Forensik in Lünen

Beiträge zum Thema Forensik in Lünen

Politik
Lünen OHNE Forensik

Forensik in Lünen
BI Lünen ohne Forensik wieder im Internet erreichbar

. Derzeit läuft alles auf die Endphase in der Festlegung des Standortes zum Bau einer FORENSIK in Lünen zu. Um dazu Informationen zu liefern und um in der Öffentlichkeit präsent zu sein, hat die BI es geschafft rechtzeitig eine neue Internetseite zu publizieren. Diese wird kontinuierlich befüllt werden und auch in dem anstehenden Kommunal- und Bürgermeisterwahlkampf über aktuelle Entwicklungen berichten. Der Link zur Seite: www.luenen-ohne-forensik.de Der BI-Vorstand wird...

  • Lünen
  • 16.09.19
Vereine + Ehrenamt
Lünen OHNE Forensik

Forensik in Lünen
BI Lünen ohne Forensik wieder im Internet erreichbar

. Derzeit läuft alles auf die Endphase in der Festlegung des Standortes zum Bau einer FORENSIK in Lünen zu. Um dazu Informationen zu liefern und um in der Öffentlichkeit präsent zu sein,  hat die BI es geschafft, rechtzeitig eine neue Internetseite zu publizieren. Diese wird kontinuierlich befüllt werden und auch in dem anstehenden Kommunal- und Bürgermeisterwahlkampf über aktuelle Entwicklungen berichten. Der Link zur Seite: www.luenen-ohne-forensik.de Der BI-Vorstand wird...

  • Lünen
  • 16.09.19
  •  1
Politik

Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik
Ratsfraktionen bei Mitgliederversammlung

. Zur Mitgliederversammlung Die rund 600 Mitglieder umfassende Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik hielt im Dezember ihre jährliche Versammlung  im Grubenwehrheim Victoria ab. In den anstehenden Wahlen wurden die bislang tätigen Vorstandsmitglieder durchweg bestätigt. Reiner Dzuba führt weiterhin den Vorsitz an, Friedhelm Schroeter und Heinz Spee bestimmte die Versammlung zu Stellvertretern. Alle gewählten Personen bekräftigten Ihre Position zur Verhinderung einer Forensik in...

  • Lünen
  • 26.12.18
  •  1
  •  1
Politik

BI–„Lünen ohne Forensik“ besiegelt höchstpersönlich das Ende der Bürgerinitiative Gründung im Jahre 2012 ein fataler historischer Fehler

Dass Friedhelm Schroeter, stellvertretender Vorsitzender der BI „Lünen ohne Forensik“ (BI- LoF), dem Land eine Standortalternative im nahen Umfeld der Victoriabrache vorgeschlagen hat, ist für viele Beobachter der Forensik-Debatte in Lünen eine impertinente Form der Selbstdarstellung Schroeters auf dem Rücken der noch wenigen verbliebenen BI-Mitglieder. Auch wird die Doppelmoral der BI- LoF hier in ausgeprägter Form gelebt: Nach außen eine vorgegaukelte Eintracht und nach innen wohl eher...

  • Lünen
  • 20.12.18
  •  2
Politik
Die Victoria-Brache soll Standort für die Forensik werden, links grenzt die Fläche an die Westfalia-Siedlung, oben an die Zwolle Allee.

Ärger über Verwaltungs-Vorschlag
Bürgerinitiative kämpft gegen Forensik

Die Verwaltung klagt weiter gegen den Bau einer Forensik in Lünen, bringt aber eine Standort-Alternative ins Spiel. Die Idee sorgt bei der Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik für wenig Begeisterung.  Ihr Name ist ihr Programm und so bleiben die Gegner dabei: Die Bürgerinitiative will keine Klinik für psychisch kranke Straftäter im Stadtgebiet - weder auf der Brache der alten Zeche Victoria, noch an anderer Stelle. Sechs Jahre sind seit der Ankündigung der Landesregierung, eine Forensik in...

  • Lünen
  • 14.11.18
  •  2
  •  1
Politik
Bürgermeister plant FORENSIK-Standort in Lünen

FORENSIK || Mehr als 13.000 Bürgerstimmen zählen dem Stadtverwaltungsvorstand nichts!

. Die Ende 2012 erfolgte Bekanntgabe des Vorhabens  in Lünen auf dem ehemaligen Zechengelände der RAG an der Viktoria- / Barbarasiedlung eine Forensik zu bauen, veranlasste über 13.000 Bürger sich mit ihren Unterschriften gegen den beabsichtigten Bau in Lünen auszusprechen. Um auch den politischen Vertretern der Stadt die Größenordnung dieser Aktion klar zumachen, ist ein Vergleich mit den letzten Wahlergebnissen angezeigt: ...

  • Lünen
  • 03.05.18
  •  5
  •  1
Politik

PRO Victoria begrüßt den Bebauungsplan „Victoria – Ost“ Forensik auf dem RWE-Gelände!

Vor fast genau vier Jahren, am 5. Mai 2014, erhob die Bürgergemeinschaft PRO Victoria öffentlich die Forderung, die Forensik auf jenem Teil der Victoria-Brache zu errichten, der der RWE gehört. Näher zur Lippe hin, weiter entfernt zur Wohnbebauung. Eine Klage gegen den Bau einer Forensik in Lünen hielt man schon damals für aussichtslos. Kooperation statt Konfrontation, so die stete Forderung von PRO Victoria. Die Sachdarstellungen des Bebauungsplanes Nr. 229 „Victoria-Ost“ lassen nun...

  • Lünen
  • 02.05.18
Überregionales
Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik

Neujahrswünsche der Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik

. , Die Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik wünscht allen Bürger/Innen aus Lünen und Umgebung einen Guten Rutsch und ein gesundes und glückliches Neues Jahr 2018. Wir bedanken uns für das Vertrauen unserer vielen hundert Mitglieder und den tausenden Bürgern/Innen aus Lünen und Umgebung, die durch Unterschriftenlisten ihre Meinung bekundet haben, dass sie den Bau einer FORENSIK im zentralen Bereich der Stadt Lünen zwischen Wohnbebauung mit Kindergarten und Schule ablehnen. Mit einigem...

  • Lünen
  • 31.12.17
  •  6
Politik
Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik

Neujahrswünsche der Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik

. , Die Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik wünscht allen Bürger/Innen aus Lünen und Umgebung einen Guten Rutsch und ein gesundes und glückliches Neues Jahr 2018. Wir bedanken uns für das Vertrauen unserer vielen hundert Mitglieder und den tausenden Bürgern/Innen aus Lünen und Umgebung, die durch Unterschriftenlisten ihre Meinung bekundet haben, dass sie den Bau einer FORENSIK im zentralen Bereich der Stadt Lünen zwischen Wohnbebauung mit Kindergarten und Schule ablehnen. Mit einigem...

  • Lünen
  • 31.12.17
Politik

Forensik: Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns konnte seine Zielvorstellung nicht aufrecht erhalten

Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns (BM JKF) verfehlte das selbst gesteckte Ziel, nach der in erster Instanz erlittenen krachenden Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Klage zu beenden. Denn sogar BM JKF votierte bei der namentlichen Abstimmung für die Weiterführung des Klageweges. Wie Insider auf der Empore des Ratsaales darlegten, war wohl der Druck aus den Reihen des Vereins der GFL so gewaltig, dass dem BM JKF der Mut genommen worden war, seine innere Überzeugung eines...

  • Lünen
  • 19.05.17
Politik
Entscheidung Klagefortführung gegen FORENSIK in Lünen

FORENSIK || Stadt Lünen ist beauftragt Klage gegen die Standortentscheidung weiterzuführen

. . In der Ratssitzung am 18.05.2017 wurde über die Weiterführung der Klage gegen die Entscheidung des Landes als Standort für eine FORENSIK in Lünen auf der Fläche der Zechenbrache Viktoria diskutiert und entschieden. Im Vorfeld hatte die Bürgerinitiative "Lünen ohne FORENSIK" noch mit einem Offenen Brief an den Bürgermeister und die Fraktionen ihre Sicht bezüglich des bisherigen Klageverlaufs dargelegt und mit Blick auf 13.000 gesammelte Unterschriften von Lüner Bürgern gegen die...

  • Lünen
  • 19.05.17
Politik
FORENSIK in Lünen

FORENSIK — Urteil …hier

. . Die Klage der Stadt Lünen gegen die Bauvoranfrage des Landes zum Standort Zechenbrache Viktoria für die geplante FORENSIK wurde vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgewiesen. Bekanntlich wird von der Stadt Lünen der Urteilstext bislang nicht den Bürgern zur Verfügung gestellt! Durch intensive Recherchen der Bürgerschaft kann nun der Urteilstext hier eingesehen werden. .

  • Lünen
  • 18.05.17
Politik
Wo bleibt die versprochene Transparenz?

Stadt Lünen || Gelebte (In-)Transparenz?

. . . In der Presseerklärung vom 17.05.2017 verspricht der Bürgermeister: "Ich möchte nicht nur Transparenz ins politische Geschehen bringen und Fragen beantworten,… ". Das wäre aber schon ein begrüßenswerter Anfang. Wo bleibt denn die Transparenz, wenn die Bürgerschaft in der Ratssitzung am 18.05.2017 einer Diskussion über die weitere Vorgehensweise im Thema FORENSIK beiwohnen darf, aber der vorliegende Urteilstext der zugrundeliegenden Klageabweisung der Öffentlichkeit nicht bekannt...

  • Lünen
  • 17.05.17
Politik
GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel: Den Stand der Dinge haben wir SPD und Grünen an Lippe und Rhein zu verdanken.

Weiter gemeinsam für Lünen ohne Forensik

Lünen. Die GFL hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, Lünen ohne Forensik zu erreichen. Die Fraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen hat einstimmig beschlossen: Sie wird in der nächsten Ratssitzung für eine Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen stimmen. Die Kosten dafür liegen bei rund 500 Euro. Es ist offensichtlich, dass das Land die Flächenauswahl mit zweierlei Maß betrieben hat: Während im Stadtgebiet Unna der Maßregelvollzug mit Blick auf den...

  • Lünen
  • 03.05.17
Politik
FORENSIK Lünen

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 13 || Letzter Stand

. Rückblick auf den Verhandlungstermin am 28.03.2017 im Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Kläger gegen die Entscheidung des Landes NRW auf dem RAG-Grundstück der Zechenbrache Viktoria in Lünen Nord waren: • Stadt Lünen • SAL (Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen AöR) • Heinrich Spee (als Eigentümer des am Gelände ansässigen Baustoffhandels) Vorab soll erwähnt sein, dass als Besonderheit alle 3 Parteien vom gleichen Anwalt vertreten wurden. Trotzdem alle Parteien dies wussten,...

  • Lünen
  • 02.05.17
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Politik
Vorsitzender - Michael Haustein

Forensik-Urteil als Erfolg zu sehen ist absurd

Gesprächsbereitschaft war immer gegeben Die SPD-Fraktion ist nicht überrascht und hat mit dem Urteil gerechnet. Es wäre auch unwahrhaftig zu behaupten, dass dieses Urteil vom Himmel gefallen wäre. Die Klagebegründungen der Stadt haben nicht umsonst so lange auf sich warten lassen. Es gab nämlich keine rechtlich fundierten Begründungen, die den Bau der Forensik hätten verhindern können. Begründung: Nachdem das erste Gutachten in 2012 im Ergebnis nicht befriedigend war, haben wir in 2013 ...

  • Lünen
  • 30.03.17
Politik
Johannes Hofnagel: Das Land muss sich bewegen.

Forensik-Gerichtsverfahren: das Land muss sich bewegen

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat in Sachen Forensik ein Urteil gefällt. Die Richter ließen die Klage der Stadt Lünen gegen den geplanten Bau nicht zu. Den Spruch kommentiert GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel so: "Ein Urteil mit mehr Licht als Schatten. Zwar hat das Gericht die Klage abgewiesen, weshalb der Rat nun über mögliche Rechtsmittel entscheiden muss. Der Richterspruch macht aber auch klar: Das Land muss sich bewegen. Der Düsseldorfer Konfrontationskurs ist gescheitert....

  • Lünen
  • 29.03.17
  •  1
Politik
Johannes Hofnagel: "Wir wollten mit Ministerin Steffens reden.Aber sie verweigerte sich."

Forensik: Gutsherrenart der Ministerin verhinderte echte Gespräche

In seiner kürzlich veröffentlichten Stellungnahme behauptet der Sprecher von NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens, Christoph Meinerz, Lünen fahre in Sachen Forensik einen Konfrontationskurs und schade dem Image des Maßregelvollzugs. Das kommentiert GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel wie folgt: "Ministeriumssprecher Meinerz verdreht in seinem Düsseldorfer Elfenbeinturm frech die Fakten. Nicht Lünen fährt einen Konfrontationskurs und zeigt sich kompromissunfähig, sondern sein...

  • Lünen
  • 26.03.17
Politik
FORENSIK - Gerichtstermin steht fest

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 12 || Letzter Akt?

. Im Ausschuss Stadtentwicklung am 08.02.2017 teilte die Stadtverwaltung kurz und bündig mit, dass der Stadt durch das Verwaltungsgericht der Gerichtstermin mitgeteilt worden ist. Gleichzeitig wurde eine Frist für letzte mögliche Ergänzungen zur Klagebegründung terminiert. Weitere Hinweise wurden vom kommissarischen Leiter des Dezernats Stadtentwicklung Berger oder dem anwesenden Bürgermeister JKF nicht gegeben. Die Stadt hat es bislang auch noch nicht für nötig befunden, diese Info...

  • Lünen
  • 10.02.17
Politik
"FORENSIK" - Gelände geht an Selmer Unternehmen

Bund überschreibt das ehemals als ein FORENSIK-Standort im Gespräch gewesene Muna-Bundeswehrdepot-Grundstück an Unternehmen

. Am 04.01.2017 ist der WDR Mediathek zu entnehmen, dass der Bund ein Grundstück an ein Selmer Unternehmen überschreibt. Den Lüner Bürgern ist das Gelände als Muna-Standort und als eins von drei in 2011 von der Stadt Lünen genannten Grundstücke für den Bau einer FORENSIk bekannt. Inzwischen wurde dort das Forschungs- und Technologiezentrum Ladungssicherung Selm (LaSiSe) errichtet. Laut WDR wurde zum Jahresende nun das Grundstück an das Unternehmen übertragen. Damit soll dem trotz der...

  • Lünen
  • 04.01.17
  •  1
Politik
Klage gegen FORENSIK wird weitergeführt

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 11 || Merkwürdige Ratsdebatte

. In der letzten Ratssitzung des Jahres am 15.12.2016 wurde wie angekündigt über die Rücknahme der Klage gegen den Bau der FORENSIK auf der Victoria-Brache diskutiert und entschieden (siehe auch Vorbericht hier). Die Grünen bekräftigten nochmals ihre positive Grundsatzposition zum Bau der FORENSIK. Allerdings bestätigten auch sie, dass das Landesministerium in den letzten Gesprächen eine Standortverschiebung des Baus auf das RWE-Gelände definitiv ablehnte. Im Weiteren Verlauf wurden...

  • Lünen
  • 16.12.16
Politik
Johannes Hofnagel: "Wir werfen die Flinte noch nicht ins Korn."

GFL hält an Klage gegen Forensik fest

Lünen. Die Fraktion Gemeinsam Für Lünen hat die Flinte noch nicht ins Korn geworfen. Lünen ist der falsche Standort für eine Forensik. Wir setzen darauf, dass auch das Gericht das Auswahlverfahren und damit den Standort für unzulässig erklärt. Wir gehen diesen Rechtsweg - bleiben aber gegenüber dem Land gesprächsbereit. Ob sich eine gute Lösung für Lünen aushandeln lässt, muss sich dann zeigen. Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel: "Hamm bekommt eine Hochschule, Dortmund eine...

  • Lünen
  • 15.12.16
  •  1
Politik
Positionierung des Bürgermeisters zur FORENSIK

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 10 || Bürgermeister JKF positioniert sich zur FORENSIK in Lünen

. Der 3. Advent des Jahres naht und, nicht das Christkind äußert sich vor seinem entscheidenden Einsatz am 24.12., sondern der Bürgermeister in einer der entscheidenden Zukunftsstellungen für den Lüner Norden. In seiner Bürgermeisterkolumne vom 09.12.2016 erklärt er sich nach monatelang unbeantworteten Anregungen (siehe zuletzt hier) zu seiner Positionierung zum Thema FORENSIK in einer ausführlichen Mitteilung. Ausgangspunkt ist dies: Am kommenden Donnerstag, so sieht es ein Antrag der...

  • Lünen
  • 09.12.16
Politik
Ausschuss Stadtentwicklung vom 29.11.2016

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 9 || Welche Position vertritt die Stadt und die Lüner Politik?

. Im Ausschuss für Stadtentwicklung am 29.11. wurde unter dem Tagesordnungspunkt "Mitteilungen der Verwaltung" auch der Titel "FORENSIK Sachstand" aufgerufen. Die diesbezügliche Mitteilung des Abteilungsleiters der Stadtplanung, Thomas Berger, war nichtssagend. "Es gibt nichts Neues, außer das was auch bereits in den Medien darüber berichtet wird". Der bürgerlichen Stadtgesellschaft konnte sich der Eindruck aufdrängen, dass das Thema inzwischen als ziemlich unbedeutend bewertet wird....

  • Lünen
  • 01.12.16
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