Gegenwärtigkeitsprinzip

Beiträge zum Thema Gegenwärtigkeitsprinzip

Politik

Existenzbedrohung durch Sozialbehörden
Falschberatung beim Jobcenter Märkischer Kreis

"Bedauerliche Einzelfälle" in existenzbedrohender Falschberatung liefert das Jobcenter Märkischer Kreis in Serie. BundesverfassungsgerichtBereits am 12.05.2005 hatte das Bundesverfassungsgericht über eine Verfassungsbeschwerde wegen der Versagung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der Sozialhilfe zu entscheiden, weil  das Sozialgericht Köln (S 15 SO 15/05 ER) Existenzsichernde Leistungen verweigert und dies mit "Zweifeln an der Hilfebedürftigkeit" der Beschwerdeführer...

  • Iserlohn
  • 08.01.22
  • 1
Politik

Jobcenter haben kein Interesse an selbstkritischen Fehlerdiagnosen
Vor den Sozialgerichten erstrittene Erstattungsansprüche

Immer wieder zeigen Kleine Anfragen zu Widersprüchen und Klagen gegen Jobcenter verheerende Qualifikationsdefizite. Dokumentiert sind Erfolgsraten der Kläger von ca. 40%. Dabei geht es um vollständiges Obsiegen oder Teilerfolge.  Man muss sich das bildlich vorstellen: über Jahre backt der Bäcker 100 Brötchen und schmeißt regelmäßig 40 in die Tonne. Oder die Qualitätssicherung schickt 100er Chargen von T-Shirts an die Verkaufsstellen und immer kommen 40 als Ausschuss zurück. Hier wäre...

  • Iserlohn
  • 04.07.21
  • 2
Politik

Hartz IV-Nachzahlungen
Deshalb lohnt eine Untätigkeitsklage

Leistungen nach dem SGB II sollen angeblich das lebensnotwendige Existenzminimum abdecken. Nach der Feststellung des Bundesverfassungsgerichts vom 12.05.2005  Az.1 BVR 569/05  gilt:  "Der elementare Lebensbedarf eines Menschen kann grundsätzlich nur in dem Augenblick befriedigt werden, in dem er entsteht. Dieses "Gegenwärtigkeitsprinzip" ist als Teil des Bedarfsdeckungsgrundsatzes für die Sozialhilfe allgemein anerkannt ." Dies gilt ganz besonders, wenn es um die Wahrung der Würde des Menschen...

  • Iserlohn
  • 03.04.20
  • 1
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