Grüne

Beiträge zum Thema Grüne

Politik
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Bundestagsabgeordnete nehmen Stellung zur Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Bundestagsabgeordnete von CDU, SPD und der Partei DIE LINKE antworten auf Fragen. Nur von den Grünen ist noch keine Antwort eingegangen. Frage zum Thema Umwelt Von: Uwe Gellrich An Bundestagsabgeordnete von CDU, SPD, DIE LINKE und Grünen wie stehen Sie zu diesen Forderungen? Forderungen an die Abgeordneten und Umweltminister der Länder und des Bundes: 1. Jede Dichtheitsprüfung ohne im Einzelfall begründeten Gefährdungsverdacht ist abzulehnen. Entsprechende...

  • Recklinghausen
  • 23.10.13
  • 2
Politik
Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass.

Das Baugebiet zwischen Barkhovenallee und Grüne Harfe weiter im Kreuzfeuer

Das Baugebiet zwischen Barkhovenallee und Grüne Harfe bleibt weiter im Kreuzfeuer.Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Grüne Ratsfrau aus Werden: „Unabhängig davon, ob CDU und SPD nun auf einen schnellen Baubeginn drängen, ist für die Verwaltung, die an Recht und Gesetz gebunden ist, unausweichlich: die erneute Offenlage des mangelbehafteten Bebauungsplans Grüne Harfe ist rechtlich notwendig! Der Rat der Stadt Essen hat einen nach wie vor bestandskräftigen Beschluss gefasst, nachdem der...

  • Essen-Werden
  • 23.10.13
Politik
Wahlversprechen sind Ehrensache. Eigentlich. | Foto: Jürgen Matern / Wikimedia Commons, CC-BY-3.0

Koalitionsverhandlungen: Die zehn Minimalforderungen der SPD gelten als bereits durchgesetzt

Die zehn Minimalforderungen, mit denen die SPD-Führung um den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, dem ehemaligen Pop-Beauftragten der Partei, in zähe Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU eintreten will, gelten im neuen Deutschen Bundestag für politische Beobachter als bereits durchgesetzt. Freilich nicht mit den Stimmen der Unionsfraktion, sondern mit denen von Grünen und LINKEN. Zusätzlich zu den Minimalforderungen könnte man mit einer Rot-Rot-Grünen Mehrheit auch noch das widersinnige...

  • Dortmund-Süd
  • 21.10.13
Politik

Macht GRÜN Selm BUNT

Liebe Selmerinnen und Selmer wir laden Sie herzlich ein zur offenen Dialogrunde „MACHT GRÜN SELM BUNT.“. Donnerstag, den 24. Oktober um 19 Uhr in der anBar Kreisstraße 63, 59379 Selm Ihre Meinung und Ihr Engagement als Bürger*in, als Vertreter*in von Verbänden / Organisationen / Bewegungen / Gruppen und Vereinen ist (uns) wichtig. Nur mit Ihrer ständigen Einbindung in die Gestaltung unserer Stadt und unserer Gesellschaft ist Demokratie und Politik lebendig und lebbar. Daher möchten wir...

  • Selm
  • 19.10.13
Politik
Der Kommentar im Lokalkompass Lünen. | Foto: Magalski

Kommentar: Zeit für mehr Transparenz

Die Entscheidung ist gefallen, die Klinik für psychisch kranke Straftäter kommt nach Lünen. Doch offene Fragen zur Forensik gibt es noch immer. Nun ist es an der Zeit, dass das Ministerium die Karten auf den Tisch legt. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Der Kontakt zwischen der Stadt Lünen und dem Ministerium von Barbara Steffens ist nicht das, was man eine Liebesbeziehung nennt. Kein Wunder, wenn die Antwort auf Anfragen in den meisten Fällen eher sparsam ausfällt. Hatte man sich in...

  • Lünen
  • 19.10.13
  • 4
Politik
Foto: Quelle: Trilux
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Bewerbungen ab Januar möglich: Umweltministerium verabschiedet Kommunal-Richtlinie

Quelle:IWR Berlin – Mit Beginn des Jahres 2014 können Städte und Gemeinden wieder Zuschüsse für Klimaschutzprojekte im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative beantragen. Das Bundesumweltministerium hat die entsprechende Richtlinie novelliert und im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die Kommunen können nach Angaben des Bundesumweltministeriums jetzt anfangen, die Anträge für das nächste Jahr vorzubereiten. „Städte und Gemeinden sind zentrale Partner beim Klimaschutz. Seit dem Jahr 2008 haben...

  • Ennepetal
  • 18.10.13
Politik
Die Victoria-Brache als Gewerbefläche - diese Idee soll nun mit dem Wirtschaftsminister besprochen werden. | Foto: Magalski

Forensik: Gespräche mit Wirtschaftsminister

Verwaltung und Bürgerinitiative „Lünen ohne Forensik“ haben nach einem Gespräch die Kritikpunkte der letzten Wochen vom Tisch, was bleibt ist das gemeinsame Problem namens Forensik. Nun soll eine weitere Strategie gegen den Bau ins Feld geführt werden. Nichts Neues aus Düsseldorf lautet dabei auch weiterhin das Motto. Die Entscheidung aus dem Ministerium von Barbara Steffens lässt auf sich warten, wie die Stadt am Dienstag in einer Pressekonferenz klar machte. Doch könnte eventuell ein Gespräch...

  • Lünen
  • 15.10.13
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Dichtheitsprüfung – Was erzählt uns dieser Politiker der Grünen hier

Ich habe eine Anfrage an das Umweltbundesamt gestellt. Laut Antwort UBA (siehe unten), gibt es im WHG § 60 keine Regelung für Fristen von 20 Jahren oder andere. Die DIN 1986-30 ist im WHG keine Rechtsvorschrift. Also was erzählt uns Herr Markert (Grüne) da? Auszug aus dem Protokoll vom 25.9.2013 Hans Christian Markert (GRÜNE) MdL-NRW: Sie könnten sagen: Am besten schreiben Sie trotzdem gar nichts hinein. – Dann ergibt sich aber noch ein zweites Problem: In diesem Fall gilt das...

  • Düsseldorf
  • 11.10.13
  • 1
Politik
Dem reichsten Prozent der Deutschen gehören 35 Prozent des Gesamtvermögens. Nur dieses reichste Prozent wäre von der Vermögensteuer betroffen, wie sie SPD, Grüne und Linke im Wahlkampf versprochen haben. Und nur ein Prozent ihres gigantischen Reichtums sollen diese Superreichen abgeben: “Wozu Schwimmbäder? Wir haben doch Pools!” | Foto: http://umfairteilen.de/start/home/

Bündnis Umfairteilen: „Vermögen besteuern, statt Versprechen brechen“ - Kampf um Ministersessel vor Sondierungsgesprächen von CDU/CSU und Grünen

Großen Reichtum vernünftig besteuern – das forderte am Donnerstag in Berlin das Bündnis „Umfairteilen“ von Union und Grünen anlässlich ihrer Sondierung einer möglichen Koalition. Bei der Aktion vor der Parlamentarischen Gesellschaft bot eine Merkel-Puppe einer Trittin-Puppe einen Ministersessel an – im Gegenzug zum Verzicht auf höhere Steuern. Die Demonstranten erinnerten an das grüne Wahlprogramm, in dem es heißt: „Wer mit uns regieren will, muss (...) mit uns die Unterfinanzierung des Staates...

  • Dortmund-Ost
  • 10.10.13
  • 7
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Politischer Sprengstoff – Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung – in NRW

Politischer Sprengstoff – Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung – in NRW Am heutigen Mittwoch soll eine neue Verordnung zur Dichtheitsprüfung von Kanal-Anschlüssen im Umweltausschuss beschlossen werden. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-1131.pdf In Kürze wird der „Kanal-TÜV“ dann noch formal im Plenum verabschiedet. Obwohl bislang kein wissenschaftlicher Beweis erbracht wurde, dass Lecks in Abwasserleitungen das Trinkwasser belastet, werden Eigentümer für Prüfungen und...

  • Düsseldorf
  • 09.10.13
  • 4
Politik
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Video zum Thema Fahrradboxen/ Fahrradgaragen

Quelle: You Tube Sehr geehrte Leser, wir stellen hier ein Video ein, was schematisch die Funktion einer Fahrradbox/Fahrradgarage vorstellt. Insbesondere in Verbindung mit dem Bahnverkehr. Wir sehen so ein System als echte Bereicherung für unseren Bahnhof Ennepetal-Gevelsberg an. Es gibt verschiedene Systeme auf dem Markt, das Video soll nur die Funktionsweise verdeutlichen, der Hersteller in dem Video ist einer von vielen.

  • Ennepetal
  • 09.10.13
Politik

Grüne Verkehrsvisionen statt Südumgehung

Als privater Einwender konnte ich an dem Erörterungstermin zur Südumgehung im Rathaus teilnehmen und den Ärger und das Gefühl der Hilflosigkeit vieler Bürgerinnen und Bürger des Fusternbergs nachempfinden. Fast alle vorgetragenen Einwände und Belange wurden für irrelevant erklärt oder lapidar vom Tisch gewischt. Vor allem vermieden die Planer und die Diskussionsleitung von der Bezirksregierung eine Diskussion über die grundsätzliche Sinnhaftigkeit einer Planung, die den naturnahen und...

  • Wesel
  • 08.10.13
  • 1
Politik
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Errichtung von geschlossenen Fahrradgaragen/ Fahrradboxen am Bahnhof Ennepetal-Gevelsberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wiggenhagen, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt hiermit die Errichtung von geschlossenen Fahrradgaragen/Fahrradboxen am Bahnhof Ennepetal-Gevelsberg. Die Boxen sollten eine Aufladevorrichtung für E-Bikes beinhalten. Begründung: Es wurde schon häufig über den Parkplatzmangel am Bahnhof Ennepetal-Gevelsberg berichtet. Zur Lösung des Problems könnte beitragen, wenn die Fahrgäste nicht mit dem eigenen PKW, sondern mit einem Fahrrad bzw. E-Bike den Bahnhof...

  • Ennepetal
  • 07.10.13
Politik
Für die Grünen nahm unser Sprecher Sven Hustadt mit Gattin teil.
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Willkommen bei wahren Freunden

Am 14. September fand eine Fahrt anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft zwischen Ennepetal und Vilvoorde/Belgien statt. Für die Grünen nahm unser Sprecher Sven Hustadt mit Gattin teil. Trotz des durchwachsenden Wetters hatten sich über 100 Ennepetaler zum Besuch ihrer Partnerstadt Vilvoorde um 7 Uhr am Parkplatz Haus Ennepetal eingefunden. Gut gelaunt ging es auf große Fahrt. Unterwegs wurden die Teilnehmer vom "Freistaat Oberbauer" mit heißem Kaffee und frisch belegten...

  • Ennepetal
  • 07.10.13
Politik
Der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE Matthias Höhn (37), der in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebt, ist über die Eintrittswelle hoch erfreut. | Foto: DerHexer, Wikimedia Commons, CC-by-sa 3.0

Eintrittswelle: DIE LINKE ist wieder attraktiv - SPD noch knapp mitgliederstärkste Partei vor der CDU

Mehrere Hundert Menschen haben in den Wochen vor und besonders in der Woche nach der Wahl den Weg in die Partei DIE LINKE gefunden und ihren Eintritt gegenüber der Bundesgeschäftsstelle in Berlin erklärt. Im Jahr 2013 sind somit bisher knapp 3.000 Menschen neu in die Partei eingetreten. "Dieser Zuspruch zu unserer Partei ist der Lohn für eine konsequent ehrliche Politik, für Angebote im Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und für unser Streben nach mehr sozialer Gerechtigkeit und...

  • Dortmund-City
  • 05.10.13
Politik
Der Messeausbau ist ein großes schwarzes Loch, in dem schnell weit mehr als die bereits von  einer Ratsmehrheit gegen Grüne und Linke Stimmen beschlossenen 123 Mio € verschwinden können.
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Äpfel und Birnen, Messe, EVAG und Kitas – für die SPD ist alles gleich

Anfang Otober haben die SPD- und die FDP-Fraktionschefs, Marschan und Schöneweiß im Essener Rathaus öffentlich über angeblichen „Populismus und Halbwahrheiten einer Laiengruppe“ hergezogen. Natürlich sollten diese rot-gelben Mitteilungen die InitiatorInnen und Unterstützer des Bürgerbegehrens " Messeausbau nicht um jeden Preis" wirtschaftsfachlich diskreditieren. Neue Zahlen oder Fakten, die den weiteren Meseausbau mit dem letzten Geld der Stadt rechtfertigen würden, blieb Rot-Gelb beim Kampf...

  • Essen-Nord
  • 03.10.13
  • 2
Politik

Grüne Duisburg: Offener Brief zu den Giftmülleinlagerungen im Bergwerk Walsum

Die heutige Landesregierung in NRW hat schon zum Teil auf Fragen zu den Abfalleinlagerungen unter anderem im Schacht Walsum geantwortet, deren Beantwortung auch mir unter den Nägeln brannte. So steht in einer Vorbemerkung der Beantwortung einer kleinen Anfrage der CDU-Fraktion im Landtag (1513 vom 30 Juli 2013- Drucksache 16/4098), das damals für die Einlagerung von industriellen Massenabfällen, aufgrund knapper übertägiger Flächen für Deponien, die untertägige Variante geprüft wurde. Dazu...

  • Duisburg
  • 01.10.13
Politik

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV: so geht es nicht liebe Landesregierung!!!

Diese Stellungnahme wurde jedem Abgeordneten des Landtages mit der Bitte um Beachtung zugeleitet. Stellungnahme zum "Entwurf einer Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen - Selbstüberwachungsverordnung Abwasser - SüwVO Abw" Vorlage 16/1131 vom 16.09.2013 Sehr geehrte ………, zu Ihrer Information mit der Bitte um Beachtung und Unterstützung möchten wir Ihnen hier eine Stellungnahme der "Initiative Alles dicht in NRW" übermitteln. Leider rechtfertigt der vorliegende Entwurf alle...

  • Düsseldorf
  • 30.09.13
  • 1
Politik
Foto: Molatta
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Leitlinien zur Entwicklung der Opel-Flächen - OB Scholz: „Wir haben eine große Chance“

„Wir haben mit der Neuentwicklung der Areale der Opelwerke eine große Chance zur weiteren Profilierung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Mit der vorgelegten Positionierung machen wir deutlich, dass wir den Herausforderungen mit einem nachhaltigen Konzept begegnen wollen.", so Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. Mit der Bochumer Position konnten „Begabungen und Nutzungsoptionen“ für die Opelflächen erarbeitet und Umsetzungsempfehlungen gegeben...

  • Bochum
  • 29.09.13
Politik
Im Dortmunder Rathaus stimmten SPD und LINKE bei Enthaltung der Grünen für die Einführung eines Tempolimits. | Foto: Rainer Knäpper, Lizenz: artlibre -  http://de.wikipedia.org/wiki/Lizenz_Freie_Kunst
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Geschwindigkeitsbeschränkungen auf A2 und A45

NRW-Landesverkehrsminister Michael Groschek (SPD) ist dem Willen des Dortmunder Rates an den bewohnten Zonen der Autobahnen A2 und der A 45 auf Dortmunder Stadtgebiet ein Tempolimit von 100 km/h einzuführen nicht gefolgt. Für die Autobahn A2 sieht Groschek keine rechtliche Möglichkeit für ein Tempolimit zur Vermeidung von Lärmemmissionen. Die A45 wird aber separat beurteilt. SPD & LINKE im Dortmunder Umweltauschuss einig „Dies ist für die Anwohner sehr bedauerlich. Wir hatten nach dem Beschluss...

  • Dortmund-City
  • 27.09.13
Politik
Blick auf das große Einkaufszentrum Limbecker Platz, das leider abends und Feiertags für U-Bahnfahrgäste immer früher abgeschlossen wird oder gar nicht erst öffnet.
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Einkaufszentrum Limbecker Platz schließt abends U-Bahn Fahrgäste aus

Kasse aus, Licht aus, Türen zu, ÖPNV-NutzInnen müssen sehen, wo sie bleiben: Tagsüber als riesiges weißes Dreieck und nachts als leuchtend bunte Smarty-Packung liegt das Einkaufszentrum Limbecker Platz als unübersehbarer Konsumtempel zwischen Innenstadt und dem Berliner Platz. Tief unten verlaufen hier alle Essener U-Bahnlinien und eine weitere Etage tiefer führen die meisten Straßenbahnstrecken hier her. Diese Lage wird zum Problem, wenn jetzt im Einkaufszentrum immer früher nach dem 20.00...

  • Essen-Nord
  • 27.09.13
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Politik

Nach der Wahl folgt die Qual!

Das hatte sich Mutti aber mal ganz anders vorgestellt. Ein überragendes Wahlergebnis und dann doch keine Mehrheit. Viele Möglichkeiten scheint es jetzt nicht zu geben. Eine große Koalition wäre eine davon. Dann allerdings können die CDU-Änhänger das Wahlversprechen „Keine Steuererhöhung“ knicken. Der Frust ist vorprogrammiert. Und auch die Basis der SPD würde ein langes Gesicht machen. Nach den Erfahrungen mit der letzten großen Koalition weiß man, dass Erfolge „christdemokratisiert“, während...

  • Duisburg
  • 27.09.13
  • 1

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 27. April 2024 um 15:00
  • Friedhofstraße 6
  • Recklinghausen

Pflege pflegen!

Im Alter gut versorgt sein, wie gelingt das? In Schlagzeilen sieht sich die Pflege in Deutschland multikausalen Problemen gegenüber – „Mehr zu Pflegende, weniger Pflegekräfte“ oder „Babyboomer vs. Generation Z“ und „Zerfall von Familienstrukturen“. Wir schauen genau hin: Wie sieht es aus im Kreis Recklinghausen bei der Pflege von Angehörigen, bei der stationären und teilstationären Pflege? Wir schaffen einen öffentlichen Raum für Gespräche mit Vertreter*innen der pflegenden Angehörigen, der...

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