Hauptsatzung

Beiträge zum Thema Hauptsatzung

Ratgeber

Neues Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Marl liegt aus

Die neue Ausgabe des Amtlichen Bekanntmachungsblattes der Stadt Marl vom 7. Juli 2014 ist ab sofort im Internet verfügbar und liegt kostenlos aus. In der aktuellen Ausgabe wird die Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Marl sowie die Aufstellung des Bebauungsplanes Nummer 222 der Stadt Marl für den Bereich ehemalige Haardschule südlich der Schulstraße, nördlich des Seidelbastweges und westlich der Straße „In de Flaslänne" bekannt gemacht. Amtliches Bekanntmachungsblatt -...

  • Marl
  • 07.07.14
Politik
Gladbeck soll sich für die jetzt beginnende Legislaturperiode nur noch zwei stellvertretende Bürgermeister leisten, fordert Olaf Jung, Fraktionsvorsitzender der Gladbecker LINKEN

LINKE wollen dritten stellvertretenden Bürgermeister einsparen

Gladbeck soll sich für die jetzt beginnende Legislaturperiode nur noch zwei stellvertretende Bürgermeister leisten: Das fordert die LINKE und beantragt dahingehend die Änderung der Hauptsatzung. Begründet wird die Forderung damit, dass im Zuge der geplanten Sparmaßnahmen der Stadt Gladbeck bereits in der letzten Legislaturperiode erwogen wurde, die Anzahl der Bürgermeister-Stellvertreter zu reduzieren. „Weil dies aber bei bereits gewählten stellvertretenden Bürgermeistern Probleme aufwarf,...

  • Gladbeck
  • 05.06.14
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Politik

Flip-Flop der FDP bei Schuldenbremse

Die Haltung der FDP zu einer Schuldenbremse in der Düsseldorfer Stadtverfassung hat sich mit dem letzten Samstag, als man auf dem Kreisparteitag den Verzicht auf einen eigenen Oberbürgermeisterkandidaten beschloss, zugunsten einer Zustimmung geändert. Als der damalige OB Erwin in 2007 eine entsprechende Vorlage in den Rat einbrachte, ließ die FDP diese noch durch ihre Enthaltung scheitern. Ratsherr Dr. Klaus Kirchner: „Da es nichts grundsätzlich Neues in der Frage Schuldenbremse gibt und...

  • Düsseldorf
  • 16.10.13
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Politik
Foto: Pfeffer

Wir sind Zollverein - Bezirksumbenennung im Rat

Raus aus der Anonymität: Der Stadtbezirk VI (Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg) erhält den Beinamen Zollverein. Für die morgige Ratssitzung (Mittwoch, 30. Januar, ab 16 Uhr, auch im Internet unter www.essen.de/ratssitzungen) liegt ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vor, der eine entsprechende Änderung der Hauptsatzung einfordert. Der Namenszusatz Zollverein soll nicht bloß ein Marketingkniff sein - getreu dem Motto „Zeigen, was man (an Zollverein) hat“. Bezirksbürgermeister...

  • Essen-Nord
  • 29.01.13
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