Hartz IV

Beiträge zum Thema Hartz IV

Politik

Paritätischer Armutsbericht:
Kreis Wesel liegt bei Hartz IV im fünften Jahr über dem Bundesdurchschnitt

Der heute vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegte bundesweite Armutsbericht zeigt auch für den Kreis Wesel eine Verfestigung von Armutsstrukturen auf, meint die Kreistags-LINKE. „Viele Jahre lag der Kreis Wesel bei den Zahlen der Hartz-IV-Bezieher*innen unter den bundesweiten Durchschnittswerten, seit fünf Jahren liegt er darüber“, erläutert LINKEN-Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner die Zahlen. „Hier verfestigt sich Armut, es gibt keinen größeren Rückgang“, so Wagner. Armut, so...

  • Wesel
  • 12.12.19
Politik

Hartz IV - Sanktionen bleiben zu 85 %
SPD hat die "Wende" nicht geschafft!

Schaut man mal hinter die modernisierte Fassade, wird man schnell feststellen, dass das Repressionssystem grundsätzlich nicht abgeschafft werden soll. Das Sanktionssystem soll lediglich ein wenig entschärft werden, denn alle Sanktionen die die 30%-Marke nicht überschreiten, sollen bleiben. Und das sind ca. 85% der Sanktionen, die auf Bundesebene aktuell ca. 880.000 Sanktionsfälle betragen. Mit einer sog. "Entschärfung" werden die Menschen verarscht, da jede Sanktion menschenunwürdig ist und...

  • Gladbeck
  • 08.12.19
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Politik

3255 Unterschriften übergeben
Mehr Landesmittel für das Sozialticket!

Kurz vor der Verabschiedung des Haushaltes fordert das Bündnis Sozialticket NRW die nordrheinwestfälische Landesregierung auf, die Landesmittel für das Sozialticket von 40 auf mindestens 80 Millionen € zu erhöhen. Das Bündnis hatte in den letzten Wochen bei Straßenaktionen u.a. in Dortmund, Düsseldorf, Duisburg und Wesel 3255 Unterschriften unter einem Appell gesammelt, die jetzt der Landesregierung übergeben wurden. Ausgangspunkt der Forderung sind die hohen Preise für das Sozialticket, die...

  • Wesel
  • 02.12.19
Politik
Kinderrechtskonvention ist das wichtigste internationale Menschenrechtsinstrumentarium für Kinder.

Gesunde Verpflegung sollte in Kitas & Schulen kostenlos sein
Nach 30 Jahren UN-Kinderrechtskonvention: "Kinderrechte endlich in die Landesverfassung"

Vor 30 Jahren ist die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet worden, drei Dekaden zuvor hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärt, dass "das Kind wegen seiner mangelnden körperlichen und geistigen Reife besonderen Schutzes und besonderer Fürsorge, einschließlich eines angemessenen rechtlichen Schutzes vor und nach der Geburt bedarf". Ist der 20. November also ein Tag zum Feiern? "Die UN-Kinderrechtskonvention hat das Leben vieler Kinder weltweit verbessert. Doch selten war in...

  • Dortmund
  • 20.11.19
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Politik
3 Bilder

FDP-Antrag im Bundestag: Einstiegs- und Ausstiegsdynamik im Arbeitsmarkt verbessern - Hartz IV reformieren

Der Bundestag berät heute einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Liberales Bürgergeld einführen – Einstiegs- und Ausstiegsdynamik im Arbeitsmarkt verbessern – Hartz IV reformieren“ (19/15040). Die FDP fordert in ihrem Antrag Verbesserungen der Zuverdienstregelungen. Anstelle eines Transferentzugs der Sozialleistung sollen sich die Hinzuverdienstgrenzen nach der sogenannten effektiven Grenzbelastung, also der Kombination aus Transferentzug der Sozialleistung und der Belastung durch...

  • Gladbeck
  • 14.11.19
Politik

Mitgliederversammlung diskutierte über Fußballmuseum
Fußballmuseum: SPD Marten fordert vergünstigte Eintrittspreise für Dortmunder und Sozialleistungsbezieher

Der SPD-Ortsverein Marten fordert niedrigere Preise für das Fußballmuseum – zumindest für Dortmunder. Diese Forderung war Gegenstand einer Diskussion in der letzten Mitgliederversammlung der Genossinnen und Genossen. Der von der Versammlung beschlossene Antrag mit dem Titel „Wer die Zeche zahlt, soll auch etwas davon haben“ fordert, dass Bürgerinnen und Bürger, die in Dortmund wohnhaft sind, vergünstigt das Deutsche Fußballmuseum besuchen dürfen. Der Vorsitzende Martin Schmitz dazu: „Die...

  • Dortmund-West
  • 11.11.19
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Politik
Petra Hermann (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Hartz-IV-Sanktionen notwendige Instrumente

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts stützt nach Auffassung der Essener FDP-Fraktion das Handeln des Essener Jobcenters, unkooperative Transferempfänger durch eingeschränkte Sozialleistungen zur aktiven Mitwirkung zu bewegen. „Wir teilen die Auffassung von Essens Sozialdezernent Peter Renzel, dass Sanktionen keiner Willkür unterliegen, sondern ein Instrument des Prinzips ‚Fördern und Fordern‘ darstellen“, sagt Petra Hermann, sozialpolitische Sprecherin der Essener FDP. „Unserer Auffassung...

  • Essen
  • 11.11.19
Politik

Hartz-IV-Sanktionen
"Sie sind wohl kein Betrüger"

"Hartz-IV-Bezieher fühlen sich dem Jobcenter ausgeliefert. Vier Betroffene erzählen von ihrer Angst vor Sanktionen, Grenzüberschreitungen und Vorverurteilungen." Die Beiträge von Hans von der Hagen, Edeltraud Rattenhuber und Henrike Roßbach stehen stellvertretend für Hundertausende Hartz IV-Opfer deren Erfahrungen mit der "schwarzen Pädagogik".   ("In einem weiteren Sinne wird unter schwarzer Pädagogik schlagwortartig auch jede Erziehung verstanden, die Erziehungsmittel wie Gewalt,...

  • Iserlohn
  • 10.11.19
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Politik
Hartz4 ist für Die Linke Armut per Gesetz.

Städtische Jobcenter nun mit größerem Ermessen
Die Linke Essen nur teilweise zufrieden mit Hartz4-Urteil

Die Linke Essen freut sich über die so genannte Sanktionsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts und die Einschränkung von Sanktionsmöglichkeiten durch Jobcenter. Der Vorstand des Kreisverbandes ist jedoch nur bedingt zufrieden: »Auch wenn die totale Sanktionierung erwerbsloser Menschen, nach fast 15 Jahren währendem Verfassungsbruch der ach so ›sozialen‹ und ›christlichen‹ Regierungen endlich Geschichte ist bleibt es bei unserem Kampf gegen die Ausgrenzung und Schikanieren erwerbsloser...

  • Essen-West
  • 07.11.19
Politik

Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig – Die Fassade bröckelt

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute die Leistungskürzungen für Bezieher*innen von Arbeitslosengeld II als teilweise verfassungswidrig erklärt, weil sie nicht mit der im Grundgesetz verankerten Würde des Menschen vereinbar sind. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag Wesel, Sascha H. Wagner hierzu: „Das haben wir immer gesagt! Seit der Einführung des Hartz-IV-Systems setzen wir uns für die Abschaffung ein, weil es die weitverbreitete Angst vor dem sozialen Abstieg...

  • Wesel
  • 05.11.19
Politik

Pressemeldung DIE LINKE. Kreisverband Gelsenkirchen
Hartz IV in Teilen grundgesetzwidrig

Am heutigen Dienstag urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass Hartz IV-Sanktionen in Teilen grundgesetzwidrig sind. Hierzu DIE LINKE. in Gelsenkirchen: „Es hat 15 Jahre gedauert, bis von allerhöchster Instanz festgestellt wird, dass die im Rahmen von Hartz IV ausgeübten Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher zumindest auch in Teilen grundgesetzwidrig sind. Wie lange wird es dauern, bis erkannt wird, dass Hartz IV ein Unrechtssystem ist und abgeschafft gehört“, so Hartmut Hering,...

  • Gelsenkirchen
  • 05.11.19
Politik

Wieder ein Armutszeugnis für den Kreis Wesel – Alters-Hartz-IV birgt gesellschaftliche Polarisierung!

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat die neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu in Armut lebenden Rentner*innen veröffentlicht. Demnach hat die Zahl der Alters-Hartz-IV-Bezieher*innen im Kreis Wesel innerhalb von 10 Jahren um 39 % zugenommen. Das sind 5.956 Rentner*innen, die sich keinen wohlverdienten Ruhestand in Würde erlauben können. Zusätzlich steigt die Zahl der älteren Menschen parallel zu der Zahl der armen Rentner*innen stetig an. Bis zum Jahr 2040 wird...

  • Wesel
  • 23.10.19
Kultur
9 Bilder

DEPECHE
Ein Abend in Würde.

zwischen Hartz IV, Sekt und Schokoküssen. Mit Birgit Stieler und der Musikerin Kristina Weiß in der Kulturwerkstatt Meiderich. Nicht anstrengend, aber zutiefst berührend, die Erzählungen von Birgit Stieler über ihren Weg mit und aus Hartz IV. Die einzelnen demütigenden Situationen, die diese Frau und Mutter von vier Kindern durchlebt hat, will ich nicht aufzählen . Einzig ihre Art und Weise derBeschreibung ließ mich aufhorchen. Gewaltfrei, ohne Anklage und Verurteilung . Mir als...

  • Duisburg
  • 05.10.19
Politik

Bündnis Sozialticket NRW lehnt neue Preiserhöhungen beim VRR ab
VRR greift den Ärmsten an Rhein und Ruhr schon wieder in die Tasche

Es war zu befürchten: Die Tickets für Bus und Bahn werden zum 1. Januar erneut teurer. Um 1,8 Prozent. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat am heutigen Donnerstag (26. September) die Erhöhung der Fahrpreise zur Jahreswende beschlossen. Wie wir hören, wurde die Preiserhöhung von CDU, SPD und Grünen einvernehmlich abgesegnet. Teurer werden soll demnach auch das Sozialticket, das seinen Namen eigentlich schon lange nicht mehr verdient. Die siebte Preiserhöhung innerhalb von 8...

  • Wesel
  • 27.09.19
Kultur
5 Bilder

DEPECHE
Zurück in die Gesellschaft

Buchpräsentation / Autorenlesung Birgit Stieler Samstag, 5. Oktober um 19 Uhr Kulturwerkstatt Meiderich e.V. http://kulturwerkstatt-meiderich.de/ Bahnhofstr. 157 40137 Duisburg Birgit Stieler stellt ihr neues Buch vor: Relativ anstrengend-Mein Weg aus Hartz IV Nach ihrem Leben in der Bedarfsgemeinschaft berichtet sie heute von ihrem mühsamen und jahrelangen Weg raus aus Hartz IV, zurück in die Gesellschaft. Das Buchprojekt wurde gefördert durch den Kulturbeirat der Stadt...

  • Duisburg
  • 24.09.19
Politik
Die Steuereinnahmen steigen, aber auf der anderen Seite erhöhen sich die Ausgaben.  Archiv-Foto: Schmelzger
2 Bilder

Steuereinnahmen steigen, Ausgaben erhöhen sich
"Mehr Jobs, weniger Arbeitslose im Kreis Unna"

Die Steuerkraft ist für die Städte und Gemeinden stark gestiegen und zum ersten Mal seit Jahren haben alle zehn kreisangehörigen Kommunen mehr Geld zur Verfügung. Trotzdem bleibt der Kreis Unna strukturell unterfinanziert – und zudem steigen die Ausgaben. "Die Steuerquellen sprudeln, das ist bemerkenswert positiv und entlastet die Städte und Gemeinden", sagt Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke bei der Vorstellung der Etat-Eckdaten für 2020. "Die wirtschaftlichen Aussichten trüben...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 03.09.19
Politik

DIE LINKE rät:
Zum Jobcenter möglichst mit Beistand

Kund*innen des Jobcenters sollten möglichst nicht allein, sondern mit einer weiteren Person zu Terminen beim Jobcenter gehen. Gerade bei strittigen Fragen oder komplizierten Sachverhalten sei dies sinnvoll. Als sogenannter „Beistand“ komme jede andere Person in Betracht. „Das Recht auf einen Beistand ist gesetzlich geregelt, wir möchten. Das Jobcenter sollte daher zukünftig auch in jeder Einladung auf dieses Recht hinweisen“, meint der sozialpolitische Sprecher der LINKEN im Kreistag Wesel,...

  • Dinslaken
  • 29.08.19
LK-Gemeinschaft
Urlaub ist zweimal im Jahr.

Dolce Vita auf Kosten der Steuerzahler geht das ?
Ein Hartz - er ... der mir persönlich stinkt - aber stimmt das gehörte überhaupt so?

Strandgeflüster. Einen Anspruch auf Hartz IV haben alle erwerbsunfähigen Hilfsbedürftigen zwischen 15 Jahren und Renteneintrittsalter. Um Hartz IV beantragen zu können, müssen folgende Voraussetzungen vorliegen. Erwerbsfähigkeit, finanzielle Notlage, Gefährdung des Existenzminimums. Aber .... Hartz IV einmal anders.(aufgestockt) Ich denke /hoffe auch eher eine Ausnahme. Oder hat man hier ordentlich geflunkert?  Die Dame am Strand hat wohl schon etliche Cocktails hinter sich als sie...

  • Bochum
  • 21.08.19
  •  39
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Ratgeber
In die Sommerferien geht der Frühstückstreff der ÖGA (Ökumenische Gruppe Arbeitswelt, Schermbeck).
Ab Dienstag, 3. September, findet der ÖGA-Frühstückstreff mit Hartz IV- und Sozialberatungshilfe wieder wie gewohnt jeden Dienstag von 9.30 bis 12 Uhr im evangelischen Gemeindehaus (Kempkesstege 2) statt.

ÖGA-Frühstückstreff in Schermbeck macht Sommerpause

Der Frühstückstreff der ÖGA (Ökumenische Gruppe Arbeitswelt, Schermbeck) bleibt während der Sommerferien 2019 geschlossen. Am 9. Juli findet der ÖGA-Frühstückstreff ohne Hartz IV- und Sozialberatungshilfe statt. Vom 16. Juli bis einschließlich 2. September macht das ÖGA-Team eine Sommerpause. Ab Dienstag, 3. September, findet der ÖGA-Frühstückstreff mit Hartz IV- und Sozialberatungshilfe wie gewohnt jeden Dienstag von 9.30 bis 12 Uhr im evangelischen Gemeindehaus (Kempkesstege 2)...

  • Schermbeck
  • 27.06.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in Dortmund

In Dortmund:
DIE LINKE peilt für die Kommunalwahlen 2020 zweistelliges Ergebnis an

Angesichts der spürbaren Probleme der beiden Volksparteien SPD und CDU peilt DIE LINKE in Dortmund ein zweistelliges Ergebnis bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr an. „Wir haben in Dortmund eine vergleichbare Ausgangssituation wie in Bremen. Schwierige soziale Verhältnisse in der Stadt treffen mit den Herausforderungen des Klimawandels zusammen. DIE LINKE bietet gerade in Städten wie Bremen und Dortmund gute Lösungen an, diese Anforderungen zusammenzuführen. Bei der Europawahl hatte das...

  • Dortmund
  • 07.06.19
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Politik
Petra Hermann (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Heizkostendeckelung wirtschaftlich und ökologisch begründbar

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat sehen in der von der Stadtverwaltung erarbeiteten Richtlinie zur Deckelung von Heizkostenerstattungen für Transferleistungsempfänger ein sinnvolles Mittel zur wirtschaftlichen und ökologischen Handhabe gegen einzelne Ressourcenverschwender. „Wir begrüßen ausdrücklich die Ankündigung des Amtsleiters für Soziales und Wohnen, Hartmut Peltz, die daraus gewonnen Möglichkeiten mit Sorgfalt anzuwenden, schließlich sind die energetischen Standards der von...

  • Essen
  • 06.06.19
Politik

Das pfändungsfreie Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia).
Agenda News: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn

Hagen, 17.05.2019. 70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deutschen Politik. Art. 1 - Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Art. 3 - (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von...

  • Hagen
  • 17.05.19
  •  1
Politik

LINKE & PIRATEN:
Sozialbericht zeigt katastrophale Entwicklung

Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN weisen die Daten des neuen Sozialberichtes der Stadt auf eine katastrophale Entwicklung hin. „Wir haben eine wachsende Zahl von Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. In den letzten 10 Jahren sind rund 15.000 Menschen mehr in den Systemen wie Hartz IV oder Grundsicherung im Alter vorhanden. Insgesamt sind über 18 Prozent der Dortmunder nicht in der Lage, das amtliche Existenzminimum selbst zu erwirtschaften, das ja an sich schon...

  • Dortmund
  • 16.05.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Neuer Sozialbericht liegt vor
Wickede ist kein benachteiligter Sozialraum mehr

Der Wickeder Ratsvertreter Utz Kowalewski (DIE LINKE) begrüßt die insgesamt positive Entwicklung in Dortmund Wickede. Der neue Sozialbericht der Stadt, der am 23. Mai im Rat der Stadt verabschiedet wird, stellt fest, dass Wickede nicht mehr länger als „besonders benachteiligter Sozialraum“ gewertet werden muss. Lediglich im Meylandtviertel sind die Probleme noch relativ groß, während sich die Situation in den anderen Siedlungsbereichen von Wickede entspannt hat. Die Hilfen für das...

  • Dortmund-Ost
  • 13.05.19
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