Nils Mehrer (4. v. l.)  zu ihrem neuen...

Am Montagabend hielten die Jungen Liberalen (JuLis) Dortmund eine außerordentliche Mitgliederversammlung ab. Dabei standen zahlreiche inhaltliche Anträge und ein Ausblick auf die Kommunalwahl 2020 im Fokus. Im kommenden Jahr wollen die Jungen Liberalen mit ihrem eigenen Wahlprogramm in den Wahlkampf für die FDP ziehen. Bei ihrem Kongress wurden Grundsteine für ein Programm gelegt: Die insgesamt über 30 Anwesenden votierten einstimmig für einen Antrag des Kreisvorstands, der die Einrichtung...

Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung sei nur durch Qualitätsverlust einsparbar. Deshalb lehnen Linke, Piraten...

Ein Zeichen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und gegen Extremismus jeglicher Ausprägung setzte die Initiative "Demokraten gegen Extremismus" am 1. Mai auf dem Friedensplatz. Die von der Jungen Union und den Jungen Liberalen in Dortmund gegründete Initiative hatte aufgerufen, friedlich Flagge zu zeigen für die Werte des Grundgesetzes und für ein positives Bild der Stadt. Unterstützt wurde "Demokraten gegen Extremismus" dabei u.a. vom Fraktionsvorsitzenden der FDP im Rat der Stadt,...

Während die gewählten Ratsmitglieder erst heute im Laufe des Tages von Dortmunds Stadtkämmerer Stüdemann (SPD) die Horrorsparliste erhalten sollen, berichtet die Lokalpresse schon munter seit zwei Tagen aus dem Machwerk. Offensichtlich eine Strategie der Kämmerei den Druck zu erhöhen, um später, wenn doch nicht alles gestrichen wird, sagen zu können, es war ja nur halb so schlimm. Während CDU und die marktradikale Splitterpartei FDP in alter Manier frohlocken und nun auch die AfD ihrem...

Vollmundig war man bei der rechtspopulistischen AfD angetreten, um frischen Wind in die Parlamente zu bringen. In Dortmund entpuppt sich dieser frische Wind eher als heiße Luft. Die parlamentarische Arbeit hat man noch gar nicht richtig aufgenommen, da plant die AfD laut einem Bericht der Lokalpresse erstmal zusammen mit der wirtschaftsradikalen FDP, die mit 2,4 Prozent inzwischen unter der Dortmunder Wahrnehmungsgrenze liegt und der seit der letzten Wahl mit 1,0 Prozent Stimmenanteil nicht...

Die noch vor den Fraktionen von CDU und Grünen sowie nach der SPD-Fraktion zweitstärkste Nordstadtfraktion von DIE LINKE & PIRATEN erhält bei der Frage der kontrollierten Diamorphinabgabe an suchtkranke Menschen Rückendeckung durch ihre gemeinsame Ratsfraktion in Dortmund. "So ganz neu ist die Idee einer kontrollierten Diamorphinabgabe sicher nicht. Bereits in der Kooperationsvereinbarung der beiden ehemaligen Bezirksbürgermeister Siegfried Böcker (SPD) und Helmut Manz (DIE LINKE) ist 2012...

Drucksache Nr.: 12707-14-E1 / Friedensplatz 1 An den 44122 Dortmund Oberbürgermeister Ullrich Sierau Zimmer 332 / Tel: (0231) 50-2 72 94 - 12.05.2014 Zusatz- /Ergänzungsantrag zum Tagesordnungspunkt Sitzungsart: Stellungnahme: TOP-Nr.: öffentlich / 9.3 Gremium: Rat der Stadt Beratungstermin: 15.05.2014 Tagesordnungspunkt Ehemaliges Museum am Ostwall Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um Beratung und Abstimmung folgenden Antrages: Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Dortmund...

Die CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Annette Littmann tingelt seit einigen Tagen persönlich und per Plakat durch die Stadt und sucht das Schlagloch des Jahres. Beim Gipfeltreffen der OB-Kandidatinnen und Kandidaten am Mittwoch bei den Ruhrnachrichten im "Lensing-Carrée Conference Center" behauptete Littmann dann frech, dass der Haushalt im Jahre 2012, bei dem die Mittel für bauliche Unterhaltung, Instandsetzung, Erhaltung und Erneuerung der Straßeninfrastruktur im Vergleich zum Vorjahr fast...

Nachdem die Dortmunder CDU wiederholt gegen Plakatierungsabsprachen zwischen dem Tiefbauamt und Vertretern der örtlichen Parteien verstoßen hat, erstattet die Linke nun Anzeige. Am 12. November 2013 hatten sich die Parteien mit Vertretern des Wahlamtes und des Tiefbauamtes auf den 9. April als Plakatierstart zur Kommunal- und Europawahl am 25. Mai verständigt. Auch die CDU hatte dazu ihr Einverständnis gegeben. Tatsächlich mit der Straßenplakatierung begonnen haben die Christdemokraten...

Die Dortmunder FDP hat auf ihrem Kreisparteitag Michael Kauch (46) mit großer Mehrheit als Kreisvorsitzenden wiedergewählt. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete erhielt mit 87 Prozent der Stimmen ein ausgezeichnetes Ergebnis. Insgesamt war es ein Parteitag der Erneuerung: die Hälfte der Vorstandsmitglieder wurde erstmals in den Kreisvorstand gewählt - darunter vier Mitglieder, die erst nach der Bundestagswahl in die FDP eingetreten sind. "Neuer Wind hat bei der FDP Einzug gehalten und treibt uns...

Zumindest konnte die Dortmunder CDU mit der recht raschen Nominierung ihrer Oberbürgermeisterkandidatin Handlungsfähigkeit demonstrieren. Auch Frau Littmann gebührt Respekt, da sie für die CDU eine recht aussichtlose Mission anführen will. Keine 100 Tage vor der Wahl durch einen Hütchenspielertrick des Amtsinhabers dazu gezwungen zu sein, gegen einen alteingesessenen Bürgermeister anzutreten, haben sich die männlichen Aspiranten auf das Amt aus der Union wohl schlicht nicht getraut. Oder diese...

Das Start-Institut hat für die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) eine repräsentative Umfrage zum kommunalpolitischen Stimmungsbild in Dortmund erstellt. Gut vier Monate vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ein sicherlich interessantes Stimmungsbarometer für die Stadt. Demnach bleibt die SPD zwar mit 41 Prozent die stärkste Partei in Dortmund. Sie hat aber mit 2,7 Prozent auch die stärksten Verluste aller Parteien im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, der...

Das Cafe Berta, der zumindest bei der Einrichtung nicht ganz unumstrittene "Saufraum" in der Dortmunder Nordstadt, ist von der Schließung bedroht, obwohl auch einstige Gegner inzwischen den Erfolg anerkennen. Die Betreiber möchten das Projekt sehr gern fortführen. Sie erhalten hier Unterstützung von den angesehenen Dortmunder Organisationen Ökumenische Wohnungslosen-lnitiative “Gast-Haus statt Bank”, bodo – Das Straßenmagazin
 sowie von Kana – Dortmunder Suppenküche, die in einem gemeinsamen...

Die SPD ist zumindest im Stadtbezirk Brackel (Wambel, Brackel, Asseln, Wickede) als stärkste politische Kraft aus den Bundestagswahlen am Sonntag hervorgegangen. Mit 41,9 Prozent der Zweitstimmen hat die SPD die CDU, die nur 29,5 Prozent erhielt, deutlich hinter sich gelassen. Unerreicht freilich das Ergebnis von Hans Urbaniak (SPD) mit 69,4 Prozent zu Willy Brands Zeiten 1972. Der stärkste Stimmbezirk der SPD war 2013 mit 47,4 Prozent die Erich-Kästner-Grundschule (18101). Das schwächste...

Zumindest im Bezug auf Dortmund muss man es den Sozialdemokraten lassen, dass ihre einstige Herzkammer noch pumpt. Marco Bülow (SPD) hat verdient sein Direktmandat gewonnen. Sein NEIN zum Afghanistan-Einsatz ist unvergessen, seine Enthaltung zur Entsendung der Patriot-Systeme zumindest -für einen Sozialdemokraten- akzeptabel. Auch Bundestagsneuling Frau Poschmann, die man aktuell politisch noch nicht richtig einschätzen kann, hat ihr Direktmandat deutlich gegen den CDU-Kandidaten gewonnen. In...

Samstag hat Michael Kauch ein Heimspiel. Natürlich geht der Politiker, der Dortmunder Bundestagsabgeordnete, zum Christopher Street Day (CSD). Und das ist für den 46-Jährigen kein Wahlkampftermin. „Ich war in einem Jahr schon mal auf elf CSDs“, erzählt Michael Kauch lachend. Seit vier Jahren lebt der FDP-Politiker in einer Lebenspartnerschaft mit seinem Mann Henry, jetzt ist er stolzer Vater einer kleinen Tochter. Während viele den CSD in der City heute als große bunte Party erleben, sieht...