Grüne Ratsfraktion Oberhausen

„Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt das entschiedene Handeln der Bundes- und Landesregierung zur Erhaltung der Gesundheit der nordrhein-westfälischen Bürgerinnen und Bürgern als oberstes Ziel. Dem schließen wir uns in Oberhausen an“, so Fraktionssprecher Andreas Blanke. „Vor allem unterstützen wir den Vorstoß der Landtagsfraktion, dass das Land NRW ein neu einzurichtendes Sondervermögen in Höhe von zunächst 15 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Damit sollen kommunal Betroffene, die durch die...

Die GRÜNE Ratsfraktion fordert dazu auf, dass für Oberhausen der „Klimanotstand“ ausgerufen wird. In der kommenden Ratssitzung haben somit alle Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder die Chance, dem Klimaschutz in Oberhausen neuen Schwung zu geben. „Wir sind uns darüber bewusst, dass ein beschlossener ‚Klimanotstand‘ nicht zwangsläufig das Klima in Oberhausen drastisch verändert, aber wir erhoffen uns damit, dass Politik, Verwaltung, aber auch Bürgerinnen und Bürger sensibel mit...

Im aktuellen Jahresbericht der Gleichstellungsstelle findet sich der alarmierende Hinweis, dass die Kontaktstelle No.Name für Jugendliche der LSBTI-Community, also für Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle, auf finanziell „wackligem Fundament“ stünde. Hierüber wurden die politischen Gremien jüngst informiert. „Wir halten dieses Angebot für besonders wichtig und sind sehr zufrieden mit der dort geleisteten Arbeit“, erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN. „Da No.Name mit...

In den Fachausschüssen wurde das Entwicklungskonzept für Gemeinschaftsunterkünfte in Oberhausen in den letzten Wochen vorberaten. Am Montag sollte es final im Rat beschlossen werden, doch nun zieht die Verwaltung die Vorlage zurück. „Wir können diesen Schritt nicht nachvollziehen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Sebastian Girrullis. „Wir waren und sind mit den Vorschlägen der Verwaltung in weiten Teilen einverstanden.“ Nach denen sollen die städtischen Einrichtungen, wie auf...

Mit der sogenannten RadWelle - durch die Radfahrende beim Anfahren auf die Ampel frühzeitig erkannt und ein entsprechendes Programm zur schnellen Grünschaltung initialisiert wird – konnte Oberhausen Platz zwei des Deutschen Fahrradpreises belegen. Die Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes, von einem Freizeit- hin zu einem Alltagsnetz durch den Regionalverband Ruhr (RVR), wurde mit dem ersten Platz ausgezeichnet. „Auch wenn der Anteil des Radverkehrs in Oberhausen und in der...

Am Dienstag begrüßte die GRÜNE Ratsfraktion eine Delegation örtlicher Vertreter*innen der Fridays for Future-Bewegung. „‘Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.‘ Das stand auf einem Wahlplakat der GRÜNEN im Jahr 1989“, erklärt Fraktionssprecher Andreas Blanke. „Daran hat sich nichts geändert. Somit ist Fridays for Future für uns ein Ausdruck derer, um die es geht: Junge Menschen erkennen nicht nur, dass ihre Zukunft durch den Klimawandel in Gefahr ist, nun stehen sie auch dagegen...

Mit einer Kleinen Anfrage wollte Grünen Fraktionssprecher Andreas Blanke von der Stadtverwaltung wissen, wie sie es mit freiwilligen Klimaschutzabgaben bei dienstlichen Flugreisen halte. Schließlich stellen Flugreisen die klimaschädlichste Fortbewegungsart dar, insbesondere was Kurzstrecken betrifft. Die durch den Flugverkehr verursachten Klimaschäden können jedoch mit einer Förderung von Projekten durch freiwillige Klimaschutzabgaben teilweise ausgeglichen beziehungsweise minimiert werden....

„Steter Tropfen höhlt den Stein!“, so bewertet nicht ohne Augenzwinkern Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN, die Beantwortung seiner Anfrage an die Verwaltung, wie es um die Förderanträge zwecks Beschaffung von Elektrobussen bei der STOAG steht. Bereits zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres musste Blanke bei der Verwaltung nachfragen. „Die letzte Antwort war beruhigender als die erste, aber nicht - wie zu erwarten - wirklich zufriedenstellend. Zwar wurde nun die Chance genutzt,...

Letztes Jahr regten BUND und ADFC über einen Bürgerantrag an, dass die Stadtverwaltung mit einer neuen Stelle ausgestattet wird, die die Nahmobilität managen soll. „Wir unterstützen diese Idee und wollen sie ergänzen“, erklärt Andreas Blanke, Fraktionssprecher der GRÜNEN. „Daher schlagen wir in der nächsten Sitzung dem Rat vor, eine Mobilitätsstation einzurichten.“ Die Mobilitätsstation soll als Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger dienen, an der Leihräder, elektrisch betriebene Lastenräder,...

Zuletzt hatten die GRÜNEN bei den Beratungen zur Übernahme weiterer Trägeranteile durch die Stadt Oberhausen den Trägervertreter des katholischen Zweckverbandes des Bistums Essen, Bernd Lösken, mehrfach gebeten zu prüfen, ob die zweigruppigen Häuser noch zukunftsfähig seien. „Diese kleinen zweigruppigen Kindertageseinrichtungen sind oftmals durch das Finanzierungssystem nicht wirtschaftlich zu betreiben. Dadurch musste Oberhausen in den letzten Jahren immer wieder mit überplanmäßigen...

Eine Delegation der GRÜNEN Ratsfraktion Oberhausen besuchte in dieser Woche die Evangelische Gesamtschule Gelsenkirchen-Bismarck, ein IBA Emscherpark-Projekt. Anlass war nicht, dass die Schule als eine der 15 besten Schulen in Deutschland nominiert wurde und nicht überraschend zu den Gewinnern gehören könnte, die am 5. Juni in Berlin verkündet werden. Dennoch: Auch die Nominierung zeigt, dass es sich um einen hervorstechenden Schulstandort handelt. Da in Oberhausen seit einiger Zeit die Planung...

Die Oberhausener GRÜNEN zeigten sich bereits im letzten Juni erfreut, als in Höhe des Amtsgerichts die erste, der insgesamt dreißig Stellen der sogenannten RadWelle offiziell eingerichtet wurde. Durch diese werden Radfahrende beim Anfahren auf die Ampel frühzeitig erkannt und ein entsprechendes Programm zur schnellen Grünschaltung initialisiert. Das reduziert die Wartezeit an Ampelkreuzungen und erhöht den Komfort für Menschen auf dem Rad. Das Fahrradfahren wird dadurch aber nicht nur bequemer,...

Die GRÜNE Ratsfraktion Oberhausen begrüßt, dass das Firmenticket bei der Oberhausener Stadtverwaltung von einem Rabattmodell auf ein sogenanntes „Arbeitgeber-Zuschussmodell“ umgestellt wird. Im letzten September beauftragte, auf Initiative der GRÜNEN, die damalige Ampel-Koalition mit Unterstützung des gesamten Rates die Verwaltung, eine Online-Befragung zum Mobilitätsverhalten ihrer Angestellten durchzuführen. „Die Ergebnisse dieser Befragung liegen uns bis heute nicht vor, anders als im Antrag...

Die Plastikflut ist in aller Munde – vor allem in jenen, die sie nicht verursachen: den Bewohnern der Meere. Die EU hat bereits ein Verbot für Plastikteller, Trinkhalme und andere Wegwerfprodukte aus Kunststoff verabschiedet. 2021 tritt es in Kraft. Gerade erst lud auch Bundesumweltministerin Schulze Vertreterinnen und Vertreter von Handel und Industrie zum Plastikmüll-Gipfel nach Berlin. Dem Plastikmüll-Problem begegnet jetzt auch die Ratsfraktion der GRÜNEN. Sie will einen Antrag einbringen,...

Was in Duisburg funktioniert, sollte auch in Oberhausen klappen. Doch um diese Aussage im auf sichere Füße zu stellen, beantragt die GRÜNE Ratsfraktion im nächsten Planungsausschuss, der auch für den Verkehr in der Stadt zuständig ist, einen Sachstand zum Thema „Bus on demand“ am Beispiel „myBUS“ der Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG). Dieses Pilot-Projekt startete am 27. Oktober 2017. Dahinter steckt ein digital nachfragebasiertes Angebot. Der Rufbus ersetzt in bestimmten Gegenden Duisburgs...

Nach dem Verzicht auf Atomstrom schwenkt die Stadt Oberhausen nun auf den Bezug von zertifiziertem Ökostrom um. So beschloss der Rat in seiner letzten Sitzung. „Für uns ein wichtiger Schritt, dass auch Oberhausen den Ausbau der Erneuerbaren Energien mit unterstützt“, sagt GRÜNEN-Fraktionssprecher Andreas Blanke. Denn: Der Ausbau regenerativer Stromerzeugung ist ein immens wichtiger Beitrag für den Klimaschutz. Laut eines Verwaltungsberichtes aus dem letzten Jahr ermittelte das Oberhausener...

Das internationale Bündnis Seebrücke ist auch in Oberhausen tatkräftig und setzt sich für die Seenotrettung von Geflüchteten ein. GRÜNE, Linke Liste und Ratsfrau Andrea-Cora Walther verfassten in diesem Sinne einen appellierenden Antrag mit dem Ziel, dass auch Oberhausen – wie 36 weitere deutsche Städte zuvor – sich bereit erklärt, aus Seenot gerettete Geflüchtete zusätzlich aufzunehmen. Steffi Opitz machte in ihrer Rede in der Ratssitzung im Februar klar, dass die Arbeit der Seebrücke ein...

Aufgrund harter Konsolidierungsanstrengungen mit Leistungseinschränkungen und Steuererhöhungen konnte Oberhausen den Haushaltsausgleich erreichen. Aber die Stadt drücken fast 1,6 Milliarden Euro an Altschulden, denen keine Werte wie Immobilien oder Vermögen gegenüberstehen. Zum Abbau dieser sogenannten Kassenkredite haben die GRÜNEN jetzt ein nachhaltiges Konzept vorgelegt. Die GRÜNE Landtagsfraktion beauftragte ein Gutachten mit dem Projekttitel „Neustart. Qualifizierung und Quantifizierung...

Auf ihrer Versammlung am gestrigen Mittwoch beschlossen die Mitglieder des GRÜNEN Kreisverbandes Oberhausen mehrheitlich den Austritt aus der Koalition mit SPD und FDP. Diesem Entschluss waren Diskussionen vorausgegangen, die sich in weiten Teilen mit der Qualität der Koalitionsarbeit beschäftigten. So stand die Position der Mehrheit grüner Stadtverordneter im Mittelpunkt, dass die Konsensbildung in der Ampel- Koalition grüne Inhalte und somit das eigene Profil zusehends verwässert, was in...

In die erste Beratungsfolge des kommenden Jahres wird die GRÜNE Ratsfraktion einen Antrag einbringen, der dem negativen Trend von Steingärten in Oberhausen begegnen will. „Massenhaft verschwinden Hecken und Grünflächen und werden durch ökologisch wertlose Kiesflächen ersetzt“, meint Fraktionssprecher Andreas Blanke zum Thema. „Wir schlagen daher vor, eine auf die Belange der Stadt Oberhausen abgestimmte Vorgartensatzung zu erlassen, die in Bebauungsplänen für neue Wohngebiete die...

In der letzten Sitzung des Rates stimmte eine Mehrheit der Verwaltungsvorlage zu, die vorsieht, dass die Stadt eine Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg, der durch Oberhausen führt, beauftragt. Den ersten Aufschlag dazu gab es im Mai, als die CDU-Fraktion diese Studie beantragte, was mehrheitlich beschlossen wurde. Zu diesem Zeitpunkt allerdings noch ohne die Stimmen der GRÜNEN Ratsfraktion, die dann am letzten Montag dem Ganzen zustimmte. „Das war keine abrupte Kehrtwendung“, erklärt der...

Andreas Blanke, Stadtverordneter und Fraktionssprecher der GRÜNEN, stellte zum Thema „Elektromobilität und Nachrüstung von Dieselbussen bei der Stadttocher STOAG“ eine Kleine Anfrage an die Verwaltung. Anlass war, dass sich die ersten beiden Zeitfenster zur Antragsstellung des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2018“ schlossen, allerdings ein Förderantrag „Nachrüstung Dieselbusse im ÖPNV“ weiterhin möglich ist. „Gut ist“, so Blanke, „dass die STOAG Ende 2018, in Kooperation mit der Vestischen...

Die GRÜNE Ratsfraktion wartet gespannt auf den 1. Oberhausener Elektromobilitätstag für Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen. Dieser wird am 22. September auf dem Martha-Schneider-Bürger-Platz am Technischen Rathaus in Sterkrade stattfinden. Auf Initiative der GRÜNEN beantragte die Koalition mit ihrem Antragspaket „Chancen der E-Mobilität nutzen“ im Rat der Stadt Ende 2017 unter anderem diesen Informationstag. Neben der sukzessiven Umstellung des städtischen Fuhrparks und deren...

Am letzten Samstag lud die Grüne Ratsfraktion Interessierte zu einem Stadtspaziergang ein. Dabei spazierten die Teilnehmenden nicht zu Fuß, sondern trafen sich mit ihren Fahrrädern, um die Streckenführung des viel diskutierten, in Planung befindlichen Radschnellweges für den Oberhausener Süden auszumachen. Schon zu Beginn machte Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses, klar, dass die Fortführung einer attraktiven, möglichst rampen- und steigungsfreien und dabei geraden Trasse,...