Genehmigung

"Das sind wichtige und gute Neuigkeiten. Wir können kurzfristig 20 Prozent mehr Menschen impfen, ohne dafür anderen den Impfstoff wegzunehmen", erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP/Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese, nachdem am Mittwoch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) eine Änderung der Impfstoffzulassung von BioNTech/Pfizer genehmigt hat, die es nun formal erlaubt, sechs statt wie...

Die Dinslakener Stadtverwaltung erhält regelmäßig Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus der Zechensiedlung Lohberg, die irrtümlicherweise vermuten, der Denkmalschutz müsse bei Baumaßnahmen derzeit nicht beachtet werden. Hintergrund mögen Berichte darüber sein, dass die Stadt im nächsten Jahr eine neue Gestaltungsfibel für die Zechensiedlung erarbeiten wird. Das Team der Dinslakener Stadtverwaltung weist ausdrücklich darauf hin, dass das Denkmalrecht grundsätzlich zu beachten ist und die...

Vertretungen der Kreisstadt Unna haben ihrer Tochtergesellschaft Stadtwerke Unna GmbH sowie der GELSENWASSER AG - durch Vertragsunterzeichnung am 15. September 2020 - eine strategische Partnerschaft besiegelt. Nach der Kommunalaufsicht hat nun auch das Bundeskartellamt als letzte, wichtige Instanz diesen Zusammenschluss zur neuen Gesellschaft „UnnaWasser & Mehr GmbH“ uneingeschränkt genehmigt. „Wir sind froh, nun auch den kartellrechtlichen Segen für die gemeinsame Tätigkeit im Bereich der...

Froh über die seit drei Tagen niedrigen Zahlen der neuen Corona-Fälle in Dortmund ist die Leiterin des Krisenstabs Birgit Zoerner. "Das erleichtert uns die Arbeit sehr", hofft sie, dass die Zahl der positiven Tests, die gemeldet werden, noch länger im unteren einstelligen Bereich bleibt. Zur neuen Coronaschutzverordnung in NRW, die heute Morgen erst um 7.15 Uhr abrufbar gewesen sei, sagt der Dortmunder Rechtsdezernent Norbert Dahmen: "Nun gibt es auch eine Mund-Nasenbedeckungspflicht für die...

Wesel: Der Weihnachtsmarkt an der Niederrheinhalle, darf jetzt doch unter Auflagen stattfinden.  Nach heftigen Kritiken aus der Bevölkerung, haben sich die Verantwortlich noch mal zusammengesetzt. Einige bauliche Veränderung wird es geben. ALTER BERICHT! Die Betreiber des “Weihnachtsmarkt im Park" bekommen von der Stadt Wesel keine Genehmigung, für den beliebten Weihnachtsmarkt. Nach nur 3 Jahren ist Schluss! Begründet wird das Verbot damit, dass evtl. Bäume zu Schaden kommen könnten! Wo war...

Eine gute Nachricht in schwierigen Zeiten: Die Stadt Moers kann schon bald mit dem Bau des Sportparks Asberg beginnen. Das Bundesbauministerium hat jetzt die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erteilt. Nach baufachlicher Prüfung können die Ausschreibungen veröffentlicht werden. Mit einem Baubeginn könnte unter normalen Umständen zwischen Juli und August gerechnet werden. Unklar ist noch, ob sich dieser Zeitpunkt in der aktuellen Situation noch etwas verzögert. Der Zuwendungsbescheid...

Die Cremare Tierkrematorien GmbH hat einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung gemäß § 4 des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräuschen, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) gestellt. Die im Rahmen des Genehmigungsverfahrens erforderliche Auslegung der Antragsunterlagen zur Einsichtnahme, die vom 21.02.2020 bis einschließlich 20.03.2020 sowohl bei der Kreisverwaltung Wesel als auch bei der Gemeinde...

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat der DHE Dinslakener Holz-Energiezentrum GmbH & Co. KG am Donnerstag die Zulassung zum vorzeitigen Baubeginn fürs geplante Holzheizkraftwerk erteilt. Hierdurch darf die DHE schon vor der endgültigen Genehmigung mit Baumaßnahmen an der Thyssenstraße in Dinslaken beginnen. von Harald Landgraf Dies hat jedoch keinerlei Bindung für die spätere Entscheidung über den Genehmigungsantrag. Die eigentliche Errichtung des Holzheizkraftwerks ist damit noch nicht möglich....

Die Abteilung Bergbau und Energie in NRW der Bezirksregierung Arnsberg hat jetzt die Genehmigung für zwei von der Open Grid Europe beantragte Erdgasleitungen erteilt. Kreis Unna/Hamm. Hintergrund für die Baumaßnahmen ist die Reduzierung der Gasimporte aus den Niederlanden. Durch die Umstellungen der Gasleitungen von L-Gas (Low-Gas mit niedrigem Brennwert) auf H-Gas (H-Gas mit höherem Brennwert) kann die Versorgungssicherheit, die durch die angekündigten jährlichen Reduzierungen der...

Die Bezirksregierung in Arnsberg hat die Prüfung des Haushaltssanierungsplans für 2020 abgeschlossen und die Planungen der Stadt Schwelm genehmigt. Damit hat Schwelm erneut seine streng gesteckten Haushaltsziele erreicht. Schwelms Beigeordneter Ralf Schweinsberg freut sich über die Genehmigungsverfügung, die bestätigt, dass der von der Stadt Schwelm eingeschlagene Weg der richtige ist. Ralf Schweinsberg: „Unsere Kämmerin Marion Mollenkott hat den Haushalt 2020 in enger Abstimmung mit den beiden...

Bürgermeister Dirk Lukrafka und Baudezernent Jörg Ostermann haben den Stadtrat in der Sitzung am Dienstag über den Stand des Bauordnungsverfahrens zur Genehmigung der vorzeitigen Nutzung der "StadtGalerie" informiert. Seit Mitte Mai ist die "StadtGalerie" für Besucher geöffnet. Bürgermeister Dirk Lukrafka: "Die ,StadtGalerie' erfreut sich seither großer Beliebtheit, sowohl bei den Velberter Bürgern als auch bei den auswärtigen Gästen. Sie hat dazu beigetragen, dass unsere Innenstadt belebter...

Der Verfassungsschutz ermittelt, nachdem Unbekannte Zelte des Festi Ramazan am Remydamm in der Nacht zu Dienstag mit Hakenkreuzen beschmiert haben. In der Nacht zuvor waren Zelte von Vandalen mit Kot beschmiert worden. Pünktlich eröffnet am heutigen Freitag, 3. Mai, Europas größtes Ramadanfest um 18 Uhr auf dem großen Parkplatz. Hunderttausende Besucher werden hier zum achten Mal bis zum 2. Juni allabendlich zum Fastenbrechen erwartet. Geboten werden Kultur, Kunst, eine Messe, Seminare,...

Die NABU-Kreisgruppe Wesel hat in diesen Tagen im gesamten Kreisgebiet Holzaufschichtungen festgestellt, die wohl für Osterfeuer gedacht sind. „Man muss sich ernsthaft fragen, ob zum Teil gigantische Holz-Aufschichtungen wirklich noch etwas mit Brauchtumsfeuer zu tun haben? Das schadet der Natur und auch dem Klima gravierend. Hier wird häufig Etikettenschwindel betrieben, das ist nicht weiter hinnehmbar“, so der NABU-Kreisvorsitzende Peter Malzbender. Es ist wirklich nicht mehr zeitgemäß, dass...

Lodernde Osterfeuer werden am Samstag, 20. April, an elf Stellen und am Sonntag, 21. April, an drei Stellen in Velbert brennen. Die entsprechenden Genehmigungen hat das Ordnungsamt erteilt. Die Standorte und die genauen Zeitpunkte können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden. Samstag, 20. April:- 16 Uhr: Sportfreunde Siepen, Hohenbruchstraße 72 (Sportplatz), Neviges. - 16 Uhr: Nordrather Nachbarschaft, Deilbachstraße 31, Neviges. - 17 Uhr: Kleingärtnerverein Zur Grafenburg,...

Der von der Stadt Herten Ende November beschlossene Haushaltssanierungsplan (HSP) wurde nun von der Bezirksregierung Münster genehmigt. Erträgen von 206,1 Millionen Euro stehen dabei Aufwendungen von 204,9 Millionen Euro gegenüber, so dass die Stadt für dieses Jahr wieder einen Jahresüberschuss plant. Auch die weiteren Jahre werden mit positiven Jahresergebnissen geplant, so dass die Stadt die Anforderungen des Stärkungspaktes erfüllt.

 Thomas Mehlkopf-Cao und seine Fraktion haben sich bereits vor der nächsten BV Sitzung klar positioniert. "Wir möchten nicht, das im Gewerbegebiet etwas wieder in Betrieb genommen wird. Schon gar nicht etwas, das mit Verbrennung zu tun hat." Doch beim Antrag, über den die Bezirksvertretung am kommenden Dienstag zu entscheiden hat, ist seine Fraktion nicht mit dabei. SPD und Bündnis 90/ Die Grünen haben das Papier mit der Bitte um Aufnahme in die Tagesordnung eingereicht. "Es gibt noch keinen...

Fröndenberg. Nach einer intensiven Prüfung der übergeordneten Behörde konnte die Haushaltsgenehmigung für die Stadt Fröndenberg ohne geringste Bedenken erteilt werden. Unnas Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke überreichte diese wichtige Urkunde persönlich im Fröndenberger Rathaus. „Alle Kriterien sind erfüllt. Der Haushalt ist ausgeglichen, die Kassenkredite sind abgelöst, die folgenden Jahre ebenfalls den Vorschriften entsprechend durchkalkuliert, da ist es mir eine Freude das Zertifikat...

Jürgen Griese musste in den vergangenen Monaten einiges lernen. Die Mühlen der Verwaltung mahlen langsam, das war die wohl gravierendste Erfahrung, die der Goldschmiedemeister aus Frintrop machen musste. Seit November 2017 ist Griese intensiv mit einem Thema beschäftigt: den geplanten Mitfahrerbänken im Ortsteil. Die sollen am Höhenweg gebaut werden, Frintrop im Tale und das auf der Höhe miteinander verbinden. Die Idee wurde im Rahmen des Stadtteilentwicklungsprozesses geboren. "Wir haben uns...

Die Stadt Dinslaken hat mit Bedauern und Überraschung zur Kenntnis nehmen müssen, dass der Kreis Wesel die Errichtung einer Kita-Waldgruppe am geplanten Standort in Oberlohberg aktuell nicht genehmigt. In einem Schreiben an die Stadtverwaltung heißt es zum Vorhaben der Stadt, aus der Sicht von Naturschutz und Landschaftspflege sei eine abschließende Prüfung zurzeit nicht möglich. Im betroffenen Landschaftsschutzgebiet „Oberlohberg“ gelte ein Betretungsverbot außerhalb der Waldwege. Der Kreis...

Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich Gedanken von Alexander Führer Düsseldorf, den 30. September 2018 Der Deutsche Bundestag beriet am Freitag, dem 28.09.2018 in erster Lesung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich, Drucksache 19/4459. Es ist Tatsache, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich zum Teil Jahrzehnte dauern, bis nach Planung und...

Kreis Recklinghausen. Bislang benötigten nur Immobilienmakler, Darlehensvermittler, Bauträger und Baubetreuer eine Erlaubnis nach Paragraph 34 c der Gewerbeordnung (GewO), ab dem 1. August 2018 müssen nun aber auch Verwalter von Wohnhäusern eine solche Erlaubnis besitzen. Dementsprechend, so der Kreis Recklinghausen, müsse mit Inkrafttreten der Änderung der Gewerbeordnung diese gewerberechtliche Erlaubnis für Neuverwalter mit Betriebssitz im Kreis Recklinghausen bei der Kreisverwaltung...

In Velbert wird es am Samstag, 31. März, an zwölf Stellen und am Sonntag, 1. April, an drei Stellen Osterfeuer geben. Die entsprechenden Genehmigungen hat das Ordnungsamt in den letzten Tagen erteilt. Die Standorte und der genaue Zeitpunkt können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden. Samstag, 31. März - Nordrather Nachbarschaft, Deilbachstraße 31, Neviges, 16 Uhr - Nordstädtischer Bürgerverein, Moltkeplatz, Velbert, 17 Uhr - ZFRV-Hattingen/Velbert, Balkhauser Weg 36, Langenberg, 17 Uhr...

Oster- und Brauchtumsfeuer sind, wie in vielen anderen Städten und Gemeinden, auch in Xanten und Alpen anmeldepflichtig. In den Kommunen regeln entsprechende Verordnungen die Durchführung. Alpen/Xanten. Die Durchführung eines Osterfeuers ist der Gemeinde Alpen, Fachbereich Ordnung, spätestens zwei Wochen vor der Durchführung unter Rückgabe eines im Rathaus erhältlichen Vordrucks anzuzeigen. Es werden grundsätzlich Osterfeuer nur in der Zeit von Ostersamstag bis Ostermontag zugelassen und an...