Grundgesetz

Beiträge zum Thema Grundgesetz

Politik

Meine Krise mit der Eurokrise - Teil 2 des Dramas, die Volksabstimmung

Zur Zeit kleistert die Olympiade in London die Eurokrise zu. Aber leider wird es nicht besser, weder mit dem Euro, noch mit der Krise und überhaupt nicht mit den Politikern. Immer lauter wird der Ruf nach einer Volksabstimmung zum Umgang mit der Eurokrise oder gar zur Änderung des Grundgesetzes. Denn das müsste geändert werden, wenn man Europa immer mehr Zugriffsrechte auf Deutsche Steuergelder gewähren will, wenn man es denn will. Ich persönlich halte nichts davon, dass der Europäische Moloch...

  • Bochum
  • 10.08.12
  • 3
Politik

Widerstandsrecht gegen Fiskalpakt und ESM - von Andreas Popp

Der Videobeitrag von Andreas Popp „Widerstandsrecht gegen Fiskalpakt und ESM“ richtet sich an Nachfrager und Selberdenker und an solche, die die permanente Beschallung und ungeprüfte Belullung in Print- und TV-Medien leid sind. Während die EM nach Brot-und-Spiele-Manier die Blicke auf stramme Fußballerwaden richtete, arbeitet unsere ReGIERung an der Abschaffung des Grundgesetzes. „ESM und Fiskalpakt stehen glasklar im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, denn ab dann...

  • Iserlohn
  • 30.06.12
Politik
Was wird hier wirklich gerettet? | Foto: Lizenz: CC-BY - Piratenpartei-Deutschland

ESM - Bankerettung an Bürgern und Parlamenten vorbei?

Ich möchte hier gerne zur Diskussion anregen, denn dieses Thema greift sehr tief in unsere Gesellschaft ein: Der ESM, der Europäische Rettungsschirm, der gerade überall DAS Thema ist. Täglich hören wir alle Folgendes: "Die Märkte reagieren...Die Märkte wollen...Die Märkte brauchen...". Aber was der Bürger will, seine Meinung, seine Interessen, seine grundgesetzlich verbrieften Rechte...die scheinen überhaupt nicht zu interessieren in der ganzen Diskussion auf höchsten Regierungsebenen....

  • Wesel
  • 29.06.12
  • 12
Politik

USA : China – der ganz normale Wahnsinn

Hagen, 14. Juni 2012 Wir sind von einem unheimlichen Reichtum umgeben und spielen dabei selbst keine Rolle, einem gefährlichen und beängstigenden Reichtum. Die 10 reichsten Länder der Welt - unsere Freunde - besitzen 77,3 Prozent des Weltvermögens, die 10 Folgestaaten - unsere Bekannten - 8,8 Prozent. 150 Länder verfügen kein nennenswertes Vermögen. Unsere Exporte an befreundete Länder, inklusiv Japan, Brasilien, Mexiko, liegen bei rund 800 Milliarden Euro. Die Exporte an „ gute Bekannte“ im...

  • Hagen
  • 14.06.12
Politik
Die Wahl der 6 aus 49 Parteien.
5 Bilder

WAHL-GEHEIMNISSE

Zur anstehenden Landtagswahl in NRW Es soll in unserem Lande tatsächlich immer noch Menschen geben, die glauben mit Wahlen grundsätzlich etwas zu bewirken und die politische Landschaft beeinflussen bzw. verändern zu können. Ein schlauer Mann hat einmal gesagt: „Wenn Wahlen wirklich etwas verändern könnten, hätte man sie längst abgeschafft.“ Der Zweck von Wahlen liegt ganz alleine darin, als Gradmesser der Beeinflussbarkeit und Stimmungsbarometer der Unwissenheit zu dienen. Mit dem Wahlergebnis...

  • Bottrop
  • 26.04.12
Politik

Bedingungsloses Grundeinkommen - gute Idee oder Illusion?

Die Piratenpartei, die sich in Berlin ins Parlament hineinmanövrieren konnte und wie man hört auch bundesweit agiert und Anhänger findet, hat in ihrem Parteiprogramm als einzige Partei das BGE (Bedingungslose Grundeinkommen) aufgenommen. Mein politisches Interesse wurde dadurch geweckt und ich habe versucht, mich diesbezüglich zu informieren. Ich möchte versuchen, die Grundpfeiler des BGE für alle verstehbar zu machen. Jeder Bürger erhält ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne Zwang zur Arbeit das...

  • Gladbeck
  • 28.02.12
  • 8
Politik

"Komasaufen an Rhein und Ruhr" - nichts Neues und nicht nur an Rhein und Ruhr

Nach dem Bericht über das Komasaufen an Rhein und Ruhr in der NRZ vom 18. 1. 2012 fielen mir meine Recherchen zu meinem Buch "Kinder wieder ganz machen" ein. Meine Traurigkeit und Wut diesbezüglich über elterliche, gesellschaftliche und politische Versäumnisse meldete sich mal wieder. Man kann sich in regelmäßigen Abständen fragen, warum Kinder und Jugendliche das Komasaufen haben "kultivieren" können und warum immer mehr junge Menschen mit Alkoholvergiftungen zum Notfall werden. Diese...

  • Gladbeck
  • 20.01.12
  • 11
Politik

Rente mit 67 - ein weiterer Meilenstein auf dem Weg in die deutsche Zukunft

Wie lächelte ich damals, als ich die Protestaktionen in Frankreich verfolgte, die beinahe das normale Leben lahmlegten, nur um zu verhindern, dass sich eine von der Regierung geplante Arbeitszeitverlängerung vom 60. auf das 62. Lebensjahr durchsetzt. Von Jung bis Alt sah man Menschen auf den Straßen. Junge wurde befragt und antworteten etwa so: Die Alten nähmen doch den Jungen die Arbeit weg. Arbeitslose gäbe es schließlich genug - und die Arbeit, die vorhanden sei, gehöre in die Hände der...

  • Gladbeck
  • 05.01.12
  • 6
Politik

Ein flammender Appell für die Pressefreiheit

"Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Frankfurt macht mit einem drastischen TV-Spot auf den teils bedauernswerten Zustand der weltweiten Pressefreiheit aufmerksam." Sechzig Sekunden, die es in sich haben. "Wer die Bilder sieht, den lassen sie so schnell nicht wieder los: Ein Mann sitzt in einer dunklen Lagerhalle an einem Tisch - vor sich eine alte Schreibmaschine. Während er schreibt, fallen plötzlich aus allen Richtungen Schüsse, der Mann wird tödlich getroffen. Mit...

  • Iserlohn
  • 06.11.11
  • 14
Politik

Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

Nie wieder Krieg, das wünschten sich die Deutschen nach den von Deutschland ausgegangen Weltkriegen. Seit über 66 Jahren erfreuen wir uns daran, in Frieden leben zu können. Umso schockierender ist es, dass Deutschland Exportmeister für Waffen in Europa ist. So lieferte die Bundesregierung Rüstungsexporte an die autoritären Regime in Tunesien und Ägypten. Dann erfolgte die Aufrüstung des lybischen Diktators Gaddafi und nun erfolgte die Genehmigung der Lieferung modernster Kampfpanzer „Leopard 2“...

  • Dortmund-Süd
  • 23.08.11
Politik

Antrag auf Abschaffung der Sanktionspraxis im SGB II gestellt

In seiner Entscheidung über die Angemessenheit der Hartz IV-Regelsätze hatte das Bundesverfassungsgericht am 09.02.2010 festgestellt, dass die von der Schröder-Regierung vorgegebenen Regelsätze verfassungswidrig seien. Ausdrücklich bestätigten die Verfassungsschützer ein „Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums“, und definierten damit eine nicht zu unterschreitende Untergrenze in der finanziellen Grundversorgung. Gleichzeitig eröffneten sie im Rubrum die...

  • Iserlohn
  • 25.03.11
Politik

Appell an Bundespräsident Christian Wulff

„In unserem Gemeinwesen gilt die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren.“ Bezug nehmend auf diese in offiziellen Ansprachen wiederkehrende Formulierung, die die Bedeutung unserer Verfassung und der darin verankerten Menschenrechte signalisieren soll, erging nun auch an Bundespräsident Christian Wulff ein Appell, diesen Grundrechten mehr Nachdruck zu verschaffen. Mobbing-Opfer sehen diese Rechte in Deutschland nicht gewährleistet. Nachdem in den vergangenen Jahren wiederholt die...

  • Essen-Ruhr
  • 19.12.10
Politik

Und nun, Frau Bundeskanzlerin?

"Politik heißt nicht, ständig nach dem Wetterhahn auf dem Dach zu schauen, sondern seine Überzeugungen umzusetzen." So soll sich Frau Dr. Angela Merkel dem Spiegel gegenüber geäußert haben. Nun. Das finde ich doch richtig gut. Ganz meine Wellenlänge. Ich habe immer meine Überzeugungen umgesetzt – auch mal dem Mainstream entgegen. Mit vernünftigen Argumenten sollte das ja auch möglich sein in einer zivilisierten Demokratie, die ständig die totale Gleichberechtigung verkündet und stolz auf ihre...

  • Essen-Ruhr
  • 14.12.10
  • 2
Politik
Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Wiederholte Forderung eines wirksamen Anti-Mobbing-Gesetzes

Wer selbst einmal zum Opfer wurde, kann sie nachvollziehen, diese totale Hilflosigkeit. Die grenzenlose Hilflosigkeit einer perfiden Form von Gewalt gegenüber zu stehen, die von der Gesellschaft gern verniedlicht und häufig noch belächelt wird. Nach der Veröffentlichung meiner eigenen Erfahrung mit detaillierten Schilderungen der widerwärtigen Verhaltensmuster, der besonderen Hinterhältigkeit und auch Feigheit der Täter nahmen zahlreiche andere Opfer Kontakt zu mir auf. Und sie alle stehen...

  • Essen-Ruhr
  • 13.12.10
  • 2
Politik
Grafik: GvM

Der Islam gehört zur deutschen Gesellschaft

Der deutsche Bundespräsident Christian Wulff in seiner Ansprache zum 20. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung: „Der Islam gehört neben dem Judentum und Christentum zur deutschen Gesellschaft.“ Eigentlich beschämend, dass der Bundespräsident dies so deutlich sagen muss - jedoch notwendig - nach den Sarrazins der vergangenen Wochen. Da scheinen doch einige unser Grundgesetz nicht mehr zu kennen. Grundgesetz Artikel 4 (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des...

  • Bedburg-Hau
  • 25.10.10
  • 4
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