Alles zum Thema Gesetze

Beiträge zum Thema Gesetze

Politik
Seehofer / ein Mac Cartoon / Juni 2019

POLITIK VERSTEHEN
Was Seehofer so sagt ...

… Als wenn Politik nicht schon kompliziert genug wäre – da setzt der Innenminister Horst Seehofer noch einen drauf. Allein bei der Bezeichnung eines Regelwerks aus seinem Ministerium sträuben sich einem die Nackenhaare: „ Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz“. Es geht hier um das parlamentarische Verfahren des Migrationspaktes. Seiner Meinung nach wurde der erste Gesetzesvorschlag „stillschweigend“ eingebracht. Aber es kam noch härter, in seiner Rede meinte er sinngemäß (angeblich...

  • Goch
  • 08.06.19
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Ratgeber
Das Team der Dinslakener Stadtverwaltung kontrolliert in den kommenden Wochen verstärkt die Einhaltung der Gestaltungsvorgaben im neuen Wohncluster auf dem ehemaligen Zechengelände in Lohberg.

Im neuen Wohncluster auf dem ehemaligen Zechengelände in Lohberg
Stadt Dinslaken kontrolliert Einhaltung von Gestaltungsvorgaben

Das Team der Dinslakener Stadtverwaltung kontrolliert in den kommenden Wochen verstärkt die Einhaltung der Gestaltungsvorgaben im neuen Wohncluster auf dem ehemaligen Zechengelände in Lohberg. Diese Vorgaben finden sich im entsprechenden Bebauungsplan aus dem Jahr 2015. So sind mögliche Einfriedungen der privaten Grundstücke durch Schnitthecken herzustellen. Diese müssen einen Anteil von mindestens 70 Prozent laubabwerfenden Sträuchern und bestimmte Höhen aufweisen. Die Errichtung von Zäunen...

  • Dinslaken
  • 02.05.19
Politik

Informationsfreiheit in Iserlohn - Bußgelder wegen abgelaufener Personalausweise zur Sanierung der Stadtkasse Iserlohn

Es gibt gute Gesetze. Es gibt schlechte Gesetze. Es gibt Gesetze, die helfen sollen, das Miteinander von Gesellschaften zu begünstigen. Aber es gibt auch Gesetze zum Machtmissbrauch und zur Gefügigmachung von Unterdrückten. Allen Gesetzen gemein ist, sie müssen immer wieder in Frage gestellt werden. Das Recht auf Informationsfreiheit kann Transparenz schaffen. Manchen wird es peinlich, wenn sie gefragt werden. Bei einer meiner Anfragen an die Stadt Iserlohn geht es um...

  • Iserlohn
  • 28.09.18
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Politik
Welche Befugnisse hat die Polizei in NRW künftig? Das wird gerade diskutiert. Foto: Polizei

Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten?

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es überhaupt? Hauptziel ist es, möglichen terroristischen Anschlägen...

  • 08.06.18
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Ratgeber

Wie gestalte ich mein Testament? Fallstricke vermeiden

In dem Vortrag der vhs Witten | Wetter | Herdecke am Dienstag, 15. Mai, ab 19 Uhr im Haus Witten, Ruhrstraße 86, stellt der Rechtsanwalt Reinhard Schauwienold anhand von zahlreichen Fallbeispielen die Grundlagen der gesetzlichen Erbfolge dar. Es wird erläutert, welche Formvorschriften einzuhalten sind und welche Besonderheiten Testamente von Ehegatten aufweisen sollten. Weitere Themen sind die Gestaltung der Vor- und Nacherbfolge, Teilungsanordnungen und Vermächtnisse sowie die bei der...

  • Herdecke
  • 11.05.18
Ratgeber
2018: Mehr Geld in der Tasche oder weniger? Foto: Schmälzger

Damit müssen Sie 2018 rechnen: mehr Kindergeld, höhere Kfz-Steuer auf Neuwagen

Mehr Kindergeld, höhere Kfz-Steuern für Neuwagen und neue Regeln für die Betriebsrente: Rund 30 Änderungen sieht das Steuerrecht im Jahr 2018 vor. Der Bund der Steuerzahler hat die Neuerungen unter die Lupe genommen. Hier die wichtigsten Änderungen: Eltern und Familien Die Kinderfreibeträge steigen. Insgesamt wird einem Elternpaar pro Kind im Jahr 2018 ein Kinderfreibetrag von 7428 Euro gewährt. Dies umfasst sowohl den sächlichen Kinderfreibetrag als auch den für Betreuungs- und Erziehungs-...

  • Velbert
  • 25.12.17
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Ratgeber

Info

Als ich es in der Zeitung las, konnte ich es erst nicht glauben. Wenn man die Parkscheibe benutzt, darf man auf die nächste halbe Stunde aufrunden.  Heute begegnete mir eine Politesse und ich habe nachgefragt.  Es ist tatsächlich so, parkt man um 9.02 Uhr, darf man 9.30 Uhr einstellen und gewinnt im besten Falle fast eine halbe Stunde.  Da in Herten an einigen Stellen die Parkzeit auf 1 Stunde beschränkt ist, gut zu wissen finde ich.

  • Herten
  • 02.11.17
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Überregionales

Gesetze regeln den Umgang mit Kranken!!! Hilfe oder Schaden?

Dies ist auch AUFRUF das wir bzw unser Sohn endlich die Hilfe bekommt die er braucht. Unser Sohn ist phychisch krank paranoid schizophren. Wir haben schon alles versucht Ihm zu helfen, aber leider ist bei ihm auch die Einsicht das er krank ist nicht da, er realisiert es nicht. Für Ihn sind alle anderen krank nur er nicht. Aber man kann nichts gegen seinen Willen tun ( laut Gesetz). Es heißt aber auch wenn er eine Gefahr für sich und andere ist, Besteht keine Gefahr wenn man in seinem Wahn...

  • Hünxe
  • 15.08.17
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Politik

Amnestie für Waffenbesitzer

Neues Waffenrecht ist in Kraft 19.07.2017 Gelsenkirchen (ots) - Am 6. Juli 2017 trat eine Reform des Waffenrechts in Kraft. Ziel der Bundesregierung ist, die Anzahl der illegalen Waffen und Munition zu reduzieren. Ein Jahr lang können Besitzer nun nicht eingetragene Waffen straffrei bei Polizei und Behörden abgeben. Durch diese Amnestie wird ein Anreiz geschaffen, Waffen und Munition einer zuständigen Behörde oder Polizeidienststelle zu überlassen. Weiterhin hebt das neue Gesetz die...

  • Gelsenkirchen
  • 19.07.17
Politik

Gefährder, Straftäter und vegane Wurst: Fragen an "Justitia"

Wer Frauen für Freiwild hält, Menschen totprügelt oder anzündet, der hat kein Problem mit seinem Herkunftsland, der ist ein Straftäter. Wer Bomben-Bastelanleitungen studiert, Anschläge plant und sich zu menschenverachtenden Wirrköpfen hingezogen fühlt, den beobachte ich nicht als möglichen Gefährder, den schalte ich als Gefahr von vornherein aus. Gefährder beobachten? Wer Hassprediger oder Rechtspopulisten unterstützt, der sagt nicht frei seine Meinung, der tritt die Meinungsfreiheit...

  • Essen-Steele
  • 29.12.16
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Überregionales
Keine verschreibungspflichtigen Medikamente im Onlinehandel mehr. Foto: privat

Apotheken im Kreis für Verbot

Die Apotheken im Kreis Unna begrüßen den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zu verbieten. Kreis Unna. „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 19. Oktober, das ausländischen Versandhändlern ein Unterlaufen der Arzneimittelpreisbindung erlaubt, hat eine extreme Schieflage im Wettbewerb erzeugt. Ein umgehendes Versandhandelsverbot ist die konsequente Lösung, die es jetzt braucht, um wieder faire...

  • Kamen
  • 23.12.16
Politik
3 Bilder

Drohnen - Gefahr durch die Piloten ?

Fast täglich wird in den Medien vor gefährlichen Drohnen gewarnt. So war auch wieder am 19.10.2016 in der Rheinischen Post ein Artikel erschienen, indem der Kollege aus dem Ressort „Wirtschaft“, wieder viel Bekanntes und wenig neue Informationen lieferte. Immer wieder wird gesagt, dass die Bundesregierung den unbemannten Luftverkehr regeln will. Wenn nur einmal korrekt darüber berichtet würde, welche Regelungen bereits vorliegen, bräuchte keine Panik in der verunsicherten Bevölkerung geschürt...

  • Duisburg
  • 19.10.16
Überregionales

Rechtliche Fristen müssen eingehalten werden

Der Hilferuf kam aus Zweckel: Anwohner der Winkelstraße berichteten, dass seit Monaten ein Pkw ohne amtliche Kennzeichen vor dem Haus Nummer 76 stehe und zwar direkt über einem Gulli. Daher könne der Gulli nicht gesäubert werden und man habe einfach Angst davor, dass bei starken Niederschlägen das Regenwasser erneut nicht ablaufen könne und die Winkelstraße wieder in eine Seenplatte verwandeln würden. Der Sachverhalt wurde von den Anwohnern auch dem Ordnungsamt gemeldet und seit April zieren...

  • Gladbeck
  • 19.07.16
Kultur

Hegel - Grundlinien der Philosophie des Rechts § 257-269 Der Staat

Der Staat ist die Verwirklichung der sittlichen Idee. Der sittliche Geist offenbart sich und denkt sich im Staate. Seine Existenz hat er unmittelbar aus der Sitte. Der Staat ist die Manifestation des Willens, dessen Selbstbewusstsein das Vernünftige an sich verkörpert. Dieser Wille, der sich im Staat manifestiert, ist absoluter Zweck an sich selbst. Darin kommt die Freiheit zur höchsten Güte. Dieser Staat hat gegenüber dem einzelnen Individuum das absolute Recht. Gleichwohl hat jeder...

  • Hagen
  • 18.04.16
Politik

MENSCH ODER PERSON ?

Es steht außer Frage was hier mit Menschen von Kindheit an gemacht wird und die Wahrheit von Beginn der Menschwerdung und persönlichen Entwicklung verschwiegen wird . Und hier ist die Lösung Wo keine Rechte da keine Pflichten

  • Castrop-Rauxel
  • 01.08.15
Politik
3 Bilder

Blinde Justitia

Justitia ist blind, unfähig zu erkennen (oder vielleicht auch nicht willens), was wirklich läuft. Die Gewaltenteilung lt. unserer Pseudo-Verfassung ist nichts als ein Witz Es gibt sie nicht. In allen Bereichen der Justiz hat die Exekutive das Sagen. Wird wirklich einmal von einem obersten Gericht ein Gesetz als verfassungswidrig bezeichnet, kann sich diese Exekutive ganz leicht behelfen. Sie ändert einfach diese Pseudoverfassung mit Namen Grundgesetz, so wie es Scholz nun bei dem Konstrukt der...

  • Castrop-Rauxel
  • 31.07.15
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Politik
6 Bilder

ES IST HÖCHSTE ZEIT

Verletzung von Menschenrecht im Zuge eines Verwaltungsaktes Wie weit darf es einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, als juristische Person erlaubt sein, in die Verantwortung des Lebens eines Menschen einzugreifen? Normalerweise gehen wir als Einwohner, Bürger oder Gemeindemitglied davon aus , daß alles mit "rechten Dingen" zugeht. Wie vereinbart es sich dann, das einem Menschen jegliche Grundlage zu überleben genommen wird, er aus dem Gesundheitssystem abgemeldet wird, obwohl er sich an...

  • Castrop-Rauxel
  • 22.07.15
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Ratgeber

Neue Gesetze im Juni treten in Kraft

Auch um Juni 2015 erreichen neue Verordnungen Grsetzeskraft. Einige davon betreffen alle Bürger mehr oder weniger. Andere treffen aber nur in speziellen Angelegenheiten und Situationen. Wer jetzt seine Wohnung tauschen will, sollte sich für die sogenannte Mietpreisbremse interessieren. Dieser Schutz vor überhöhten Mietpreisen tritt aber nur in ausgewählten Regionen in Kraft. Überall gilt aber, wenn es um das Bezahlen der Maklergebühren geht. Wer einen Immobilienmakler bestellt, muß diesen...

  • Hattingen
  • 31.05.15
Politik

Lebenshilfe/Sterbehilfe – Gesetze in der Beratung

Abwägung: Das Recht des Einzelnen auf Selbstbestimmung am Lebensende Die Pflicht der Gesellschaft das Leben jedes Menschen zu schützen In diesem Sommer berät der Deutsche Bundestag über zwei Gesetze. Es geht um Sterbehilfe und die Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung; zwei Themen, die sich überlappen. Anfang November 2015 sollen die abschließenden Abstimmungen erfolgen. Laut Umfragen steht ein wachsender Teil der deutschen Bevölkerung der aktiven Sterbehilfe positiv...

  • Dortmund-City
  • 31.05.15
Überregionales

Bericht aus Berlin

Am letzten Freitag geschah es. In aller Stille verabschiedeten Bundestag und Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit ein Gesetz, das heute in Kraft tritt. Normalerweise suchen unsere Politiker die Öffentlichkeit. Jetzt aber sollte die Öffentlichkeit nichts erfahren. In der Hoffnung, dass die Presse und das Fernsehen nicht darüber berichten, geschah dies deshalb vor Ostern. Warum? Um welches Gesetz handelt es sich, das so heimlich oder unheimlich beschlossen wurde? Aus wohl informierten Kreisen erfuhr...

  • Recklinghausen
  • 01.04.15
Natur + Garten
Auch in Gladbeck werden in diesem Jahr wieder viele Osterfeuer abgebrannt. Diese Feuer müssen aber dem Ansprch "Brauchtumsfeuer" gerecht und auf jeden Fall beim Ordnungsamt angemeldet werden.

In Gladbeck müssen Osterfeuer angemeldet werden

Das Osterfest rückt immer näher und auch in diesem Jahr werden in Gladbeck wieder zahlreiche Osterfeuer abgebrannt. Dabei gilt es aber wieder einmal, die gesetzliche Vorgaben einzuhalten. So muss muss das Feuer der Brauchtumspflege dienen, jedermann darf dabei sein und das Feuer muss vorher beim Amt für öffentliche Ordnung angemeldet werden. Brauchtumsfeuer, wie beispielsweise ein Osterfeuer, sind nur solche Feuer, die von in der Ortsgemeinschaft verankerten Glaubensgemeinschaften,...

  • Gladbeck
  • 15.03.15
LK-Gemeinschaft

Bücherkompass: Rezension zum AÄ-StGB – Das Alltagsärger-Strafgesetzbuch

Rund 25.000 Gesetze zählt Deutschland in massenhaft verschiedenen Gesetzbüchern – da kommt es einem gelegen, dass es scheinbar endlich mal ein Gesetzbuch für den Alltag gibt. Für Straftaten gegen die Kleiderordnung, Gefährdung von Beziehungen oder auch gegen moralisch verwerfliches Verhalten. Das AÄ-StGB, von Frank van Helsing geschrieben und erschienen im Eichhorn Verlag in der Bastei Lübbe GmbH & Co. KG greift genau diese Alltags-Straftaten auf und ahndet sie nach Strich und Faden! In...

  • Arnsberg
  • 24.11.14
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Überregionales
Der Kommentar im Lüner Anzeiger und im Lokalkompass Lünen.

Kommentar: Denkzettel für die Täter

Überfälle, Diebstähle oder Einbrüche - kaum ein Tag vergeht ohne Berichte der Polizei über mehr oder weniger schlimme Taten. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Räuber mit Messer überfällt Bäckerei. Unbekannter schlägt jungen Mann zu Boden. Polizei verhaftet Männer nach brutalem Raub. Meldungen dieser Art sind längst Alltag in den Medien. Gewalt spielt oft eine Rolle. Täter - in manchen Fällen fast noch Kinder - riskieren bei Überfällen ihre Zukunft für minimale Beute und nehmen zum Teil...

  • Lünen
  • 09.09.14
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Politik

Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt ohne Verhandlungen

„Eine Eingliederungsvereinbarung ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Agentur für Arbeit oder einem zugelassenen kommunalen Leistungsträger und einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person, in dem die für die Eingliederung dieser Person in Arbeit erforderlichen Leistungen der Behörde und die Eigenbemühungen der leistungsberechtigten Person vereinbart werden.“ http://de.wikipedia.org/wiki/Eingliederungsvereinb... Nun ist es mal wieder so weit. Als ich am 04.09.2014 zu...

  • Hemer
  • 06.09.14
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