Fehlurteile

Beiträge zum Thema Fehlurteile

Politik
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„Einer mehr oder weniger , egal . . .“ – oder kleinlich wie ein Richter
Unwahre Tatsachenbehauptung im Urteil entlarvt

Bedauerlicherweise war mein SPENDENAUFRUF FÜR EIN JUSTIZOPFER noch nicht erfolgreich. Bisher wurden lediglich 25,00 € gespendet. Richter Dr. Michael Ozimek, vom Amtsgericht Iserlohn und der im Hintergrund beteiligte Staatsanwalt Christoph Bußmann hatten zuletzt 325,20 € von einer Leistungsberechtigten gefordert, die von 432,00 € einen ganzen Monat lang leben muss. Das Strafmaß von 75% eines Monats-„Einkommens“ aufgrund offensichtlich falscher Zeugenaussage ist für mich nicht hinnehmbar –...

  • Iserlohn
  • 27.11.20
  • 1
Politik

Vor Gericht werden arme Menschen behandelt wie im Mittelalter

Seit nunmehr 12 Jahren wütet die Agenda Politik in Deutschland gegen die Ärmsten der Nation. Die Vermögensumverteilung ist genauso unabweisbar, wie die Verelendungspolitik der letzten Regierungen bei den Abgehängten. Da kann es geistig agile Menschen nicht überraschen, wenn die GroKo in Betroffenenkreisen und bei vorausschauenden Intellektuellen liebevoll als das „GroßeKotzen“ bezeichnet wird. Der „Krieg gegen die Armen“ nimmt an Fahrt auf. Ein Blick in die Geschichte„Es ist schon einige Zeit...

  • Iserlohn
  • 19.01.18
  • 1
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Politik

Neues Machtwort vom Bundesgerichtshof - Urteile sind für alle da

- Über die Arroganz der schwarzen Macht - Am 05.04.2017 entschied der Bundesgerichtshof (IV AR(VZ) 2/16) über das Recht auf allgemeinen Zugang und Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen. Geklagt hatte eine Bank, die in einem Zivilprozesses über einen Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung verurteilt worden war, und nun einklagen wollte, dass die Übersendung einer anonymisierten Kopie der (unveröffentlichten) Entscheidung an Anwälte mit ähnlich gelagerten Klagen...

  • Iserlohn
  • 28.12.17
Politik
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Urkundenfälschung im Jobcenter Märkischer Kreis
Erneut Sozialleistungsbetrug durch das Jobcenter Märkischer Kreis entlarvt

Jobcenter Märkischer Kreis | Am 09.08.2016 wurde eine junge Frau erstmalig in der Beratungsstelle von aufRECHT e.V. vorstellig, nachdem ihr eine Anhörung vom Jobcenter Märkischer Kreis zugestellt worden war. In dem Schreiben wurde Ihr zur Last gelegt in der Zeit vom 01.02.2015-31.07.2015 Kindergeld in Höhe von 954,00 € zu Unrecht erhalten zu haben. Am 27.09.2016 erging ein Bußgeldbescheid in Höhe von insgesamt 203,50 €. Der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid erfolgte fristgemäß. Dann wurde ein...

  • Iserlohn
  • 22.04.17
  • 4
Politik
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Jobcenter Märkischer Kreis nach 9 ½ Jahren Rechtsstreit zur Zahlung verurteilt

Mit Urteil vom 31.03.2014 entschied das Sozialgericht Dortmund in dem Verfahren Az.: S 40 (28, 23) AS 70/09 zugunsten der Klägerin und verurteilte das Jobcenter Märkischer Kreis zur Neubescheidung über einen Leistungsanspruch aus dem Jahr 2005! Nach 9 1/2 Jahren oder 3358 Tagen; nach einer Strafanzeige wegen Sozialleistungsbetrug gegen den damaligen Leiter der Widerspruchstelle; einer Anzeige wegen unterlassener Hilfeleistung gegen einen Leistungssachbearbeiter und zwei "Gegen-Strafanzeigen"...

  • Dortmund-City
  • 03.10.16
  • 6
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Ratgeber

Marc Baumann – Richter Ahnungslos (BÜCHERKOMPASS-Rezension)

Rezension: „Wie ich unfreiwillig Schöffe wurde und was ich dabei über Recht und Unrecht gelernt habe.“ - Marc Baumann ist es mit seinem Büchlein „Richter Ahnungslos“ gelungen eine Brücke zu schlagen zwischen normalen Alltagsbürgern und einer dunklen Macht, der Justiz. In zwölf Kapiteln skizziert er einige seiner Erfahrungen als Schöffe bei einem Münchner Amtsgericht aus den Jahren 2009-2013. Sein Schreibstil ist erfrischend einfach, sehr leicht verständlich und dabei hat sein Thema doch einen...

  • Iserlohn
  • 11.01.16
  • 3
Politik

Warum verweigert die Oberstaatsanwaltschaft in Bamberg die Herausgabe eines Urteils „im Namen des Volkes“ wegen Sozialleistungsbetrug?

In dem Verfahren Az.: 1 Ds 2106 Js 735/12 verurteilte das Amtsgericht Haßfurt am 05.09.2012 Sozialleistungsbezieher wegen Sozialleistungsbetrug. Katja Kölbl berichtete damals für www.infranken.de unter dem Titel "Hartz-IV-Betrug nach dem "Frauentausch"" über das Verfahren. Weiterführende Recherchen weckten sowohl Zweifel an der Korrektheit der Ausgangsbescheide des zuständigen Jobcenter Haßberge als auch der Strafmaßfestlegung, die völlig überzogen schien. Es besteht zumindest der begründete...

  • Iserlohn
  • 13.12.15
Ratgeber

Sozialleistungsbetrug – oder doch nicht?

Unter Vorsitz von Richter Giesecke von Bergh wurde am 06.11.2015 ein Strafverfahren gegen eine junge Frau eröffnet. Die Anklage lautete auf Betrug in sieben Fällen (§ 263 StGB) Der Angeschuldigten wurde durch Staatsanwalt Martin Klose zur Last gelegt, in den Jahren 2011 bis 2013 Leistungen vom Jobcenter Märkischer Kreis durch Verschweigen leistungsrelevanter Angaben erschlichen zu haben. Staatsanwalt Klose zählte in seiner Klageverlesung sieben Bewilligungsbescheide samt Ausfertigungsdatum auf...

  • Iserlohn
  • 06.11.15
  • 1
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Kultur

Erfrischend anders

Würde der Mensch beim Blick in den Spiegel statt des Ebenbildes seinen Charakter sehen, so mancher würde zu Tode erschrecken. (Claudio Michele Mancini) Ostern lädt zum Nachdenken ein. Von allen Hinrichtungen in der Geschichte ist die Ermordung des Schreiners aus Nazareth wohl die bekannteste und doch nur eine von vielen Hunderttausenden. Und doch haben die wenigen überlieferten Skizzen aus dem Leben dieses Outlaws über Jahrhunderte eine Faszination auf Millionen von Menschen ausgeübt und, was...

  • Iserlohn
  • 31.03.13
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