Forensik

Beiträge zum Thema Forensik

Politik
Lünen OHNE Forensik

Forensik in Lünen
BI Lünen ohne Forensik wieder im Internet erreichbar

. Derzeit läuft alles auf die Endphase in der Festlegung des Standortes zum Bau einer FORENSIK in Lünen zu. Um dazu Informationen zu liefern und um in der Öffentlichkeit präsent zu sein, hat die BI es geschafft rechtzeitig eine neue Internetseite zu publizieren. Diese wird kontinuierlich befüllt werden und auch in dem anstehenden Kommunal- und Bürgermeisterwahlkampf über aktuelle Entwicklungen berichten. Der Link zur Seite: www.luenen-ohne-forensik.de Der BI-Vorstand wird...

  • Lünen
  • 16.09.19
Vereine + Ehrenamt
Lünen OHNE Forensik

Forensik in Lünen
BI Lünen ohne Forensik wieder im Internet erreichbar

. Derzeit läuft alles auf die Endphase in der Festlegung des Standortes zum Bau einer FORENSIK in Lünen zu. Um dazu Informationen zu liefern und um in der Öffentlichkeit präsent zu sein,  hat die BI es geschafft, rechtzeitig eine neue Internetseite zu publizieren. Diese wird kontinuierlich befüllt werden und auch in dem anstehenden Kommunal- und Bürgermeisterwahlkampf über aktuelle Entwicklungen berichten. Der Link zur Seite: www.luenen-ohne-forensik.de Der BI-Vorstand wird...

  • Lünen
  • 16.09.19
  •  1
Politik
Die Victoria-Brache soll Standort für die Forensik werden, links grenzt die Fläche an die Westfalia-Siedlung, oben an die Zwolle Allee.

Ärger über Verwaltungs-Vorschlag
Bürgerinitiative kämpft gegen Forensik

Die Verwaltung klagt weiter gegen den Bau einer Forensik in Lünen, bringt aber eine Standort-Alternative ins Spiel. Die Idee sorgt bei der Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik für wenig Begeisterung.  Ihr Name ist ihr Programm und so bleiben die Gegner dabei: Die Bürgerinitiative will keine Klinik für psychisch kranke Straftäter im Stadtgebiet - weder auf der Brache der alten Zeche Victoria, noch an anderer Stelle. Sechs Jahre sind seit der Ankündigung der Landesregierung, eine Forensik in...

  • Lünen
  • 14.11.18
  •  2
  •  1
Politik

PRO Victoria begrüßt den Bebauungsplan „Victoria – Ost“ Forensik auf dem RWE-Gelände!

Vor fast genau vier Jahren, am 5. Mai 2014, erhob die Bürgergemeinschaft PRO Victoria öffentlich die Forderung, die Forensik auf jenem Teil der Victoria-Brache zu errichten, der der RWE gehört. Näher zur Lippe hin, weiter entfernt zur Wohnbebauung. Eine Klage gegen den Bau einer Forensik in Lünen hielt man schon damals für aussichtslos. Kooperation statt Konfrontation, so die stete Forderung von PRO Victoria. Die Sachdarstellungen des Bebauungsplanes Nr. 229 „Victoria-Ost“ lassen nun...

  • Lünen
  • 02.05.18
Politik

RWE-Gelände geeignet! Forensik herzlichst willkommen! PRO Victoria sieht eigene Recherchen aus 2014 vom Kreis Unna bestätigt

Nun kann es als amtlich gewertet werden: Die forensische Klinik kann auf dem RWE-Gelände in südwestlicher Richtung, nahe der Lippe errichtet werden, somit weit entfernt von der Wohnbebauung. Eine Übernahme der RWE-Fläche durch den Kreis Unna kann daher nur begrüßt werden. I. Zu den technischen Fakten und Einzelheiten: (1) Von einem Planungsbüro aus Herdecke wurde ein „Sanierungsplan Grundwasser“ für die ehemalige Zeche und Kokerei Victoria 1/2 erstellt. Zu Anfang war eine nahe des...

  • Lünen
  • 02.01.18
  •  2
Politik

Forensik: Erklärung von Karl-Josef Laumann

Am Donnerstag, dem 14.12.2017, 16:00 Uhr ist die letzte Ratssitzung dieses Jahres im Ratssaal 1 des Rathauses angesagt. Auf der Tagesordnung steht zum wiederholten Male auch der Antrag der Bürgergemeinschaft PRO Victoria auf Überprüfung eines alternativen und sich aufdrängenden Standortes für die Forensik auf der Zechenbrache Victoria. Antrag: Der Rat beschließt, der Anregung von PRO Victoria zu folgen, das MGEPA möge die Überprüfung des RWE-Geländes zur Errichtung einer Forensik...

  • Lünen
  • 13.12.17
Politik

Forensik – PRO Victoria setzt auf Dialog mit Gesundheitsminister Karl Josef Laumann

In seiner Erklärung zu dem Bau der forensischen Klinik in Hörstel hat der amtierende Gesundheitsminister Franz Josef Laumann am 25.10.2012 in bemerkenswerter Weise die Aufgaben von Gesellschaft und Politik dargelegt. PRO Victoria hat Minister Laumann in einem Brief gebeten, uns, der Stadtgesellschaft Lünens, ein Mitbestimmungsrecht im Hinblick der Platzierung der forensischen Klinik auf dem Zechenareal einzuräumen. MGEPA NRW                                               Herrn...

  • Lünen
  • 02.12.17
Politik

Forensik: Verwaltung überspringt utopischen Ratsentscheid.....

,um letzte Chancen für eine bessere Platzierung der forensischen Klinik doch noch zu bewirken Technische Bewertung des RWE-Geländes pro aktiv seitens der Stadt Es war doch wohl nichts anderes zu erwarten! Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns strebt weiterhin eine außergerichtliche Lösung an (RN vom 24. Mai 2017). Eine Bestätigung des Urteils durch das Oberverwaltungsgericht Münster darf es nicht geben. Im gleichen Sinne ist auch der umfangreiche Bericht “Forensik-Streit“ von Dominique...

  • Lünen
  • 02.06.17
Überregionales
Lünen bleibt auf seinem Kurs gegen die Forensikpläne auf der Victoriabrache.

Stadt bleibt auf Rechtsweg gegen Forensik

Die Stadt ist im Kampf gegen den Bau einer Forensik auf der Victoria-Brache noch nicht am Ende. Donnerstag entschied der Rat der Stadt sich für weitere Schritte gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen. Im März hatte die Verwaltung mit ihrer Klage gegen den positiven Bauvorbescheid zur Forensik in Gelsenkirchen eine Niederlage kassiert, doch die Stadt will in Berufung. Im Wesentlichen wird sich die Beschwerde zur Entscheidung der Richter in Gelsenkirchen auf das...

  • Lünen
  • 19.05.17
Politik
FORENSIK Lünen

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 13 || Letzter Stand

. Rückblick auf den Verhandlungstermin am 28.03.2017 im Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Kläger gegen die Entscheidung des Landes NRW auf dem RAG-Grundstück der Zechenbrache Viktoria in Lünen Nord waren: • Stadt Lünen • SAL (Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen AöR) • Heinrich Spee (als Eigentümer des am Gelände ansässigen Baustoffhandels) Vorab soll erwähnt sein, dass als Besonderheit alle 3 Parteien vom gleichen Anwalt vertreten wurden. Trotzdem alle Parteien dies wussten,...

  • Lünen
  • 02.05.17
  •  3
Politik

Forensik: Auch Klage der Fa. Spee zur Lärmsituation zurückgewiesen. Die Betriebsweise des Baustoffbetriebes gilt es auf Einhaltung der erteilten Betriebs- und Baugenehmigungen zu überprüfen.

Nach der Anhörung zur Lüner Forensikklage beim Amtsgericht Gelsenkirchen ist festzuhalten: Es gibt kein klagewirksames schalltechnisches Problem bei der Realisierung einer Forensik auf der RAG-Fläche, sondern lediglich eine als gut beherrschbar eingestufte schalltechnische Aufgabenstellung. Diese gilt es mit den gegebenen technischen Möglichkeiten abzuarbeiten. Dies wäre somit ein völlig normaler Arbeitsschritt wie bei allen sonstigen Baugenehmigungsverfahren. So auch die Überzeugung des...

  • Lünen
  • 03.04.17
Politik
GFL-Ratsherr Wolfgang Manns freut sich am Sonntag (2. April) auf Anrufe zur Lüner Kommunalpolitik.

Wolfgang Manns am GFL-Bürgertelefon

Lünen. Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am kommenden Sonntag, 2. April, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Rufnummer (02306) 30 174 81 ist Wolfgang Manns erreichbar. Der Ratsherr aus Horstmar freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner Themen und steht für Gespräche rund um die Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Wolfgang Manns kümmert sich insbesondere um die Themen Sicherheit und Ordnung sowie Kultur und...

  • Lünen
  • 30.03.17
Politik

Lünen wird Forensikstadt - NUR der Lärmschutz ist noch abzuwarten!

Richter Dr. Henke am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen dirigierte am 28.03.2017 mit einer tiefgehenden - insbesondere auch technisch fundierten - Fachkompetenz die Verhandlung und machte die Hauptsache (die etwaige Zurückweisung der Lüner Klage in Sachen der Errichtung einer Lüner Forensik) durch eine Hinterfragung der Lärmschutzthematik fast zur Nebensache . Zu den Lärmemissionen hatte das Land ein schalltechnisches Gutachten abgegeben, welches doch große Defizite aufzeigte, wobei auch das...

  • Lünen
  • 29.03.17
Politik

CDU-Fraktion Lünen zur Entscheidung des VG Gelsenkirchen "Forensik"

„Ein Rückschlag für die Lüner Stadtentwicklung“ Mit der Forensik wird die letzte zentrumsnahe und zusammenhängende Fläche im Lüner Zentrum als Erstbesiedlung begonnen werden. Rechtlich mag dies nunmehr – bis auf die Lärmschutzfragen – geklärt sein. Politisch ist es aber weiterhin mehr als fraglich warum in den Entscheidungen des Landes zu den Forensikstandorten die wirtschaftliche Situation einer Kommune keine Rolle spielte. Bei allen Entscheidungen über Landesbehörden- und...

  • Lünen
  • 29.03.17
  •  1
Politik
Die Victoria-Brache - kommt die Forensik oder stoppt das Gericht die Pläne?
2 Bilder

Ticker: Gericht kippt die Forensik-Klagen

Lünen sagt Nein zur Forensik, doch die Bezirksregierung in Arnsberg gab dem Land Nordrhein-Westfalen grünes Licht für den Bau. Dienstag geht es in Gelsenkirchen vor dem Verwaltungsgericht um die Klagen gegen die Forensik. Der Lüner Anzeiger berichtet im Ticker. Im Oktober ist es fünf Jahre her, dass das Gesundheitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen die Entscheidung verkündete: Lünen wird nach dem Willen des Landes Standort für eine neue Klinik für psychisch kranke Straftäter. Eine...

  • Lünen
  • 28.03.17
  •  2
Politik
rot = derzeitige Planung, blau = Vorschlag von PRO Victoria

Forensik – Verwaltungsgericht Gelsenkirchen von PRO Victoria in Kenntnis gesetzt

Die Bürgergemeinschaft PRO Victoria hat in einer detaillierten Ausarbeitung in Form einer informellen Mitteilung dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen dargelegt, wo die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt den entscheidenden Punkt sehen, der zu einer Befriedung bei der Errichtung einer forensischen Klinik beitragen würde. Der Stadt Lünen und somit der Bürgergesellschaft ist ein Mitspracherecht bei der Platzierung einer forensischen Klinik auf der ca. 52 ha großen Zechenbrache Victoria...

  • Lünen
  • 22.02.17
  •  1
Politik
Aufschüttung Kokerei auf Victoria I/II

Standort Forensik - Land und Stadt in der Klagefalle Minister Schmeltzer ist aufgerufen übergeordnet das Machbare für Lünen durchzusetzen

Derzeit will die Ministerin Barbara Steffens der Stadt und somit uns Bürgerinnen und Bürgern, jedwede Möglichkeit eines Mitspracherechtes der genauen Platzierung eines solchen Bauvorhabens auf der Zechenbrache verweigern. Es darf nicht geduldet werden, die Demokratie und deren Grundgedanke einer Partizipation der Betroffenen bei einer solchen doch so hochsensiblen Thematik außer Kraft zu setzen. PRO Victoria hat daher Herrn Minister Schmeltzer gebeten, sich dieser Vorgehensweise zu...

  • Lünen
  • 17.02.17
  •  1
Politik
Aufschüttung-Kokerei--Victoria I/II

Pro Victoria Recherche: Das bestgeeignete Grundstück für die forensische Klinik auf der Zechenbrache Victoria ist unzweifelhaft das RWE-Gelände im südwestlichen Bereich nahe der Lippe

Die Aussage des Landes zu Gunsten der RAG-Fläche ist nicht haltbar, da wesentliche vorgeschriebene Bewertungskriterien nicht bzw. völlig ungenügend berücksichtigt wurden. Dies ist das Ergebnis einer tief angelegten Studie unter Wertung diverser Gutachten. PRO Victoria hat daher der Ministerin Frau Barbara Steffens einen Antrag auf Überprüfung eines alternativen und sich aufdrängenden Standortes für die geplante forensische Klinik zugeleitet. Der Wortlaut ist wie folgt: Antrag auf...

  • Lünen
  • 14.02.17
  •  1
Politik
FORENSIK - Gerichtstermin steht fest

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 12 || Letzter Akt?

. Im Ausschuss Stadtentwicklung am 08.02.2017 teilte die Stadtverwaltung kurz und bündig mit, dass der Stadt durch das Verwaltungsgericht der Gerichtstermin mitgeteilt worden ist. Gleichzeitig wurde eine Frist für letzte mögliche Ergänzungen zur Klagebegründung terminiert. Weitere Hinweise wurden vom kommissarischen Leiter des Dezernats Stadtentwicklung Berger oder dem anwesenden Bürgermeister JKF nicht gegeben. Die Stadt hat es bislang auch noch nicht für nötig befunden, diese Info...

  • Lünen
  • 10.02.17
Überregionales
Das Land plant eine Forensik auf der Brache der ehemaligen Zeche Victoria neben der Westfalia-Siedlung.

Forensik-Streit landet im März vor Gericht

Im Forensik-Streit wird es im März ernst für die Stadt Lünen. Ende des Monats befasst sich das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit der Klage gegen die Klinik auf der Victoria-Brache. Wird Lünen neuer Standort für eine Klinik für psychisch kranke Straftäter oder braucht das Land Nordrhein-Westfalen am Ende einen neuen Standort? Richter am Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen beschäftigen sich in Kürze mit genau dieser Frage. Termin ist der 28. März, die Verhandlung der Stadt Lünen gegen die...

  • Lünen
  • 09.02.17
Politik

Bürgerinitiative „Lünen ohne Forensik“ mit dem Rücken zur Wand Objektivität und Fairness in der Standortfrage der Forensik nicht gegeben

PRO Victoria sieht sich erneut veranlasst zu fadenscheinigen Darstellungen in der Forensikdebatte Stellung zu beziehen. Hier: „Konfrontation geht vom Land aus“ Herr Hartmann für den Vorstand der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" (BI-LoF) in den Ruhr Nachrichten vom 22.12.2016. Der Versuch seitens des Verfassers, Herrn Hartmann, die geordneten Realitäten in der Standortfrage der Forensik ad absurdum zu führen, kann und darf nicht unwidersprochen hingenommen werden. Die Behauptung,...

  • Lünen
  • 30.12.16
Politik
Blau = Alternativvorschlag von PRO Victoria

Forensik in Lünen: Befürworter der Klage in drei Fraktionen gespalten

Die von PRO Victoria angeregte Abstimmung über den Weiterbestand der Klage führte zu dem Ergebnis: Zwei Drittel wollen die Klage weiterführen und ein Drittel stimmte dagegen. (33/16/2 Stimmen) Aus den Wortbeiträgen der Klagebefürworter wurde klar: Die Klagefraktion hat kein einheitliches Ziel. Ziel A) Die Klage wird aufrechterhalten, um gegenüber dem Land bessere Aussichten zu haben, das RWE-Gelände nahe der Lippe als Alternative zu dem RAG-Gelände noch durchsetzen zu können. Die Forensik...

  • Lünen
  • 29.12.16
  •  1
Politik
Blau = RWE-Grundstück. Alternativvorschlag von PRO Victoria

Forensik in Lünen: Pro Victoria wertet die Sachlage nach der tiefgründigen Diskussion in der Ratssitzung am 15.12.2016 in der Zielsetzung positiv

Forensik ja, da rechtlich sauber gesetzt, aber nicht auf dem RAG-, sondern dem RWE-Gelände des früheren Victoria Zechenareals. Schon in der Eingangsmoderation machte der Bürgermeister JKF deutlich, dass es ihm daran gelegen ist, der von PRO Victoria angeregten Klagerücknahme nicht zu folgen, weil dann kein Druckmittel mehr gegeben sei, den Standort der forensischen Klinik zum RWE-Gelände hin zu bewirken. Die Errichtung der forensischen Klinik auf der ca. 52 ha großen Zechenbrache wurde...

  • Lünen
  • 17.12.16
Politik
Klage gegen FORENSIK wird weitergeführt

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 11 || Merkwürdige Ratsdebatte

. In der letzten Ratssitzung des Jahres am 15.12.2016 wurde wie angekündigt über die Rücknahme der Klage gegen den Bau der FORENSIK auf der Victoria-Brache diskutiert und entschieden (siehe auch Vorbericht hier). Die Grünen bekräftigten nochmals ihre positive Grundsatzposition zum Bau der FORENSIK. Allerdings bestätigten auch sie, dass das Landesministerium in den letzten Gesprächen eine Standortverschiebung des Baus auf das RWE-Gelände definitiv ablehnte. Im Weiteren Verlauf wurden...

  • Lünen
  • 16.12.16
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