Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Natur + Garten
Bayern steht Kopf.
Symbolfoto.
  3 Bilder

Kühe vor dem Richter
Sind 70 Dezibel zu viel im Schlafzimmer?

Da lachen ja die Hühner  In Holzkirchen ist echt die Sau los . Ein Ehepaar aus Oberbayern wünscht sich Nachtruhe. Die Rindviecher nerven. Ja,die Glocken läuten von der Weide des Nachbarn. Ach, ich liebe Kuhglocken. Rückblick: 2015 hieß es erstmals die Kühe verklagen. Und so ging es 2020 endlich zur Hörprobe auf die Weide. Die Richter machten sich auf den Weg um die Täter persönlich in Augenschein zu nehmen. Lautes Bimmeln? Kann denn Milchvieh den Nachbarn in den Wahnsinn...

  • Bochum
  • 27.05.20
  •  21
  •  3
Politik
Mit Beschluss vom 27. April hat die 6. Große Strafkammer festgestellt, dass die Corona-Pandemie der Fortsetzung des Loveparade-Strafverfahrens vorerst nicht mehr zwingend im Wege steht und der Prozess fortgesetzt werden kann – wenn auch mit besonderen Hygienemaßnahmen.

Duisburg/Düsseldorf: Loveparade-Strafverfahren: Unterbrechung wegen der Corona-Pandemie beendet
Vorgesehener Verhandlungstermin am 4. Mai kann stattfinden

Mit Beschluss vom 27. April hat die 6. Große Strafkammer festgestellt,dass die Corona-Pandemie der Fortsetzung des Loveparade-Strafverfahrens vorerst nicht mehr zwingend im Wege steht und der Prozess fortgesetzt werden kann – wenn auch mit besonderen Hygienemaßnahmen. Das Gericht begründet seine Entscheidung mit einer verringerten Ansteckungsgefahr, die sich aus einer Verbesserung der allgemeinen Gefährdungslage in Bezug auf Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus und aus der zwischenzeitlich...

  • Duisburg
  • 27.04.20
  •  2
  •  1
Politik
Am 1. April tritt der Luftreinhalteplan Essen in Kraft.

Am 1. April tritt der Luftreinhalteplan in Kraft mit mehr als 50 Maßnahmen auf der Agenda
Weg frei für bessere Luft in Essen

Er zur Einsicht offen, am 1. April tritt er nun in Kraft: Der Luftreinhalteplan Essen, genauer gesagt die Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen. Damit sind die formalen Voraussetzungen geschaffen, die Luftqualität in Essen zu verbessern. Insgesamt 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen stehen auf der Agenda.  Gemeinsam mit der Stadt Essen hat die Bezirksregierung das umfangreiche Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der...

  • Essen-Borbeck
  • 31.03.20
  •  1
Politik
Diese Herren mögen scheinbar keine Betriebsratswahlen in ihrer Firma. Macht aber nichts. Die Wahl findet trotzdem statt: Flaschenpost-Geschäftsführung v.l.n.r. Dr. Stephen Weich, Niklas Plath, Christopher Huesmann, Christian Seurig.

Flaschenpost: Schlappe vor Gericht
Schlappe für Getränke-Lieferdienst vor dem LAG Düsseldorf

Schlappe für Flaschenpost.de: Mit einem Eilantrag wollte der Lieferdienst die Betriebsratswahl in seiner Düsseldorfer Niederlassung stoppen. In zweiter Instanz haben die Richter des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (LAG) nun Flaschenpost.de eine Abfuhr erteilt. Gegen das Urteil kann Flaschenpost nicht in Berufung gehen. Damit ist jetzt endgültig klar: Die Betriebsratswahl kann am 2. April wie geplant stattfinden. Das Landesarbeitsgericht sah keinen Grund für einen Wahlabbruch. Ein solcher...

  • Dortmund
  • 26.03.20
Ratgeber
Benötigt ein Kind einen eigenen Vertreter, der pädagogisch wie rechtlich in der Lage ist, den Kindeswillen und seine Rechte zur Geltung zu bringen, kann Melanie Günther vom jeweiligen Richter als Verfahrensbeistand bestellt werden.

Melanie Günther darf als Verfahrensbeistand zur Seite stehen
Velberterin legt Fokus auf den Kinderwillen

Bei Gerichtsverhandlungen, speziell vor einem Familiengericht, wird nicht selten über das Kindeswohl entschieden. Daneben sollte aber stets auch der Kindeswille Berücksichtigung finden. Genau diesen nimmt ein sogenannter Verfahrensbeistand in den Fokus. "Er kann als Anwalt des Kindes betrachtet werden", informiert Melanie Günther, die ab sofort im Auftrag des Betreuungsvereins der Bergischen Diakonie diese Aufgabe übernimmt. Im Rahmen einer Weiterbildung hat sie kürzlich das BVEB-Zertifikat...

  • Velbert
  • 04.03.20
  •  1
Vereine + Ehrenamt
Ab sofort bietet die AWO im Landessozialgericht Speisen und Getränke an.

AWO betreibt Casino im Landessozialgericht
Auch Klassiker im Angebot: Küchenteam sorgt für warme und kalte Speisen

Eine im wahrsten Sinne des Wortes schmackhafte Verbindung sind jetzt das Landessozialgericht NRW in Essen und die AWO Service GmbH des hiesigen AWO-Kreisverbandes eingegangen. Seit neustem sorgt das AWO Küchenteam um David Augat im Casino des Gerichtsgebäudes an der Zweigertstraße 54 für warme und kalte Speisen und Getränke. Vom kleinen Snack, individuellem Frühstück bis zur großen Mittagsauswahl reicht das Angebot, das von Montag bis Freitag mit wechselnden Variationen für jeden Geschmack das...

  • Essen-Süd
  • 21.02.20
Blaulicht
Die Einsatzleitung der Polizei hat das Gelände abgesperrt. Das Gerichtsgebäude wurde zur Sicherheit geräumt.

Sicherheit geht vor: Bombendrohung gegen das Essener Gerichtsgebäude
Aktuelle Einsatzmaßnahmen am Landgericht beendet - Anrufer erwartet empfindliche Bestrafung

Der Bereich um das Essener Amts- und Landgericht an der Zweigertstraße ist großräumig abgesperrt. Das Gebäude ist geräumt. Grund: Um kurz nach 9 Uhr ging heute früh (13. Februar) eine Drohung ein. Eine Bombe soll im Gericht deponiert sein.  Von einer konkreten Gefahr geht die Einsatzleitung der Polizei nach jetzigem Erkenntnisstand nicht aus. Zur größtmöglichen Wahrung der Sicherheit von Besuchern und Bediensteten ließ der Gerichtspräsident das Gebäude räumen. Die Polizei hat den Bereich...

  • Essen-Borbeck
  • 13.02.20
  •  1
Politik
Tempo 30 und längere rote Ampelphasen will die Stadt hier an der Ruhrallee einführen, um die Abgaswerte in der Luft unter den zulässigen Grenzwert zu senken.
  3 Bilder

Keine Diesel-Fahrverbote in Dortmund: Land und Umwelthilfe setzen auf Umweltspur, Tempo 30 und Ampel
Für bessere Luft an B1, Ruhrallee und Brackeler Straße

Verschiedene Verkehrsmaßnahmen sollen an Messstellen in Dortmund die NO2-Belastung der Luft senken. Darauf haben sich die Stadt Dortmund, das Land NRW und der Verein Deutsche Umwelthilfe  (DUH)  vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster bei einem Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet der Bezirksregierung Arnsberg geeinigt. Fahrverbote für Diesel-Kfz wurden so verhindert. Die Stadt Dortmund war vor Beginn der Verhandlungen zuversichtlich, dass das Land als Beklagte und...

  • Dortmund-City
  • 23.01.20
Ratgeber
Auf dem Weg.
Bild vom Bild aus dem Landgericht Bochum.
  3 Bilder

Landgericht Bochum
Bei Gericht.

Unter strengsten Sicherheitskontrollen heißt es Check- Inn im Bochumer Landgericht. Was uns da erwartet ist unglaublich... Wir kommen an Verhandlungsräumen vorbei die teilweise stark bewacht werden. Mancher Blick ruht auf uns  - bis wir unser Ziel erreichen.  Tat ...sächlich nähern wir uns dem Tatort nun schneller als angenommen. Hier in der Kantine des Landgerichtes Bochum wollen wir unser Leib -Gericht bestellen.  Die Tat, gut vorbereitet am Kollegen Computer, wird nun gnadenlos...

  • Bochum
  • 04.12.19
  •  24
  •  5
Politik
  3 Bilder

Dichtheitsprüfung-Funktionsprüfung-Straßenausbaubeiträge
Erfolgreiches Delegiertentreffen der Bürgerinitiativen Alles-dicht-in-NRW

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Am vergangenen Samstag 16. November, trafen sich über 40 Delegierte aus ganz NRW im Restaurant Apollon in Havixbeck. Die Teilnehmer mit der weitesten Anreise kamen aus Ostwestfalen und der Eifel in das Münsterland. Zu Beginn las Siegfried Genreith von der Bürgerinitiative „Alles dicht in NRW“ aus seinem neuen Buch „Ignoriert, ausgelacht und abgezogen“ in dem er die Entstehungsgeschichte unserer landesweiten Bürgerbewegung eindrucksvoll aber auch...

  • Recklinghausen
  • 23.11.19
Ratgeber
  2 Bilder

Dat hätt in Kölle nich jegebe
Kein Scherz: Gerichtstermin am 11.11. um 11:11 Uhr- Waren die jeck?

[i],,Aus Spaß wird ErnstEin dortiger Familienrichter hatte die Verhandlung einer Unterhaltssache bewusst für Punkt 11:11 Uhr am 11.11. angesetzt. Die davon betroffene alleinerziehende Mutter mit einem behinderten Kind fand das alles andere als lustig. Vielmehr vermutete sie, dass der Richter sich über sie lustig machen wolle. Was dieser als Scherz verstand, war für die Frau ein Zeichen, dass er ihren Fall nicht ernst nahm. Sie reichte daher Dienstaufsichtsbeschwerde beim Amtsgerichtspräsidenten...

  • Kamen
  • 19.11.19
  •  1
  •  1
Blaulicht
Gegendemonstranten versammeln sich wie hier, heute Abend vor der Auslandsgesellschaft an der Steinstraße.

Gegendemonstranten treffen sich heute an der Auslandsgesellschaft
Polizei sperrt Nordstadt-Straßen für rechten Marsch

Eien Verbotsauflage der Dortmunder Polizei für den geplanten rechtsextremen Marsch heute, 21. Oktober, durch die Nordstadt hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen aufgehoben.  Dagegen hat die Dortmunder Polizei beim Oberverwaltungsgericht Münster Beschwerde eingelegt. Darüber wird das OVG Münster heute entscheiden.   Der Aufmarsch führt  durch Teile der Nordstadt. Die Polizei konnte die angemeldete Route  verkürzen. Sie führt laut Polizei nicht zu und nicht vorbei an solchen Orten, an denen...

  • Dortmund-City
  • 21.10.19
LK-Gemeinschaft
Foto:
Theobald/FFS 
WAZ
DIE BEKLAGTE UND IHR ANWALT.

Schuld ?
Laura M : Keine Frage - hier fehlen Antworten

Die Beklagte schweigt,die Mutter der Angeklagten schweigt. Die Angeklagte Laura M.die wegen des Todes ihres Neugeborenen vor Gericht steht gibt immer mehr Rätsel auf. Nach Aussage des Kindsvaters habe er von keiner ihrer Schwangerschaften gewusst. Erst durch die Kriminalpolizei habe er von seiner Vaterschaft erfahren. Während der fast zehn Jahre andauernden Beziehung war es 2014 und 2015 zu zwei weiteren Schwangerschaften gekommen sein. Diese Kinder sollen in einer Babyklappe abgegeben...

  • Bochum
  • 20.10.19
  •  11
  •  1
Politik
An die 2000 Dortmunder haben sich am Montagabend aus fünf Bündnissen zur großen Demonstration gegen Rechtsradikale zusammen geschlossen. Friedlich setzten sie im Kaiserviertel ein Zeichen gegen Hass und Hetzte. Mit ihrem bunten Gegenprotest standen sie etwa 80 Rechtsextremisten gegenüber.
  2 Bilder

Friedlicher Protest gegen Rechtsradikale: 2.000 gingen auf die Straße
Dortmunder protestieren gegen Rechts

Rund 2000 Dortmunder gingen am Montagabend gegen den von Rechten ins Gerichtsviertel verlegten Aufmarsch auf die Straße. Ein Großaufgebot der Polizei sorgte für Sicherheit und sperrte die Straßen, als Gegendemonstranten von fünf Bündnissen sich zur Kundgebung im Kaisertraßenviertel zusammenschlossen. Von der Steinwache liefen Demonstranten zur Gerichtsstraße. Laut Polizei standen sie rund 80 Rechtsextremisten gegenüber. Da die Rechten montags weiterhin Aufmärsche planen, wollen die Bündnisse...

  • Dortmund-City
  • 15.10.19
Blaulicht
Foto:Marlies Bluhm 
Bildbearbeitung :
Gudrun Wirbitzky

Zweiter Prozesstag
Laura M. lebenslange Haftstrafe oder Psychiatrie?

Anklage: Totschlag durch Unterlassen. Strafe: Nach dem heutigen Stand des Verfahrens so der vorsitzende Richter gibt es zwei mögliche Ausgänge des Prozesses. Eine lebenslange Haftstrafe oder die Einweisung in die Psychiatrie. Rückblick : Das Mädchen das Laura M. 2016 in der Wohnung ihrer Eltern zur Welt gebracht hatte -könnte noch leben - wäre ein Arzt gerufen worden. Das Neugeborene wurde in einem Müllsack der elterlichen Wohnung gefunden. Spekulativ: Woran das Kind starb sei...

  • Bochum
  • 05.10.19
  •  15
  •  2
Blaulicht
Wenn ein Kind geht ...
Ist stets Trauer in meinem Herzen .

Prozessbeginn in Bochum
Bochum: Das tote Baby in der Plastiktüte

Bochum erster Prozesstag : Laura M.wird Todschlag wegen Unterlassung vorgeworfen. Die 35.jährige Angeklagte brachte in der Nacht vom 19. auf dem 20.Oktober 2016 ein kleines Mädchen zur Welt,das nur kurz Leben durfte. Rückblick: Die Eltern der Beklagten hatten in Sorge um den Gesundheitszustand ihrer Tochter einen Rettungsdienst gerufen. Nicht wissend, dass diese gerade ein Kind zur Welt gebracht hat. Bei ihrer Einlieferung ins Augusta-Krankenhaus wurde festgestellt, dass die 35 jährige...

  • Bochum
  • 04.10.19
  •  26
  •  2
Blaulicht
Die Angeklagte am Verhandlungstag .
Foto:WAZ

Bochum: Ein unglaublicher Skandal-dass Geschäft mit der Schönheit
Das Geständnis : Geltungssucht und Profitgier?

Erster Verhandlungstag: Der Gerichtssaal platzt aus allen Nähten. Gefährliche Körperverletzung lautet die Anklage. Eine 26 jährige Bochumerin,die massenhaft meist jungen Leuten Lippen und Nasen aufgespritzt hat, gesteht kurz und ungeschönt ihre Taten. Die Angeklagte : Die selbst ernannte Schönheitsexpertin ohne Lizenz und ohne Qualifikation aber laut Anklage 1,3 Millionen reicher zeigt ihr bedauern. Anmerkung : Die Angeklagte die 6 Semester Jura studierte dürfte gewusst haben wie...

  • Bochum
  • 27.09.19
  •  9
  •  1
Politik
Carlos A. Gebauer nimmt eine Gesellschaft ohne Bargeld unter die Lupe.            Foto: VHS

VHS-Vortrag fragt nach der Zukunft des Bargeldes
Klage gegen Weigerung zum "Barzahlen"

Die Deutschen hängen am Bargeld. Damit scheinen sie im Vergleich mit anderen Europäern Exoten zu sein. Wie sähe eine Gesellschaft ganz ohne Bargeld aus? Was bedeutete es, wenn jede Transaktion nachvollziehbar wäre? Das sind nur zwei von vielen Fragen, die der Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer in seinem Vortrag am Mittwoch, 11. September, um 20 Uhr in der Volkshochschule im Stadtfenster an der Steinschen Gasse 26 in der Stadtmitte behandeln wird. Musterklage Gebauer vertritt einen...

  • Duisburg
  • 08.09.19
Vereine + Ehrenamt
Dierk Lamm und Aloyse Blasius gehen nun getrennte Wege. 
Foto: Archiv
  2 Bilder

Außerordentliche Mitgliederversammlung des Förderkreises der Stadtteilbibliothek Kettwig
Schatzmeister des Amtes enthoben

Die Stadtteilbibliothek Kettwig ist mit 135.000 Ausleihen jährlich eine der gefragtesten der ganzen Stadt. Der Förderkreis konnte schon viel an Geldern sammeln, kauft dafür neue Bücher und Medien. Doch nun drohte Ungemach. Trotz heftigen Regens machten sich 39 Mitglieder des Förderkreises auf zu einer außerordentlichen Versammlung. Zunächst wurde die Anwesenheit von Nicht-Mitgliedern zugelassen und somit Öffentlichkeit hergestellt. Vorsitzender Dierk Lamm gab nach kurzer Einführung die...

  • Essen-Kettwig
  • 13.08.19
LK-Gemeinschaft

Ein Kommentar von Christian Schaffeld
Ärger über Blitzer

Ein Kommentar zum Thema Blitzer von Christian Schaffeld Auf dem Weg in den Feierabend 10 Km/h zu schnell gefahren und zack: geblitzt! Ärger ist dann in den meisten Fällen vorprogrammiert. Vor allem, wenn ich mir anschaue, wo bei uns in der Stadt überall geblitzt wird. Vor Schulen und Kindergärten ist es genau richtig, dass die Kommunen scharf reagieren. Auf der Gabelstraße, wo 50 Km/h erlaubt sind, und kein Haus weit und breit zu sehen ist, frage ich mich allerdings ernsthaft, warum man hier...

  • Oberhausen
  • 19.07.19
  •  4
Ratgeber
Seit Anfang des Jahres ist auch ein mobiler Blitzer bei uns in der Stadt im Einsatz.

Blitzer auf dem Prüfstand
Urteil aus dem Saarland hat für Oberhausen keine Konsequenzen

Ein Urteil des Saarländischen Verfassungsgerichtshof schlägt momentan bundesweit hohe Wellen. Geklagt hatte ein Autofahrer, der mit einer Geschwindigkeisüberschreitung von 27 Km/h geblitzt wurde. Die Folge: 100 Euro Geldbuße plus ein Punkt in Flensburg. Der Saarländer wollte das allerdings nicht hinnehmen und klagte - mit Erfolg. Da das im vorliegenden Fall verwendete Gerät TraffiStar S350 der Firma Jenoptik keine Messdaten speichert, konnte die Geschwindigkeitsüberschrietung nicht zweifelsfrei...

  • Oberhausen
  • 17.07.19
  •  3
Ratgeber

ÜBRIGENS
(K)eine Draufgabe?

„Nein, geh‘ nicht in diese Apotheke, geh‘ in die andere. Da gibt es mehr Geschenke.“ Wie oft habe ich diesen Satz gehört. Bald wird er vermutlich aus dem deutschen Sprachgebrauch gestrichen. Eine Apothekerin hatte als „Draufgabe“ einen Brötchengutschein für 30 Cent für eine nahe gelegene Bäckerei beim Medikamentenkauf dazu gepackt. Geht gar nicht, urteilte ein Oberlandesgericht. Jetzt liegt das Ganze beim Bundesgerichtshof (BGH). Vor einigen Jahren hatte dieser noch geurteilt,...

  • Duisburg
  • 19.05.19
  •  1
Blaulicht

Schüsse in Hagen +++ Am Landgericht Hagen heute erster Prozesstag
Prozessauftakt im Fall Abdullah Ü. +++ Verfahren wegen Schüssen im Hagener Rocker-Milieu

Am Montag, 25. März, 9 Uhr, beginnt vor dem Landgericht Hagen die Hauptverhandlung gegen einen 31-jährigen Hagener wegen versuchten Mordes. Dem Angeklagten Abdullah Ü. wird vorgeworfen, am 13. Oktober 2018 an Schüssen auf ein mit Angehörigen der Gruppierung „Freeway Riders MC“ besetztes Fahrzeug beteiligt gewesen zu sein. Der Angeklagten, welcher offenbar der Gruppierung „Bandidos MC“ angehört, soll am Tattag gegen 18.30 Uhr zusammen mit einem bislang unbekannten Beifahrer auf der...

  • Hagen
  • 25.03.19
Politik
MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard. Foto: Archiv

MBI-Antrag für die Ratssitzung am 14. Februar
Grundsteuererhöhung rückgängig machen!

Es ist nicht mehr als ein symbolischer Akt - doch ein solcher ist es in jedem Fall. Die Fraktion der Mülheimer Bürger-Initiativen (MBI) beantragt für die kommende Ratssitzung am Donnerstag, 14. Februar, eine Abänderung des heftig kritisierten Beschlusses zur Grundsteuererhöhung. Die Chance auf eine Änderung tendiert dabei allerdings gegen Null. "Wir beantragen eine Abänderung dergestalt, dass der Hebesatz 2019 für die Grundsteuer B unverändert bei 640 Prozent belassen wird, wie seit 2015...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.01.19
  •  1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.