Alles zum Thema Grüne Ratsfraktion Essen

Beiträge zum Thema Grüne Ratsfraktion Essen

Politik
Guter ÖPNV und natürlich der Radverkehr brauchen auch oberirdisch mehr Platz, wenn die Attraktivität gegenüber dem MIV, dem motorisierten Individualverkehr für bessere Luftqualität gestärkt werden soll. Umweltspuren können in dicht bebauten Innenstädten wie Essen aber nur dann wirksam sein, wenn sie auch mal dem Autoverkehr Platz weg nehmen.

Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße
Schmutzler-Jäger: CDU und FDP verpassen notwendige Verkehrswende

Angesichts der Widerstände von CDU- und FDP-Ratsfraktion gegen die geplante Umweltspur in der Essener Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße ist eine sinnvolle Maßnahme zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs und des Radfahrens. Die geplante Mindestbreite von 4,75 Meter und die Einrichtung einer baulich geschützten Fahrradspur im Tunnel machen das Radfahren in diesem...

  • Essen-Nord
  • 18.06.19
Politik
Riesige Flächen werden in Essen - hier ein Parkplatz im künftigen "Essen 51 - Quartier" ganz oder weitgehend kostenfrei für PKW-Nutz*innen vorgehalten. Das aber kostet die Stadt selbst riesige Geldbeträge, die besser zur Verbesserung der ÖPNV-Netze verwendet werden sollten.

Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Essen
Potthoff: Kostenpflichtige Parkzonen ausweiten!

Anlässlich der Befassung des Rates mit dem Verwaltungsvorschlag eines überarbeiteten Parkraumbewirtschaftungskonzeptes der Stadt Essen erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Stadt sollte die kostenpflichtigen Parkzonen im Citykernbereich (Zone 1) sowie in den Mittel- und Nebenzentren (Zone 2) ausweiten. Die bestehenden Parkzonen wurden seit neun Jahren nicht mehr verändert. Im Zusammenhang mit den Angebotssteigerungen im öffentlichen Nahverkehr...

  • Essen-Nord
  • 02.06.19
Politik
Leuchtend rote Haushaltszahlen und Kürzungspläne drohen erneut, wenn die künftigen Regelungen zur Grundsteuer weiterhin die notwendigen Einnahmebedürfnisse der Kommunen ignorieren oder auf die lange Bank schieben. Mangelhafte Finanzierung insbesondere der Ruhrgebietsgroßstädte reisst die soziale Scheere noch weiter auf.
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Überfällige Grundsteuer-Reform
Schmutzler-Jäger: Ausfall der Grundsteuer wäre Katastrophe für Essen

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen befasste sich der Rat am 29.5.2019 mit der Reform der Grundsteuer auf Bundesebene. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates fordern jetzt in einer gemeinsamen Resolution Bundes- und Landesregierung auf, sich mit aller Kraft auf eine verfassungsgemäße Reform der Grundsteuer zu verständigen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wenn sich die Bundesregierung und die Bundesländer nicht in den nächsten...

  • Essen-Nord
  • 02.06.19
Politik
Im Vordergrund: Die Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion Essen, Hiltrud Schmutzler-Jäger und Yilmaz Günes, grünes Mitglied in der Bezirksvertretung VII und 2. stellvertretender Bezirksbürgermeister bei einer Gegenkundgebung während eines Aufmarsches der "Steeler Jungs" in der Steeler Innenstadt
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Unterstützung der Initiativen für ein buntes Steele
Schmutzler-Jäger:"Steeler Jungs" mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen!

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen und Linken befasste sich der Rat am 29.5.2019 mit dem bürgerschaftlichen Engagement gegen das bürgerwehrähnliche Auftreten der sogenannten „Steeler Jungs“. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates stellten sich in einer gemeinsamen Resolution hinter die Initiativen, die sich für ein friedliches Zusammenleben einsetzen und die Verständigung zwischen den Menschen in ihren Stadtquartieren fördern. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende...

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  • 02.06.19
  •  1
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Politik
Zweigertstrasse: Solche Mobilstationen mit Car-Sharing Fahrzeugen, Leihrädern und natürlich direkter ÖPNV Anbindung sollte es nicht nur in Rüttenscheid und Holsterhausen geben. Der jetzt von der GroKo abgelehnte Antrag der Grünen war ein Versuch, überall in der Stadt zumindest schon einmal feste Stadtplätze für einige Carsharing-Fahrzeuge einzurichten.
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Verkehrswende gestalten
Kerscht: Stadt muss mehr Car-Sharing-Parkplätze bereithalten

Der Essener Planungsausschuss befasst sich in der Sitzung am 16.5.2019 mit der Antragsinitiative der Ratsfraktion der Grünen zur Schaffung von mehr Parkplätzen für stationsbasierte Car-Sharing-Fahrzeuge. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Ein besseres Car-Sharing-Angebot ist ein wichtiger Baustein für eine Verkehrswende in Essen. Laut Umweltbundesamt werden im Durchschnitt durch ein Car-Sharing-Auto 15 private Pkw ersetzt. Das verringert...

  • Essen-Nord
  • 16.05.19
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Politik
Ahmad Omeirat, grüner Ratsherr und Bezirksvertreter im Bezirk V - Altenessen, Vogelheim, Karnap - ist in seiner politischen Arbeit keinen Vereinen verpflichtet, sondern seinen Wähler*innen in Essen und der für seine Initiativen wesentlichen Zielsetzungen der Grünen.

Verfälschende Medienberichterstattung
Omeirat: Ich bin Abgeordneter der Grünen

Laut Berichterstattung der beiden Essener Tageszeitungen vom 14. Mai 2019 soll ein Vertreter der Familien-Union in einem Beiruter TV-Sender herausgestrichen haben, "dass die Familien-Union einen ´Abgeordneten Im Essener Stadtrat stelle`. Gemeint ist der grüne Ratsherr Ahmad Omeirat."Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungs- und integrationspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: "Ich bin Ratsherr der grünen Rtasfraktion und damit dem grünen Kommunalwahlprogramm verpflichtet. Ich bin...

  • Essen-Nord
  • 14.05.19
Politik
Modern verkieselte Reihenhaussiedlung "Hasebrinks Garten" am Karlsplatz in Altenessen
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Groko: Ökologisch unverbindlich
Grünen Initiative gegen Versiegelung von Vorgärten abgelehnt

Fliß: Gegenantrag von SPD und CDU ist butterweich und unzureichendAngesichts der Ablehnung von SPD und CDU des Antrages der Ratsfraktion der Grünen, durch Satzungen oder ein Anreizsystem eine Versiegelung von Vorgärten zu verhindern, erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Der Gegenantrag von SPD und CDU ist butterweich und setzt dem Trend einer zunehmenden Versiegelung von Vorgärten zu wenig entgegen. Statt die vorhandenen Instrumente des Bauplanungsrechts...

  • Essen-Nord
  • 09.05.19
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Politik
Die Grüne Ratsfraktion während einer Führung durch die sanierten und modernisierten Hallen, Büro- und Konferenztrakte der städtischen Messegesellschaft. Auch mit erheblich weniger Finanzaufwand, als den früher von der Groko veranschlagten über 120 Millionen € ist augenscheinlich ein progressiver Messestandort herzustellen. Wie gut also, dass das Messebürgerbegehren vor einigen Jahren erfolgreich war.
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Kostenrahmen zur Messeertüchtigung eingehalten
Schmutzler-Jäger: Baukostencontrolling mustergültig für Großprojekte

Die Ratsfraktion der Grünen zeigt sich erfreut darüber, dass bei der Ertüchtigung der Messe Essen der Kostenrahmen von 88,6 Millionen Euro eingehalten worden ist. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Baukostencontrolling bei der Messe-Ertüchtigung kann als mustergültig für künftige Großprojekte der öffentlichen Hand gelten. Die Einschaltung eines Generalunternehmers und das Vorsehen eines ausreichenden Puffers für unerwartete...

  • Essen-Nord
  • 11.04.19
Politik
Ein Beipiel für nicht ausgeschöpfte Flächenpotentiale: Nach dem vorgesehenen Auslaufen des Flugbetriebs auf dem Flughafen Essen/Mülheim wäre hier in der Nähe der A52, im Grenzbereich beider Städte Platz sowohl für Wohnen, Gewerbe und deutliche Grünanteile. Auch die Strassenbahnlinie aus Mülheim könnte leicht wieder reaktiviert werden.
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Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“
Schmutzler-Jäger: Großteil der Flächenvorschläge gefährden wertvolle Naturflächen

Die Ratsfraktion der Grünen übt nach einer gründlichen Analyse der 93 von der Verwaltung ausgesuchten Flächen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“, deutliche Kritik an der Flächenauswahl und dem methodischem Vorgehen der Verwaltung. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine genaue Analyse der Flächen des Bürgerforums zeigt den verfehlten Ansatz der Planungsverwaltung, neue Wohnbauflächen vor allem auf land- und forstwirtschaftlich...

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  • 27.03.19
Politik
Seit mehr als drei Jahrzehnten wehren sich Bürger*innen im essener Norden, in Bottrop und Gladbeck gegen eine weitere Autobahnschneise, die ihre Stadtteile zerschneiden wird, an die hunderttausend Fahrzeuge zusätzlich mit Lärm und Abgasen nach Stoppenberg, Altenessen oder z.B. Bottrop-Welheim bringen dürfte. Diese Verkehrspolitik aus dem vergangenen Jahrhundert wird am Bürger*innenwiderstand scheitern und hoffentlich helfen für deren Erfolg nicht nur die Grünen mit.

Schmutzler-Jäger: A 52-Debatte trägt irrationale Züge
NRW-Verkehrsminister Wüst für A 52-Ausbau

Vorstoß von NRW-Verkehrsminister Wüst für A 52-Ausbau in EssenAngesichts der von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) angestoßenen Debatte um einen Ausbau der Autobahn A 52 in Essen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die aktuelle Debatte trägt irrationale Züge. Jeder mit dem Planungsrecht Vertraute weiß, dass der vom Bundestag verabschiedete auf 15 Jahre angelegte Bundesverkehrswegeplan bis 2030 nicht mehr geändert wird. Die Einstufung des...

  • Essen-Nord
  • 19.03.19
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Politik
Gerade Erwachsenenwindeln haben ein enormes Volumen, das weder in blauen noch grauen Tonne landen sollte.  Jenseits von Großeinrichtungen etwa von Arbeiterwohlfahrt, Diakonie oder der städtischen GSE - Gesellschaft für soziale Dienstleistungen wird die Entsorgung diesen Massen sowohl zum logistischen wie  finanziellen Problem. Einige kleinere Kommunen haben aber bereits Konzepte für die Entsorgung dieser Windeln entwickelt.
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Grüne Anfrage: Entsorgung von Windeln
Müller-Hechfellner: Finanzielle Belastung für Haushalte und Einrichtungen mit erhöhtem Bedarf senken

Anfang April berichtete die Initiatorin des Wohnprojekts "LüttringHaus" für junge Menschen mit Behinderungen, Maria Lüttringhaus, in der örtlichen Presse über die Schwierigkeiten, mit denen die Behinderten-WG bei der Entsorgung der dort regelmäßig anfallenden größeren Menge an Erwachsenenwindeln zu kämpfen hat. Angesichts der Tatsache, dass die bislang verwendeten, zusätzlich erworbenen grauen Müllsäcke der Stadt Essen inzwischen von den Entsorgungsbetrieben nicht mehr abgeholt werden, wirbt...

  • Essen-Nord
  • 19.03.19
Politik
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Essener Stadtrat bei einer Rede im Ratssaal.
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100 Jahre Frauenwahlrecht
Schmutzler-Jäger: Die Quote erschüttert männliches Beharrungsvermögen

Die Eröffnung der Ausstellung zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht im Essener Rathaus-Foyer ist auch für die Ratsfraktion der Essener Grünen Anlass für eine kritische Bilanz in Sachen Gleichberechtigung. Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest: „Ohne die Festschreibung einer verbindlichen Quote für Frauen bei der Besetzung von wichtigen Parteiämtern einerseits und politischen Kandidaturen andererseits hätten die Grünen heute nicht die Vorreiter-Position in Sachen...

  • Essen-Nord
  • 08.03.19
Politik
Seilbahnen können langfristig für bestimmte Aufgaben auch im Alltagsverkehr sinnvoll sein - für die kurzfristig in Essen notwendigen Lösungen im Kampf gegen Verkehrsstau und Luftverschmutzung sind Umweltspuren und Taktverdichtung im ÖPNV allerdings realsitischer .
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Grüne gegen Seilbahn-Vorschlag von EMG-Geschäftsführer Röhrhoff
Potthoff: Seilbahn ungeeignet zur Abwendung von Fahrverboten

Angesichts des Vorschlages des Geschäftsführers der Essener Marketing-Gesellschaft (EMG), Richard Röhrhoff, in Essen Seilbahnanlagen als Alternative zu Busspuren oder dem Neubau für Tram- oder U-Bahntrassen in Erwägung zu ziehen, erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Der Vorschlag von EMG-Chef Richard Röhrhoff ist völlig ungeeignet, um eine kurzfristige Absenkung der Stickoxidbelastung in der Essener Innenstadt zu erzielen. Die von der städtischen...

  • Essen-Nord
  • 07.03.19
Politik
Aktuell noch die typische Discounterarchitektur - hier an der Hesslerstrasse ein "Freiständer" genannter Bau; von Parkplatzflächen umrahmt, gibt es obenauf nur ein flaches Ziegeldach ohne weitere Nutzungsmöglichkeiten. Mittlerweile hat dieser Standort zwar an Fläche zugelegt, das Dach bleibt leider nutzungslos.
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Wohn- und Gewerbeflächen auf Dächern von Supermärkten
Mehrgeschossigkeit begegnet Wohnflächenmangel und schont wertvollen Boden

Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat der Stadt Essen am 27.2.2019 mit der Gewinnung von Wohn- und Gewerbeflächen auf bisher eingeschossigen Supermärkten oder Gewerbebauten. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Dem Mangel an neuen Wohnbau- und Gewerbeflächen kann wirksam begegnet werden, wenn auf bislang eingeschossigen Supermärkten Wohnungen oder Büros errichtet werden. Dadurch wird auch eine weitere...

  • Essen-Nord
  • 22.02.19
Natur + Garten
Auch fleißigste Hummeln, Bienen oder andere Insekten müssen über Stein- und Kieselgärten verhungern, vom selbst erzeugten Wüstenklima solcher Vorgärten in unseren Wohnstrassen müssten aber eigentlich auch menschliche Bewohner erschrecken.
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Versiegelung von Vorgärten
Schmutzler-Jäger: Steinwüsten im Vorgarten schaden der Tierwelt und verschlechtern das Klima

Angesichts des wachsenden Trends in Essen, Vorgärten von Häusern vegetationsfrei mit Steinen, Schotter, Kies oder Splitt zu gestalten sowie angesichts eines steigenden Bewusstseins für den Erhalt der Artenvielfalt, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Steinwüsten im Vorgarten schaden der Tierwelt und verschlechtern das Mikroklima in der Stadt. Vegetationsreiche Vorgärten sind angesichts des Klimawandels mit hochsommerlichen Extremtemperaturen von...

  • Essen-Nord
  • 21.02.19
Politik
Im Prinzip gibt es auch hier auf der Schützenbahn kurz vor dem Viehofer Platz Radwege - bis zu einer nutzerfreundlichen Umweltspur ist noch viel zu tun. Noch sind Radfahrer*innen deshalb zwischen all den Automassen und Autoabgasen eine bedrohlte Minderheit.
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Fortschreibung Luftreinhalteplan

Schmutzler-Jäger: Umweltspur in der Essener City wichtig für Stärkung von Radverkehr und ÖPNVAngesichts des Vorschlags der Stadtverwaltung zur Einrichtung einer Umweltspur als Ring um die Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Einrichtung einer Umweltspur als Ring um die Innenstadt wäre ein sehr bedeutsamer Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität und zur Stärkung von Radverkehr und ÖPNV. Die Umweltspur macht das Radfahren sicherer...

  • Essen-Nord
  • 09.02.19
Politik
Entscheidungsprozeße und Arbeitsergebnisse der essener Stadtverwaltung und der stadteigenen Firmen brauchen mehr Transparenz. Die Arbeit im Rechnungsprüfungsausschuss kann dabei ein wichtiges Mittel sein, solange die Prüfungen dann auch wirklich sichtbare Folgen für die Ämterpraxis   bekommen.
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Grüner Erfolg: Rechnungsprüfungsausschuss tagt seit einem Jahr öffentlich
Öffentlichkeit schafft Transparenz und stärkt Demokratie

Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen tagt der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Essen seit dem 24.4.2018 erstmalig teilweise öffentlich. Dazu erklären Jan-Karsten Meier, sachkundiger Bürger der Ratsfraktion der Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss und Walter Wandtke, Ratsherr der Grünen: „Wir Grüne freuen uns, dass auf unseren Antrag hin die bisher in Essen übliche Praxis beendet wurde, die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses generell nicht-öffentlich tagen zu lassen. Seitdem prüft...

  • Essen-Nord
  • 09.02.19
  •  1
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Politik
Das Müllheizkraftwerk des RWE in Essen Karnap entsorgt nicht einfach Müll, sondern hat bei Störfällen leider auch  hochtoxische Gefährdungspotentiale - insbesondere für die Menschen in Karnap und Bottrop Welheim. Normalerweise sorgt der extrem hohe Abgaskamin ja dafür, dass nicht weggefilterte Reststoffe eher im Emsland oder erst in Skandinavien wieder zu Boden rieseln. Hier die MHKW-Ansicht von  aus Altenessen und dem Südufer Rhein-Herne-Kanals.
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Grüne fordern Aufklärung zum Störfall im Müllheizkraftwerk Essen-Karnap

Omeirat: Lehren aus dem miserablen Krisenmanagement ziehenDie Ratsfraktion der Grünen thematisiert das Krisenmanagement beim Störfall im Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap im kommenden Ordnungsausschuss der Stadt Essen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Aus dem miserablen Krisenmanagement von RWE und der Behörden anlässlich der Freisetzung von giftigen Aktivkoksgranulat durch das Müllheizkraftwerk Karnap müssen die richtigen Lehren gezogen...

  • Essen-Nord
  • 06.02.19
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Politik
Die Strassenbahnlinie 108 im letzten Winter auf dem Weg zum Bredeneyer Kreuz - links und rechts noch ungeräumte und ungesalzene Bürgersteige.
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Verbot von Streusalz
Fliß: Sand, Asche und Granulat bieten guten Ersatz

Angesichts der winterlichen Temperaturen appelliert Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen, an die Bürgerinnen und Bürger, besser Sand, Asche, Granulat statt Streusalz zu verwenden: Rolf Fliß„Bedauerlicherweise wissen viele Essenerinnen und Essener nicht, dass die Verwendung von Streusalz auf Gehwegen außer bei Eisregen und bei gefährlichen Stellen verboten ist. Mit Sand, Asche, Granulat steht jedoch ein umweltfreundlicher Ersatz zur Verfügung. Streusalz greift...

  • Essen-Nord
  • 01.02.19
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Politik
Essener Grüne gemeinsam mit Greenpeace und anderen Umweltaktiven bei einer Kundgebung auf dem Willy-Brand-Platz im vergangenen Jahr. Auch ohne die besondere Gefährdung des uralten Hambacher Waldes ist die Wandlung des RWE-Konzerns weg von seinen Kohle- und Atomstromkraftwerken eine Aufgabe, die schnellstmöglich durchgesetzt werden muß.  Die aktuellen Empfehlungen der Kohlekommision für das Ende der Kohleverstromung in Deutschland etwa in 20 Jahren dürfen nur ein erster Schritt sein. Diese Zeiträume bleiben für wirksamen Klima- und Menschenschutz noch immer zu lang.

Schwarz-Rot weiterhin im Kohlerausch
GroKo lehnt grünen Antrag auf RWE-Aktienverkauf im Essener Rat ab

hierIn der Ratssitzung am 23.1.2019 wurde der Antrag der Ratsfraktion der Grünen zum Verkauf der RWE-Aktien der Stadt Essen von den Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP und Essener Bürgerbündnis abgelehnt. Damit setzt die Essener GroKo weiterhin auf ein spekulatives Geschäft mit Aktien des Konzerns, dessen Kohlekraftwerke gigantische Mengen an Kohlendioxid abgeben. Die grüne Ratsfraktion hatte beantragt, die städtischen RWE-Aktien in mehreren Tranchen zu verkaufen und werterhaltend in städtische...

  • Essen-Nord
  • 29.01.19
Politik
Der Weber Markt in der Essener Nord-City - seit dem grünen Hauptstadtjahr 2017 werden auch hier grüne Beete gepflegt. Aus der jahrzehntelang toten Steinwüste konnte wieder ein lebendiger Treffpunkt mit Marktständen werden.
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Innenstadt-Studie des Rheingold-Institutes
Mews: Innenstadtbelebung ist städteplanerische Aufgabe

Angesichts der Ergebnisse der aktuellen Studie des Kölner Rheingold-Institutes zur Essener Innenstadt erklärt Lisa Mews, Ratsfrau der Grünen sowie EMG ( Essener Marketing GmbH) Aufsichtsratsmitglied: „Die Studie zeigt einmal mehr, dass die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt gesteigert werden muss. Dies ist nach Auffassung der Grünen aber in erster Linie eine städteplanerische Aufgabe. Mehr Wohnraum, die Umwandlung von Straßenraum in Platz für Fußgänger und für Grün sowie eine attraktive...

  • Essen-Nord
  • 24.01.19
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Politik
Schulaktion der Gesamtschule Holsterhausen: Künftig verbleibt die Aufgabe inklusiven Lernens mit Schüler*innen, die im zieldifferenten Lernen innerhalb einer Klasse und Jahrgangs wahrscheinlich keinen keinen Haupt- oder Realschulabschluss erzielen werden, außerhalb der Gymnasien. Wie die anderen bereits jetzt räumlich wie personell an ihren Kapazitätsgrenzen arbeitenden Schulen das erfolgreich meistern sollen, interessiert die NRW-Landesregierung augenscheinlich weniger.
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Keine Inklusion mehr an Essener Gymnasien
Grüne Kritik: Trauerspiel der NRW-Bildungspolitik:

Der grüne Essener Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh zeigt sich zum Ausstieg der Essener Gymnasien aus der Inklusion enttäuscht: „Der Ausstieg der Gymnasien aus der Inklusion ist fatal. Er kommt, weil die Rahmenbedingungen sich an den Schulen massiv verschlechtert haben. Die Ankündigung der Schulministerin, man werde die personelle Ausstattung verbessern, war nur heiße Luft. Die in den Eckpunkten versprochene Senkung der Klassenstärke auf 25 bei Klassen des gemeinsamen Lernens, wird...

  • Essen-Nord
  • 21.01.19
Politik
Eigenständige, vom PKW-Verkehr getrennte Radwege, wie hier auf der früheren Bus- und Strassenbahntrasse in Fulerum, sind in Essen leider noch kein Standard. An vielen Gefahrenpunkten sind darum besondere Warnhinweisen für Autofahrer*nnen nötig, um die erschreckend gestiegenen Unfallzahlen im Radverkehr nicht noch weiter in die Höhe schiessen zu lassen.
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Zunahme an Fahrrad-Unfällen
Potthoff: mehr Schutzräume für Radverkehr und Unfallprävention erforderlich

Anlässlich der deutlichen Zunahme von Fahrrad-Unfällen in der Stadt Essen im Jahr 2018 erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Einrichtung einer Sonderarbeitsgruppe der Polizei zur besseren Analyse der Steigerung an Radverkehrsunfällen ist sehr zu begrüßen. Wenn die erste Auswertung zu den Ursachen vorliegt, sollten auch die Radverbände sowie die örtliche Politik eingebunden werden. Zwar gibt es eine Unfallkommission, die Schwelle für deren...

  • Essen-Nord
  • 18.01.19
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Politik
Die noch recht neue Zentrale der städtischen Allbau AG in der Nordcity kurz vor dem Viehofer Platz: Zum Glück konnten sich Ende der neunziger Jahre die damaligen SPD-Pläne nicht durchsetzen, diese kommunale Wohnbaugesellschaft zugunsten einer zeitweiligen Verringerung der Essener Haushaltsdefizite zu verkaufen.
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Modernisierung von 750 Sozialwohnungen durch den Allbau
Allbau wichtigster Akteur bei der Gewinnung von bezahlbarem Wohnraum

Angesichts der 42 Mio. Euro Fördermittel des Landes zur Modernisierung von 750 Altbauten der städtischen Wohnungsgesellschaft Allbau erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Es ist sehr erfreulich, dass 750 modernisierte Wohnungen des Allbaus dank der Förderung des Landes als bezahlbare Sozialwohnungen durch Mietpreisbindung erhalten bleiben. Die Maßnahme zeigt einmal mehr, dass die städtische Wohnungsgesellschaft der wichtigste Akteur bei der...

  • Essen-Nord
  • 15.01.19