Freie wähler düsseldorf

„Thomas Geisel tritt nun im Bündnis Sarah Wagenknecht zur Europawahl an. Für diesen Schritt und seine politische Zukunft wünschen wir ihm alles Gute,“erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Diese Entscheidung ist sehr nachvollziehbar. 2020 ist nur deshalb der andere Bewerber zum Oberbürgermeister gewählt worden, weil Corona ihm einen Strich durch den Wahlkampf gemacht hat. Geisel konnte nicht bei jedem Schützenfest und jeder...

„In den letzten Monaten berichtete die Presse über die Vernichtung von Corona-Masken, Corona-Tests, Corona-Desinfektionsmittel, Corona-Hygieneartikeln, etc., da das Ende des Verbrauchsdatums erreicht wurde. Vieles wurde auch für Schüler, städtische Beschäftigte und weitere Empfänger von der Stadt Düsseldorf in den Jahren 2020 ff. angeschafft,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun in der nächsten Sitzung des...

Die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Einschränkungen hatten und haben auch für Düsseldorfer Bürger Folgen. Viele Kinder und Jugendliche leiden noch heute verstärkt unter Lernproblemen, Depressionen oder Essstörungen. Die Bundesfamilienministerin erklärte Anfang Februar, dass „derzeit immer noch 73 Prozent psychisch belastet sind.“ In einer, gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Lauterbach vorgestellten Corona-Kita-Studie erklärten sie: „Kinder haben in der Pandemie bereits...

Das Statistische Bundesamt teilte am 09.12.2021 mit, dass „die Corona-Wellen in Deutschland zu einer Übersterblichkeit geführt haben: „Von März 2020 bis Mitte November 2021 sind in Deutschland mehr Menschen verstorben, als unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung zu erwarten gewesen wäre. Der Anstieg der Sterbefallzahlen ist nicht allein durch die Alterung der Bevölkerung erklärbar, sondern maßgeblich durch die Pandemie beeinflusst“, sagte Christoph Unger, Vizepräsident des...

„Der Landessportbund NRW ruft zu 20 Prozent Energieeinsparung im Sport auf – dabei ist der Run auf die Sportvereine ungebremst. Fortuna setzt weniger Licht bei Heimspielen ein. So ist es heute in der Zeitung zu lesen,“ zitiert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Was bedeutet dies für Kinder, Jugendliche und den Breitensport? Geht für sie das Licht aus? Sollen die Trainingszeiten deutlich gekürzt werden? Sind Kinder, Jugendliche und der...

Zur Entscheidung des Comitees Düsseldorfer Carneval, ab dem 11.11. wieder wie vor Corona in über 200 Veranstaltungen Karneval feiern zu wollen, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Genau richtig! Wir feiern das Leben! Corona ist gekommen, um zu bleiben. Alle, die wollten, konnten sich impfen, auch mehrfach. Wie man sich und andere in Eigenverantwortung schützen kann, haben wir gelernt. Nun ist es höchste Zeit, wieder zum „normalen“...

Fahrschulen haben seit Jahren Probleme, sowohl ihren Unterricht, als auch dann Fahrprüfungen beim TÜV durchzuführen zu können. Im Mai sagte der TÜV viele Prüfungstermine ab. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung 1.) Was haben der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, die Stadtpitze, der Verwaltungsvorstand und die Stadtverwaltung in den...

Am Freitag, dem 22. April 2022, hat die Landeshauptstadt Düsseldorf mitgeteilt, dass „aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen eine neue Allgemeinverfügung erlassen [wurde], die in städtischen Verwaltungsgebäuden und Kulturinstituten das Tragen einer medizinischen Maske vorschreibt. Die Allgemeinverfügung ist ab Montag, 25. April [und bis bis zum 8. Mai 2022] gültig. Besucherinnen und Besucher werden durch Schilder vor Betreten der städtischen Gebäude auf die Maskenpflicht hingewiesen.“...

In der letzten Ratsversammlung hatte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zu verschiedensten Themen Fragen an die Fachverwaltung gestellt, die diese in unterschiedlicher Intensität beantwortete. Deshalb stellten wir noch Nachfragen, die nun auch beantwortet wurden. Zu verschobenen Behandlungen bzw. Operationen in Düsseldorfer Krankenhäusern: 1.) In der Antwort zur Frage 1 wird erklärt, dass „laut Rückmeldungen der Kliniken es sich bei allen verschobenen bzw. abgesetzten Behandlungen und...

Seit Monaten warnen das RKI, Ärzte und Wissenschaftler davor, dass durch den Anstieg von Corona-Infizierten und dem sich daraus ergebenden Anstieg von Patienten in Krankenhäusern (Normal- und Intensivstationen) einerseits sowie dem Rückgang von Krankenhausbetten und dem erforderlichen Arzt- bzw. Pflegepersonal andere, planbare Behandlungen bzw. Operationen verschoben werden müssen. Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, 1.) Wie...

Am 29. Januar kam es bei Gegen-Demonstrationen gegen Corona-Demonstranten zu Anzeigen. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte aus aktuellem Anlass die Verwaltung, Wie hat die Stadt Düsseldorf im Vorfeld der Gegenproteste die Anwohner, den Düsseldorfer Appell und/oder andere informiert bzw. unterstützt, damit diese nicht in die Situationen kommen, die dann zu Anzeigen der Polizei führten und Wie wird die Stadt Düsseldorf nun, nach den Erfahrungen vom 29.01.2022 die Anwohner. den...

Anfang Januar hat die Stadt Düsseldorf einen Corona-Demonstrations-Aufzug untersagt; dass Verwaltungsgericht hat diesen dann in einer Eilentscheidung erlaubt. Zu diesem Thema stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung Fragen, die von ihr in der letzten Ratsversammlung beantwortet wurden. Die Verwaltung wies darauf hin, dass „das Land NRW am 01.12.2021 die Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 Infektionsschutzgesetz (IfSG) gemäß § 28a Absatz 8 IfSG festgestellt [hat]. Dadurch...

Nach Angaben der Polizei stellten sich am letzten Samstag den rund 4.600 Corona-Demonstranten etwa 900 Demonstranten, die vom Düsseldorfer Appell und CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD, FDP, LINKE und dem Bündnis 'Düsseldorf stellt sich quer' unterstützt wurden, entgegen. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER merkt dazu an: „Ziel der gemeinsamen Gegendemonstration sollte sein, ein klares Zeichen zu setzen, ein Zeichen, dass diejenigen, die jeden Samstag...

„Die SARS-CoV-2-Omikron-Variante breitet sich in Europa, in Deutschland und in Düsseldorf rasant aus. So rasant, dass Labore die PCR-Tests nicht mehr zeitnah auswerten können und die von Düsseldorf gemeldeten Inzidenzen gar nichts mehr mit der Realität zu tun haben“, resümiert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich die Verwaltung in der nächsten Ratsversammlung, wieviele Mitarbeitende der Stadtverwaltung Düsseldorf haben sich...

In der gestrigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses nahm der für Recht und Ordnung zuständige Beigeordnete Christian Zaum Stellung zu der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 7. Januar 2022, dass die Stadt Düsseldorf den Umzug nicht verbieten dürfe. Sinngemäß erklärte er, dass die in den letzten Tagen geäußerten Vorwürfe, dass in der Stadtverwaltung juristische Deppen arbeiten würden, haltlos sind. Er führte aus, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts letzten...

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat in ihrer Pressemitteilung „Digitale Lernplattform schon bei über 100 Düsseldorfer Schulen im Einsatz –Die Landeshauptstadt macht Tempo und aktiviert vorzeitig das Lernmanagementsystem "itslearning"“ am 3. April 2020 mitgeteilt, dass sie aufgrund der „Schulschließungen im Zuge der Corona-Krise reagiert und entschieden [hat], kurzfristig wichtige Kernelemente des Medienentwicklungsplans vorzeitig zu aktivieren, damit Düsseldorfer Schulen digital die Möglichkeit...

Es ist bekannt, dass in den Zeiten von Corona, Lockdown, Kurzarbeit und Verdienstausfällen viele Mitarbeiter der Gastronomie den Rücken zugekehrt haben und neue Beschäftigungsverhältnisse eingegangen sind. Das führt dazu, dass nun in vielen Betrieben Mitarbeitende fehlen. Deshalb erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Es ist nun Zeit, OB Keller, eine städtische Initiative für die Gastronomie zu starten. Wir fordern Sie auf, gemeinsam mit...

„In der Ratsversammlung am Donnerstag hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wieder verschiedene, den Düsseldorfer Bürgern unter den Nägeln brennende Themen aufgegriffen,“ erklärt Ratsherr und Geschäftsführer Torsten Lemmer. „Wir fragen die Stadtverwaltung konkret zum Wasserski-Vorfall im Hofgarten-Weiher, zur Anschlussverwendung des noch von der Deutschen Oper genutzten Grundstücks, zu nicht erfolgten COVID 19 Testungen bei Feuerwehr und Rettungsdiensten im Nachgang zu den SERODUS...

Einerseits entwickeln sich die Corona-Infektions- und -impfzahlen derzeit sehr erfreulich, anderseits ist es notwendig, Vieles zu Bedenken bzw. Durchzudenken. Das gilt auch für die nachfolgend aufgeführten Aspekte in der Coronapandemie und ihrem weiteren Verlauf. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat in ihrer Pressemitteilung „Digitale Lernplattform schon bei über 100 Düsseldorfer Schulen im Einsatz – Die Landeshauptstadt macht Tempo und aktiviert vorzeitig das Lernmanagementsystem "itslearning"“...

In der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat die Kämmerin Dorothée Schneider den Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage zum 30.04.2021 vorgestellt. Das für 2021 erwartetes Jahresergebnis verschlechtert sich um 29,9 Mio. Euro auf -103,9 Mio. Euro. Die coronabedingten ausgegrenzten Beträge erhöhen sich um 48,5 Mio. Euro auf nunmehr 384,0 Mio. Euro. Die für 2021 erwartete Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 778,5 Mio. Euro bewegen sich auf dem erwarteten...

In Düsseldorf starben im Jahr 2015 6.327 Düsseldorfer, 2016 6.055, 2017 6.252, 2018 6.335, 2019 6.218 und 2020 6.266. Viele der in den Jahren 2015 bis 2020 37.453 Verstorbenen starben in Krankenhäusern bzw. Altenheimen. Seit März 2020 konnten Corona bedingt fast nie Angehörige, Freunde oder/und Bekannte am Sterbebett sein und der/die Sterbende konnte sich auch nicht von seinen Lieben und auch von seinen tierischen Lebensbegleitern verabschieden. Für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER...

Zum Thema Corona bedingte finanzielle Nachteile bei der Rheinbahn hat Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) die Verwaltung gefragt, wie hoch sind die Corona bedingten finanziellen Nachteile bei der Rheinbahn seit März 2020, welche finanziellen Ausgleiche wurden bzw. werden der Rheinbahn aus den Corona-Hilfspaketen von Bund und Land überwiesen und welche weiteren, finanziellen Ausgleiche wurden bzw. werden auf die...

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am 12. Mai 2021 mitgeteilt, dass das Bundeskabinett der „vorgelegten Formulierungshilfe zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes zugestimmt [hat]. Damit sollen die Corona-Hilfen für den Öffentlichen Personenverkehr (ÖPNV) weiter aufgestockt werden - um noch einmal eine Milliarde Euro für das Jahr 2021. Die Koalitionsfraktionen können nun einen entsprechenden Gesetzentwurf aus der Mitte des Deutschen Bundestages einbringen. … Mit...

Bis Donnerstag, den 12. März 2020 fanden in Düsseldorf alle Ausschuss- und Stadtratssitzung in bishin gewohnter Präsenz statt. Ab Montag, dem 16. März 2020 fielen fast alle Ausschuss- und Bezirksvertretungssitzungen, sogar die für den 26. März 2020 terminerte Stadtratssitzung coronabedingt, im ersten Lockdown aus. Seit der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 8. April 2020 wurden Vorlagen, die normalerweise im Verlauf einer Stadtratssitzung diskutiert und dort abgestimt werden, zur...