Frauentausch

Beiträge zum Thema Frauentausch

Politik

Warum verweigert die Oberstaatsanwaltschaft in Bamberg die Herausgabe eines Urteils „im Namen des Volkes“ wegen Sozialleistungsbetrug?

In dem Verfahren Az.: 1 Ds 2106 Js 735/12 verurteilte das Amtsgericht Haßfurt am 05.09.2012 Sozialleistungsbezieher wegen Sozialleistungsbetrug. Katja Kölbl berichtete damals für www.infranken.de unter dem Titel "Hartz-IV-Betrug nach dem "Frauentausch"" über das Verfahren. Weiterführende Recherchen weckten sowohl Zweifel an der Korrektheit der Ausgangsbescheide des zuständigen Jobcenter Haßberge als auch der Strafmaßfestlegung, die völlig überzogen schien. Es besteht zumindest der begründete...

  • Iserlohn
  • 13.12.15
Politik

Im Zweifel für das Jobcenter

„Selbstanzeige“ schützt Steuerhinterzieher vor Strafen. Bei Hartz-V-Empfängern werden schon 300 Euro überzahlte Leistung als „Betrugsversuch“ gewertet.“ taz Hartz IV wird zu einem Prüfstein der Rechtsstaatlichkeit. Wohlstandskriminalität oder Existenzsicherung? Kriminelle Energie oder Existenzangst? Unschuldsvermutung oder Vorverurteilung? Bagatellstrafen oder lebensbedrohliche Geldbußen tief unter das Existenzminimum. „Wenn es um Hartz-IV-Empfänger geht, herrscht bei vielen Staatsanwälten und...

  • Iserlohn
  • 15.02.14
Politik

„Frauentausch“ enttarnt erhebliche Schwächen im Sozialrecht

Kluge Menschen lernen überall, dumme Menschen lernen selbst von Weisen nichts. Das Niveau der Doku-Soup „Frauentausch“ des Privatsender RTL II wird in der Öffentlichkeit zwar diskutiert, ist aber wohl eher nicht der Rede wert. Es sei denn, man liest quer. Als am 05.09.2012 ein Artikel der Journalistin Katja Kölbl über ein Betrugsverfahren vor dem Amtsgericht Haßfurt mit dem Titel "Hartz-IV-Betrug nach dem "Frauentausch" veröffentlicht wurde, erweckte diese Sendung erstmals mein Interesse. Die...

  • Iserlohn
  • 03.01.14
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