Grundgesetz

Beiträge zum Thema Grundgesetz

LK-Gemeinschaft
Rassismus hat keinen Platz in Brunsbüttel

Ein Zeichen gegen Rassismus
Brunsbüttel setzt ein Zeichen

Amnesty International legt immer einen Finger in die Wunde und das Weltweit. Leider wird das allen immer wieder erst bewusst, wenn etwas schreckliches passiert ist. In Brunsbüttel hat man das Problem nun tägliche sichtbar gemacht. Auszug von Amnesty International. Alle Menschen sind "frei und gleich geboren". Die Realität sieht für viele Menschen in Deutschland anders aus. Sie werden rassistisch diskriminiert, beleidigt und ausgegrenzt – beim Job, in der Schule oder bei der Wohnungssuche. Damit...

  • Essen-Süd
  • 08.07.21
  • 2
Politik
Im Rahmen des „Dorstener Stadtdialog für Menschenwürde, Demokratie und Respekt“ wird in diesem Jahr in Dorsten eine Woche des Grundgesetzes durchgeführt.

Woche des Grundgesetzes in Dorsten
Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an den Aktionstagen zu beteiligen

Im Rahmen des „Dorstener Stadtdialog für Menschenwürde, Demokratie und Respekt“ wird in diesem Jahr in Dorsten eine Woche des Grundgesetzes durchgeführt. Vom 24. September bis zum 3. Oktober soll mit einer bunten Reihe von Veranstaltungen die Bedeutung des Grundgesetzes für unsere Gesellschaft viel Aufmerksamkeit erfahren. Die Idee dazu ist in bürgerschaftlichen Gesprächen entstanden. Zur Gestaltung der Themenwoche haben sich bereits engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine und...

  • Dorsten
  • 29.06.21
Kultur
Gesungene Texte behält man viel besser als gesprochene Worte. Daran hat der Duisburger Komponist Axel Christian Schullz wohl auch gedacht, als er einen Popsong mit Texten aus dem Grundgesetz komponiert.
Foto: Jasmin Zülsdorf
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Der Duisburger Axel Christian Schullz hat einen „Grundgesetz-Popsong“ komponiert
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“

„Viele haben es schon gar nicht mehr auf dem Schirm. Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz in Kraft.“ Mit diesen Worten beginnt der Duisburger Komponist Axel Christian Schullz das Gespräch mit dem Wochen-Anzeiger über sein neues musikalisches Projekt. Er hat den Originaltext des Artikel 1 des Gesetzeswerkes in einem Popsong vertont. Schullz setzt sich spontan ans Klavier und legt los. Er haut in die Tasten. Eingängig, einprägend und mitreißend singt er den Wortlaut des ersten Artikels des...

  • Duisburg
  • 26.05.21
  • 2
Politik
Zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes werden am Sonntag, 23. Mai, die Flaggen vor dem Rathaus in Monheim auf Vollmast gesetzt.

Beflaggung vor dem Monheimer´Rathaus auf Vollmast
Zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes

 Zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes vor 72 Jahren werden am Sonntag, 23. Mai, die Flaggen auch vor dem Rathaus in Monheim auf Vollmast gesetzt. Am 23. Mai 1949 hatte der Parlamentarische Rat in Bonn festgestellt, dass das beschlossene Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland durch die Volksvertretungen von mehr als zwei Dritteln der deutschen Länder angenommen wurde. Das Grundgesetz wurde deshalb am selben Tag ausgefertigt und verkündet. Nationale EinheitIn der ersten Ausgabe...

  • Monheim am Rhein
  • 21.05.21
Politik
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FDP prüft parlamentarische Möglichkeiten
Union blockiert Reform von Artikel 3 Grundgesetz

Zur Absetzung des Gesetzentwurfs zur Einfügung des Merkmals sexuelle Identität in Artikel 3 des Grundgesetzes im Rechtsausschuss erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestags-Fraktion Dr. Marco Buschmann am 19.05.2021: „Die Union blockiert eine Reform von Artikel 3 Grundgesetz. Das ist ein parlamentarisches Foulspiel. Wenn man dagegen ist, dass die sexuelle Identität durch das Grundgesetz besser geschützt werden soll, dann soll man es sagen, aber nicht die Debatte...

  • Gladbeck
  • 19.05.21
  • 4
Politik

Kleine Parteien als demokratische Alternative
Der Mythos von der verlorenen Stimme

Blickt man in der Wahlkabine auf den Stimmzettel, so findet man sowohl bei einer Kommunalwahl, wo es um die Zusammensetzung des Stadtrats oder den Bürgermeisterposten geht, als auch bei der im September bevorstehenden Bundestagswahl, neben den bekannten Großen auch stets eine Vielzahl an kleinen Parteien. Diese finden sich in den Wahlumfragen der Medien später meist nur unter dem Begriff „Sonstige“ wieder. Dabei bringen Piraten, V-Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Co. oftmals frische und...

  • Dortmund-Süd
  • 27.04.21
  • 1
Politik

OB Keller gibt es schriftlich
Trotz guter Corona-Zahlen keine Lockerungen für Düsseldorf

Aufgrund der sinkenden 7-Tages-Inzidenz hatte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und den Leiter des Corona-Krisenstabs, den Stadtdirektor Burkhard Hintzsche am Montag, dem 15. Februar 2021 angeschrieben und gefragt, wann und wie die coronabegründeten Grundrechtseinschränkungen aufgehoben werden. Am Dienstag, dem 16. Februar wurde wie folgt geantwortet: „Auf Ihre Frage bezüglich der Aufhebung von Corona-Beschränkungen aufgrund der Entwicklung bei...

  • Düsseldorf
  • 17.02.21
Politik

Infizierte Freiheit - oder wie ein Virus Politik und Grundrechte angreift!

Seit nun rund einem Jahr leben wir mit erheblichen Einschränkungen unserer Freiheitsrechte. Die Einschränkungen beginnen bei der Pflicht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und reichen bis hin zu Geschäftsschließungen, welche enorm in die Berufsfreiheit der Inhaber und Beschäftigten eingreifen. In anderen Bundesländern gibt es gar Ausgangsbeschränkungen, die zwar weitreichende Ausnahmen haben, jedoch dennoch intensiv die Grundrechte der Freiheit der Person und die Freizügigkeit beschränken....

  • Gladbeck
  • 23.01.21
  • 3
Politik
"Es ist unproduktiv und für eine demokratische Öffentlichkeit abträglich, wenn wichtige lokale und internationale Stimmen aus dem kritischen Dialog ausgegrenzt werden sollen (...)." , erklärt die Initiative GG 5.3 Weltoffenheit.

Boykott Desinvestitionen Sanktionen
Kulturinstitute kritisieren Anti-Israel-Boykott-Beschluss des Bundestags

Die "Initiative GG 5.3 Weltoffenheit" besteht aus zahlreichen renommierten Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen wie dem Goethe-Institut, dem Humboldt Forum oder dem Jüdischen Museum Hohenems. Der Name der Initiative verweist auf Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes, in dem die Freiheit von Kunst und Wissenschaft garantiert wird. Dafür brauche es eine Öffentlichkeit, die auf der Basis des Grundgesetzes kontroverse Debatten ermöglicht. Deshalb setzt sich die Initiative für Meinungsvielfalt ein....

  • Dortmund
  • 15.12.20
Politik

Tierschutz FREIE WÄHLER
Tierschützer & parteifreie Bürger in vielen Gremien

Zur Konstituierung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf erklärt Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER, Torsten Lemmer: „Als erstes möchten sich Ratsfrau Claudia Krüger und ich nochmals bei den über 5.600 Düsseldorfern bedanken, die uns am 13. September 2020 ihre Stimmen gegeben haben. Wir werden uns, wie in der Vergangenheit auch, für alle Tiere, den Tierschutz und die Tierrechte stark machen. Ebenso setzen wir uns für alle Menschen, egal welcher Hautfarbe,...

  • Düsseldorf
  • 06.11.20
Politik

Ratsgruppe der Mitte gegründet
Tierschutz FREIE WÄHLER in Düsseldorf

Die Ratsmitglieder Claudia Krüger (TIERSCHUTZ hier!) und Torsten Lemmer (FREIE WÄHLER) konstituieren sich an diesem Wochenende, zur Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf. Als Geschäftsführer wird Ratsherr Torsten Lemmer für die Dauer der Wahlperiode 2020 - 2025 fungieren. Die Ratsgruppe ist die parlamentarische Vertretung der Unabhängigen Wählergemeinschaft für Düsseldorf – FREIE WÄHLER, die den Werten unserer Demokratie, der Verfassung und dem Grundgesetz...

  • Düsseldorf
  • 19.10.20
Politik

Eilmeldung
Das Berliner Verwaltungsgericht kippt Verbot von Demonstration gegen Corona-Politik

Die von Berlin verbotene Hygiene-Demo darf nun doch stattfinden. Das Berliner Verwaltungsgericht kippte eine Verbotsverfügung der Polizei. Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung der Polizei für eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt. Die Veranstaltung am Samstag könne unter Auflagen stattfinden, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag der dpa. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. Es geht offensichtlich darum, dass sich begründete Sorge um die...

  • Iserlohn
  • 28.08.20
  • 1
  • 2
Politik
Die Vorbereitungen zur Kommunalwahl und zur Integrationsratswahl laufen auf Hochtouren. Die Wahlbenachrichtigungen für alle stimmberechtigten Moerser sollten in den nächsten Tagen im Briefkasten liegen.

Seit Montag, 17. August ist das Wahlbüro geöffnet
Änderungen bei Wahllokalen

Die Vorbereitungen zur Kommunalwahl und zur Integrationsratswahl am Sonntag, 13. September, laufen bei der Stadt Moers bereits seit einigen Wochen. Mitte August erhalten die Moerser ihre Wahlbenachrichtigungen. Um die Briefwahl zu ermöglichen, öffnet am Montag, 17. August, das Wahlbüro im Rathaus, Rathausplatz 1. Da ansonsten der Zugang zum Rathaus nur mit Termin möglich ist, wird eine weitere Tür geöffnet. An dieser nehmen Mitarbeitende die Bürger in Empfang und weisen den Weg. Es ist auch...

  • Moers
  • 18.08.20
Politik

CDU Altstadt schlägt vor:
Denkmal für das Grundgesetz in Horst errichten!

Die Corona-Krise hat es nochmals deutlich gemacht: Das 1949 als Provisorium geschaffene Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist die beste Verfassung die je ein deutscher Staat hatte. Geboren aus den Trümmern der NS-Diktatur sollte es Ordnung für die Übergangszeit bis zur Wiederherstellung der deutschen Einheit sein. Diese Spanne wurde damals als kurz eingeschätzt. Um einer neuen deutschen Verfassung aller Deutschen nicht vorzugreifen, einigte sich der Parlamentarischer Rat als...

  • Gelsenkirchen
  • 15.07.20
Politik

Und nur Einer hat etwas gemerkt? - Sozialrichter Jens Petermann aus Gotha!
Sozialrichter auf dem Prüfstand – Verfassungsrecht ungenügend

Kommentar eines juristischen Laien zum Sanktionsurteil des Bundesverfassungsgerichts Az.: 1 BvL 7/16 vom 05.11.2019.  Hunderte von Sozialrichtern haben seit 2005 Urteile nach dem SozialGesetzBuch II gesprochen, aber nur einer hat seine verfassungsrechtliche Bedenken an der Sanktionspraxis in die Tat umgesetzt: Richter Jens Petermann vom Sozialgericht Gotha. Dies war, ist und bleibt eine wirklich herausragende Leistung. Dabei gilt der Art 1 des Grundgesetzes als zentrales Menschenrecht. „(1) Die...

  • Essen-Süd
  • 01.07.20
  • 2
  • 1
Politik
Zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes wurden die Flaggen der Europäischen Union, des Bundes und des Landes gehisst.
Foto: Birte Hauke

Vor 71 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft
Monheim zeigt Flagge

Zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes vor 71 Jahren hat die Stadt Monheim die Flaggen vor dem Rathaus auf Vollmast gesetzt. Am 23. Mai 1949 hatte der Parlamentarische Rat in Bonn festgestellt, dass das beschlossene Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland durch die Volksvertretungen von mehr als zwei Dritteln der deutschen Länder angenommen wurde. Das Grundgesetz wurde deshalb am gleichen Tag ausgefertigt und verkündet. In der ersten Ausgabe des Bundesgesetzblatts wurde das...

  • Monheim am Rhein
  • 24.05.20
Politik
Die Demo am Samstag auf dem Messeparkplatz in Haarzopf verlief friedlich.Foto: Bangert
6 Bilder

Demonstranten fordern Einhaltung des Grundgesetzes
Corona-Demo in Haarzopf verlief friedlich

Eine angemeldete Großdemonstration von "Nicht ohne uns" am Samstagnachmittag in Haarzopf mit knapp 300 Teilnehmern verlief nach Polizeiangaben durchweg ruhig und friedlich. Die Demonstranten setzen sich nach eigener Aussage unter anderem für die Verhinderung eines möglichen Impfzwangs ein und fordern zudem die Einhaltung des Grundgesetzes und der damit verbundenen Grundrechte für alle Bürger.  Nach Ende der Versammlung verließen die Demonstranten den Versammlungsort am Messeparkplatz P10...

  • Essen
  • 18.05.20
  • 1
  • 1
Politik

Was ist los mit Politikern in Deutschland
Wer soll noch behandelt werden bei Corona

Nachdem Wolfgang Schäuble sich jetzt schon in diese Richtung äußerte, gab es jetzt auch eine eigene Aussage von Boris Palmer dem OB aus Tübingen. In einem Interview Sat-1-Frühstücksfernsehen sagte der OB dass man für alte und kranke Menschen keinen Aufwand betreiben müsse. Ziel soll es sein, Menschen schnell wieder an die Arbeit zu bringen. "Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären, aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankung." Das ist...

  • Essen-Süd
  • 29.04.20
  • 1
Politik
3 Bilder

Bundesverfassungsgericht : Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Anordnung gegen Versammlungsverbot

Mit einem  veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Gießen und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen ein Versammlungsverbot teilweise stattgegeben und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Beschwerdeführers gegen die Verfügung der Stadt Gießen insoweit wiederhergestellt, als danach die von dem Beschwerdeführer...

  • Marl
  • 17.04.20
Politik

Corona, wer bekommt ein Beatmungsgerät?
Welche „ Mindesthaltbarkeit“ hat ein Bürger bei einer Corona Erkrankung?

Wer bekommt ein Beatmungsgerät? Welche „ Mindesthaltbarkeit“ hat ein Bürger in Deutschland? Es mag makaber klingen, aber mit dieser Frage beschäftigt sich zur Zeit der ETHIKRAT in Deutschland. In den Zeiten von Corona stellen sich leider diese Fragen. Wie geht man mit dem knappen Gut Herz-Lungenmaschine um? Durch den Spar Wahn im Gesundheitssystem aller Länder haben wir im Gesundheitssektor ein knappes Gut. Ärzte, Pflegepersonal, Krankenhausbetten, Medizinische Geräte sind auf einmal Mangelware...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
Kultur
Schauspieler Frank Wickermann und Dramaturgin Viola Köster arbeiten das Grundgesetz im neuen Bürgerchorprojekt auf.

Mach' mit - neues Bürgerchorprojekt des Schlosstheaters arbeitet Grundgesetz auf
Stimmen auf die Bühne holen

„Stimmen aus der Stadt auf die Bühne holen!“ Das möchte Schauspieler Frank Wickermann mit seinem neuen Bürgerchorprojekt des Schlosstheaters bewirken. Die Idee, die dahinter steckt: das Grundgesetz chorisch aufarbeiten und inszenieren – auf spielerische Weise. „Dabei geht es um die ersten 19 Artikel des Grundgesetzes, die in eine leichtere Sprache umgesetzt werden sollen“, so Wickermann, der das Projekt gemeinsam mit Dramaturgin Viola Köster entwickelt und nun vorstellte. „Es sollen noch andere...

  • Moers
  • 28.02.20
Politik

Bundestag: Verfassungsrecht ungenügend
Hartz IV-Sanktionen verstoßen gegen das Menschenwürdegebot

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionsregelungen im SGB II ist eine schallende Ohrfeige für die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag. Die Sanktions-Gesetzgebung ist seit der Einführung der Agenda 2010 im Jahr 2005  verfassungswidrig . . . und niemand will es gemerkt haben? Noch am 16.05.2019 feierte der Bundestag den 70. Jahrestag des Grundgesetzes (23. Mai 1949). Vollmundig posaunt der Presse- und Informationsamt der Bundesregierung auf der eigens...

  • Iserlohn
  • 15.11.19
Politik
...JAWOLL´!
5 Bilder

GESELLSCHAFT Politik Gleichberechtigung LEBEN Kultur Moderne
…FRAUEN, wie die Zeit vergeht…

100 Jahre FRAUENWAHLRECHT (Deutschland 1918/1919) nur eine Erinnerung... die mir immer mal´ wieder so in den Sinn kam, in den letzten Monaten... DANKE! DANKE sagen wollen, den mutigen Frauen, die damals .... … es gibt sie noch immer, natürlich und leider, Länder, Staaten, Regionen, Gebiete und auch in diversen Hirnen, in denen es einfach keinerlei Gleichbehandlung beiderlei Geschlechter gibt. Keine Chancengleichheit, keinen Respekt, keinen Schutz, ja, nicht einmal einen Versuch, etwas zu...

  • Essen-Ruhr
  • 15.11.19
  • 15
  • 4
Politik
eine der aktuelleren Ausgaben...
3 Bilder

BÜCHER TEXTE GESETZE REGELN MAßNAHMEN FORMULIERUNGEN MEINUNGEN...
GESETZE für die BASIS!?! GRUNDGESETZ! GLÜCKWUNSCH!

70 JAHRE DEUTSCHE VERFASSUNG... POLITIK DEMOKRATIE DEUTSCHLAND VERFASSUNG… 1949 – 2019 Grundgesetz Schon Anfang des Jahres war dieser Geburtstag in aller Munde, das Grundgesetz dieser meiner Heimat, der Bundesrepublik Deutschland, feierte einen runden Geburtstag. Siebzig Jahre Grundgesetz. Eine grundsätzliche Basis-Ordnung, für alle gültig, für alle hier lebenden Menschen. Egal woher diese stammen, egal welcher Couleur oder wie was auch immer, egal ob männlich, weiblich, oder ob noch Kind! Eine...

  • Essen
  • 02.11.19
  • 19
  • 5
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