Alles zum Thema Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Blaulicht

PHL Volker Schütte berichtet von
Einbrecherbande zerschlagen - Kopf der "Gang" in Untersuchungshaft!

Ein schöner Erfolg der Ermittlungsgruppe "Wohnungseinbruchsdiebstahl"  des PP Bochum! Gemeinsame Presseerklärung der Bochumer Staatsanwaltschaft und der Polizei: In den Morgenstunden des heutigen 27. Mai ist der Bochumer Polizei ein erfolgreicher Schlag gegen eine mehrköpfige Einbrecherbande gelungen. Seit Anfang Februar 2019 führt die Ermittlungsgruppe "Wohnungseinbruchsdiebstahl" des Bochumer Polizeipräsidiums für die Bochumer Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren...

  • Bochum
  • 27.05.19
  •  2
Ratgeber

ÜBRIGENS
(K)eine Draufgabe?

„Nein, geh‘ nicht in diese Apotheke, geh‘ in die andere. Da gibt es mehr Geschenke.“ Wie oft habe ich diesen Satz gehört. Bald wird er vermutlich aus dem deutschen Sprachgebrauch gestrichen. Eine Apothekerin hatte als „Draufgabe“ einen Brötchengutschein für 30 Cent für eine nahe gelegene Bäckerei beim Medikamentenkauf dazu gepackt. Geht gar nicht, urteilte ein Oberlandesgericht. Jetzt liegt das Ganze beim Bundesgerichtshof (BGH). Vor einigen Jahren hatte dieser noch geurteilt,...

  • Duisburg
  • 19.05.19
  •  1
LK-Gemeinschaft
Oskar, "der letzte Grüne" meint:  Perfekt gelaufen! Sofort gefasst, Beweismittel/Tatwerkzeuge  sichergestellt und Staatsanwalt und Richter überzeugt! So muss es sein!  TPD-Foto:Volker Dau

Jens Artschwager von der Bochumer Polizeipressestelle berichtet von Polizeierfolg...
Drei auf einen Streich in Haft! Was will der Bürger mehr?

Wohnungseinbruch: Polizei ergreift drei Tatverdächtige Erfolg für die Polizei: Auf frischer Tat erwischten Beamte in Bochum-Hamme drei Tatverdächtige nach einem Wohnungseinbruch. Eine aufmerksame Zeugin rief am Montagmittag, 13. Mai, gegen 13 Uhr den Polizeinotruf und meldete einen Einbruch in eine Wohnung an der Hildegardstraße. Den wenig später eingetroffenen Polizisten gelang es, drei Tatverdächtige beim Verlassen der Wohnung zu ergreifen. Die drei Männer (29, 33, 34, aus...

  • Bochum
  • 14.05.19
Blaulicht

Schüsse in Hagen +++ Am Landgericht Hagen heute erster Prozesstag
Prozessauftakt im Fall Abdullah Ü. +++ Verfahren wegen Schüssen im Hagener Rocker-Milieu

Am Montag, 25. März, 9 Uhr, beginnt vor dem Landgericht Hagen die Hauptverhandlung gegen einen 31-jährigen Hagener wegen versuchten Mordes. Dem Angeklagten Abdullah Ü. wird vorgeworfen, am 13. Oktober 2018 an Schüssen auf ein mit Angehörigen der Gruppierung „Freeway Riders MC“ besetztes Fahrzeug beteiligt gewesen zu sein. Der Angeklagten, welcher offenbar der Gruppierung „Bandidos MC“ angehört, soll am Tattag gegen 18.30 Uhr zusammen mit einem bislang unbekannten Beifahrer auf der...

  • Hagen
  • 25.03.19
Politik
MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard. Foto: Archiv

MBI-Antrag für die Ratssitzung am 14. Februar
Grundsteuererhöhung rückgängig machen!

Es ist nicht mehr als ein symbolischer Akt - doch ein solcher ist es in jedem Fall. Die Fraktion der Mülheimer Bürger-Initiativen (MBI) beantragt für die kommende Ratssitzung am Donnerstag, 14. Februar, eine Abänderung des heftig kritisierten Beschlusses zur Grundsteuererhöhung. Die Chance auf eine Änderung tendiert dabei allerdings gegen Null. "Wir beantragen eine Abänderung dergestalt, dass der Hebesatz 2019 für die Grundsteuer B unverändert bei 640 Prozent belassen wird, wie seit 2015...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.01.19
  •  1
Politik
Loveparade-Duisburg-Header__www.nrz.de_staedte_duisburg_loveparade

Verjährung zur Loveparadetragödie wäre vermeidbar gewesen

Düsseldorf, 18. Januar 2019 Am 24. Juli 2010 kam es bei der Loveparade in Duisburg zum Unglück. 21 Menschen starben und weit über 600 wurden verletzt. Im Dezember 2017 begann endlich der Prozess. Nun gab es zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigern ein Rechtsgespräch, da man davon ausgehen muss, dass bis zum Ende der Verjährung – 10 Jahre nach der Tragödie – nicht mehr alle noch ausstehenden Zeugen gehört und am Ende, also nach Beweisaufnahme und Plädoyers, noch zeitgerecht das...

  • Düsseldorf
  • 18.01.19
Überregionales
Egal ob Augenschmaus oder oder ein simples Toast: Die Emotionen, die man damit verbindet machen eine Gericht zu einem Erlebnis.

Frage der Woche
Welches Gericht erinnert dich an deine Kindheit?

Erinnerungen sind Zeitreisen, die einen in die schönsten Augenblicke zurückführen. Man kann auf etwas zurückblicken und fühlen, wie man es erlebt hat. Man denke zurück an die die Sommerferien in der Schule und wie man sich darauf gefreut hat, und bekommt direkt ein Lächeln ins Gesicht. Jeder hat seine ganz persönlichen Erinnerungen an etwas und worüber man dankbar ist, dass man diese erleben durfte. Das eine GerichtUnd dann gibt es noch dieses eine Gericht, welches einem mehr bedeutet als...

  • Essen
  • 14.12.18
  •  12
  •  4
Ratgeber
Klaus Stickelbroeck
2 Bilder

Das Landgericht lädt ein
Für den guten Zweck: großer Krimiabend zugunsten des Frauenhauses Düsseldorf

Zur großen Benefiz-Krimilesung mit vier renommierten Autoren aus dem Rheinland laden das Landgericht Düsseldorf und die Autorenvereinigung Syndikat am Freitag, 7. Dezember, in den Schwurgerichtssaal an der Werdener Straße 1 ein. Es lesen Horst Eckert, Jürgen Kasten, Sibyl Quinke und Klaus Stickelbroeck ab 19.30 Uhr aus ihren aktuellen Werken - spannende und humorvolle Unterhaltung ist garantiert, moderiert von René le Riche. Autoren spenden Bücher, Richter spenden Getränke und der...

  • Düsseldorf
  • 04.12.18
Blaulicht
Kerzen und ein Blumen-Meer - so trauerte Lünen im Januar um den getöteten Leon.

Urteil nach Tod an Schule
Fall Leon: Schüler soll sechs Jahre in Haft

Leon Hoffmann starb im Januar nach einem Stich mit einem Messer in den Hals an der Käthe-Kollwitz-Gesamtschule. Freitag sprachen Richter das Urteil gegen den Angeklagten, einen Schüler aus Lünen. Richter am Landgericht Dortmund  befanden den Sechzehnjährigen der Körperverletzung mit Todesfolge für schuldig und verurteilten ihn zu einer Jugendstrafe von sechs Jahren. Beobachter des Prozesses, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand, hatten eine Verurteilung wegen Totschlags oder...

  • Lünen
  • 02.11.18
  •  1
Politik
Symbolbild

OSD-Mitarbeiter beleidigt: Drei Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung

Zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten auf Bewährung hat das Amtsgericht jetzt einen Mann (44) verurteilt, der am 15. September 2017 während eines laufenden Einsatzes einen Mitarbeiter des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) beleidigt hatte. Der Richter ging damit - aufgrund zahlreicher und einschlägiger Vorstrafen sowie zweier laufender Bewährungszeiten des Mannes über die vom Staatsanwalt geforderte Geldstrafe von 800 Euro hinaus. Beschwerde über störendes...

  • Düsseldorf
  • 18.10.18
LK-Gemeinschaft

Glosse: Schweine vor Gericht

Im aktuellen SPIEGEL ist zu lesen, dass bis in die frühe Neuzeit Schweine vor Gericht gestellt und verurteilt wurden. Traurig, dass so etwas heutzutage mit einem gewissen Donald einfach nicht gelingen will. Noch zu Beginn des 20. Jahrhunderts musste übrigens in den USA sogar ein Zirkuselefant ein Todesurteil über sich ergehen lassen und an einem Kran hängen, weil er den Kopf eines Trainers zerquetscht hatte. Nicht, dass man diesen Donald hängen sollte, aber man könnte ihm zumindest mal...

  • Bottrop
  • 05.09.18
Politik
Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE & PIRATEN

Flughafen: LINKE & PIRATEN beraten über erneuten Gang vor Gericht

„Mit der aktuellen Entscheidung der Bezirksregierung wird die Schwelle zum Nachtflug am Dortmunder Flughafen überschritten. Stößt man dieses Tor auf, weiß man nie, wo das noch enden könnte“, so Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN wird daher zusammen mit dem betreuten Kläger und ihrer erfolgreichen Anwältin Franziska Heß (Expertin für Luftfahrtrecht) beraten, ob man gegen die Genehmigung für zusätzliche Landungen nach 22...

  • Dortmund-Ost
  • 27.08.18
Politik
Das Gerichtsurteil ist eine Niederlage für die Autobahngegner. (Symbolbild)
2 Bilder

Gladbeck: Schlappe für A52-Gegner vor Gericht

Niederlage für die Autobahngegner: Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am Mittwoch (27. Juni) die Klage der Initiatoren des 2016 für unzulässig erklärten Bürgerbegehrens „Keine A52 auf Gladbecker Stadtgebiet“ abgewiesen. Die Urteilsbegründung sorgte für Überraschung bei den Anwesenden beider Parteien.von Oliver Borgwardt Der Auslöser für den Streit liegt zwei Jahre zurück: Im Frühjahr 2016 traten die Autobahngegner um Matthias Raith, Dr. Wolfgang Schneider und Burchard Strunz mit einer...

  • Gladbeck
  • 28.06.18
  •  6
Politik
Der Frühlingsmarkt auf dem Willy-Brandt-Platz in Essen reicht nicht aus, um einen verkaufsoffenen Sonntag durchzuführen. Foto: Archiv /Stadtspiegel Essen

Geschäfte in der Essener Innenstadt bleiben am Sonntag geschlossen

Der verkaufsoffene Sonntag am 15. April in der Essener Innenstadt darf nicht stattfinden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster heute Abend entschieden.  Wiederholt hatte die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di gegen die Ladenöffnung am Sonntag geklagt. Der Frühlingsmarkt auf dem Willy-Brandt-Platz mit 25 Ständen rechtfertige keinen verkaufsoffenen Sonntag, hatte Ver.di argumentiert. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte die Auffassung geteilt - und den verkaufsoffenen Sonntag...

  • Essen-Steele
  • 13.04.18
  •  2
  •  5
Politik

schwerer Bandendiebstahl u.a. Strafkammer am 27.03.2018 , 14:00 Uhr, Saal A 3.18 Prozessauftakt

AM 27.3. WAR ein brisanter Fall am AG Bochum ... 12 Sitzung der 3. Strafkammer am 27.03.2018 , 14:00 Uhr, Saal A 3.18 Prozessauftakt Aktenzeichen: 3 KLs 17/18 Angeklagter: Tanja V. (29 Jahre) aus Herten, Aleksandar V. (22 Jahre) aus Essen, Vovle N. (24 Jahre) aus Herten, Leonardo S. (16 Jahre), ohne festen Wohnsitz, Kristina J. (20 Jahre)aus Herten Verteidiger: RA Volkenborn aus Herten; RAe Fiebig aus Herten und Hafner aus Münster; RA Dercar aus Es sen, RA...

  • Bochum
  • 26.03.18
  •  5
Überregionales

Stadt Goch sucht ehrenamtliche Richter

Aktuell werden bundesweit Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gesucht. Auch der Rat der Stadt Goch und der Jugendhilfeausschuss haben hierzu geeignete Frauen und Männer vorzuschlagen, die am Amtsgericht und Landgericht Kleve als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen wollen. Aus diesen Vorschlägen wählt dann der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Kleve in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Haupt- und Hilfsschöffen. GOCH....

  • Goch
  • 15.03.18
Überregionales
Als Schöffe übernimmt man eine verantwortungsvolle Aufgabe.

Verantwortungsvolle Aufgabe: Bis 9. März als Schöffe in Dinslaken bewerben

von Lisa Mathofer „Die breite Masse der Bevölkerung soll mitentscheiden und aus der Sicht der Gesellschaft urteilen“ - Das ist laut Marie Fürchtenicht der Grundgedanke, der die Rolle der Schöffen am Amtsgericht Dinslaken und Landgericht Duisburg begründet. Sie unterstützen die Richter bei der Urteilsfindung, vor allem mit Hilfe ihrer persönlichen Lebenserfahrung. Auf dem Schreibtisch von Marie Fürchtenicht, Sachbearbeiterin des Jugendamtes in Dinslaken, liegen bereits einige Bewerbungen...

  • Dinslaken
  • 28.02.18
Vereine + Ehrenamt

Datteln: Stadt sucht Schöffen fürs Gericht - Vorschläge müssen bis 31. März eingehen

Schöffen entscheiden über Schuld und Strafe eines Angeklagten. Als ehrenamtliche Richter haben sie in Hauptverhandlungen dasselbe Stimmrecht wie Berufsrichter. Sie bilden somit ein Bindeglied zwischen Staat und Bürger und nehmen eine verantwortungsvolle Aufgabe wahr. Aktuell sucht die Stadt Datteln Personen, die als Schöffen beim Landgericht Bochum bzw. Amtsgericht Recklinghausen für die Amtszeit 2019 bis 2023 amtieren möchten. Schöffe kann werden, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt,...

  • Datteln
  • 05.02.18
Kultur
Justitia

Schöffen gesucht für das Amtsgericht Dorsten und das Landgericht Essen

Dorsten. Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt. Gesucht werden in unserer Stadt insgesamt 68 Frauen und Männer, die am Amtsgericht Dorsten und Landgericht Essen als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Der Rat und der Jugendhilfeausschuss der Stadt Dorsten schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt werden. Aus diesen Vorschlägen wählt...

  • Dorsten
  • 31.01.18
Politik

Dichtheitsprüfung: WICHTIG - 3 Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Minden

http://alles-dicht-in-nrw.de/ WICHTIG-Termin: Verwaltungsgericht Minden, 3 Dichtheitsprüfungs-Verfahren Am 18.01.18, 09:51, Willi Broshinski schrieb: Sehr geehrte Damen und Herren, das Verwaltungsgericht hat Termin bestimmt für das Verfahren Stemper ./. Gemeinde Extertal. Der Termin findet am 01.03.2018, 9:30 Uhr, am Verwaltungsgericht Minden, Königswall 8, 32423 Minden, Sitzungssaal II (Zi.-Nr. 208) statt. Als Link übersende ich die Ladung des Gerichts....

  • Recklinghausen
  • 19.01.18
Politik

Neues Machtwort vom Bundesgerichtshof - Urteile sind für alle da

- Über die Arroganz der schwarzen Macht - Am 05.04.2017 entschied der Bundesgerichtshof (IV AR(VZ) 2/16) über das Recht auf allgemeinen Zugang und Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen. Geklagt hatte eine Bank, die in einem Zivilprozesses über einen Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung verurteilt worden war, und nun einklagen wollte, dass die Übersendung einer anonymisierten Kopie der (unveröffentlichten) Entscheidung an Anwälte mit ähnlich gelagerten Klagen...

  • Iserlohn
  • 28.12.17
Überregionales
Am Sonntag, 10. Dezember, dürfen die Geschäfte in der Innenstadt öffnen. Foto: vos

Gericht entscheidet: Am 10. Dezember ist verkaufsoffener Sonntag in Düsseldorf

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat am Donnerstag, 7. Dezember, entgegen dem Verwaltungsgericht Düsseldorf die Weihnachtsmärkte in Düsseldorf als prägende Veranstaltung anerkannt und damit den Weg zur Verkaufsöffnung am kommenden Sonntag frei gegeben. „Ich bin froh, dass wir nun eine endgültige Entscheidung haben und Klarheit herrscht, dass die Sonntagsöffnung stattfinden kann. Es ist eine gute Entscheidung nicht nur für den Handel in der Stadt, sondern auch für dessen Besucher. Viele...

  • Düsseldorf
  • 08.12.17
  •  2
Kultur
JOHANNES BRANDRUP in der Rolle des vorsitzenden Richter.

TERROR im Städtischen Bühnenhaus Wesel

Ferdinand von Schirach schrieb das Schauspiel "Terror" das von Thomas Goritzki für die Bühne eingerichtet wurde. Am Freitag den 20. Oktober 2017 um 20.00 Uhr hebt sich der Vorhang für eine Gerichtsverhandlung voller Brisanz. Verhandelt wird die eigenmächtige Entscheidung  von Major Lars Koch, Pilot eines Kampfjets der Bundeswehr, den von Terroristen gekaperten Airbus mit 164 Menschen an Bord abzudrängen. Als das nicht gelingt, entschließt Koch den Airbus abzuschießen, da die Gefahr besteht,...

  • Wesel
  • 16.10.17
  •  1
Überregionales
Gericht erließ einen Haftbefehel gegen einen einen Räuber.

Räuber kam in Haft

In der Nacht zu Donnerstag ereignete sich in Eilpe ein Raub, gegen den Haupttäter der dreiköpfigen Bande wurde ein Haftbefehl erlassen und er kam nach seiner Vernehmung in das Hagener Gefängnis. Gegen 23.45 Uhr sprachen drei Männer einen 25-Jährigen an, der vom Bleichplatz kommend, über die Franzstraße auf dem Weg nach Hause war. Sie fragten den jungen Mann zunächst nach einer Zigarette und nachdem er ihnen eine Kippe gegeben hatte, versetzte ihm der Wortführer einen wuchtigen Faustschlag gegen...

  • Hagen
  • 28.09.17