Flüchtlingspolitik

Beiträge zum Thema Flüchtlingspolitik

Politik

Politik mit Flüchtlingen
Welche heuchlerische Politik wird hier betrieben — und vor allem: wieso?

Wie wäre es, sich wieder den eigentlichen gesellschaftspolitischen Fragen zuzuwenden, anstatt jenen weiterhin eine Bühne zu geben, die keineswegs die seit dem Ende des Kalten Krieges mit zunehmender Geschwindigkeit in Deutschland und der EU (__gegründet worden 1992/93__) falsch betriebene Politik ändern, sondern davon nur mit noch mehr Tamtam als die anderen tamtamistischen Parteien ab_lenken wollen, indem sie auf ein Symptom fokussieren, das alles andere als ein Problem erster Ordnung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.10.19
  • 1
Politik
Rodiom Bakum und Nadia Khalaf appelieren an die moralische Verantwortung aller. | Foto: PR-Fotografie Köhring

Politik
SPD-Gruppe setzt sich für Humanität und Menschlichkeit ein

Mülheim soll freiwillig Flüchtlinge aufnehmen, die aus Seenot gerettet wurden. Dafür setzt sich jedenfalls die SPD-Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt ein. In der Ratssitzung am 6. Dezember will sie einen "Appell für Humanität und Menschlichkeit" einbringen. Die AG-Vorsitzende Nadia Khalaf und ihr Stellvertreter Rodion Bakum argumentieren damit, dass allein bis Mitte des Jahres 1500 Menschen im Mittelmeer ertrunken seien. "Wir haben bei dem Thema nicht nur eine gesetzliche, sondern vor allem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.11.18
  • 1
Politik
Die Stadt gibt für Unterkunft und Integration von Flüchtlingen mehr Geld aus, als sie von Bund und Land erstattet bekommt. | Foto: PR-Foto Köhring/TR

„Schulden“ eintreiben? Streit im Mülheimer Rat über Flüchtlingskosten

Eine Anfrage der CDU löste im Stadtrat heftige Reflexe aus und gab einen Vorgeschmack auf die diesjährigen Wahlkämpfe um die Mehrheiten in Landtag und Bundestag. Die hoch verschuldete Stadt Mülheim hatte Anfang Januar dem Land NRW eine Rechnung geschickt. Oberbürgermeister Ulrich Scholten bezifferte darin mit 27,3 Millionen Euro die Summe der Ausgaben, die Mülheim in den Jahren 2013 bis 2015 für Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen gezahlt, aber nicht erstattet bekommen habe....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.02.17
Politik

SPD in Mülheim: Für eine sachliche Debatte und einen menschlichen Kurs in der Flüchtlingspolitik

Mit Bezug auf die anhaltende Debatte zur Unterbringung von Flüchtlingen in Mülheim setzen sich SPD-Unterbezirk und -Ratsfraktion gemeinsam – wie bisher - für ein transparentes Verfahren ein. „Die SPD-Fraktion hat in den letzten Monaten deutlich gezeigt, dass bei unserer Entscheidungsfindung allein sachliche Kriterien im Vordergrund stehen“, zeigt Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering auf. „Uns ist natürlich bewusst, dass Integration nur gelingen kann, wenn beide Seiten aufeinander zugehen....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.04.16
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