Finanzen

Beiträge zum Thema Finanzen

Politik
Fraktionsgeschäftführer Volker Münchow und Fraktionschef Wolfgang Werner bei der SPD-Klausurtagung zum Haushalt 2012/2013

SPD Fraktion prüft Haushaltsentwurf/ Entscheidung Pro oder Kontra Haushalt folgt erst später

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velbert hat noch nicht entschieden, ob sie dem Etat für das Jahr 2012 zustimmt. Eine neue Haushaltssystematik machte es schwer möglich, in einer zweitägigen Klausurtagung eine Reihe von Vorschlägen der Verwaltung im Detail zu prüfen. Daher wird es in einer ganzen Reihe von Fällen Prüfaufträgen an die Verwaltung geben. „Wir erwarten einen sozial ausgewogenen Haushalt. Daher werden wir erst nach Beantwortung unserer Fragen entscheiden, ob wir den Etat mit...

  • Velbert
  • 21.11.11
Politik

Zurück zur Sachlichkeit/ Münchow fordert von der CDU, auf Panikmache zu verzichten

Kreis Mettmann. Als „ärgerliche Panikmache“ bezeichnet der stellv. Vorsitzende der SPD im Kreis Mettmann Volker Münchow, die Kampagne der CDU über die Beteiligung der Städte des Kreises Mettmann am kommunalen Finanzausgleich (Abundanzumlage). „Ausgerechnet die CDU, die die Kommunen fünf Jahre lang im Regen stehen ließ, heizt jetzt eine Stimmung unter den Kommunen an, die keinem hilft.“ Auch seitens des Städte- und Gemeindebundes werde darauf hingewiesen, dass es sich bei den Zahlen lediglich um...

  • Velbert
  • 18.10.11
Politik

SPD lehnt Kürzungen beim Integrationsrat ab

Sehr geehrte Damen und Herren, zum Kürzungsvorschlag der CDU im Bereich Integrationsrat nimmt die SPD-Fraktion Stellung und lehnt diesen Antrag ab. Nachfolgend die Antwort der SPD-Fraktion an den Integrationsratsvorsitzenden: Sehr geehrter Herr Demircan, die SPD wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der Integrationsrat die zu seiner Arbeit erforderlichen Mittel erhält. Die SPD-Fraktion sieht die Arbeit des Integrationsrats als unverzichtbare Aufgabe in unserer Stadt an. Nicht zuletzt...

  • Velbert
  • 10.11.10
Politik

Der Vorschlag von Schäuble gefährdet die niederbergischen Kommunen.

Die Einführung eines von den Städten selbstbestimmbaren Anteils an der Einkommenssteuer, wie von Finanzminister der schwarz-gelben Bundesregierung gefordert, wäre für finanzschwache Kommunen wie Velbert, Wülfrath und Mettmann ein einziges Desaster, wie SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow meint: „Für den niederbergischen Raum ist eine solche Regelung eine Katastrophe. Die Städte des niederbergischen Raums leiden bereits jetzt unter Abwanderung nach Düsseldorf oder Ratingen. Die Bürger von...

  • Velbert
  • 09.11.10
Politik

Haushalt 2010/2011: SPD will auf Einnahmen und Ausgabenseite Veränderungen erreichen

Zu den Haushaltsberatungen 2010/ 2011 im Rat und den Fachausschüssen stellt die SPD Ratsfraktion zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2010/2011 den folgenden Antrag. Grundsätzliche Ausrichtung der sozialdemokratischen Finanzpolitik: Der Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung ist durch eine sehr pessimistische Prognose der mittelfristigen wirtschaftlichen Entwicklung unserer Heimatstadt geprägt, die zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Verwaltungsentwurfs durchaus ihre Berechtigung hatte....

  • Velbert
  • 05.11.10
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