Gebühr

Seit 60 Jahren kauft die Stadt Kunstwerke an. Sie besitzt so viel Kunst, dass sie diese auch ohne Pandemie nicht in ihren Museen präsentieren könnte. Das soll sich jetzt ändern: Nicht nur Amtsstuben sollen Kunstwerke schmücken, Dortmunder können sich bald Kunstwerke ausleihen. "Das städtisches Kunstarchiv eröffnet eine Kunstausleihe, um mehr öffentliche Nutzung zu ermöglichen", erklärt Kulturdezernent Jörg Stüdemann die Idee. Rund 1.300 Werke seien im ausleihbaren Fundus. Ein Präsentationsraum...

Um die Pflege von Landwehr-, Mühlen- und Schlaanbach kümmert sich der EUV bereits. Bald soll er das auch bei Torfheider, Roß- und Goldschmiedingbach tun. Geplant ist, dass der Stadtbetrieb die Unterhaltung aller städtischer Gewässer übernimmt. Ein exakter Zeitpunkt stehe zurzeit noch nicht fest, erklärt Stadtsprecherin Nicole Fulgenzi. „Derzeit laufen Abstimmungsgespräche mit der Verwaltung, und eine zukünftige Gewässerunterhaltungssatzung ist in Bearbeitung. Diese wird voraussichtlich Ende...

Der Rat der Stadt entscheidet am Donnerstag, 28. März, über die Satzung und die Gebühren für den Rettungsdienst. Es geht dabei insgesamt um rund 48,1 Millionen Euro und deutliche Veränderungen beim Krankentransport und Rettungsdienst sowie den Notarzteinsätzen. Vor acht Monaten beschloss die Politik den aktuellen Rettungsdienstbedarfsplan, der die Grundlage für die Gebührenverhandlungen mit den Dortmunder Krankenkassen ist. Im Februar wurden die neuen Gebühren einvernehmlich festgelegt. So...

„Es tut sich nichts“, ist Marc Wnendt von der Stadt enttäuscht. Wie berichtet, war ein Teil seines Gartens am Hellweg weggebrochen und in eine benachbarte Baugrube gestürzt. Das Presseamt hatte daraufhin auf Stadtanzeiger-Anfrage erklärt, dass „die Beseitigung des eingetretenen Zustands im Vordergrund“ stehe. „Die Sicherung ist durch eine Abzäunung hergestellt worden, so dass die Beseitigung einer akuten Gefahr erfolgt ist“, erklärt Stadtsprecherin Nicole Fulgenzi nun auf erneute Anfrage....

Bald sollen auch Freitagnachmittag und Samstagvormittag Beerdigungen auf den Kommunalfriedhöfen möglich sein. Im Bauausschuss (1. Juni) und im Rat (8. Juni) wird über eine entsprechende Änderung der Friedhofsgebührensatzung abgestimmt. Damit reagiere man auf den vielfachen Wunsch von Bevölkerung und Bestattern, heißt es von Seiten der Stadtverwaltung. Diese zusätzliche Dienstleistung, die freitags Beerdigungen bis 15 Uhr (bisher bis 11 Uhr) sowie samstags bis 11 Uhr ermöglicht, wird die Bürger...

In diesen Tagen durften sich viele Eltern aus Velbert über Post des Bürgermeisters „freuen“. Darin wird ihnen mitgeteilt, dass ab 1. August die Elternbeiträge für die Betreuung in einer Kindertagesstätte sowie in der Kindertagespflege steigen. Acht Prozent mehr werden pro Monat fällig – auf einen Schlag eine ordentliche Steigerung! Bei Gebühren bis zu 364 Euro pro Monat (alt) beziehungsweise ab August 393 Euro wird das eine oder andere Elternteil doch zu schlucken beginnen. Zumal die...

Schon seit Längerem steht die kostenlose Plastiktüte in der Kritik. Die vom Europaparlament im vergangenen April gebilligte Richtlinie, den Verbrauch zu reduzieren, gilt zwar nur den leichten Tüten, aber auch die klassische Plastiktüte ist nicht unumstritten. Im Einzelhandel wird sie schon seit Jahren nur gegen eine Gebühr angeboten, aber in vielen Fachgeschäften ist sie nach wie vor kostenlos erhältlich. Was halten Recklinghäuser Geschäftsleute davon, Plastiktüten gesetzlich zu verbieten oder...

Gegen den riesigen Müllberg an Plastiktüten will die EU vorgehen. Die Botschafter der Mitgliedsstaaten wollen, dass die einzelnen Länder Gebühren oder Steuern für Tüten aus Kunststoff erheben, denn Mikropartikel und schwimmende Müllmengen belasten Tiere und Meere. Laut Statistik verbrachte jeder Deutsche 2010 im Schnitt 71 Plastiktüten im Jahr. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert ein Verbot der kostenlosen Abgabe von Plastiktüten. Als Alternative empfiehlt der BUND...

Im Wettstreit mit Online-Versandhäusern kämpft der innerstädtische Einzelhandel ums Überleben. Dabei sind seine Trumpfkarten: fachkundige Beratung, Service und ... kostenlose Transporthilfen (= Einkaufstüten). Da sind Aktionen wie die aktuelle des Bundesumweltamtes (UBA) nicht hilfreich, sondern existenzbedrohend. Das Amt möchte nämlich, dass Einweg-Tragetaschen in Geschäften grundsätzlich kostenpflichtig werden, so wie es bereits im Lebensmittelhandel und bei SB-Märkten üblich ist. Damit...

20 statt bisher 15 Euro muss ab 1. März dieses Jahres zahlen, wer einen Jahresausweis für die Stadtbibliothek im Medienhaus haben möchte. Nicht erhöht werden die Versäumnisentgelte bei der Überschreitung der Leihfrist. Das hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am Donnerstagnachmittag beschlossen. Im Rahmen des in 2010 beschlossenen Betriebssicherungskonzeptes sollte die Stadtbibliothek 90.000 Euro einsparen. Eine Erhöhung der Gebühr von 10 auf 15 Euro im Jahr 2011 brachte jedoch nicht das...

Nicht so viele Eltern, wie erwartet, waren am Donnerstagnachmittag dem Aufruf des Stadtelternrates gefolgt, um vor der Ratssitzung gegen die Erhöhnung der Kita-Beiträge zu demonstrieren. Und eine Überraschung gab es auch im Ratssaal: Nicht wie vom Ausschuss vorgeschlagen um 14 prozent, sondern nur um 4 Prozent sollen ab August 2014 die Kosten für Familien für einen Kita-Platz steigen. Während draußen die Eltern dagegen wetterten, dass der städtische Haushalt auf ihre Kosten saniert werde,...

In diesem Beitrag fragte Gregor Sommer im August nach der Rechtmäßigkeit von Toilettengebühren für Schüler in öffentlichen Schulen. Aktueller Anlass war die Einführung einer solchen Toiletten-Gebühr an der Maria-Sibylla-Merian Gesamtschule für eine neu errichtete Schultoilette. Volker Steude führte hier im Lokalkompass und als Kommentar in der WAZ an, dass "das Schulministerium in Düsseldorf zu dem Toiletten-Obolus bereits 2009 seine eindeutige Haltung erklärt hätte: “Eine Toilettengebühr...

Auch in der Gladbecker Innenstadt sind kostenlose Parkplätze sehr begehrt. Doch schnell kann aus dem „Nulltarif“ ein kostspieliges Parken werden. Diese Erfahrung machte vor wenigen Tagen ein 54-jähriger Rentforter, der seinen Pkw auf einem Kundenparkplatz in der Innenstadt nahe des St. Barbara-Hospitals abgestellt hatte. Doch als der Mann mit seiner Tochter kurz vor 19 Uhr zu seinem Wagen zurückkehrte, war der Schlagbaum im Ein-/Ausfahrtsbereich herabgelassen, zusätzlich mit einem dicken...

Ist das nicht eine Sauerei? - 25 Euro* für Parken ohne Parkscheibe in so einer Klein- bzw. Mittelstadt wie Iserlohn. Die sollten sich doch über jeden Besucher freuen, zumindest die Einzelhändler dort. Wenn es wenigstens in Düsseldorf oder Köln gewesen wäre, aber Iserlohn? Da fahr ich nimmer mehr hin. Zumal man echt nicht erkennen konnte, dass man in dieser Straße nicht parken durfte. "Mit Parken ist essig" in Iserlohn Kauft lieber in Kamen ein, dort ist ist es viel schöner und die Politessen...

Es dauert nicht lange! Ich möchte mich nur kurz bei der Ampelkoalition der Stadt Wesel bedanken. Dafür, dass sie mir als Vater zweier (noch) nicht ÖPNV-kompatibler Kinder das Schokoticket anbietet. Darüber bin ich unaussprechlich glücklich. Wann bekommt man schonmal die Chance, einen spürbaren Beitrag zur Sanierung der Stadtkasse zu leisten?! Dieses Schokoticket ist DIE Gelegenheit für alle Eltern. Besonders für diejenigen, die JWD wohnen (Janz Weit Draußen), es nicht ganz so dicke haben mit...

Parkgebühren in Herten? Dieser Plan könnte sich als Eigentor erweisen. Schon jetzt gehen die Einzelhändler zurecht auf die Barrikaden - etwa die Werbe- und Interessengemeinschaft Westerholt. Doch auch in der Innenstadt dürfte eine Umsetzung dieses Vorhabens vor allem eins bewirken: Der Besuch der City wird zur Ausnahme, was eine wirtschaftliche Katastrophe für Herten wäre. Deshalb: Finger weg von der bestehenden Parkregelung!

Wer sein Eis oder den Cappuccino behaglich vor dem Straßencafé genießt und in die Sonne blinzelt, denkt nicht daran, dass dieser Genuss in vielen Städten ein teurer Spaß für die Gastronomen ist. Denn sie zahlen Sondernutzungsgebühren dafür, dass sie Tische und Stühle draußen aufstellen. Von 1,50 Euro in Herne bis 10 Euro in Bonn reicht dabei die Spannbreite dieser Gebühr pro Quadratmeter im Monat. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW hat die „Terrassengebühren“ untersucht, die in den 29...