Grüne

Beiträge zum Thema Grüne

Politik
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Anhörung zum Zukunftsplan Grundschule
VBE: Grundschulen endlich stärken

Anlässlich der gestrigen Anhörung des Schulausschusses zum „Zukunftsplan Grundschule" fordert der Verband Bildung und Erziehung (VBE) NRW, die Schulform Grundschule endlich angemessen zu stärken. Der Antrag „Zukunftsplan Grundschule" der Grünen bietet zahlreiche Punkte, die zur Stärkung der Grundschule beitragen können. Auf den angekündigten Masterplan Grundschule warten die Schulen weiterhin. Gertrud Heek, Stadtverbandsvorsitzende des VBE: „In der Grundschule wird die Basis für die Bildung...

  • Bottrop
  • 16.01.20
  •  1
LK-Gemeinschaft

POINTEN AUS STAHL
Glosse: Tempolimit und grüne Fassadengestaltung

Das neue Jahr hat gerade erst begonnen, aber man ist schon mitten drin, und es geht alles erst einmal weiter wie bisher. Das neue SPD-Führungsduo Nowabo/Esken hat die GroKo nicht verlassen, sondern die Legalisierung von Cannabis gefordert. Da mag natürlich auch ein gewisses Eigeninteresse dahinterstecken: damit die SPD-Basis die nächsten Wahlergebnisse lockerer aufnimmt. – Oder um neue Wähler zu gewinnen. Obwohl das eigentlich nicht sein kann, denn die Kiffer-Klientel verpasst eher den...

  • Bottrop
  • 15.01.20
Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Erstmals besteht die realistische Chance, in Bottrop die Mehrheit des lähmenden ‚Weiter so!‘ zu durchbrechen und Mehrheiten für einen sozialen Kurswechsel herbeizuführen.“

Neujahrsgruß der Bottroper LINKEN
Höchste Zeit zum Kurswechsel

„Auch eine kleine, aber konsequente Opposition kann wichtige Erfolge erzielen“, erklärt LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt. Dabei verweist sie auf die deutliche Reduzierung der Sonntagsöffnungen, auf die Aufhebung der Befristungen bei der Stadtverwaltung und ihren Tochtergesellschaften, auf den Einstieg in den sozialen Arbeitsmarkt und auf die kostenlosen Fahrradstellplätze im Bahnhofsparkhaus als ersten Schritt für einen umweltfreundlicheren Verkehr. „Aber all das reicht bei...

  • Bottrop
  • 30.12.19
  •  8
Kultur

Pointen aus Stahl
Glosse: Keiner wird gewinnen. Wetten, dass.. ?

Im neuen Jahr konnte man direkt zu Beginn herzhaft lachen: Olaf Scholz hat sich selbst ins Gespräch gebracht als Kanzlerkandidat. Ich habe mich gefragt: für welches Land? Paraguay, oder was? „Die fetten Jahre sind vorbei!“ Das hat Scholz doch selbst gesagt. Er meinte zwar die Konjunktur, aber für seine Partei gilt das doch umso mehr. Selbst bei uns im Ruhrgebiet. Da hieß es früher immer: „Die Sozis können doch aufstellen, wen sie wollen; die könnten sogar einen Besenstil nominieren, der würde...

  • Bottrop
  • 24.01.19
Politik

Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop
Höchste Zeit für einen Neubeginn

200 Jahre Bergbau sind Geschichte. „Es fehlen jetzt 4.500 Arbeitsplätze, es ist der Auftraggeber für die industrielle Peripherie eines Bergwerks weggebrochen“, kommentiert dies die Bottroper WAZ. „Natürlich geht durchs Bergbau-Ende obendrein auch Kaufkraft verloren“, erklärt LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Und ihr Co-Sprecher Günter Blocks ergänzt: „Vor dem Hintergrund einer jahrzehntelang verfehlten Wirtschaftsförderungs-Politik ist dies eine schwere Hypothek für...

  • Bottrop
  • 31.12.18
  •  5
Politik

AfD Bottrop: Nach der FDP machen sich auch Grüne und SPD bei Brandbriefdiskussion lächerlich

Aktuell vergeht kein Tag ohne eine Meldung, in der sich eine der Bottroper Ratsparteien in Bezug auf den Brandbrief an die Landesregierung nicht lächerlich macht. Was war geschehen? Durch die Zusage der Schwarz-Gelben Landesregierung der Stadt Bottrop knapp 500000 Euro an Integrationspauschale in Aussicht zu stellen meldete die WAZ am 23.01. was die FDP bereits Tage zuvor selbst rausposaunt hatte: “Eigentlich wollten Fraktionen und Gruppen das Land gemeinsam an finanzielle Verpflichtungen...

  • Bottrop
  • 26.01.18
  •  1
Politik
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Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: „Die Chance für einen Neuanfang nutzen!“

„Bottrop ist nach wie vor die wirtschaftlich schwächste Stadt in NRW. Und der sogenannte ‚Stärkungspakt‘ treibt Bottrop immer tiefer in die Abwärtsspirale“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. „Umso wichtiger ist es jetzt, das Scheitern der Großen Koalition in Bottrop als Chance für einen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Neuanfang zu nutzen“, betont LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Dies sei umso notwendiger, als sich auf Landesebene eine „Politik der sozialen...

  • Bottrop
  • 28.12.17
Politik
Wollen sich gemeinsam gegen Rechts und für soziale Gerechtigkeit einsetzen (v.l.n.r.): Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers und die wiedergewählten Bottroper LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und Nicole Fritsche-Schmidt

Bottroper LINKEN-Vorstand neu gewählt - LINKEN-Abgeordnete Remmers zu den Folgen von SchwAmpel und AfD

Die frisch gewählte Gelsenkirchener LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers (52) hat am Mittwoch in der Rathausschänke referiert zum Thema „Was droht uns mit der SchwAmpel und dem Einzug der rechtsradikalen AfD in den Bundestag?“. Danach wählte die Bottroper LINKE ihren Kreisvorstand neu: Die bisherigen Vorsitzenden Nicole Fritsche-Schmidt und Günter Blocks wurden wiedergewählt. „Die Schwarze Ampel wird kommen“ Remmers ist sich sicher: „Die Schwarze Ampel wird kommen. Denn alle diese...

  • Bottrop
  • 17.11.17
  •  1
LK-Gemeinschaft
Jamaika-Touristenführer: Eisenberg

Glosse: Jamaika – Russland – Belgien

Man kann sie schon nicht mehr hören, diese Geographie-Metaphern: „Der Weg nach Jamaika ist lang.“ Oder: „Jamaika ist 8500 Kilometer entfernt.“ Wie wäre es mal mit: „Braucht Cem Özdemir nach Jamaika mal wieder Bonus-Meilen?“ Oder: „Die Parteien heben ab nach Jamaika – mit Air Berlin.“ Das trifft die Situation noch besser. Schuld an dieser zukünftigen Chaos-Koalition ist die AfD. Das ist die Ironie der Geschichte: Diejenigen, die am lautesten gerufen haben „Merkel muss weg!“, sorgen letztlich...

  • Bottrop
  • 07.11.17
Politik
Die LINKEN-KreissprecherInnen Günter Blocks (li.) und Nicole Fritsche-Schmidt bei einer Aktion in der Bottroper Innenstadt

RWI bestätigt: Stärkungspakt führt Bottrop in Abwärtsspirale

Eine aktuelle Studie des „RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung“ kommt zu dem klaren Ergebnis: „Der Stärkungspakt schwächt die armen Städte in NRW.“ So heißt es in der Studie: Die Konsolidierungsbeiträge der Kommunen selber werden vor allem erreicht „durch Steuererhöhungen, insbesondere der Grundsteuer B. Diese gefährden jedoch die Standortattraktivität sowohl für Unternehmen als auch für private Haushalte, zumal häufig zusätzlich kommunale Leistungen gekürzt wurden. Damit besteht die...

  • Bottrop
  • 27.10.17
Politik
LINKEN-Direktkandidat Günter Blocks: „In NRW verrotten Brücken, Straßen, Schienen und Schulen. Die Verantwortung hierfür tragen die NRW-Regierungsparteien der letzten 20 Jahre: SPD und Grüne, CDU und FDP. Es wird höchste Zeit für einen grundlegenden Politikwechsel.“

Blocks zum Direktkandidaten der LINKEN gewählt : „Für mehr soziale Gerechtigkeit“

Einstimmig wurde am Montagabend bei der Wahlversammlung der LINKEN deren Kreissprecher Günter Blocks (58) zum Bottroper Direktkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Blocks erklärte zu seiner Wahl: „In NRW verrotten Brücken, Straßen, Schienen und Schulen. Die Verantwortung hierfür tragen die NRW-Regierungsparteien der letzten 20 Jahre: SPD und Grüne, CDU und FDP. Es wird höchste Zeit für einen grundlegenden Politikwechsel. Meine Kandidatur steht für mehr soziale Gerechtigkeit sowie für den...

  • Bottrop
  • 22.02.17
Politik
Kulturzentrum Alois-Fulneczek-Haus Bottrop, Foto: Sahin Aydin, 2014

Mahnwache gegen den Ausbau der B224

Der Kulturzentrum Alois-Fulneczek Bottrop unterstützt die Mahnwache gegen den Ausbau der B 224 zur A 52 am kommenden Freitag, 18.3. ab 16 Uhr an der Kreuzung Horsterstr./ B224. Leiter der Kulturzentrum Alois-Fulneczek-Haus Bottrop Sahin Aydin

  • Bottrop
  • 16.03.16
Politik

Keine Grundlage für Sperrklausel bei Kommunalwahlen

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier nicht in die Länge gezogen würden. Sie behält sich die Möglichkeit einer Verfassungsklage vor. „Die Sperrklausel nützt der Arbeitsfähigkeit von...

  • Bottrop
  • 17.01.16
Politik
Die Auseinandersetzung mit dem von SPD und CDU gewollten Bau der A 52 wollen die Bottroper GRÜNEN auch im kommenden Jahr intensiv führen.

Grüne feiern Neujahrsempfang

Beim Neujahrsempfang der Bottroper GRÜNEN gab es zunächst einen Rückblick auf das vergangene Jahr und einen Aublick auf das Jahr 2016. Stefan Vosschulte als Vorstandssprecher und Andrea Sowboda als Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN übernahmen diese Aufgabe. Kurzwilig infomierten sie dabei über die mit der Flüchtlingsfrage verbundenen Integrationsaufgaben und setzten sich kriitisch mit den unliebsamen Vorkommnissen am Kölner Hauptbahnhof auseinander. "Gewalt gegen Frauen ist für Grüne nicht...

  • Bottrop
  • 11.01.16
  •  2
Politik

LINKE ruft auf zur Demo-Teilnahme gegen „Freiheits-gefährdende Handelsabkommen“

Am 10. Oktober fahren aus allen Städten der Emscher-Lippe-Region Busse der DGB-Gewerkschaften und vieler weiterer Organisationen nach Berlin zur Demonstration gegen die – wie LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks dies nennt – „Freiheits-gefährdenden Handelsabkommen“ TTIP und CETA. „Diese Abkommen bedrohen die Demokratie ebenso wie Arbeits-, Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz. Deshalb ruft die Bottroper LINKE ebenfalls zur Demo-Teilnahme auf.“ Chlor-Hühnchen und Gen-Mais DIE LINKE...

  • Bottrop
  • 25.09.15
  •  1
Politik

„Statt Sperrklausel – mehr Demokratie wagen!“

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Montag angekündigt, nach den Sommerferien per Verfassungsänderung wieder eine Sperrklausel für Kommunalwahlen – diesmal in Höhe von drei Prozent – durchsetzen zu wollen. CDU und Grüne werden dem voraussichtlich zustimmen. 1999 war die Fünf-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen in NRW vom Verfassungsgerichtshof gekippt worden. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks lehnt solche Sperrklauseln entschieden ab: „Würde die Fünf-Prozent-Hürde heute noch gelten, dann wäre bei...

  • Bottrop
  • 01.06.15
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Politik
„Immer mehr Rentner müssen in Abfallbehältern nach Flaschen suchen, weil auch die Grundsicherung nicht vor Armut schützt“, erklärt der Rentenpolitische Sprecher der LINKEN im Bundestag, Matthias W. Birkwald.
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LINKEN-Abgeordneter Matthias W. Birkwald: „Immer mehr Armut durch Rentenpolitik“

„Immer mehr Menschen müssen in Abfallbehältern nach Flaschen suchen, weil auch die Grundsicherung nicht vor Armut schützt“, erklärte der Rentenpolitische Sprecher der LINKEN im Bundestag, Matthias W. Birkwald, am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung unter dem Motto „Solidarische Rentenversicherung – Für ein gutes Leben im Alter!“ im „Spielraum“ an der Prosperstraße. 2,6 Millionen Menschen ab 65 Jahre sind arm Seit 2003 habe sich die Zahl der Grundsicherungsempfänger von 257.000 auf fast...

  • Bottrop
  • 13.03.15
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Politik

Reaktion auf die „Agenda 2010“: Vor 10 Jahren wurde DIE LINKE-Vorläufer-Partei WASG gegründet

Am 1. Januar 2005 trat der größte Sozialabbau in der Geschichte Deutschlands in Kraft: Die Parteien SPD, CDU, Grüne und FDP hatten im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Kern dieses Programms war der Wechsel von der Sozialhilfe zu Hartz IV. Inzwischen beziehen mehrere Millionen Menschen Hartz IV und bekommen die Sozialleistungen nur, wenn sie die Vermögensverhältnisse aller Familienangehörigen offenlegen und damit aktenkundig machen. Im Zuge der Agenda 2010-Diskussion hatte sich in...

  • Bottrop
  • 23.01.15
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Politik

„Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist auch in Bottrop gescheitert“

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der DGB haben gestern in der Landespressekonferenz Bilanz zur Bildungspolitik der NRW-Landesregierung gezogen. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fasst die Ergebnisse so zusammen: „Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist restlos gescheitert.“ Zahl der Sitzenbleiber angestiegen Die von den Gewerkschaften präsentierte Studie mit dem Titel „Bildungspolitik in NRW: Bochumer Memorandum 2010 – 2015, eine Zwischenbilanz"...

  • Bottrop
  • 20.11.14
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Politik
Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR: „Es ist ein unglaublicher Vorgang, dass die XXL-Koalition Wahlen abbricht, nur weil ihr die Ergebnisse nicht passen.“

XXL-Koalition im Ruhrparlament will „durchziehen“: Wahlen abgebrochen, nachdem kleine Fraktionen zum Zug kamen

Die XXL-Koalition aus CDU, SPD und Grünen hat die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) am letzten Freitag mit ihrer 80 %-Mehrheit abgebrochen, nachdem die Besetzung der Ausschüsse und Organe nicht so lief, wie sie es wollte. Im Verbands- und im Planungsausschuss (je 17 Plätze) erhielten auch die kleinen Fraktionen Piraten und Freie Wähler (FWG) je einen Sitz, weil sie Stimmen der Fraktion DIE LINKE erhielten. In alle anderen Ausschüsse (13 – 15 Plätze) wurden entweder die...

  • Bottrop
  • 03.11.14
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Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fordert Pricking und Hirschfelder dazu auf, sich klar von der AfD zu distanzieren: „Wer die AfD oder andere rechtspopulistische Parteien hoffähig macht, der riskiert längerfristig 20 Prozent-Wahlergebnisse wie bei der österreichischen FPÖ oder beim französischen Front National. Erklären Sie solchen Gedankenspielen Ihrer CDU-Parteifreunde eine klare öffentliche Absage! Sonst machen Sie sich nach Ihrem Anti-Extremisten-Aufruf völlig unglaubwürdig.“

Gedankenspiele zu CDU/AfD-Koalitionen: LINKE fordert Bottroper CDU zur Distanzierung auf

Erst letzte Woche hatten auf Initiative des Bottroper CDU-Oberbürgermeister-Kandidaten Michael Pricking und von CDU-Fraktions-Chef Hermann Hirschfelder CDU, Grüne, ÖDP, FDP und Piraten einen gemeinsamen Wahlaufruf an die Jungwähler veröffentlicht mit dem Tenor: „Extremisten eine Absage erteilen!“ Direkt nach der Wahl spielen jetzt CDU-Spitzenpolitiker sogar mit dem Gedanken an eine Koalition mit der AfD. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fordert Pricking und Hirschfelder dazu auf, sich klar...

  • Bottrop
  • 26.05.14
  •  7
Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
  •  22
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