Freie Demokraten

Beiträge zum Thema Freie Demokraten

Politik

Amtspflicht für Passbilder „Voll daneben“

Der Referentenentwurf der Bundesregierung zum „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass- und Ausweiswesen“, wonach Passfotos künftig nur noch unter Aufsicht von Amtspersonen an Fotoautomaten in den Melde- und Passämtern gemacht werden sollen, stößt bei den Freien Demokraten in Herne auf vollkommenes Unverständnis. „Die Pläne des Ministeriums Passbilder nur noch unter staatlicher Aufsicht der Passbehörde zu erstellen, bedeutet das faktische Aus für viele Fotostudios, die heute noch...

  • Herne
  • 15.01.20
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Politik

Standpunkt zum Standort Blumenthal

Ulrich Nierhoff (Umweltpolitischer Sprecher der Freien Demokraten Herne): Die Entwicklung des Blumenthal-Geländes ist eine der letzten Möglichkeiten in Herne eine große ehemalige Industriefläche zu entwickeln. Vor dem Hintergrund, dass es in Herne zu wenig Gewerbeflächen gibt, haben wir uns als Freie Demokraten intensiv mit der bislang vorgestellten Machbarkeitsstudie auseinandergesetzt. Das Konzept eines „Gewerbeparks“ mit Gewerbe und Grünflächen findet unsere volle Unterstützung! Es...

  • Herne
  • 10.01.20
Politik
Manuel Wagner (FDP)

FDP kritisiert Einschränkungen zur Vermietung von Vereinsheimen

Die Freien Demokraten in Herne kritisieren die Regelungen der Stadt Herne zur Vermietung von Vereinsheimen. Einem Schreiben der Stadt, welches kürzlich an die Vereine versendet worden ist, war zu entnehmen, dass die Vereinsheime nur bis 22:00 Uhr vermietet werden dürfen. Auf Anfrage der FDP in der Sportausschusssitzung am vergangenen Mittwoch, sagte die Stadtverwaltung, dass diese Regelung nicht neu sei und die Vereine lediglich daran erinnert worden seien. “Ob diese Regelung schon länger...

  • Herne
  • 20.11.19
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