Gemeinderat BedburgHau

Beiträge zum Thema Gemeinderat BedburgHau

Politik

Bedburg-Hau: Gemeindeverwaltung erklärt Bürgerbegehren für unzulässig

Die Initiative zum Bürgerbegehren Klinikwald Bedburg-Hau möchte mitteilen, dass der Verwaltungs-Beschlussvorschlag für die Ratssitzung am 22. Oktober zum Bürgerbegehren wie folgt lautet: Der Rat stellt fest, dass das Bürgerbegehren unzulässig ist. Die Gemeindeverwaltung stellte fest, dass viele Unterschriften nicht gewertet werden konnten, jedoch die erforderliche Mindestanzahl von 969 Unterschriften erreicht wurden. Bei der Fragestellung zum Bürgerbegehren „Soll der LVR-Klinikwald...

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  • 15.10.20
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Politik

Frauenpower im Bedburg-Hauer Gemeinderat weiterhin Fehlanzeige

Im alten Gemeinderat, 26 Sitze + Bürgermeister 27, wurden nur 5 Sitze von Frauen besetzt. Im neuen Gemeinderat werden es auch nur 6 Frauen sein. Die Ursache ist nicht darin zu suchen, dass es zu wenig Frauen gibt die sich für die Gemeindepolitik interessieren, sondern bei den Parteien, die bei der Aufstellung zur Wahl bevorzugt die Wahlbezirke und die aussichtsreichen Listenplätze mit Männern besetzen.  Bei der anstehenden Bürgermeister-Stichwahl am 27. September könnte jedoch der Rat um einen...

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  • 23.09.20
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Politik

Einzelhandelskonzept Bedburg-Hau
Offener Brief zur Beteiligung der Öffentlichkeit am „Einzelhandelskonzept der Gemeinde Bedburg-Hau"

Bereits im Integrierten Handlungskonzept 2017 wurde das Gelände der ehemaligen Grundschule als Fläche für den Einzelhandel dargestellt. Im Januar 2019 forderte die SPD „Einzelhandel statt Schule“. Seit einigen Wochen liegt nun das Einzelhandelskonzept Bedburg-Hau vor. "Das Schulgelände ist als wichtige Entwicklungsfläche des zentralen Versorgungsbereiches zu bewerten, das städtebaulich den Lückenschluss zwischen Klosterplatz und Alter Bahn ermöglicht und versorgungsstrukturell die...

  • Bedburg-Hau
  • 01.09.20
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Politik

Klare Regeln im dritten Anlauf
Grüner Antrag zur Baumschutzsatzung Bedburg-Hau

Seit 2000 hat Kleve eine, Emmerich hat sie auch! Nun soll sie endlich auch in Bedburg-Hau kommen: Die Baumschutzsatzung. Gegenstand des Regelwerkes ist der Schutz des Baumbestandes. Hier soll es klare Vorgaben geben, auch zur Pflege der Bäume und zu erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen. Wie schützenswert Bäume inzwischen sind, kann man täglich überall beobachten und lesen. Das wird von niemandem mehr angezweifelt. Bäume spielen eine große Rolle bei Klima- und Artenschutz. Die Fraktion...

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  • 23.08.20
  • 1
Politik
3 Bilder

Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Die letzte Ratssitzung vor der Kommunalwahl findet am 27. August, 17 Uhr in der Mehrzweckhalle Till-Moyland statt. Auf der Tagesordnung stehen u. a. folgende Punkte: - Beratung und Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung /1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020. Der Gesamtbetrag der Erträge wird auf 27.532.310 € festgesetzt. Ein Minus von 2,02 Prozent (566.300 €). Der Gesamtbetrag der Aufwendungen wird auf 28.888.271 € festgesetzt. Ein Minus von 1,40 Prozent (399.900...

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  • 20.08.20
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Politik

Grüner Antrag zur Digitalisierung
Bedburg-Hau: Livestream aus dem Ratssaal

Grüner Antrag zur Digitalisierung Schon seit 20 Jahren werden alle Plenardebatten des deutschen Bundestages als Livestream übertragen. Die Ratsfraktion von Bündnis90/ Die Grünen ist davon überzeugt, dass in Zukunft auch die Bürger*innen von Bedburg-Hau das Angebot erhalten sollen, die Sitzungen des Gemeinderates online live verfolgen zu können. Die Gemeindepolitik hat erheblichen Einfluss auf die Lebensumstände vor Ort. "Transparenz in der Politik gehört schon immer zu den wichtigsten...

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  • 02.08.20
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Politik
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"Dann geh doch zu Netto"
Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Die Ratssitzung am 25. Juni 2020 findet nicht im Rathaus, sondern in der Mehrzweckhalle Till-Moyland, Moyländer Allee 37 um 17 Uhr statt. Auf der Tagesordnung stehen u,a, folgende Punkte: - Beschluss über das Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuungsmaßnahmen Offene Ganztagsschule und Schule von acht bis eins im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020 - Aussetzen der Beitragserhebung von Kindern zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule sowie den außerunterrichtlichen...

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  • 19.06.20
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Politik

Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Die am 25. Juni 2020, 17 Uhr, terminierte Sitzung des Gemeinderates Bedburg-Hau findet nicht im Rathaus statt. Laut Ratsinformationssystem und auf Anfrage bei der Gemeinde, wird die nächste Ratssitzung in die Mehrzweckhalle Till-Moyland, Moyländer Allee 37, verlegt. Sie findet wie vorgesehen am 25. Juni 2020, 17 Uhr statt. Interessierte Einwohner*innen haben auch dort die Möglichkeit am öffentlichen Teil der Ratssitzung teilzunehmen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die letzte...

  • Bedburg-Hau
  • 31.05.20
  • 1
Politik

Hauptausschuss berät und beschließt anstelle des Gemeinderates
Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Der Hauptausschuss der Gemeinde Bedung-Hau berät und beschließt anstelle des Gemeinderates! Nach § 60 (1) Dringliche Entscheidungen - Gemeindeordnung NRW "Der Hauptausschuß entscheidet in Angelegenheiten, die der Beschlußfassung des Rates unterliegen, falls eine Einberufung des Rates nicht rechtzeitig möglich ist. Dasselbe gilt, wenn und solange nach § 11 IfSBG-NRW eine epidemische Lage von landesweiter Tragweite festgestellt ist ..." Der Hauptausschuss tagt am Donnerstag 7. Mai 17 Uhr. Auf...

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  • 04.05.20
Politik
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Klimawandel in Bedburg-Hau ... bedeutend anders
Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Klimawandel und Klimaschutz wird in Bedburg-Hau gemäß dem Slogan „Bedburg-Hau... bedeutend anders“ auch bedeutend anders angegangen. Wald zu Bauland ist angesagt. Der grünen Lunge des Gemeindezentrums geht es an den Kragen. Gegenüber "Wald zu Bauland" stehen der Gemeinde Bedburg-Hau über 25 Hektar Bauland, reines Ackerland, laut Regionalplan Düsseldorf zur Verfügung. Die Waldumwandlung wird nun in der nächsten Sitzung des Umwelt-Planungs- und Bauausschusses am 12. März durch die Aufstellung...

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  • 05.03.20
Politik

Ratssitzung am 30. Jan. 2020 im Rathaus 17 Uhr
Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Ratssitzung am 30. Jan. 2020 im Rathaus 17 Uhr Auf der Ratssitzung stehen u. a. folgende Punkte: - Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes einschließlich aller Anlagen für das Haushaltsjahr 2020. Wer sich gerne mal den Haushalt anschauen möchte hier klicken - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung einer interkommunalen Löscheinheit zwischen der Gemeinde Bedburg-Hau und der Stadt Kalkar. (Löschgruppen Huisberden der Freiwilligen Feuerwehr Bedburg-Hau und...

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  • 23.01.20
Politik

Grüne für neue Verordnung
Keine privaten Osterfeuer in Bedburg-Hau

Nach dem Osterfest gab es heiße Diskussionen in Bedburg-Hau zum Thema Osterfeuer. Drei Tage roch es nach Qualm im ganzen Ort. Die Feuerwehr musste 6 mal ausrücken und Günter van Meegen, stellvertretender Ortsverbandsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen wunderte sich über manche Feuer, die sicher nicht den Vorgaben zum Schutz von Mensch, Tier und Umwelt entsprachen. Aber vor allem die Menge von 252 Osterfeuer schien rekordverdächtig. Je ein Feuer auf 50 Einwohner. In den letzten Monaten tagte...

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  • 29.11.19
  • 2
Politik
Am Wahlabend 1. Oktober 1989 v.l.: Günter van Meegen, Barbara Elsmann, Wilfried Krüger
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30 Jahre Grüne im Gemeinderat Bedburg-Hau

Am Wahlabend, 1. Oktober 1989, stand es fest: die Grünen, die sich zum ersten Mal zur Kommunalwahl aufgestellt hatten, wurden mit 9,1 Prozent in den Gemeinderat Bedburg-Hau gewählt. Wenige Tage später fand die konstituierende Sitzung statt. Die Grünen zogen mit Barbara Elsmann, Wilfried Krüger und Günter van Meegen in den Gemeinderat ein. Die besten Ergebnisse erzielten die Grünen 2009 mit 15,62 % und 2014 mit 14,97 %. Bei der Europawahl 2019 waren es 21,93 % bei 3 gewonnenen...

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  • 09.10.19
  • 2
Politik

150.000 Euro Zuschuss für Sanierung des Pfarrheims in Hasselt

Über einen Zuschuss zur Sanierung des Pfarrheims in Hasselt in Höhe von 150.000 € berät morgen der Hauptausschuss und am Donnerstag 10. Okt. der Gemeinderat Bedburg-Hau. Geht es nach der Beschlussvorlage der Gemeindeverwaltung wird der Rat beschließen: Einen einmaligen Zuschuss zur Sanierung des Pfarrheimes im Ortsteil Hasselt von max. 150.000 € unter der Maßgabe des Abschlusses einer vertraglichen Vereinbarung mit den in der Vorlagen aufgeführten Rahmenbedingungen mit der Kath....

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  • 07.10.19
Politik

Bedburg-Hau: Alleenprüfung in Louisendorf

Parallel zum FDP-Antrag vom 20. Aug. mehr Bäume zu pflanzen, haben die Grünen mit Antrag vom 21. Aug. einen konkreten Vorschlag zur Bepflanzung der Imigstraße in Louisendorf eingereicht. Zunächst soll überprüft werden, ob vorhandene Versorgungsleitungen betroffen sind und welche Kosten durch eine Alleenanpflanzung entstehen. In der Beschlussvorlage der Verwaltung werden 500 € pro Baum und eine Gesamtsumme von 50.000 € angegeben. Am 10. Sep. wird sich der Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss...

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  • 04.09.19
  • 2
Politik

Bedburg-Hau: Der Rat beschließt … wie verwaltungsseitig vorgeschlagen den Rückbau der Hundekotbeutelspender.

So lautet der Beschlussvorschlag für die Ratssitzung am 19. September. Zuvor wird sich der Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss am 10. September damit beschäftigen. Bereits vor wenigen Tagen hatte ich dieses Thema hier im Lokalkompass aufgegriffen. hier klicken Hier der Text zum Beschlussvorschlag: In der Gemeinde Bedburg-Hau sind 7 Spender von Hundekotbeutel installiert. Diese werden jährlich mit ca. 100.000 Hundekotbeuteln bestückt (Beschaffungskosten ca. 1.400 €). Ende 2018 waren in der...

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  • 04.09.19
  • 5
Politik
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Insektenfreundliche Gemeinde Bedburg-Hau
Bebauung Ziegelhütte II: Da kommt noch was ... Erfreuliches

Bei der nächsten Ratssitzung steht auch der Bebauungsplan Ziegelhütte II in Hasselt auf der Tagesordnung (Beschluss über Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Beschluss als Satzung). Das was wir zurzeit im fertigen Baugebiet Ziegelhütte I durchgehend sehen (. Bilder), Steinwüsten und versiegelte Flächen soweit das Auge reicht, wird es voraussichtlich nicht mehr geben. Die Gemeindeverwaltung arbeitet daran im Bebauungsplan, eventuell durch eine...

  • Bedburg-Hau
  • 09.05.19
Politik

Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Hauptausschuss am 7. März, Rat am 19. März, im Rathaus jeweils um 17 Uhr. Imagebroschüre Die CDU-Fraktion beantragt, die Erstellung einer Imagebroschüre über die Gemeinde Bedburg-Hau und für das Haushaltsjahr 2020 entsprechende Haushaltsmittel in Höhe von 10.000,00 Euro bereit zu stellen. Beschlussvorschlag Verwaltung: Der Rat beschließt die Erstellung einer touristischen Imagebroschüre über die Gemeinde Bedburg-Hau und für das Haushaltsjahr 2020 entsprechende Haushaltsmittel in Höhe von...

  • Bedburg-Hau
  • 05.03.19
Politik
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Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Am Donnerstag 17.01.2019 um 17:00 Uhr tagt der Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss im Rathaus mit drei sehr interessanten Themen. 1. Antrag der SPD-Fraktion: Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) 2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Trinkbrunnen in Bedburg-Hau Pressemitteilung: hier klicken 3. Bebauungsplan Schneppenbaum Nr. 27 -Ziegelhütte II und 57. Änderung des Flächennutzungsplanes Ziegelhütte II; Beschluss über...

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  • 13.01.19
Politik

Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

In der Ratssitzung am Donnerstag, 26. April 2018, 17:00 Uhr, stehen u.a, folgende Themen auf der Tagesordnung: - Bereitstellung von WLAN in den Feuerwehrdepots - Schaffung von Lebensräumen für Insekten: Bericht der Verwaltung - Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW. Überprüft und Empfehlungen gab es in der Hauptsache zu den Finanzen, Schulen, Verkehrsflächen, Sporthallen, Sportplätze, Spiel- und Bolzplätze, der Gemeinde. Nach meiner Einschätzung ein recht gutes Ergebnis....

  • Bedburg-Hau
  • 16.04.18
  • 1
Politik
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Bedburg-Hau: WAS IST IM RAT LOS? ...DAS!

Die nächste Ratssitzung findet am Donnerstag 30.11.2017 um 17 Uhr im Rathaus statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Themen: - Wie bereits beschrieben, Gebührenkalkulationen/Anpassungen für das Jahr 2018 hier klicken - Antrag SPD/FDP Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Feuerwehr. Beschlussvorschlag: die zusätzlichen Mittel in Höhe von ca. 3.900 € pro Jahr im gemeindlichen Haushalt einzustellen. - Förderung der Frauenberatungsstelle IMPULS Beschlussvorschlag: sich...

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  • 23.11.17
  • 8
Politik

Bedburg-Hauer Rat: "Mehr Demokratie wagen" den Bürger mitnehmen

Aus der Regierungserklärung von Bundeskanzler Willy Brandt am 28. Oktober 1969. "Mehr Demokratie wagen" und den Bürger bei außerordentlichen Planungen mitnehmen zu wollen, so konnte man die Entscheidung bei der letzten Ratssitzung zur Bebauung der Grünfläche An den Kastanien/Dechantshof verstehen. Bevor eine Entscheidung zur Bebauung der Grünfläche fällt (Antrag SPD und Verwaltungsvorlage), traf der Rat einstimmig die weise Entscheidung zuerst in eine Bürgerversammlung zu gehen. Der Antrag...

  • Bedburg-Hau
  • 25.04.16
  • 2
Überregionales
Gemeinschaftsgrundschule St. Markus am
Hauptstandort in Schneppenbaum
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Bedburg-Hau: Aus für Sekundarschule? Gemeinschaftsgrundschule platzt aus allen Nähten!

77 Schülerinnen und Schüler wurden bei der Sekundarschule Kleve für das Schuljahr 2016/17 angemeldet und daraus ergibt sich insgesamt nur eine Dreizügigkeit. Auf den Teilstandort Bedburg-Hau entfallen davon 25 Anmeldungen wovon nur 8 Schülerinnen und Schüler aus den Grundschulen Bedburg-Hau stammen. Dies hat zur Folge, dass es am Standort Bedburg-Hau nur eine Klasse geben wird und dazu ist eine Ausnahmegenehmigung erforderlich weil die Genehmigung für eine Zweizügigkeit ausgelegt ist. Sollten...

  • Bedburg-Hau
  • 07.04.16
  • 2
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