Grüne Kreistagsfraktion Wesel

Beiträge zum Thema Grüne Kreistagsfraktion Wesel

Politik

Umweltschutz und Überprüfung

Der vorbeugende Umweltschutz mit der Überprüfung zur Einhaltung der Genehmigungs- und Kontrollauflagen von Betrieben, von denen Umweltbelastungen ausgehen können, ist eine wichtige Aufgabe der Umweltüberwachungsbehörde. Die Vergangenheit hat uns leider gelehrt, dass gute Kontrollen Voraussetzung dafür sind, die Umwelt und hier ganz besonders das Grundwasser zu schützen. Nach der Kontrolle ist es aber genauso wichtig, zeitnah darauf zu drängen, festgestellte Mängel zu beseitigen und dies auch...

  • Wesel
  • 25.02.20
Politik

Stellungnahme und offener Brief von Lukas Aster, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Kreistagsfraktion
Planung der Bahn nach Neukirchen-Vluyn

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lenßen, sehr geehrter Herr Bürgermeister Fleischhauer, sehr geehrte Damen und Herren in den Räten der Städte Neukirchen-Vluyn und Moers, der Presse (Rheinische Post vom 14.2.2020) war zu entnehmen, dass der beauftragte TÜV-Gutachter für den Bahnanschluss nach Neukirchen-Vluyn 50 Mio. € Kosten erwartet und angesichts der hohen Kostenbezifferung eine Realisierung als letztlich nicht darstellbar erscheinen muss. Diese Darstellung, so wie sie der Presse zu...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 17.02.20
Politik

Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Walsumbahn
GRÜNE Kreistagsfraktion: Bahnbetrieb muss CO2-neutral und durchgehend barrierefrei sein

Der erste Schritt zur Reaktivierung der Walsumbahn von Voerde nach Oberhausen ist getan. Mit einem Letter of Intent treffen der NRW-Verkehrsminister, die Oberbürgermeister von Duisburg und Oberhausen, der Landrat des Kreises Wesel und Vertreter des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr eine Grundsatzvereinbarung. Die GRÜNE Kreistagsfraktion begrüßt diesen ersten Schritt zur Reaktivierung der Bahnstrecke. Lukas Aster, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Kreistagsfraktion sagt dazu: „Für die...

  • Wesel
  • 17.01.20
Politik

Ermittlungen im Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiter
Grüne Fraktion: Regierungspräsidentin erteilt dem Kreis Wesel den zweiten Persilschein

Fast reflexartig wurde von der Regierungspräsidentin die Bitte der GRÜNEN Kreistagsfraktion, die Ermittlungen im Disziplinarverfahren gegen einen Mitarbeiter der Kreisverwaltung zu übernehmen, zurückgewiesen. Ebenso wie in der Antwort auf die Fachaufsichtsbeschwerde vom 04.05.2018 vom GRÜNEN Ortsverband Schermbeck und der BUND Kreisgruppe Wesel sei nach Ansicht der Regierungspräsidentin auch diesmal das Vorgehen des Kreises nicht zu beanstanden. Warum die Regierungspräsidentin wieder so...

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  • 14.01.20
Politik

CDU und FDP in Schranken verwiesen
Stichwahl: Lokale Demokratie durch Gericht gestärkt

Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Stichwahl in NRW erklärt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender GRÜNE Kreistag Wesel: „Ich freue mich, dass das NRW-Verfassungsgericht unsere Sicht bestätigt hat, dass die Abschaffung der Stichwahl durch CDU und FDP eine Schwächung der Legitimation der Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister bedeutet. Die Abschaffung wäre damit verfassungswidrig. Das Gericht ist unserer Argumentation in allen wesentlichen Punkten gefolgt. Für...

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  • 07.01.20
Politik

GRÜNE Kreistagsfraktion: Nur dagegen zu sein wie die SPD ist zu wenig.
Erhöhung der Schlachtgebühren für heimische Kleinbetriebe verhindert!

Die Kreis-SPD schreibt auf ihrer Webseite in großen Buchstaben, dass sie die Erhöhung der Schlachtgebühren verhindere. Tatsächlich aber wollte sie nicht mehr, als gegen den Vorschlag zur Erhöhung zu stimmen. Wirklich zur Unterstützung der heimischen Landwirte, Schlachter und Metzger beigetragen hat der gute und konkrete Antrag, den wir GRÜNE gemeinsam mit CDU und FDP/VWG zur Abänderung des Missstandes gestellt haben. Unser Ziel: Den Anstieg der Gebühren insbesondere für kleine...

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  • 21.11.19
Politik

Proteste der Landwirte im Kreis Wesel
GRÜNE Kreistagsfraktion: Agrarpolitik neu ordnen

Viele Landwirte im Kreis Wesel sind frustriert und artikulieren das öffentlich durch Traktorenkonvois auf der Straße. Ihr Protest richtet sich vor allem gegen das aktuelle Gesetzespaket zur Agrarwirtschaft und dessen Auflagen für Düngung, Tierwohllabel und den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagfraktion Wesel, kommentiert dies so: „Einerseits kann ich die Sorgen der Landwirte verstehen. Sie haben durch das Dürrejahr 2018 und hier im Kreis Wesel...

  • Wesel
  • 31.10.19
Politik

SPD als Partner der Kiesindustrie
Ist glaubwürdige Politik so möglich?

Der Ausstellerliste des außerordentlichen SPD-Parteitags in Bochum kann man entnehmen: Die NRW-SPD lässt den Verband der Bau- und Rohstoffindustrie e.V. (vero) auf ihrem Parteitag im Bochum für sich werben. Dazu Manfred Schramm, Mitglied der GRÜNEN Kreistagsfraktion: „Es ist mehr als unglücklich, die Kieslobby zum NRW-Parteitag einzuladen, während am Niederrhein um Abgrabungsflächen gerungen wird. Können die SPD-Vertreter in den Räten der betroffenen Kommunen die Interessen der Menschen...

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  • 24.09.19
  •  1
Politik

GRÜNE Kreistagsfraktion zu Schülerspezialverkehr
Busse müssen klimafreundlicher werden

Auf eine GRÜNE Anfrage im Kreisschulausschuss zu den Umweltstandards der im Schülerspezialverkehr eingesetzten Busse hin ist deutlich geworden, dass immer noch viele veraltete und umwelttechnisch überholte Busse eingesetzt werden können. Das Problem: Bei den Ausschreibungen für den Schülerspezialverkehr muss an erster Stelle die Sicherstellung der technisch adäquaten Beförderung der Schüler*innen stehen. Umweltstandards sind kein vorrangiges Kriterium. Lukas Aster, verkehrspolitischer...

  • Wesel
  • 20.09.19
Politik
2 Bilder

Menschen mit medizinischen Problemen werden nachts und am Wochenende allein gelassen
GRÜNE Kreistagsfraktion fordert zeitnah flächendeckende Notfallpraxen

Seit einiger Zeit bewirbt die Kassenärztliche Vereinigung die Nummer mit den „Elfen“ 116 117 als Auskunftsportal für den ärztlichen Notdienst. Hier erfahren Hilfesuchende telefonisch oder im Internet, welcher Arzt oder welche Notfallpraxis sie im Krankheitsfall an Wochenenden, Feiertagen oder nachts aufsuchen können. Ulrike Trick, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Kreistagsfraktion kritisiert: „Das ist die Theorie. In der Praxis funktioniert das System nicht. Für Hilfesuchende aus...

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  • 17.09.19
Politik

Radon: Unterschätzte Gefahr für die Gesundheit
Radonbelastung in kreiseigenen Gebäuden?

Nach Rauchen ist Radon die zweithäufigste Ursache für Lungenkrebs in Deutschland. Das Edelgas kann durch den Boden in Gebäude eindringen. Bei ungefähr fünf Prozent aller Todesfälle durch Lungenkrebs in Deutschland ist Radon laut Bundesamt für Strahlensicherheit (BfS) die Ursache. Im Strahlenschutzgesetz ist ein Wert von 300 Becquerel pro Kubikmeter als Richtschnur für eine erhöhte Radonkonzentration in Innenräumen festgelegt worden. Das beim Zerfall von Uran und Radium entstehende Edelgas...

  • Wesel
  • 09.09.19
Politik

GRÜNE Kreistagsfraktion zu LEP und Auskiesungen
Klage ist der richtige Schritt

Im Juli ist der von der CDU/FDP-Landesregierung geänderte Landesentwicklungsplan (LEP) mehrheitlich beschlossen worden. Damit ist auch die von den beiden Parteien gewollte Verlängerung des Versorgungszeitraums für Kies von 20 auf 25 Jahre verbunden, was eine zusätzliche Ausweisung von 300 ha Abgrabungsfläche zur Folge hat. Gegen die Planungen der Landesregierung hatte sich ein breites Bündnis von Bürgerinitiatven formiert, das von den GRÜNEN im Kreistag unterstützt wurde und wird. Leider...

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  • 05.09.19
Politik

GRÜNE stimmen Klage des Kreises Wesel gegen den LEP zu
GRÜNE Kreistag Wesel unterstützen Aktionsbündnis Niederrheinappell gegen Kiesraubbau

Der Landtag NRW hat mit den Stimmen von CDU und FDP den umstrittenen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen. Auch Charlotte Quik, CDU-Landtagsabgeordnete aus Hamminkeln, trug die Entscheidung mit. Dies hält Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag Wesel, für einen Affront gegen Mensch und Natur am Niederrhein: „Das Landesgesetz bedeutet: Der Niederrhein ist den Kiesbaronen ausgeliefert. Die Lobbyisten der Kiesindustrie haben ihr Ziel erreicht!“ Damit gibt es...

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  • 02.08.19
Politik

Frau Quik stimmt auch den Auskiesungsplänen im LEP zu
LEP: CDU und FDP stimmen im Landtag dem Ausverkauf des Niederrheins zu

Der Landtag NRW hat am 12.07.2019 mit den Stimmen von CDU und FDP den umstrittenen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen. Zu der Abstimmung nimmt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag Wesel, Hubert Kück, wie folgt Stellung: „Das Landesgesetz bedeutet: Der Niederrhein ist den Kiesbaronen ausgeliefert. Die Lobbyisten der Kiesbarone feiern den maximalen Erfolg. Sie haben ihr Ziel erreicht! Keinen Einstieg in die jährliche Mengenbegrenzung von Kiesgewinnung, so wie...

  • Wesel
  • 26.07.19
  •  1
Politik

Neue Prüfung der Eignung für Photovoltaik von Dachflächen kreiseigener Gebäude

Die letzte Prüfung der Eignung von Dachflächen auf kreiseigenen Gebäuden für Photovoltaik-Anlagen liegt 12 Jahre zurück; die Ergebnisse sind veraltet und überholt. Es bedarf einer neuen fundierten Prüfung, da zum einen die technische Entwicklung weiter fortgeschritten ist und zum anderen auch der Gebäudebestand sich in diesem Zeitraum verändert hat. Um die selbstgesteckten Klimaziele zu erreichen, müssen alle Möglichkeiten zu positiven Veränderungen genutzt werden. Die GRÜNE...

  • Wesel
  • 26.07.19
Politik

Handlungsverpflichtung zum Klimaschutz Kreis Wesel
Klimaschutz braucht nicht Worte, sondern Taten!

Klimanotstand ist nun in aller Munde. Gut so, aber es ist auch an der Zeit, dass etwas getan wird! Denn der Klimawandel oder besser die Klimakrise ist nun nicht mehr nur die wissenschaftliche Beschreibung von erwartbaren Szenarien. Klimawandel wird mehr und mehr erlebbar! Dem Planeten kann das egal sein, er hat schon viele klimatische Veränderungen erlebt. Aber uns Menschen kann das nicht egal sein, denn dieser menschengemachte Wandel droht, uns unsere Lebensgrundlagen zu entziehen. Der...

  • Wesel
  • 22.07.19
Politik
2 Bilder

GRÜNE Kreistagsfraktion unterstützt Niederrheinappell 2019

Die GRÜNE Kreistagsfraktion begrüßt die Gründung des Aktionsbündnisses Niederrheinappell im März 2019. Der Niederrheinappell ist ein Aufruf vielzähliger Bürgerinitiativen aus den Kreisen Wesel, Kleve, Borken und Viersen. Die Bürgerinitiativen setzen sich für einen nachhaltigen und verantwortbaren Umgang mit der begrenzten Naturressource Kies ein. Auf ihrer Webseite erläutert die Initiative den Niederrheinappell und gibt Antworten auf die häufigsten Fragen. Die GRÜNE Kreistagsfraktion...

  • Wesel
  • 09.04.19
Politik

Schülerproteste für Klimaschutz freitags – kein Niedergang des Abendlandes

Christian Lindner (FDP) verunglimpfte Schülerinnen und Schülern. Er sprach ihnen Sachverstand und den Blick für globale Zusammenhänge ab. Er erklärt die Jugendlichen damit für unmündig, die unter dem Motto ‚Fridays for future‘ (#FridayForFuture) weltweit gegen die viel zu schleppenden Maßnahmen gegen den Klimawandel protestieren. Nachdem Eltern und Lehrer Kinder und Heranwachsende zu mündigen Menschen erzogen und gebildet haben, sollen sie nun zu einem grundlegenden Thema zum Schweigen...

  • Wesel
  • 13.03.19
  •  2
  •  1
Politik

Wende beim Landraub durch Abgrabungen
GRÜNE setzen Kiesresolution durch

Mit der von der GRÜNEN Kreistagsfraktion angestoßenen und jetzt vom Kreisausschuss mit großer Mehrheit beschlossenen Kiesresolution haben die GRÜNEN einen Meilenstein beim Kiesabbau im Kreis Wesel bewirkt. „Diese Resolution setzt die Forderungen der Bevölkerung um. Der Beschluss setzt der Kiesindustrie endlich Schranken“, sagt Hubert Kück. „Die jährliche Senkung der Fördermengen um 5% und die Begrenzung des Versorgungszeitraums auf 20 Jahre statt 25 Jahre sind Erfolge für die Menschen in...

  • Wesel
  • 05.03.19
Politik

Nach Gesetzesreform zum Unterhaltsvorschuss
Mehr Anträge - mehr säumige Unterhaltspflichtige

Alleinerziehende, die keinen oder nicht regelmäßig Unterhalt von dem anderen Elternteil erhalten, können Unterhaltsvorschuss beantragen. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht bis zum vollendeten 18. Lebensjahr ein Anspruch. Im Jahr 2017 gab es eine Gesetzesreform. Neu ist seit Juli 2017: Bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres (12. Geburtstag) können Kinder ohne zeitliche Einschränkung Unterhaltsvorschuss erhalten. Bisher waren das maximal 72 Monate. Kinder im Alter von zwölf Jahren...

  • Wesel
  • 26.02.19
Politik

CDU-Tierwohl-Label hilft weder Tier noch Mensch

CDU-Tierwohl-Label hilft weder Tier noch Mensch „Das von Ministerin Klöckner (CDU) vorgestellte Tierwohl-Label gibt weder Verbraucher*innen klare Orientierung beim Fleischkauf, noch verhilft es den Nutztieren zu besseren Haltungsbedingungen“, sagt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender GRÜNE im Kreistag. Klöckners Tierwohlkennzeichnung taugt nichts und verwirrt Wenn die Ministerin ein freiwilliges Label, das nicht einmal alle Nutztiere umfasst als den neuen Weg für mehr Tierwohl...

  • Wesel
  • 08.02.19
  •  1
Politik
Hubert Kück

Genussregion Niederrhein – wie lange noch?

Auch Erzeuger aus dem Kreis Wesel präsentieren Produkte auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin. „Wie lange wird es noch landwirtschaftliche Produkte aus dem Kreis Wesel geben?“, fragt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag Wesel. Auf der Podiumsveranstaltung der GRÜNEN zum Thema Kiesabbau kritisierte ein Vertreter der Landwirtschaft den unwiederbringlichen Verlust von Anbauflächen durch massive Abgrabungen. Er bezog sich auf vermehrte Klagen von...

  • Wesel
  • 22.01.19
Politik
Lukas Aster, Sachkundiger Bürger der Grünen Kreistagsfraktion Wesel und Verkehrsexperte

Kreistagsgrüne zum Nahverkehrsplan: Da geht noch mehr!

Derzeit wird die Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) beraten – dies unter einem hohen zeitlichen Druck: Am 23. Mai wurde der Entwurf versandt, bis zum 9. Juni sollten schon die Stellungnahmen der Kommunen vorliegen. Jürgen Bartsch, Grünes Kreistagsmitglied, hält dies für eine Zumutung: „Berücksichtigt man die dazwischenliegenden Feiertage, hatten die kreisangehörigen Kommunen nur rund 10 Tage Zeit, ein Werk von 233 Seiten – mit Anlagen sogar rund 700 – zu bearbeiten. Dies geht zu Lasten...

  • Wesel
  • 26.06.17
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