Grüne Ratsfraktion Essen

Beiträge zum Thema Grüne Ratsfraktion Essen

Politik
Die Fraktionen fordern eine Lösung in Bezug auf die Aufstellung von Oberleitungsmasten auf der geplanten Trasse des Radschnellweges (RS1).

Oberleistungsmasten in Kray
CDU und Grüne fordern eine schnelle Lösung

Die Fraktionen von CDU und Grünen fordern eine schnelle Lösung in Bezug auf die Aufstellung von Oberleitungsmasten mitten auf der geplanten Trasse des Radschnellweges (RS1) in Essen-Kray. Ulrich Beul, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Aufstellung von Oberleitungsmasten der Deutschen Bahn AG mitten auf der geplanten Trasse der Radschnellweges muss schnellstmöglich korrigiert werden. Hierzu sollten die beteiligten Akteure sich an einen Tisch setzen, um eine für alle Seiten...

  • Essen-Steele
  • 25.05.21
Politik

## MOGELPACKUNG von cDU und gRÜNE bei Rettung der Villa Ruhnau ##

Vor ein paar Tagen verkündete ein Kettwiger cDu-Ratsherr, der selbst in der Immobilienbranche tätig ist... medienwirksam die Rettung der historischen Villa Ruhnau in Kettwig. Bei genauerer Sicht der Dinge handelt es sich hierbei aber bestenfalls um einen wachsweichen, investorenfreundlichen Kompromiss. Anscheinend soll nur das Hauptgebäude der Villa bestehen bleiben, alle anderen Anbauten sollen abgerissen werden. Im Zuge dieses Kompromisses soll dem Investor das hintere Grundstück (noch im...

  • Essen-Kettwig
  • 09.02.21
Politik
Essener GRÜNEN-Ratsherr Rolf Fliß bleibt Vorsitzender des LVR Umweltausschusses in Köln.

Vorsitzender des Umweltausschusses beim Landschaftsverband Rheinland
GRÜNEN-Ratsherr Rolf Fliß wurde im Amt bestätigt

Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die Landschaftsversammlung Rheinland auch die Vorsitzenden der Fachausschüsse gewählt. Dabei ist der GRÜNE Rolf Fliß zum Vorsitzenden des LVR-Umweltschusses ernannt worden. Dieses Amt hatte er bereits in der vergangenen Wahlperiode inne. Rolf Fliß zu seiner Wahl: „Ich freue mich, diese wichtige Funktion in Zeiten eines dramatischen Klimawandels weiter ausfüllen zu dürfen und werde mit alternativer Energie und Tatkraft konstruktiv für die Umsetzung unserer...

  • Essen
  • 03.02.21
Politik
Ratsherr Guntmar Kipphardt, Eigentümer Horst Faltus und Architekt Armin Holle vor der Villa. 
Foto: privat

Eigentümer stellen erstmals Pläne zum Erhalt des Hauses vor
Kettwiger Villa soll stehenbleiben

Das Schicksal der Villa am Bögelsknappen bewegt die Gemüter, nicht nur in Kettwig. Jetzt liegen konkrete Pläne des Eigentümers vor: Der historische Teils des Gebäudes soll stehenbleiben. Horst Faltus ist Geschäftsführer der Kettwiger Firma „PromA Ateliers“ und betont: „Selbstverständlich bleibt die Villa erhalten.“ Als Eigentümer des Streitobjektes habe er einiges an Gegenwind aushalten müssen. Nach Bekanntwerden von Bauplänen auch auf dem Nachbargrundstück sei er persönlich ins Kreuzfeuer...

  • Essen-Kettwig
  • 25.01.21
  • 3
  • 1
Politik
Nicht wenig spricht dafür, dass der Verdacht auf  rassistisch motivierte Handlungen bestimmter Polizeibeamter oder einzelner Gruppen im Umfeld des Polizeipräsidiums Essen/Mülheim begründet ist. Je länger es dauert, bis darüber nachvollziehbare Untersuchungsergebnisse an die Öffentlichkeit gebracht werden, um so schlechter für einen vertrauenvollen Umgang insbesondere zwischen Polizei und verschiedenen Minderheitengruppen in unserer Stadt. Die Führungsebene der Essener Polizei tut sich hier selbst keinen Gefallen, wenn diese notwendige Aufklärung unter iregndwelchen Vorwänden jetzt verzögert werden sollte.  Auf dem Foto die Innenstadt - Polizeiwache Essen
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Sondersitzung Polizeibeirat Essen
Schmutzler-Jäger: Gründliche Aufklärung der rechtsextremen Chat-Gruppen bei der Polizei nötig

Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Mülheim/Essener Polizeibeirat am 6. Oktober in einer Sondersitzung mit den rechtsextremistischen Chat-Gruppen im Polizeipräsidium Essen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine gründliche Aufklärung und Aufarbeitung der rechtsextremistischen Chat-Gruppen von Polizistinnen und Polizisten im Polizeipräsidium Essen ist sehr wichtig, damit das Vertrauen in die Polizei nicht verloren geht....

  • Essen-Nord
  • 02.10.20
Politik
Ursprünglich eigentlich als Ausbildungsseminar für angehende Lehrer*innen geplant, ist das Ruhrkolleg in Huttrop jetzt seit über sechzig Jahren eine wichtige Einrichtung geworden, um als junger Erwachsener in einem zweiten Anlauf das Abitur und andere Schulabschlüsse zügig im Vollzeitunterricht nachholen zu können. Die meisten der Schüler*innen dort besitzen einen Berufsabschluss, und bekommen deshalb Ausbildungsförderung, die ihnen ermöglicht, sich auch ganztägig auf den Unterricht für die weitergehenden Schulabschlüsse konzentrieren zu können.
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Personalsituation am Ruhrkolleg
Wandtke: Zukunft des Ruhrkollegs muss gesichert werden

Das Ruhrkolleg ist ein kleiner, aber nicht unwichtiger Baustein im Bildungsangebot der Stadt Essen. Viele junge Erwachsene nutzen hier nach einer ersten Berufsausbildung die Chance, Schulabschlüsse nachzuholen. In Zeiten der Corona-Krise ist deutlich geworden, dass das Angebot des Ruhrkollegs vor allem jenen Menschen eine Perspektive aufzeigen kann, die von deren wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen besonders betroffen sind. Doch die Zukunft der Schule ist derzeit ungewiss. Walter...

  • Essen-Nord
  • 22.09.20
Politik
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Kommunalwahl 2020 in Velbert
Statements von Bürgermeister-Kandidatin Dr. Esther Kanschat (Bündnis 90)

Kurz vor der Kommunalwahl 2020 hat der Stadtanzeiger Niederberg die acht Bürgermeister-Kandidaten von Velbert darum gebeten, in kurzen Statements zu erläutern, wofür sie eintreten und was ihnen besonders wichtig ist. Hier die Ausführungen von Dr. Esther Kanschat (Bündnis 90): Das Amt des Bürgermeisters bedeutet für mich,... "eine Schnittstelle zwischen der Leitung der Verwaltung und dem Kontakt zu allen Bürgern, Vereinen, Organisationen und Wirtschaftsunternehmen. Es geht darum, mit der...

  • Velbert
  • 09.09.20
Politik
26. August vor der Stadtratssitzung in der Grugahalle: Protest gegen das geplante Aus der Krankenhäuser in Stoppenberg und Altenessen. Mittendrin aktiv hier Markus Spitzer-Pachel und Frank Münter, die grünen Direktkandidaten für Karnap und Altenessen-Nord
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Geplante Krankenhausschließungen der Contilia
Müller-Hechfellner: Essener Norden darf bei Prävention und Gesundheitsversorgung nicht im Stich gelassen werden

Angesichts der Debatte um die Gesundheitsversorgung im Essener Norden erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Die Essener Grünen stehen für eine moderne Krankenhausversorgung im Essener Norden. Der von den Grünen befürwortete ursprünglich geplante Neubau in Altenessen verfügt über einen Förderbescheid in Höhe von 94 Mio. Euro, der noch unter der grünen Gesundheitsministerin Barbara Steffens zustande gekommen ist. Sollte sich ein Neubau...

  • Essen-Nord
  • 28.08.20
Politik
Foto von Will Lammert 1956 in seinem Atelier, knapp ein Jahr vor seinem Tod 1957 in Berlin
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Verhinderte Ehrung für im Nationalsozialismus verfolgten Künstler
Schwarz-rote Essener Rathaus-Koalition blockiert Platzbenennung nach Will Lammert

Eigentlich müsste sich die frühere Kulturhauptstadt Essen darüber freuen, dass in den 20ziger Jahren bis zur Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 an vielen Orten, ob im Schauspiel, der Literatur, in der Fotografie , Bildhauerei und Architektur eine innovative künstlerische Szene aktiv war. Zu dieser damals öffentlich sehr sichtbaren Szene gehörte auch Will Lammert aus der Künstlerkolonie auf der Margarethenhöhe. Lammert entwickelte nicht nur kleine Plastiken oder Bronzen für den...

  • Essen-Nord
  • 22.08.20
Politik
Die Alfredstrasse in Rüttenscheid - auf weiter Strecke ein besonderer Hotspot des MIV - also der Schadstoffe des motorisierten Individualverkehrs. Bei starker Verkehrsbelastung auf Tempo 30 herunterzugehen, könnte hier eine spürbare Minderung der gesundheitsgefährdenden Emissionen bedeuten und für die Autofahrer nur eine kaum merkbare zusätzliche Fahrzeit - zu manchen Tageszeiten sogar einen besseren Verkehrsdurchfluss
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GroKo verhindert Tempo 30 auf der Alfredstrasse
Das 3. Mal: CDU & SPD torpedieren wirksame Maßnahmen zur Stickoxidverringerung

Der GroKo sei dank: Sommerpause jetzt ohne Umweltentlastung in RüttenscheidDie Ratsfraktionen von SPD und CDU haben im Bau- und Verkehrsausschuss am 25. Juni die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Tempo 30-Regelung auf der Alfredstraße (B 224) zwischen Zweigertstraße und Kahrstraße zum Zweck der Senkung der Stickoxidbelastung verhindert. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Mit der Verhinderung von Tempo 30 auf der Alfredstraße bremst die...

  • Essen-Nord
  • 02.07.20
  • 2
Politik
Der Busbahnhof untern dem Einkaufszentrum Rtashaus Galerie - nach 23.00 fahren fahren jetzt drei jetzt seit über drei Monaten weder ein 196 Richtung Vogelheim, noch irgendwelche Nachtbusse , U-Bahn und Tramlinie dann sowie bereits alle auf dem Weg in ihren Betriebshof. Den stehengelassenen Fahrgästen bleibt dann nur Fahrrad, Taxi, Fußweg oder zu allem Leidwesen doch der eigene PKW.  So kann keine Verkehrswende funktionieren.
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Andauernde Einschränkungen des Essener Ruhrbahnangebots
Seit einem Vierteljahr - Corona-Einschnitte im ÖPNV gehen weiter

In vielen Bereichen unseres Lebens hat die Coronakrise auch nach Ende des strengen Lock-downs sichtbare Spuren hinterlassen. Nicht alle Menschen können und wollen ständig im home-office sein oder home-schooling betreiben. Wer zum Arbeiten oder Einkaufen die Wohnung verlassen muss, brauchte eigentlich auch in den vergangenen Monaten einen verlässlichen öffentlichen Personennahverkehr.  Leider bietet die Ruhrbahn aber bei gleichbleibenden Ticketpreisen und Tarifen für Monatskarten jetzt schon...

  • Essen-Nord
  • 25.06.20
Politik
Nachts auf der Brücke über Rhein-Herne-Kanal und Emscher zwischen Karnap und Altenessen - gleissendes Licht würde hier für unzählige Insekten den Tod bedeuten. An vielen öffentlichen Stellen der Stadt wären zumindest nach 23 Uhr Bewegungsmelder mit einer nachfolgenden begrenzten Zeit für die Wegbeleuchtung der umweltfreundlichere wie sparsammere Weg für die weiterhin notwendige Sicherheit.
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Maßnahmen gegen das Insektensterben
Fliß: nachtaktive Insekten durch richtige Außenbeleuchtung schützen

Die Ratsfraktion der Grünen stellt in der Ratssitzung am 24. Juni einen Antrag, dass sich die Stadt Essen für eine insektenfreundliche Außenbeleuchtung einsetzen soll. Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Damit die Außenbeleuchtung nicht zu einer tödlichen Falle für zahlreiche nachtaktive Insekten wird, sollte die Stadt systematisch insektenfreundliche Leuchten einsetzen und bei allen Bauvorhaben einfordern. Dies ist sowohl konstruktiv wie auch...

  • Essen-Nord
  • 23.06.20
Kultur
Ob auf dem Areal der Zeche Zollverien oder der Kokerei - unser Industriewelterbe in Stoppenberg und Katernberg besitzt jede Menge Gebäude, bereits hier arbeitende künstlerische Institutionen und Fotomotive sowieso - damit hier der ideale Standort für ein künftiges  Bundesinstitut für Fotografie sein kann.
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Bundesinstitut für Fotografie
Schmutzler-Jäger: Rat der Stadt Essen soll sich hinter den Standort Essen stellen

Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen soll sich der Rat der Stadt Essen am 24. Juni mit der Standortfrage für das geplante Bundesinstitut für Fotografie befassen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Zeche Zollverein ist der ideale Standort für das geplante Bundesinstitut für Fotografie. Wir teilen diese Einschätzung der von der Kulturbeauftragten der Bundesregierung beauftragen Expertenkommission. Nun sollte sich auch der Rat der...

  • Essen-Nord
  • 12.06.20
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Politik
In der Messehalle 5 wurden in weiträumiger Distanz der Fraktionen viele Ratsentscheidungen gefällt. Neue, umweltgerechte  Wege z.B. für den Radverkehr wurden durch die GroKo dort leider nicht beschlossen. Daß die Coronakrise zeitweise auch die Verkehrsbelastung in der Stadt gesenkt hat, wurde von Schwarz-Rot nicht als Chance und Testmöglichkeit für ökologischere Verkehrsbewältigung begriffen. Tatsächlich mehren sich jetzt die Versuche, auch die Vergleiche mit der Deutschen Umwelthilfe zur Reduktion der Luftschadstoffe an den Essener Hotspots mittels der Corona bedingten Reduktion platzen zu lassen.
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GroKo gegen Pop-up-Rad- und Fußwege in Essen
Mehrdad Mostofizadeh: Lippenbekenntnisse zum Radentscheid ersetzen keine konkrete Politik

Am 28. Mai haben die Fraktionen von SPD und CDU den Vorschlag der grünen Ratsfraktion abgelehnt, insbesondere an Schulen zur Wahrung von Corona-Sicherheitsabständen temporäre Fuß- und Radwege (sogenannte „Pop-up-Fuß- und Radwege“) zu errichten. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Oberbürgermeisterkandidat der Essener Grünen: „Die Halbwertzeit der Bekenntnisse von SPD und CDU zum Radentscheid war extrem kurz. Ganze drei Tage, nachdem die CDU eine scheinbare Wende ihrer radverkehrsfeindlichen...

  • Essen-Nord
  • 29.05.20
Politik
Für viele kleine Lokale - wie hier am Kopstadtplatz in der Stadtmitte - ist unter den Corona-Abstandsregelungen die ausgeweitete Außengastronomie ein wichtiger Baustein zum wirtschaftlichen Überleben.
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Hilfe für Gaststätten in Corona-Zeiten
Zeeb: Außengastronomie auf öffentlichen Flächen und Parkplätzen ausweiten

Die Ratsfraktion der Grünen setzt sich in einem Ratsantrag für eine unbürokratische und zeitnahe Ausweitung von Betriebsflächen der Außengastronomie ein, um den Essener Gaststätten angesichts der wirtschaftlichen Einbußen während der Corona-Pandemie zu helfen. Dazu erklärt Elke Zeeb, ordnungspolitische Sprecherin der Fraktion der Grünen: „Die Essener Gastronomiebetriebe brauchen wegen der existenzgefährdenden Einnahmeausfälle während der Corona-Pandemie schnelle und unbürokratische Hilfe. Den...

  • Essen-Nord
  • 29.05.20
Politik
Andreas Blanke, GRÜNER Fraktionssprecher in Oberhausen

Radverkehr
Sicherer auf dem Rad

Der erste Antrag, den die GRÜNE Ratsfraktion kurz vor Beendigung der Ampelkoalition im November 2018 allein stellte, war eine Sicherheitsoffensive für Menschen, die mit dem Fahrrad in der Stadt unterwegs sind. „Der Sicherheitsaspekt ist an vielen Stellen eng verknüpft mit dem Ausbau beziehungsweise der Verbesserung der Radwegeinfrastruktur“, erklärt Fraktionssprecher Andreas Blanke. Der besagte Antrag formulierte aber weitere wichtige Maßnahmen, die nun, so berichtete die Fachverwaltung im...

  • Oberhausen
  • 20.05.20
Politik
Bilder eines leider nur für wenige Stunden aktiven temporären Radwegs am Bahnhof Altenessen. Diese Aktion des ADFC und anderer Umwelt- und Verkehrsverbände vedeutlichte im letzten Jahr die Notwendigkeit, insbesondere an gefährlichen Verkehrsknotenpunkten einen eigenen gesichterten Strassenbereich für den Radverkehr abzuschirmen. Statt solcher kurzzeitigen Aktionen soll mit dem grünen Antrag jetzt der Beginn für eine längerfristige Verbesserung unseres Radwegenetzes starten..
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Grüne fordern Pop-up-Radwege
Potthoff: Sicherheitsabstand auch auf Rad- und Gehwegen sicherstellen

Temporäre Radwege = schnelle Chance auf mehr Verkehrssicherheitn der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 14. Mai hat die Ratsfraktion der Grünen einen Antrag zur Einrichtung von temporären pandemieresilienten Radverkehrsanlagen (sogenannte „Pop-up-Radwegen“) und Gehwegen eingebracht, über den der Bau- und Verkehrsausschuss am 28. Mai entscheiden soll. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Aus Gründen des Gesundheitsschutzes muss mehr...

  • Essen-Nord
  • 15.05.20
  • 1
Politik
Mobilstation am Landgericht: Essen leidet wie auch viele andere autigerehct geplante Städte nicht nur unter zuviel Autoverkehr, sondern auch unter zu vielen nur individuell genutzten PKW.  Wer aber darauf vertrauen kann, in der Nähe seiner Wohnung oder der Arbeitsstelle auf bekannten Standplätzen  Car-Sharing Fahrzeuge nutzen zu können, verzichtet oft auf einen eigenes Auto, dass dann zusätzlichen knappen Parkraum im Wohnviertel, wie an den Fahrzielen verbraucht.

Drive in falscher Richtung: Carsharing-Antrag von SPD & CDU
Potthoff: GroKo erschwert Förderung von Carsharing

In der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14. Mai wollten die Ratsfraktionen von SPD und CDU eine Änderung der per Dringlichkeitsentscheidung am 27. März beschlossenen Vorlage der Stadt Essen zur Einrichtung von Carsharingstellplätzen beantragen. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die große Koalition erschwert mit ihrem Antrag die Förderung von Carsharing in Essen. SPD und CDU greifen in ein bereits seit Anfang Mai laufendes...

  • Essen-Nord
  • 14.05.20
  • 1
Kultur
Derzeit Corona bedingt kaum genutzt, der überdachte wie bestens durchlüftete große Pavillion in der Gruga: Für kleine Theater sind hier Auffführungen mit ausreichend Publikum wie auch nötigem physischen Abstand möglich. Weitere ähnliche Spielorte, z.B. die Dubois-Arena am Schloß Borbeck sind denkbar.
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Corona-bedingte Probleme kleiner Theater
Mews: Auftritte der freien Theaterszene in Grugapark und auf städtischen Bühnen ermöglichen

Wiederaufnahme des Spielbetriebs in neuer Raumgröße? Die anlässlich der Corona-Pandemie einzuhaltenden Vorschriften bei Wiederaufnahme des Spielbetriebs stellen vor allem für die kleinen Amateurtheater in Essen kaum einzuhaltende Bedingungen dar. Dazu erklärt Lisa Mews, kulturpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt sollte während der Corona-Pandemie der freien Theaterszene städtische Spielstätten wie den Musikpavillon im Grugapark oder aber die städtischen Bühnen zur...

  • Essen-Nord
  • 12.05.20
  • 1
  • 1
Politik
Ein Radschnellweg über die Ruhrtalbrücke macht nach Ansicht der Grünen mehr Sinn als ein sechsspuriger Ausgbau.
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Radschnellweg anstelle zusätzlicher Fahrspuren
Ruhrtalbrücke: Grüne fordern Radweg

Die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Ruhr plant den sechsspurigen Ausbau der A52 zwischen dem Autobahnkreuz Breitscheid und der Anschlussstelle Rüttenscheid. In einem Antrag im Landtag hatten die Grünen das Land diesbezüglich aufgefordert, die Planungen zum Neubau der Mintarder Brücke entsprechend zu ändern und dort einen Radweg zu berücksichtigen. Radwegenetz ausbauen In einer gemeinsamen Video-Pressekonferenz stellten die Grünen aus Essen, Mülheim und Ratingen die Idee eines Radschnellweges...

  • Essen-Kettwig
  • 11.05.20
  • 7
Politik
Pausenhalle der Hauptschule an der Bischofstrasse in Altenessen: Mangelhafte Schulausstattungen sind während der Corona-Krise noch problematischer als in den Jahren zuvor. Alle weiterführenden Schulen brauchen eine gut arbeitsfähige digitale Ausstattung. Dass die Schüler*innen auch zuhause und nicht nur in der Schule Zugang zu modernen digitalen Endgeräten haben, darf nicht nur für Gymnasien, sondern muss für alle weiterführenden Schulen gelten.  Falls die Stadt als Schulträger diese Lernvoraussetzungen noch nciht schaffen kann, darf sie sich nicht darauf verlassen, dass ein Schulförderverein das mit eigenen Mitteln vor Ort dann schon leisten wird. Schnell müssen jetzt alle vorhandenen Landes- und Bundesschulfördertöpfe  ausgeschöpft werden.
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Grüne: Mehr Tempo für die Schuldigitalisierung
Schmutzler-Jäger: Digitale Teilhabe für alle Schüler*innen ermöglichen

Digitalisierung der Schulen vorantreiben7-Punkte-Plan zur besseren Schul-DigitalisierungDie Ratsfraktion der Grünen hat einen 7-Punkte-Plan für eine bessere Digitalisierung der Schulen in Essen in den kommenden Schulausschuss und Rat eingebracht. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Schließung der Schulen verstärkt die sozialen Ungleichheiten in Essen. Insbesondere Kinder aus einkommensschwachen Familien verfügen nicht über die...

  • Essen-Nord
  • 07.05.20
  • 2
Kultur
Für die Stadtteilbibliotheken sind leider noch keine längeren Öffnungszeiten vorgesehen. Noch gelten die jetzt zu beschließenden, um 10 Wochenstunden erweiterten Öffnungszeiten der Essener Stadtbibliothek leider nur für die Zentrale im Gildehof. Aber Grüne setzen sich dafür ein, dass diese Vorlage nur ein erster Schritt für mehr Öffnung der Stadtbibliotheken sein wird. Denkbar und sicher auch gern genutzt wäre vielleicht ein langer Donnerstag bis bis 21. oder 22.00 Uhr. Das Folkwangmuseum hatte in früheren Jahren bereits großen Zuspruch mit regelmäßigen langen Museumsnächten, die dann sogar bis Mitternacht reichten.
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Erweiterte Öffnungszeiten der Zentralbibliothek
Mews: Erweiterung der Öffnungszeiten sollte auch Sonntage einbeziehen

In der Sitzung am 6. Mai befasst sich der Kulturausschuss mit einer Verwaltungsvorlage zur Änderung und Erweiterung der Öffnungszeiten der Zentralbibliothek. Lisa Mews, kulturpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, erläutert die Position ihrer Fraktion: „Wir begrüßen grundsätzlich die von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen und Erweiterungen der Öffnungszeiten. Bereits im November letzten Jahres hatte der Kulturausschuss jedoch einstimmig einen Prüfauftrag unserer Fraktion zur...

  • Essen-Nord
  • 05.05.20
Politik
Über der Stadtmitte thront das Ratshaus: Das plötzliche Haushaltssperre in der Corona-Krise wurde ohne Kontaktaufnahme mit den Ratsfraktionen von der Stadtspitze, insbesondere Oberbürgermeister Thomas Kufen und Stadtkämmerer Grabenkamp. Es hätte aber auch andere möglichkeiten  gegeben, die städtische Finanzlage zu  stabilisieren, darüber aber konnte bisher im Stadtrat nicht debattiert werden. Grüne wollen mit einem Antrag einen  weniger destrukiven Weg als die rigorose Haushaltssperre beschliessen lassen.

Grüne beantragen Aufhebung der Haushaltssperre
Schmutzler-Jäger: Haushaltssperre setzt völlig falsches Signal

In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Aufhebung der Haushaltssperre der Stadt Essen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Nicht nur die ad hoc eingeführte, politische Entmachtung des Rates stößt bei uns auf Widerstand, sondern auch die Tatsache, dass die Haushaltssperre jetzt das völlig falsche Signal in der aktuellen Krisensituation setzt. Statt eine aufwendige Haushaltssperre zu erlassen,...

  • Essen-Nord
  • 24.04.20
Politik
Auch in Coronazeiten darf die Kommunalpolitik nicht allein aus Dringlichkeitsentscheidungen von Kämmerer oder Oberbürgermeister bestehen. Es ist wichtig dass jetzt zumindest der Hauptausschuss wieder tagt, um wichtige Haushalt(sperren)entscheidungen durch alle gewählten Ratsparteien und Gruppen kontrollieren zu können.
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Auswirkungen der Corona-Pandemie auf kommunalen Haushalt
Grüner Antrag zum kommunalen Rettungssschirm

Schmutzler-Jäger: Altschuldenhilfe nötiger denn jeAuf Anregung der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Hauptausschuss der Stadt Essen am 24. April mit einer interfraktionellen Resolution zum Thema „Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die dramatischen Einnahmenausfälle und finanziellen Mehrbelastungen für die Stadt Essen infolge der Corona-Pandemie machen...

  • Essen-Nord
  • 23.04.20
  • 1
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