Grundgesetz

Beiträge zum Thema Grundgesetz

Kultur
Portal des Berliner Doms
60 Bilder

Berlin ist eine Reise wert - immer wieder

Eigentlich bin ich ja schon lange kein Großstädter mehr. Eigentlich mag ich die Ruhe und Beschaulichkeit des Niederrheins, mag die Weite und die Stille der Natur, die Geruhsamkeit in den kleinen Orten, das gemächliche Dahinfließen von Gewässern, den überschaubaren Verkehrsfluß....... Stille ?? Na ja, nicht immer dank irischer Aktivitäten in der Luft. Aber auszuhalten. Aber ab und zu ziehts mich dann doch in die Ferne, auch wenn sie noch recht nah ist im Form des Ruhrgebiets. Zum Bummeln, ins...

  • Goch
  • 25.09.14
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Politik

Mit Volksabstimmungen aus der Krise

Hagen, 23. Juli 2014 Viele Staats- und Verfassungsrechtler unterstützen das Anliegen von CSU und SPD gegen die CDU, das Recht auf Volksentscheide im Grundgesetze aufzunehmen. Das würde helfen, den Abstand zwischen Politik und Bürgern zu verringern. Es entspricht nicht dem Stand der demokratischen Entwicklung, den Bürger nur alle vier Jahre wählen zu lassen. Was für die Bundesländer und viele Staaten der Welt als gute demokratische Tradition gilt, wird auf Bundesebene verhindert. Die Angst der...

  • Hagen
  • 23.07.14
Politik

Die Sendung "MONITOR" über TTIP

Wer die Sendung gestern verpasst hat, kann sie sich hier nochmal ansehen "MONITOR" über TTIP Ich fand die den Beitrag über TTIP gar nicht schlecht gemacht. Allerdings fehlte dort noch ein wichtiger Punkt: nämlich dass zukünftig US-Amerikanische Firmen das Recht haben europäische Staaten auf ... e n t g a n g e n e G e w i n n e zu verklagen, wenn unsere - durchaus bewährte Rechtssprechung - diesen entgangenen Gewinnen im Wege steht.

  • Wesel
  • 23.05.14
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Politik

Das Grundgesetz ist ein Selbstverständnis für Solidarität, Toleranz und Chancengerechtigkeit

„Ich erinnere mit Dankbarkeit an die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes und danke Allen die uns diesen Grundstock an Demokratie als Werkzeug für die Zukunft Deutschlands in einem geeinten demokratischen Europa an die Hand gegeben haben. Wir können uns für unser Grundgesetz gratulieren!“, so die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD). Aus Anlass des 65. Jahrestages des Inkrafttretens des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 fand am Freitag, den 23. Mai ein Festakt von 9 bis 10 Uhr zur Feier...

  • Essen-Süd
  • 23.05.14
Politik
Finger weg vom Bundesverfassungsgericht | Foto: CC-SA by Elkawe

Abbau von Hemmungen von und bei der CDU

(ein Kommentar von Andreas Rohde) Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik musste unser oberstes Verfassungsgericht so viele Gesetzesvorhaben der Regierung stoppen, wie unter Kanzlerin Merkel. Immer wieder attestierten die Richter in Karlsruhe der Regierung, dass sie mit ihren Vorhaben den Rahmen des Grundgesetzes verlassen habe. Verärgert über die maßregelnden Rügen der Verfassungsrichter hat die CDU-Fraktion im Bundestag nun einen Plan gefasst: Nein, man hat nicht vor, die ständigen...

  • Wesel
  • 08.04.14
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Überregionales
Spezielles Arbeitsmaterial wie Foto- und Videokamera, Nachtsichtgerät und Laptop gehören zur Ausrüstung eines professionellen Detektives.

Detektive plaudern aus dem Nähkästchen

Sie kommen oft dann zum Einsatz, wenn die Polizei nicht weiterkommt. Zur Hilfe gerufen werden sie im Wirtschaftsbereich, aber auch im Privaten. Zu ihren Arbeitsgeräten gehören ein zuverlässiges Auto, Fernglas, Nachtsichtgerät, Foto- und Videokamera und Laptop: Detektive. 600 Detektive gibt es bundesweit, aber 550 von ihnen arbeiten selbstständig, darunter zwei, die hier in der Region ansässig sind. „Es gibt viele Detektive auf dem Markt, die das Gewerbe ausnutzen. Wir beschaffen nur...

  • Hemer
  • 12.01.14
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Politik

"UNSER GRUNDGESETZ" Gesetz oder Makulatur

Je mehr unsere Verfassung (Grundgesetz) von der Bundesregierung mit Füßen getreten wird desto kleiner wird die Ausgabe, wie sich unschwer auf dem Bild erkennen lässt. Warum gibt es dieses Gesetz eigentlich noch, wenn sich ohne hin niemand mehr daran hält ? Ebenso unerklärlich ist der Umstand, dass das Verfassungsgericht neue Gesetze der Bundesregierung nicht gleich auf Verfassungstreue überprüft. Nein die Verfassungsrichter warten lieber geduldig auf die Verfassungsklagen. Und das Ende vom Lied...

  • Velbert
  • 28.11.13
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Politik

NSA, BND und auch die Arbeitsagentur, ein gemeinsamer Haufen?? Die "Soziale Bürgerinitiative e.V." informiert

Erinnern Sie sich? Im Juli hat die Arbeitsagentur Pinneberg ein paar durchaus sinnvolle Vorschläge unterbreitet,wie Man(n) Frau Hartz IV Empfänger seine/ihre Kosten senken könne. So schlug sie vor, den Wasserverbrauch "Toilette" dadurch zu senken, dass in den Wasserkästen ein Backstein gelegt werden könne, was dann beim "kleinen Geschäft" voll ausreiche um zu spülen. Für die Ganzkörperreinigung sei es kostengünstiger, eine Dusche zu nehmen, statt eines Vollbades. In anderen Vorschlägen empfahl...

  • Gladbeck
  • 18.11.13
Politik

1 * CDU und 1 * SPD = halbe Sache

Gestern noch schrieb ich hier zu den Versäumnissen der rot-grünen NRW-Landesregierung und ihren Koalitionsversprechungen und kam damit knapp an den Berliner Koalitionsverhandlungen vorbei. Morgen werden wir in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung von neuen Finanzierungs-Wohltaten für die Bildung lesen, die die Koalitionsverhandlungen wohl ergeben haben. Die deutschen Hochschulen sollen jährlich einige Milliarden mehr erhalten als bisher. Dazu soll die Föderalismusreform in Teilen...

  • Wesel
  • 09.11.13
Politik

Verfassungsschutz bricht Verfassung auf Anweisung der Bundeskanzlerin!

Aus Dokumenten, welche der süddeutschen Zeitung vorliegen , hat der Verfassungsschutz mindestens 864 Datensätze an die NSA weitergegeben. Damit ist die Aussage von Kanzleramtschef Pofalla wiederlegt, es habe sich nur um zwei Datensätze gehandelt. Hierzu nimmt Markus Barenhoff, stellvertretender Parteivorsitzender der Piratenpartei, wie folgt Stellung: »Noch vor wenigen Wochen, am 12. August, wollte uns Kanzleramtsminister Pofalla erzählen, dass es sich bei den an die NSA übermittelten...

  • Marl
  • 13.09.13
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Politik

Innenminister Friedrich verabschiedet sich in Washington vom deutschen Grundgesetz

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Zu den ersten Verlautbarungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich aus Washington über die Gesprächsergebnisse zum US-Überwachungsskandal nimmt Volker Berkhout, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Hessen, wie folgt Stellung: “Die US-amerikanischen Geheimdienste führen einen internationalen Cyberwar, nehmen dabei die gesamte Bevölkerung der restlichen Welt in Geiselhaft und unser Innenminister hat nichts Besseres zu tun,...

  • Wesel
  • 13.07.13
Politik

Was Bürgermeister H. Böckelühr ( CDU ) in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr alles so " geschenkt " bekommt.

Man kann vielleicht neidisch werden. Eine Bürgerin und ein Bürger haben Bürgermeister H. Böckelühr ( CDU ) das Grundgesetz aus dem Reichstag in Berlin mitgebracht und nett eingepackt. Es wurde ihm am 22.06.2013 bei seiner Open - Air - Sprechstunde überreicht. Jetzt muss nur noch die Frage geklärt werden : Warum empfehlen sie ihm gerade Artikel 1 im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ?

  • Schwerte
  • 28.06.13
Politik

Her damit!

64 Jahre Grundgesetz: JU verteilt Gratisexemplare in Fröndenberg Was steht eigentlich im Grundgesetz? Mit dieser Frage wurden gestern Morgen einige Bürger auf dem Fröndenberger Markt konfrontiert. “Man lernt das Gesetz in der Schule kennen, danach beschäftigt man sich nicht mehr viel damit“, bekannte ein Radfahrer freimütig. Die Junge Union, die kostenlose Exemplare an Passanten verteilte, nahm´s gelassen: 64 Jahre Grundgesetz war ihnen die Mühe wert.

  • Menden (Sauerland)
  • 27.05.13
Politik

Rathausturm beflaggt: Jahrestag der Grundgesetzverkündung!

Nach der Ratifizierung durch alle anderen Bundesländer wurde das Grundgesetz am 23. Mai 1949 in einer feierlichen Sitzung des Parlamentarischen Rates durch den Präsidenten und die Vizepräsidenten ausgefertigt und verkündet. Aus Anlass dieses Jahrestages ist der Rathausturm heute feierlich mit Fahnen geschmückt!

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.05.13
Kultur

SCHOPENHAUER

Eine satirische Überspitzung kann auch zum Trost beitragen. Oder die Ahnung, dass auch andere Menschen zumindest „zwei Seelen“ in ihrer Brust haben. Denn was wäre das „Gute“ ohne das „Böse“. Oder: Schopenhauer nannte seinen Hund "Mensch". Auch ich habe nichts gegen Tiere. Nur bissige Hunde sind gefährlich, da sie das Grundgesetz nicht kennen. Also aus dieser Sicht ist der Mensch auch nur ein Säugetier.

  • Arnsberg
  • 26.04.13
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Politik

Opel geht: Solidarität mit Opel-Beschäftigten!

Was schon vor längerer Zeit vom US-amerikanischen Konzern „General Motors“ in Detroit bestimmt worden ist, hat jetzt der Opel-Aufsichtsrat in Rüsselsheim beschlossen: In Bochum sollen keine Autos mehr gebaut werden. Der Aufsichtsratsbeschluss hat für Bochum zur Folge: - Spätestens zum 31.12.2013 wird die Getriebefertigung mit 300 Beschäftigten aufgegeben. Damit wird aus dem Werk II in Langendreer praktisch ein Leerstand. - Der Abbau der 700 Arbeitsplätze der Nachtschicht im Fahrzeugbau im Werk...

  • Bochum
  • 21.04.13
  • 2
LK-Gemeinschaft

MALLORCA & der Wettergott

Nur mit Widerwillen hatte ich mich dem billigen Charter- Jakob anvertraut. Und dann noch Mallorca?! Dabei hatte ich mir geschworen: Wir nie! Doch der Sommer stand vor der Tür. „Ach, jetzt kommen Sie erst…,“ schüttelte die Reisekauffrau unwillig den Kopf. „Ja, wieso?“ fragte ich erstaunt, während sie, die Reisekauffrau, ihren Computer befragte, als hätte sie noch nie etwas von Arbeitslosigkeit oder dem Rückgang des Bruttosozialproduktes gehört. Vielleicht kannte sie aber auch nicht die süße...

  • Arnsberg
  • 28.03.13
Politik

KAIN & ABEL

Die Politik, die immer nur der Wirtschaft nachrennt ohne sie jemals einzuholen, da sie, die Wirtschaft, sich in die Globalisierung flüchtet, versagt nahezu bei allen Zukunftsfragen. Das ist auch gar nicht verwunderlich, wenn man beobachtet wie die Politiker, die an die Öffentlichkeit gespült werden, zuvor von ihren Parteien entsprechend conditioniert werden. Wenn dann diese Partei-Figuren glauben nur wenig Handlungs-Spielraum für ihre Politik zu haben, vergessen sie oft genug, dass sie trotzdem...

  • Arnsberg
  • 21.02.13
  • 2
Politik

Höherwertiges Recht

Und plötzlich stand ein Polizeibeamter in Uniform mitten auf der mehrspurigen Ampelkreuzung und fuchtelte wie wild mit den Armen. Um ihn herum fuhr eine Vielzahl von beleuchteten Fahrzeugen. Graue Lieferwagen und kleine Schlaglochsuchmaschinen hoppelten über die nicht mehr ganz heilen Straßenbeläge. Alle waren in Eile. Es war Feierabendverkehr und die Sonne ging langsam unter. Sämtliche Ampeln hatten sich schon vor einer halben Stunde verabschiedet. Die rotgerandeten Dreiecksschilde und...

  • Iserlohn
  • 06.01.13
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Kultur
Es war einmal...
2 Bilder

Schöne alte Männerwelt (Ein Neujahrsmärchen)

Jedes Jahr und jeden Tag neu erzählbar Wenn alle Männer allen Frauen zum Auftakt des neuen Jahres ein hochwillkommenes „Geschenk“ hätten machen wollen, hätten sie das durch Abschaffung einer himmelschreienden Ungerechtigkeit zur Heilung einer alten Wunde bewirken können. Denn nichts wird den Frauen von den Männern so sehr vorenthalten wie die „Gleichstellung der Frau“. Das Grundgesetz legt in Artikel 3 fest: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche...

  • Essen-West
  • 24.12.12
Politik
Foto: privat

SPD verteilt Grundgesetz / Bürgerinteresse groß

Die Innenstadt platzt an diesem Wochenende aus allen Nähten. Große Menschenmassen drängten sich heute durch die Einkaufsstraßen der Waldstadt. Trotz des Stresses wenige Tage vor den Weihnachtsfeiertagen hatten sich die Menschen hier trotzdem einen Moment Zeit genommen, um einer ganz speziellen Aktion ihre Aufmerksameit zu schenken. Die SPD Iserlohn hatte an einem Stand das Grundgesetz verteilt. „Extremisten und Fundamentalisten, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordung gefährden...

  • Hemer
  • 22.12.12
Politik

Die Lüge der Arbeitsämter,Jobcenter und das Geschäft mit den Arbeitslosen

Jobcenter werden konsequenter Guter Arbeitsmarkt führt zu mehr als 1 Million Hartz-IV-Sanktionen Guter Arbeitsmarkt im letzen Jahr? Laut Statistik der BA für den Monat November 2012 sank zwar die Arbeitslosigkeit um 1,2 % im Vergleich zum Vormat, jedoch stieg die Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vorjahres Monat November2011 um 0,6% auf gut 2.8.000.000 Arbeitslose an. Also ist der ach so gute Arbeitsmarkt schlechter und nicht besser geworden! Hierzu die links :...

  • Hemer
  • 20.11.12
  • 4
Politik

Die Würde des Menschen ist antastbar - Sanktionen wirken gegen Arbeitnehmer

"Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.” (Johann Wolfgang Goethe) Der Umgang der ReGIERenden mit der Menschenwürde und dem Sozialstaatsgebot in Deutschland ist zu einem gefährlichen Maß angewachsen. Die Politik der Umverteilung schreitet voran. Mit Hartz IV, kam die Ausweitung des Niedriglohns in der Zeitarbeit und die Zwangsarbeit unter Sanktionsandrohung als offene Missachtung des ILO-Abkommens. Inzwischen werden Begriffe wie Hartz-Rente schleichend eingeführt. Ein...

  • Iserlohn
  • 01.11.12
  • 1
Politik

Art. 139 GG [Entnazifizierung]

Wenn man mit kompetenten Leuten, Juristen, Journalisten, Parlamentariern u.a. spricht und erwähnt den Artikel 139 des Grundgesetzes, dann blickt man in erstaunte Gesichter, bemerkt ein Achselzucken: Noch nie etwas davon gehört oder der steht so da, als wäre er nur Makulatur. Selbst die Behörde, die sich „Verfassungsschutz“ nennt und die „Islamisten“, Linke und Kommunisten ständig im Visier hat, weiß mit dem Artikel 139 nichts anzufangen. Dabei behandelt er die Entnazifizierung zum Schutze der...

  • Essen-Süd
  • 16.09.12
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