Genehmigung

Beiträge zum Thema Genehmigung

Überregionales
Bewegung auf der Baustelle: An der Frintroper Straße sind nach wochenlangem Stillstand nun die Erdarbeiten angelaufen. Fotos: Debus-Gohl
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Auf der Frintroper Baustelle wird gearbeitet - endlich geht´s weiter

Viele Frintroper konnten ihren Augen kaum trauen: Baufahrzeuge auf dem Gelände an der Frintroper Straße, dort wo bekanntlich ein neues Nahversorgungszentrum für den Ortsteil entstehen soll. Das sollte eigentlich längst fertig sein. Im letzten Sommer begannen die Abrissarbeiten für die Häuserzeile, die der Neubebauung weichen musste. Doch nachdem die Abrissbagger einen Großteil ihrer Arbeit erledigt hatten, herrschte Stillstand auf dem Gelände. Die Klage eines Anwohners und fehlende Bau- und...

  • Essen-Borbeck
  • 15.07.16
Ratgeber

Geschützte Tier- und Pflanzenarten sind keine Souvenirs

Exotische Mitbringsel, auf deren Kauf man lieber verzichten sollte Kreis Mettmann. Ein schönes Souvenir aus einem unvergesslichen Urlaub möchte jeder besitzen. Meist handelt es sich hierbei um vielfach verkaufte Mitbringsel, die lediglich einen ideellen Wert besitzen. Bei einigen zum Kauf angebotenen Andenken ist jedoch Vorsicht geboten. Nicht selten kommt für den ahnungslosen Touristen das böse Erwachen erst zu Hause, wenn sich nämlich herausstellt, dass das kleine Mitbringsel zu den...

  • Velbert
  • 23.06.16
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DI ELINKE & PIRATEN

Linke & Piraten zum Haushalt: „Schlimmste Befürchtungen sind eingetroffen“

„Der städtische Haushalt 2016 war von Anfang an auf Sand gebaut. Nun bekommen wir schneller als erwartet die traurige Bestätigung.“ Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist nicht überrascht, dass der städtische Haushalt mehrere Wochen nach seiner Verabschiedung durch die XXL-Koalition von SPD, CDU und Grünen immer noch nicht bei der Regierungspräsidentin zur Genehmigung liegt. „Wir hatten erst zur Sommerpause mit der Notwendigkeit eines Nachtragshaushalts gerechnet....

  • Dortmund-City
  • 09.02.16
Politik
Utz Kowalewski

Linke & Piraten: Freude über das Flughafen-Urteil

Nachtflüge wird es vorerst über Dortmund nicht geben. Die bisher erteilte Genehmigung für den Dortmunder Flughafen ist rechtswidrig. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist sehr zufrieden mit diesem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münsters. „Wir haben gewonnen“, kommentierte Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski zufrieden. Denn seine Fraktion hatte an der Seite der Schutzgemeinschaft Fluglärm gegen die Verlängerung der Betriebszeiten gekämpft. Da die Fraktion jedoch nicht selbst gegen die...

  • Dortmund-Ost
  • 03.12.15
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Politik
Die Verwaltung soll die Genehmigungspraxis für Veranstaltungen seit dem Sturm Ela den Mitglieder der Bezirksvertretung 9 in der kommenden Sitzung erläutern.

Politik kritisiert Verwaltung

Kettwig / Werden. Die Genehmigungspraxis von Veranstaltungen durch die Stadt stößt auf Kritik der Mitglieder der Bezirksvertretung 9. Das machten die Politiker während der zurückliegenden Sitzung der Bezirksvertretung im Kettwiger Rathaus deutlich. Das Wohl und der Schutz der Bürger und Besucher von Veranstaltungen sei unstrittig. Strittig sei hingegen die Genehmigungspraxis der Verwaltung. „Jedoch müssen wir auch dafür sorgen, dass die Vereine das Leben in den Stadtteilen auch durch...

  • Essen-Kettwig
  • 30.06.15
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Politik
Bochumer Rathaus

Zu viele Risiken - Kommunalaufsicht rügt Bochumer Haushaltsplanung

Der Haushalt der Stadt wurde genehmigt. Aufatmen bei Rot-Grün. Doch wer den Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht gelesen hat, der sieht auf welch wackeligen Füßen die Haushaltsplanung und die Haushaltssicherung auch dieses Jahr wieder stehen. Doch zunächst stellt sich die Frage, warum muss Bochum seinen Haushalt überhaupt genehmigen lassen? Das müssen seriös wirtschaftende Städte nämlich nicht tun. Ein Haushaltssicherungsverfahren, in dem sich eine Stadt wie Bochum den Haushalt...

  • Bochum
  • 30.05.15
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Ratgeber

Monstertruck-Show findet nicht statt!

Im Stadtgebiet Mülheim wird derzeit per Plakat eine Monstertruck-Show beworben, die am Maifeiertag stattfinden soll. Die Stadt weist darauf hin, dass dem Veranstalter die für eine solche Veranstaltung erforderliche Genehmigung nicht vorliegt. Nach derzeitigem Kenntnisstand ist auch nicht damit zu rechnen, dass noch eine Genehmigung erteilt kann, da bis heute kein prüffähiges Sicherheits-/Brandschutzkonzept eingereicht wurde. Eine solche Stuntshow birgt potentiell hohe Gefahren für die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.04.15
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Überregionales

Neues Nahversorgungszentrum: Frintrop steht in den Startlöchern

Auf dem Gelände hinter den leergezogenen Häuserzeilen an der Frintroper Straße ist schon eine Menge passiert. Bäume wurden gefällt, Strauchwerk entfernt. „Alles mit den entsprechenden Fällgenehmigungen“, versucht Investor Marc Wierig der Diskussion um das gefallene Grün die Schärfe zu nehmen. Die Fällarbeiten auf den Grundstücken waren notwendig, damit auf dem Areal alsbald mit den Arbeiten zum ersten Bauabschnitt des geplanten Nahversorgungszentrums begonnen werden kann. An der Frintroper...

  • Essen-Borbeck
  • 13.03.15
Überregionales
Das Heisinger Wottelfest ist eines der größten Stadtteilfeste Essens und blickt auf eine über 500-jährige Geschichte zurück. Jedes Jahr wird es von der Werbegemeinschaft „Wir für Heisingen“ und der Heisinger Bürgerschaft auf die Beine gestellt.   Archivfoto: Lukas

Entwarnung: Wottelfest findet aller Wahrscheinlichkeit nach statt!

Das Wottelfest in Heisingen kann sehr wahrscheinlich wie geplant am 30. und 31. August stattfinden. Aufgrund der Folgen des Pfingststurmes stand die Veranstaltung bis vor Kurzem auf der Kippe. Die Stadt Essen, die die Sturmschäden stadtweit anhand einer Prioritätenliste abarbeitet, hatte das betreffende Areal noch nicht geprüft. Bis dato wurde also für das Wottelfest noch keine Sondernutzungsgenehmigung durch die Stadt erteilt. Bürgerschaft und Werbegemeinschaft organisierten...

  • Essen-Ruhr
  • 22.08.14
Überregionales

Vielleicht schon zu früh gefreut?

Haben sich die Zweckeler Bürger zu früh gefreut? Zu früh auf den neuen Lebensmittel-Discounter-Markt an der Feldhauser Straße. Denn der angekündigte umgehende Baubeginn lässt auf sich warten, bis auf ein paar Anfangsarbeiten ist auf dem Grundstück bislang nicht allzuviel geschehen. Doch nun, nachdem die Medien auf das Problem aufmerksam geworden sind, kommt Bewegung in die Angelegenheit. Denn wie aus gut informierter Quelle zu erfahren war, lag dem Kreis Recklinghausen als zuständiger...

  • Gladbeck
  • 13.05.14
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Ratgeber

Die genehmigten Osterfeuer in Iserlohn

Von der Ordnungsbehörde der Stadt Iserlohn sind insgesamt 61 Osterfeuer genehmigt worden. Folgende Veranstalter waren mit der Veröffentlichung der Termine einverstanden: Samstag, 19 April Kalthof, Alter Sportplatz, 17 Uhr, Vereinsgemeinschaft Kalthof-Leckingsen, Refflingsen Drüpplingsen, Heidestraße, Dorfplatz, 18 Uhr, BSV Drüpplingsen Rheinen, Osterfeldweg 2, 19 Uhr, Dorfgemeinschaft Rheinen Iserlohn, Kantstraße, Sportplatz, 17 Uhr, IBSV 3. Kompanie, Zug Wermingsen Grüne, Grüner...

  • Iserlohn
  • 16.04.14
Politik
Kreisdirektor und Kämmerer Dr. Thomas Wilk.

Unnaer Kreishaushalt in trockenen Tüchern

Mit dem "grünen Licht" der Bezirksregierung Arnsberg ist die im Dezember 2013 vom Kreistag verabschiedete Haushaltssatzung des Kreises für das Jahr 2014 rechtskräftig und die allgemeine Kreisumlage in Höhe von 46,7 % genehmigt. Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann würdigt in der Verfügung insbesondere die enge Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Aufstellungsverfahren. Mehr noch: Bollermann unterstreicht in seinem Schreiben, dass der Hebesatz der allgemeinen...

  • Unna
  • 11.04.14
Politik
Ursprünglich wollten sich die 3.700 Quadratmeter große Halle, in der bis vor ein paar Wochen noch der Praktiker-Baumarkt zu finden war, "Werkers Welt" und "FitX" teilen. Daraus wird nun nichts mehr.

Ehemaliger Praktiker in Dümpten: Aus für Werkers Welt und (vorerst) FitX

Mit Dirk-R. Heuer 1.500 Quadratmeter große Pläne hatte Hartmut Buhren für den ehemaligen Praktiker-Baumarkt am Heifeskamp in Dümpten. Eigentlich wollte der Geschäftsführer des hagebaumarktes an der Weseler Straße an dem Standort eine „Werkers Welt“-Filiale, also einen Nahversorger-Baumarkt, eröffnen. Weil aber der Betreiber des hagebaumarktes in der Nachbarstadt Oberhausen, ebenfalls Franchisenehmer, die benötigte Zustimmung verweigert und Buhren es nicht auf einen Rechtsstreit ankommen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.02.14
Überregionales
Ist balg Geschichte: Der Wohnturm in Bergkamen.

Geschafft: Wohnturm darf abgerissen werden

Der allseits ersehnte Abbruch des Wohnturms in der westlichen Innenstadt rückt wieder einen Schritt näher. Wie der Technische Beigeordnete Dr.-Ing. Hans-Joachim Peters mitteilt, ist pünktlich zum 4. Advent die Genehmigung zum Abbruch durch die Bauaufsichtsbehörde erteilt worden. Wann mit dem Abbruch nun tatsächlich begonnen wird, ist allerdings eine Entscheidung des Antragstellers CharterHaus Frankfurt. Der Dezernent rechnet mit dem Beginn der Arbeiten Ende Januar/Anfang Februar.

  • Kamen
  • 20.12.13
Politik
Endlich: Der Antrag zum Abriss ist bei der Stadt Bergkamen eingetroffen. Jetzt muss die Verwaltung diesen noch prüfen und dann kann der Wohnturm fallen. Foto: Sarina  Haarmeyer

CharterHaus handelt: Der Antrag zum Abbruch des Wohnturms ist da!

Bürgermeister Roland Schäfer und der technische Beigeordnete Dr.-Ing. Hans-Joachim Peters zeigten sich am heutigen Donnerstag hoch erfreut, dass der lange angekündigte Antrag zum Abbruch des Wohnturms ist nun tatsächlich eingegangen ist. Bei aller Sympathie der Stadt Bergkamen für diese Abbruchmaßnahme (bekanntlich wird sich die Stadt mit 300.000,00 Euro an den Kosten beteiligen) muss der Antrag nun von der Verwaltung noch geprüft werden. Da bereits alle Gutachten vorliegen und es auch...

  • Kamen
  • 14.11.13
Ratgeber

Altkleidersammlung am 21. in Unna nicht zulässig

Unna. Unbekannte verteilen an Haushalte in Unna Faltblätter, die auf Sammlungen von Altkleidern und Schuhen am kommenden Samstag (21. September) hinweisen. Der Kreis Unna rät zur Vorsicht. Am 21. September wird angeblich für ein Sammelbüro mit Sitz in Unna gesammelt. Die Sammlung wurde jedoch nicht angezeigt, ist also nicht zulässig. Darauf weist der Kreis als zuständige Abfallbehörde hin. "Wer wegen des Aufrufs Kleider und Schuhe bereitstellt, kann deshalb nicht sicher sein, wo die...

  • Unna
  • 18.09.13
Politik
Für den Hochwasserschutz:  Regierungspräsident Prof. Dr. Reinhard Klenke (l) überreicht die Genehmigung für den Neubau der Deiche an Dr. Jochen Stemplewski, Vorstandsvorsitzender des Lippeverbands.

Genehmigung: Lippe-Deiche in Haltern und Marl werden gebaut

Haltern. Regierungspräsident Prof. Dr. Reinhard Klenke überreichte jetzt den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Lippedeiche im Bereich Haltern und Marl an Dr. Jochen Stemplewski, Vorstandsvorsitzender des Lippeverbands. Mit der Planfeststellung genehmigt die Bezirksregierung Münster die Deichrückverlegung und naturnahe Gestaltung der Lippe zwischen Fluss-Kilometer 43,1 und 47,5. Die Schutzdeiche sind auf der Grundlage eines statistischen 250-jährigen Hochwassers berechnet. Die...

  • Haltern
  • 18.07.13
Politik

Haushaltssicherungskonzept 2013 ist genehmigt!

"Die intensiven Anstrengungen der letzten Jahre den Haushalt der Stadt auf ein solides Fundament zu stellen haben sich gelohnt.", freut sich Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. "Bochum kann die auf uns zukommenden Aufgaben unter verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen angehen." Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat unlängst das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bochum für die Jahre 2013 - 2022 genehmigt. Bochum setzt damit seinen kontinuierlichen Weg zur...

  • Bochum
  • 23.04.13
Überregionales
Kaum zu glauben - aber 2011 wurden die Osterfeuer bei sommerlichen Temperaturen angezündet.

15 Osterfeuer am Samstag in Iserlohn

Das städtische Ordnungsamt hat insgesamt 66 Osterfeuer genehmigt. Allerdings haben nur 24 Veranstalter ihre Veröffentlichungs-Zustimmung erteilt. Für Samstag, 30. März, sind somit folgende Osterfeuer zu vermelden; einige Vereine haben der Redaktion zusätzliche Information zugemailt, die wir natürlich auch ergänzend abdrucken: TV Eiche Grüne, Emberg, Kleingartenanlage Parkplatz, 17 Uhr SG Grüne, Grüner Talstraße, Sportplatz, 17.30 Uhr, zunächst brennt für die kleinen Gäste das kleine...

  • Iserlohn
  • 27.03.13
Politik

Bezirksregierung Münster genehmigt Haushaltssanierungsplan

Die Bezirksregierung Münster hat jetzt den Haushaltssanierungsplan 2013 (HSP 2013) der Stadt Haltern am See genehmigt und den Haushalt für das Jahr 2013 freigegeben. Seit 2012 nimmt die Stadt Haltern am See auf Antrag am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Dabei verlangt das Stärkungspaktgesetz von den freiwillig teilnehmenden Städten und Gemeinden, dass sie den Haushaltsausgleich erstmals spätestens im Jahr 2018 erreichen. Hierfür gewährt das Land den Teilnehmern des Stärkungspaktes...

  • Haltern
  • 20.03.13
Ratgeber
In Gladbeck dürfen auch in 2013 nur so genannte „Brauchtumsfeuer“ als Osterfeuer abgebrannt werden und zudem ist eine vorherige Anmeldung erforderlich.

Osterfeuer nur nach Anmeldung

Gladbeck. Der Blick auf den Kalender gibt allerletzte Gewissheit: Das letzte März-Wochenende ist im Jahr 2013 auch gleichzeitig das Osterfest-Wochenende. Damit naht auch das Fest, das vielerorts in Gladbeck genutzt wird, um ein „Osterfeuer“ abzubrennen. Doch diese Osterfeuer unterliegen strengen gesetzlichen Auflagen, die oftmals nicht berücksichtigt werden. Daher wird seitens der Stadt Gladbeck darauf aumferksam gemacht, dass Osterfeuer nur abgebrannt werden dürfen, wenn sie der...

  • Gladbeck
  • 26.02.13
Überregionales
Regierungspräsident Prof. Dr. Reinhard Klenke überreichte heute (22. Feburar) die Genehmigungsbescheide für die Sekundarschule Nord und die Sekundarschule Süd an die Erste Beigeordnete Petra Glöß (Bildmitte) und Brigitte Edeler (designierte Leiterin der Sekundarschule Süd).

Sekundarschulen genehmigt

Grünes Licht aus Münster: Die Bezirksregierung hat zum Schuljahr 2013/2014 zwei Sekundarschulen für Castrop-Rauxel genehmigt. Für Bürgermeister Johannes Beisenherz kommt die „gute Nachricht“ (gerade vor dem Hintergrund des ab Montag laufenden Anmeldeverfahrens) nicht überraschend. „Aus Münster wurde lange signalisiert, dass die Genehmigung kommt“, sagt er. Beide Schulen werden dreizügig genehmigt und müssen jeweils für die Errichtung Anmeldungen von mindestens 75 Kindern vorweisen. Für...

  • Castrop-Rauxel
  • 22.02.13
Politik
Hatten die Opelander schon 2004 eine Vision? MIt diesem Transparent zogen die Opelander vor das Schauspielhaus, um gegen die Schließungspläne zu demonstrieren. Damals erfolgreich, hoffentlich auch 2013.
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Ein Schlag ins Gesicht: Soli-Fest nicht vor Tor 1 - Opel verweigert Genehmigung

„Wir bedanken uns für die tausendfache Solidarität von allen Seiten. Das macht stark. Gelingt die Schließung von Bochum, kann sich kein Werk mehr sicher fühlen“, erklärt der Bochumer Opel-Betriebsrat. „Scheinbar kluge Entschuldigungen für die Drohungen der Unternehmensleitung sind kontraproduktiv und schädlich. Da gibt es nichts zu entschuldigen. Verhandlungen ja - aber im Sinne des Tarifvertrages und nicht mit dem Messer an der Kehle.“ Wie schwierig das Verhältnis zwischen Management und...

  • Bochum
  • 28.01.13
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Politik

Bezirksregierung genehmigt Hemeraner Schulentwicklungskonzept

Laut einer Pressemitteilung der Stadt Hemer (vollständiger Wortlaut nachstehend) hat die Bezirksregierung das vom Rat beschlossene Schulentwicklungskonzept vollständig genehmigt. "Die Bezirksregierung Arnsberg hat das Hemeraner Schulentwicklungskonzept in vollem Umfang genehmigt. Die Gesamtschule wird ab dem Schuljahr 2013/2014 in der Sekundarstufe I von vier auf fünf Züge und in der Sekundarstufe II auf drei Züge erweitert. Weiterhin wurden der Gebäudetausch von Realschule und Märkischer...

  • Hemer
  • 22.01.13
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