Fraktionen

Beiträge zum Thema Fraktionen

Politik
Im Hamborner Rathaus kehrt allmählich wieder "politisches Leben" ein.
Foto: Terhorst

Auf ein Wort! - Kleine Schritte
Zuversicht und Hoffnung im Hamborner Rathaus

„Es macht sich wieder ein kleines bisschen mehr Zuversicht und Hoffnung breit.“ Diesen Satz hat man in den letzten Tagen im Hamborner Bezirksrathaus mehr als einmal gehört. Ob es am Wetter liegt oder an der steigenden Impfquote, an jetzt verstärkt auftretenden „mentalen Frühlingsgefühlen“ oder an der Sehnsucht nach einem Stück Normalität, mag dahingestellt sein. Die Parteien und Fraktionen in der Bezirksvertretung Hamborn haben wieder neue Anträge und Zukunftsideen auf den Tisch des Hauses...

  • Duisburg
  • 15.05.21
Politik
Vertreterinnen und Vertreter der Bündnis-Fraktionen unterzeichneten nun den Kooperationsvertrag im Ratssaal.

Neue Kooperation im Stadtrat: Vertrag wurde nun unterzeichnet
Viele neue Ziele im Visier: „Gemeinsam für ein soziales und ökologisches Moers“

„Gemeinsam für ein soziales und ökologisches Moers“. Dafür stehen nun die SPD, die Grünen, die Grafschafter, „Die Fraktion“ und die Linken. Seit der Kommunalwahl 2020 arbeiten die Fraktionen bereits zusammen, jetzt wurde das Ganze mit der Unterzeichnung des sechsseitigen Kooperationsvertrages durch die Vorsitzenden noch einmal besiegelt. Verfolgt werden gemeinsame soziale und ökologische Ziele für die Grafenstadt, die in den vergangenen Monaten detailliert diskutiert und ausformuliert wurden....

  • Moers
  • 20.04.21
Politik

Bochumer Stadtrat
Die PARTEI und STADTGESTALTER - die ungewöhnliche Fraktion

Die Ratsmitglieder von der Partei Die PARTEI und der STADTGESTALTER haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion zusammengeschlossen. Eine ungewöhnliche Fraktion, aber nur auf den ersten Blick. Tatsächlich liegen beide Partner inhaltlich eng beieinander nur die politischen Stilmittel, die sie benutzen, unterscheiden sich. Am 02.12.2020 haben die Ratsmitglieder Nils-Frederick Brandt und Paul Tobias Dahlmann von der Partei Die PARTEI sowie Volker Steude und Carsten Bachert-Schneider von den...

  • Bochum
  • 05.12.20
  • 1
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Politik
Marcus Jungbauer hat die Sache vor die Person gestellt.
Foto: CDU
4 Bilder

Die Bezirksvertretungen im Duisburger Norden haben ihre Arbeit aufgenommen
Turbulenzen und Überraschungen

Die personellen Weichen sind gestellt. In dieser Woche hat sich die Bezirksvertretung (BV) Hamborn als letzte in den sieben Duisburger Stadtbezirken konstituiert. Die Repräsentanten sind in Amt und Würden. Es kann (und muss) an die inhaltliche Arbeit gehen. Im Duisburger Norden gab es allerdings zu Beginn einige Überraschungen und „atmosphärische Störungen mit Nachwirkungen“. Bis kurz vor Toresschluss gingen Beobachter in Hamborn davon aus, dass der amtierende Bezirksbürgermeister Marcus...

  • Duisburg
  • 14.11.20
Politik
Bei der Vertragsunterzeichnung SPD-CDU Rheinhausen 2020 bis 2025 im Rathaus waren dabei: (hinten von links) Ferdi Seidelt und Mehmet Aslan, (vorne von links) Kai Müller, Elisabeth Liß und Hans Medewitz. Die Fraktionen von SPD und CDU wollen gemeinsam Rheinhausen verbessern.

Kooperationsgespräche zwischen der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion Rheinhausen
Kooperation soll intensiviert werden

Von großem Vertrauen geprägt waren die Kooperationsgespräche zwischen der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion Rheinhausen – ein solcher Gedankenaustausch fand zuletzt 1999 statt. Unter der Leitung der Fraktionsvorsitzenden Mehmet Aslan (SPD) und Ferdi Seidelt (CDU) brauchte die Aussprache gerade einmal zwei Termine und einige Telefonate, um die Gemeinsamkeiten der umfangreichen Wahlprogramme 2020 bis 2025 zu erkennen und zu bewerten. Ganz vorne stand die Verlängerung der Osttangente Richtung A...

  • Duisburg
  • 06.11.20
Ratgeber
Bevor die Sanierung des Rathauses beginnt, werden die Leuchten zwischen Rathaus und Stadtgarten abgebaut, um Platz für die Baustellenlogistik zu machen. Richtung Friedensplatz und Stadtgarten wird ein 20 Meter breiter Streifen für die Baustelleneinrichtung abgesperrt.
2 Bilder

Dortmunder Verwaltung und Kunstwerke ziehen um
Rathaus wird saniert

Eines der größten Umbauprojekte der Stadt - die Sanierung des Rathauses – steht kurz vor dem Start. Seit drei Wochen läuft bereits der Auszug aus dem Rathaus in kleinen Etappen. Noch bis zum 13. November verlassen die Abteilungen und Geschäftsbereiche ihre angestammten Räume. In dieser Woche wurde der der Bauplatz eingerichtet, damit am 16. November das zweijährige Sanierungsprojekt wie geplant starten kann. Südwall 21-23 als vorübergehender Amtssitz Der größte Teil der Mitarbeitenden und auch...

  • Dortmund-City
  • 05.11.20
Politik

AUF Gelsenkirchen
Finanzieller Mehraufwand für den Rat ist nicht zu akzeptieren

Dass die Kämmerei für das Haushaltsjahr einen Mehraufwand für den Rat der Stadt in Höhe von 242.600 Euro kalkuliert, ist nach Meinung von Jan Specht, neu gewähltes Ratsmitglied von AUF Gelsenkirchen nicht zu akzeptieren: „Die Zuwendungen für die Fraktionen waren bereits in der Vergangenheit sehr üppig. Sie begünstigen große Fraktionen und benachteiligen insbesondere Einzelmandatsträger, die in Wirklichkeit einen ungleich höheren persönlichen Aufwand haben, wenn sie ihr Mandat gewissenhaft...

  • Gelsenkirchen
  • 21.09.20
Politik
Der Hauptausschuss mit 19 Mitgliedern könnte im Ratssaal tagen.

Politik will Sitzungsbetrieb aufnehmen
Hauptausschuss könnte entscheiden

Seit Mitte März ist auch der Sitzungsbetrieb in der Politik still gelegt. Keine Gremien und Ausschüsse tagen mehr, Fraktionssitzungen finden per Videokonferenz statt, wichtige Entscheidungen werden zurzeit durch Dringlichkeitsbeschlüsse gefasst. Nun aber werden auch in der Politik die Stimmen immer lauter, die sich für die Aufnahme des Sitzungsbetriebes aussprechen, damit die Lokalpolitiker ihr Mandat auch wahrnehmen können. Nur über das wie ist man sich noch nicht einig. Ein erster Vorstoß von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.04.20
Politik
Monatelang campierte Aktivist "Hambi Potter"im Winter hoch oben in der jahrundertealten Eiche und half so der Bürger-Initiative das Fällen des naturdenkmalwürdigen Baumes zu verhindern. Die alte Eiche im Baugebiet "Wohnen an der Emscher" soll jetzt durch gemeinsame politische Anstrengungen doch dauerhaft erhalten werden.

Reaktionen der Castrop-Rauxeler Politik auf den Entwurf fürs "Wohnen an der Emscher"
Breites Echo auf den Plan für die alte Eiche

 Der Entwurf für einen interfraktionellen Antrag an den Rat der Stadt zum Erhalt der alten Eiche im Baugebiet "Wohnen an der Emscher" hat ein breites Echo der Parteien hervorgerufen. Hier Auszüge aus den Stellungnahmen: CDU(Michael Breilmann): „Die ... erzielten Vereinbarungen können als Grundlage für die Anpassung des B-Planes 245 dienen und sichern den Erhalt der alten Eiche. Aus diesem Grund werden wir nun gemeinsam mit FWI, Grünen und SPD im Rahmen eines gemeinsamen Antrages die Verwaltung...

  • Castrop-Rauxel
  • 18.04.20
Politik
Trotz der Corona-Pandemie wurden schnelle Entscheidungen zum Wohle der Bürger Rheinbergs im Rathaus beschlossen. Die Fraktionen zeigten sich geschlossen mit den Entscheidungen einverstanden.

Auch in der Krise gemeinsam für Rheinberg aktiv
Stadt und Politik fassen Dringlichkeitsbeschluss

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie gibt es wichtige Dinge, die keinen Aufschub erlauben. Da der Rat der Stadt Rheinberg aufgrund der aktuellen Situation nicht tagen kann, greift man zum „Hilfsmittel“ Dringlichkeitsentscheidung. Dieses Verfahren bedeutet, dass ein oder mehrere Entscheidungsvorschläge von lediglich zwei Fraktionen mit einer Mehrheit der Stimmen beschlossen werden kann. Die damit getroffenen Entscheidungen machen die Verwaltung handlungsfähig und können direkt umgesetzt werden....

  • Rheinberg
  • 27.03.20
  • 1
Politik
Die Gladbecker Ratsfrauen warben für mehr weibliches Engagement in der Lokalpolitik.

Mehr Frauen in die Lokalpolitik
Gladbecker Politikerinnen werben für weiblichen Nachwuchs

Politikerinnen aller Gladbecker Ratsfraktionen stellten sich im Brauhaus einem "Speed Dating", um für mehr Frauen in der Kommunalpolitik zu werben. Von 47 Ratsmandaten in Gladbeck werden nur elf von Frauen besetzt. Das entspricht einer Quote von 23% - obwohl Frauen die Hälfte der Wahlberechtigten stellen. "Frauen sind unterrepräsentiert - das sollte sich ändern!", sind sich alle Politikerinnen einig. Wieviel Zeit nimmt kommunalpolitisches Engagement in Anspruch? Können Frauen ihre Themen in...

  • Gladbeck
  • 17.03.20
Politik

Vorgezogenes Ostereigeschenk an den Landrat!
GRÜNE Kreistagsfraktion spart 23.500 Euro bei eigenen Geschäftsführungskosten ein

GRÜNE sind konsequent: Wir haben auf finanzielle Erhöhungen verzichtet und Gelder nicht in Anspruch genommen. Selbstverständlich geben wir diese Gelder zurück! GRÜNES Leitziel ist: Sorgsamer Umgang mit öffentlichen Finanzmitteln . Hintergrund: In einem gemeinsamen Antrag am 11.10.2018 forderten CDU und SPD mehr und qualifizierteres Personal ab 2019 für die Fraktionsbüros im Kreistag und beauftragen die Kreisverwaltung mit der Ermittlung der Personalkosten. Bisher wurden rund 200.000 € jährlich...

  • Wesel
  • 09.03.20
Politik
Oberbürgermeister Thomas Kufen plant einen Runden Tisch mit allen Krankenhäusern.

Runder Tisch mit Krankenhäusern geplant - Ratsfraktionen werden im Hauptausschuss informiert
Beteiligte arbeiten an Lösung für Contilia

Runder Tisch mit Krankenhäusern geplant Oberbürgermeister Thomas Kufen hat nicht lange gezögert: Nach Ankündigung der Contilia Gruppe, die Katholischen Kliniken Essen (KKE) GmbH veräußern zu wollen, hat Kufendas Gespräch mit den unterschiedlichen Prozessbeteiligten gesucht. Sowohl das Bistum Essen, die unterschiedlichen Akteure des Gesundheitsstandortes im Essener Norden, als auch die beteiligten Ministerien arbeiten gemeinsam mit der Stadtspitze an einer Lösung. Mit allen Krankenhäuser wird...

  • Essen-Borbeck
  • 17.01.20
Politik

Forderung: Euro-Kürzungen bei Fraktionen und Gruppen im Stadtrat

Düsseldorf, 16. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2020, für sechs Jahre die Geld- bzw. geldwerten Leistungen an die Fraktionen und Gruppen im Stadtrat um jährlich 2,5% zu kürzen. Ratsherr Dr. Ulrich Welcke, Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Geld- bzw. geldwerten Leistungen an die Fraktionen und Gruppen im Stadtrat steigen von Jahr zu Jahr. Für 2020 sind über 3 Millionen Euro eingeplant....

  • Düsseldorf
  • 16.12.19
Politik
Aus dem Hünxer Rathaus

Hünxe zum „Sicheren Hafen für Geflüchtete“ erklärt
30. Ratssitzung der Gemeinde Hünxe

Antrag der Kirchen, Arbeiterwohlfahrt und Flüchtlingshilfe mit 15 : 11 Stimmen angenommen Das zentrale Thema der 30. Gemeinderatssitzung war am Donnerstag der Antrag der Kirchen, der Arbeiterwohlfahrt und der Flüchtlingshilfe, die Gemeinde Hünxe zum „Sicheren Hafen“ für Geflüchtete zu erklären. Sinn sollte sein, zusätzlich zur zugewiesenen Zahl von Geflüchteten weiteren zehn aus Seenot geretteten zumindest zeitlich begrenzt eine neue Heimat zu bieten. Der Abstimmung voran ging eine hitzige...

  • Hünxe
  • 07.12.19
Politik
Über Umleitungen zum Ziel: Jörg Rütten vor seiner neuen Wirkungsstätte, dem Rathaus Voerde.

Voerder Fraktionen stellen mit Jörg Rütten gemeinsamen Kandidaten für Posten des Zweiten Beigeordneten
Der richtige Mann für diese Aufgabe

Der Lebenslauf von Jörg Rütten passt so gerade eben auf zwei DIN A4-Seiten. Am 1. Oktober kann der 55-Jährige der Liste einen weiteren Posten hinzufügen: den des Zweiten Beigeordneten der Stadt Voerde. Gemeinsam haben sich die Fraktionen im Rat der Stadt Voerde für den 55-Jährigen als Kandidaten für den Posten des Zweiten Beigeordneten ausgesprochen. Damit hat er sich gegen knapp 40 Bewerber durchgesetzt, von denen zwölf in die engere Auswahl kamen und drei zu einem Vorstellungsgespräch...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 06.08.19
Politik
Michael Beck, Bürgermeister der Stadt Heiligenhaus.

Heiligenhaus' Bürgermeister Michael Beck zum Planungsstand
Diskussion ums Bad geht weiter

"Die Diskussionen rund um das Heljens-Bad sind schon deutlich sachlicher geworden, als noch vor einem Jahr. Dennoch konnten wir den ,Gordischer Knoten' bisher noch nicht durchschlagen", so Heiligenhaus' Bürgermeister Michael Beck zum Planungsstand rund um ein neues Schwimmbad. Ende August kommt der extra dafür gegründete Lenkungskreis daher nochmals zusammen. "Dem Modell, das uns als Vorschlag vorlag, konnte aus wirtschaftlichen Gründen nicht zugestimmt werden", so Beck weiter. Weniger die...

  • Heiligenhaus
  • 23.07.19
Politik

SPD / CDU für saftige Erhöhung von eigenen Personalkosten
Selbstbedienungsmentalität im Kreistag

In einem gemeinsamen Antrag haben CDU und SPD mehr Geld für das Personal der Fraktionen gefordert. Die Kreisverwaltung hat die Beträge bereits in den Haushaltsentwurf für 2019/2020 eingearbeitet. Bisher wurden rund 200.000 € jährlich an Personalkosten der Fraktionen bezahlt. SPD / CDU wollen nun richtig zulangen: 375.000 € für 2019 und in 2020 sogar 385.000 €. 175.000 € mehr für das nächste Jahr. Das entspricht einer Erhöhung um gut 85 Prozent. Die beiden Fraktionen versuchen wortreich, dieses...

  • Wesel
  • 01.04.19
  • 1
Politik
Am Mittwochabend tagte der Rat der Gemeinde Hünxe.

Harmonische Ratssitzung zum Haushalt in der Gemeinde Hünxe
Nichts zu meckern

Weitestgehende Übereinstimmung und viel Harmonie war bei der letzten Ratssitzung in Hünxe zu spüren. Obwohl auf der Tagesordnung der 27. Sitzung des Gemeinderates so heikle Themen wie die Rahmenplanung für den Sportplatz in Bruckhausen oder der Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2019 standen, gab es nur kurze Anmerkungen und Ausführungen der Fraktionen. Abgestimmt wurde jedoch überwiegend einstimmig. Das Planungsgebiet Sportplatz in Bruckhausen wird durch die Sportflächen der Tennisplätze...

  • Dinslaken
  • 22.03.19
Politik
Es kehrt einfach keine Ruhe ein in die Diskussion um die Zukunft der Dinslakener Schullandschaft.

Weiterhin Streit um Schulen - FAS: Dreizügigkeit gilt weiterhin; oder nicht? - Stadt führt Gespräche mit Schulen - SPD für Gesamtschule/CDU fordert Klarheit

In einem offenen Schreiben machten Schulpflegschaft und Förderverein der Friedrich-Althoff-Schule (FAS) ihrem Ärger über die geplante Schließung der Sekundarschule Luft (wir berichteten). Sie bemängelten zum einen, dass die Schule - schon bevor eine endgültige Entscheidung gefallen sei - bei der kürzlich durchgeführten Elternbefragung zur hiesigen Schullandschaft totgeschwiegen worden wäre. Zum anderen gaben sie an, dass es sehr wohl möglich wäre, die Einrichtung auch zweizügig...

  • Dinslaken
  • 30.10.18
Politik

Selbstbedienung oder Überforderung?

In ihrem gemeinsamen Antrag zur Kreistagssitzung am 11.10.2018 fordern CDU und SPD mehr und qualifizierteres Personal für die Fraktionsbüros und beauftragen die Kreisverwaltung mit der Ermittlung der Personalkosten. Diese dürften sich nach ersten Schätzungen mehr als verdreifachen. Die beiden Fraktionen versuchen, dieses Mehr an personeller Ausstattung durch gestiegenen Bedarf zu begründen, bleiben aber jeden belastbaren Nachweis schuldig. So behaupten sie, die zunehmende Digitalisierung...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 06.10.18
Überregionales
Wird die Lange Straße doch noch für den Pkw-Verkehr von der B 235 aus geöffnet („rechts rein, rechts raus“)? Foto: Archiv

Öffnung der Lange Straße: Neuer Vorstoß der CDU

Wird die Lange Straße doch noch für den Pkw-Verkehr von der B 235 aus geöffnet („rechts rein, rechts raus“)? Mit Blick auf die wechselnden Mehrheiten im Rat der Stadt möchte die CDU bald einen neuen Anlauf starten. Dies erklärte CDU-Chef Michael Breilmann auf Stadtanzeiger-Anfrage. "Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass sich etwas tun muss", sagt Breilmann. Man wolle daher "den Gesprächsfaden wieder aufnehmen und Überzeugungsarbeit leisten." Geplant sei, in den nächsten Wochen sowohl das...

  • Castrop-Rauxel
  • 18.09.18
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Überregionales

Nach Vorfall in Mevlana-Gemeinde: Das sagt die Politik

Wie beurteilt die örtliche Politik die Geschehnisse in der Mevlana-Gemeinde auf Schwerin (http://www.lokalkompass.de/castrop-rauxel/leute/nach-kriegshetze-vorwurf-in-tv-beitrag-mevlana-gemeinde-aeussert-sich-d891660.html)? Der Stadtanzeiger bat alle im Rat der Stadt vertretenden Fraktionen um eine Stellungnahme. - SPD: "Die SPD hat den Bericht (...) mit starkem Befremden zur Kenntnis genommen. Aufgrund dieses Berichtes begrüßen wir die Stellungnahme des Vorstandes der betroffenen...

  • Castrop-Rauxel
  • 11.05.18
Politik

Einigkeit im Rat der Stadt Dinslaken

Dinslaken. Gerade einmal anderthalb Stunden hat der öffentliche Teil der Ratssitzung der Stadt Dinslaken am vergangenen Dienstag im großen Saal des Rathauses gedauert. Die meisten der insgesamt 39 Vorlagen wurden einstimmig mit maximal zwei Enthaltungen beschlossen oder wurden entsprechend zur Kenntnis genommen. Nur wenige Tagesordnungspunkte bedurften der Diskussion. Unstrittig sei, dass Gleichberechtigung herrschen müsse zwischen Männern und Frauen, sagt Heinz Wansing, Vorsitzender der...

  • Dinslaken
  • 12.07.17
  • 1
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