Handelsabkommen

Beiträge zum Thema Handelsabkommen

Politik
  2 Bilder

Globale Agrarpolitik
Bauernprotest und Umweltschtz

In den letzten Wochen demonstrierten Bauern und Landwirte mit tausenden von Traktoren gegen die Pläne der Bundesregierung und für die Anerkennung und Wertschätzung ihrer enormen Leistungen. Wir haben es hier mit zwei unterschiedlichen Bewegungen zutun, die sich zwar nicht grundsätzlich widersprechen, aber unterschiedliche Schwerpunkte setzen. Da haben wir einmal das Bündnis „Land schafft Verbindung“, die gegen das Agrarpaket mit der Verschärfung der Düngemittelverordnung...

  • Bottrop
  • 26.01.20
Politik
Hunderttausende haben in Österreich bereits erfolgreich für ein Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TISA, TTIP und CETA gestimmt. In den beiden deutschen Bundesländern Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wollen es ihnen zwei Volksinitiativen gleichtun.
  2 Bilder

Österreich: Hunderttausende gegen TTIP, TISA und CETA - Auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen Volksinitiativen gestartet

Von den Medien kaum beachtet haben über 562.000 Menschen bei einem Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA in Österreich unterschrieben. Das sind fast neun Prozent der Stimmberechtigten. "Ab 100.000 Unterschriften muss ein Volksbegehren im Parlament behandelt werden. Damit droht den Sozialdemokraten unter Bundeskanzler Christian Kern ein öffentlicher Disput, da die Partei in dieser Frage gespalten ist.", schätzt die überregionale Tageszeitung "junge welt" aus Berlin...

  • Dortmund-Ost
  • 05.02.17
Politik
Alles ist im Fluss, nicht aufzuhalten.

Knebelung durch Atlantische Partner?

Kann durch Trump, als künftiger US-Präsident, eine andere staatsverbindende Politik einkehren? Als Beispiel nehmen wir die bisherige Strategie der Handelsverträge von Kanada und den USA zu der EU mit ihren souveränen Nationalstaaten. Die Fragen die sich mir stellen: 1. Haben wir (die EU, die Einzelstaaten) den Forderungen unserer s.g. Partner zu akzeptieren? 2. Verstecken sich in den s.g. Geheimverhandlungen nicht Regelungen, die mit unserem Verständnis von Demokratie und...

  • Xanten
  • 10.11.16
Politik
Bislang ist in Deutschland beste Trinkwasserqualität gewährleistet. Foto: Archiv

Gelsenwasser: CETA darf Trinkwasserqualität nicht gefährden!"

„Wir blicken kritisch auf die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada beziehungsweise mit den USA. Aus den Unterlagen geht nicht hervor, dass dabei die Trinkwasserqualität und Versorgungsstruktur unbeeinflusst bleiben“, so Henning R. Deters, Vorstandsvorsitzender der Gelsenwasser AG. „Es muss ausgeschlossen werden, dass Umweltstandards und Grenzwerte für Trinkwasser in Deutschland negativ beeinflusst werden. Es darf nicht die Möglichkeit entstehen, dass sich der Gesetzgeber überlegen muss, ob...

  • Kamen
  • 15.09.16
Politik
  2 Bilder

* 300 Städte, Gemeinden und Kreise gegen TTIP, CETA und TiSA * Freihandelsabkommen gefährden die kommunale Selbstverwaltung

Die geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA gefährden die kommunale Selbstverwaltung und münden in eine Einbahnstraße Richtung Privatisierung und Deregulierung. Zu diesem Schluss kommen 300 Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland – darunter zwölf Landeshauptstädte sowie die Millionenstadt Köln. Sie alle haben kritische Stellungnahmen zu TTIP und Co. verabschiedet. In vielen Kommunen wurden die Beschlüsse fraktionsübergreifend und mit breiter Mehrheit gefasst. "Ob...

  • Marl
  • 28.10.15
  •  3
Politik
  11 Bilder

* 250.000 gegen TTIP und CETA: Bundesregierung muss Reißleine ziehen

* Freihandel verschärft Armut weltweit / Kurswechsel in der EU-Handelspolitik nötig Die Freihandelsproteste in Berlin sind für das globalisierungskritische Netzwerk Attac ein deutliches Signal für einen Kurswechsel in der EU-Handelspolitik. Etwa 250.000 Menschen demonstrierten unter dem Motto "TTIP und CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel!" gegen die geplanten Handelsabkommen der EU mit den USA und Kanada. Attac gehört gemeinsam mit mehr als 30 weiteren Organisationen zum Trägerkreis...

  • Marl
  • 10.10.15
  •  3
Politik
TISA — Verhandlungen geheim!

TISA — Geheimverhandlungen gehen weiter

. TISA, wahrscheinlich ein noch bedenklicheres Handelsabkommen als TTIP. (TISA:Trade in Services Agreement zu deutsch: Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen). Ab dieser Woche verhandelt die EU wieder streng geheim mit 23 Staaten das Dienstleistungs-Abkommen TISA. Damit können Konzerne eine neue Deregulierungs- und Privatisierungswelle durchsetzen und den Datenschutz aushöhlen. Das Abkommen wird geheim verhandelt. Weder Öffentlichkeit noch Parlamente sind beteiligt. Einmal...

  • Lünen
  • 07.07.15
  •  4
  •  1
Politik

+++ Neuer TISA-Leak: Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz+++

Brüssel, den 17. Dezember 2014 +++ Neuer TISA-Leak: Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz+++ Zum neuesten Leak zum Handelsabkommen TISA äußert sich Julia Reda, die Europaabgeordnete der Piratenpartei, wie folgt: »Der Leak des US-Verhandlungsvorschlags bestätigt zum wiederholten Mal die Gefahr für die Demokratie, die von solchen internationalen Abkommen ausgeht. Nach ACTA, CETA und TTIP sehen wir hier erneut, dass diese intransparent verhandelten Verträge primär der Durchsetzung...

  • Wesel
  • 17.12.14
Politik
  4 Bilder

Attac* CETA verstößt gegen Grundgesetz und EU-Recht

* Rechstgutachten von Andreas Fischer-Lescano und Johan Horst Attac hat auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit ein Rechtsgutachten vorgestellt, das Professor Andreas Fischer-Lescano und Johan Horst von der Juristischen Fakultät der Universität Bremen auf der Grundlage des Ende August veröffentlichten Entwurfs des CETA (geplantes Handelsabkommen zwischen EU und Kanada) verfasst haben. Johan Horst präsentierte in der Münchner Seidl-Villa das von Attac München in Auftrag gegebene...

  • Marl
  • 01.11.14
  •  1
Politik
An fast 4000 Standorten in ganz Deutschland werden Bürger am kommenden Samstag mit eigenen Aktionen Unterschriften gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA mit den USA und Kanada sammeln.
  2 Bilder

Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet: 1.000.000 Unterschriften werden nun in ganz Europa gesammelt - Mitmachen!

Nach einem Verbot einer offizielle Europäischen Bürgerinitiative durch die EU-Kommission ist heute Nacht 0.00 Uhr die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet. Diese wird von 250 Organisationen getragen. Das Ziel: mehr als 1 Million Unterschriften – so viele wie auch offiziell gefordert wären. In den ersten 10 Stunden sind bereits per Internet über 70.000 Unterschriften eingegangen. Genau zum richtigen Zeitpunkt gestartet: Ende des Monats tritt die alte...

  • Dortmund-City
  • 07.10.14
  •  9
  •  5
Politik
Einstmals war ich ein glühender Verfechter dieser Idee - jetzt wird sie demontiert ...
  3 Bilder

Baroso und Van Rompuy verabschieden sich mit einem Kuckucksei

Nun gehen sie dahin- gut versorgt und sorgenlos. Zwei unermüdliche Kämpfer für die Europäische Union. Oder eher für die Lobbyisten ? Die multinationalen Großkonzerne ? Trotz massiver Proteste aus Ländern, denen sie ihre üppige Altersversorgung zu verdanken haben, treten sie deren Wünsche und Vorbehalte nach mehr Transparenz und Sorgfältigkeit bei der Umsetzung von für alle ungemein wichtigen Zukunftsprojekten mit Füßen. Heute haben Sie (wider besseres Wissen oder wegen was ?) in Kanada...

  • Goch
  • 26.09.14
  •  3
  •  4
Politik
Mit einem Flashmob unter dem Motto "Der EU-Kommission die rote Karte zeigen" demonstrierte die globalisierungskritische Organisation attac in Dortmund vor der Auslandsgesellschaft gegen die Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative gegen das TTIP-Freihandelsabkommen durch die EU-Kommission.
  12 Bilder

TTIP-Freihandelsabkommen: attac-Flashmob in Dortmund - Ratsfraktion DIE LINKE & Piraten kündigt lokalen Widerstand gegen EU-Kommissionsentscheidung an

Nachdem am letzten Donnerstag die EU-Kommission überraschend verkündete, die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die internationalen Handels- und Investitionsverträge TTIP und CETA nicht zuzulassen, fand am Samstag eine Kundgebung der globalisierungskritischen Organisation attac in Dortmund vor der Auslandsgesellschaft statt. Die rund 50 entschlossenen TTIP-Gegner, die quasi über Nacht zu einem Flashmob mobilisiert werden konnten, zeigten der EU-Kommission die rote Karte und forderten...

  • Dortmund-City
  • 13.09.14
  •  1
  •  2
Politik

Lässt das Freihandelsabkommen mit den USA demnächst das Fracking in Deutschland ermöglichen?

Immer wieder hört und liest man in den letzten Monaten, dass durch das eventuell zustande kommende Handelsabkommen mit den USA, dass Fracking durch die Hintertür bei uns in Deutschland umgesetzt werden könnte. Obwohl die häufigste Meinung ( noch ) auch von Politikern vertreten wird, dass Fracking bei uns in Deutschland nicht vorstellbar sei, so auch Hannelore Kraft aus NRW, scheint so manch anderer Politiker aus den Reihen der CDU und SPD zumindest mit den Gedanken zu spielen, Probebohrungen zu...

  • Gladbeck
  • 05.04.14
  •  13
  •  2
Politik

Hormonfleisch, Gentechnik, Fracking und Bankenregulierung * Attac veröffentlicht Kurzfilm zu TTIP

* Spot erklärt Gefahren durch transatlantisches Freihandelsabkommen Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat einen Kurzfilm veröffentlicht, der anschaulich die Gefahren durch das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA erklärt. Zu sehen ist der vier Minuten und 14 Sekunden lange Spot von Filmemacher Jonas Kramer auf der Attac-Webseite www.attac.de/ttip-spot sowie auf Youtube. Verbreitung findet er über soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter. Anhand...

  • Marl
  • 07.03.14
  •  1
Politik
Kernpunkte des geplanten Vertrages Teil 1
  2 Bilder

SO NICHT! Handelsvertrag mit USA

TTIP - Transatlantic Trade and Investment Partnership DAS Abkommen - und zurück bleiben wir Mit "Mehr Demokratie" kämpfen wir für ein offenes und demokratisches Handelsabkommen und nicht so wie das "Lobbyisten" der Politik vorschreiben wollen. Unterstützen auch SIE diese Initiative Mehr unter www.mehr-demokratie.de

  • Xanten
  • 23.02.14
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.