Haushalt

Wittens Kämmerer Matthias Kleinschmidt bereitet die Stadt auf Sparmaßnahmen vor. Früher oder später – das vermengt sich sehr seltsam mit der emotionalen Schwere der Dinge – werden humanitären Katastrophen immer auch finanziell relevant. Der Krieg, den Russlands Präsident Putin seit dem 24. Februar 2022 gegen die Ukraine führen lässt, wird auch im Haushalt der Stadt Witten tiefe Spuren hinterlassen. Das erläuterte Stadtkämmerer Matthias Kleinschmidt im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am Montag,...

Die Corona Pandemie hat ihre Spuren auch im Haushalt hinterlassen. Die Anteile an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer liegen um Millionenbeträge unter den ursprünglichen Erwartungen. Am Donnerstag, 14. Januar, haben Unnas Bürgermeister Dirk Wigant und Stadtkämmerer Achim Thomae den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 vorgestellt. Für 2021 beträgt das Gesamtvolumen des städtischen Haushalts der Kreisstadt Unna rund 173 Millionen Euro. Nach 2020 ist dieser Haushaltsplanentwurf 2021 der zweite...

Am 12.12.2019 hat Rat der Stadt Gladbeck den Haushalt 2020 beschlossen. Für die DSL-Ratsfraktion (FDP/Michael Tack und Piraten/Thomas Weijers) hat Ratsherr Tack das Statement der DSL (Demokratische Soziale Liberale) vorgetragen. Hier lesen Sie den vollständigen Text, es gilt das gesprochene Wort der Sitzungs-Video-Aufzeichnung. Etatrede zum Haushaltsentwurf der Stadt Gladbeck 2020 von Michael Tack am 12.12.2019 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in Ihrer Rede im Oktober zur Einbringung des...

"So emotional habe ich Martin Gentzsch noch nie erlebt", sagte Hannelore Hanning am Dienstagabend im Schulausschuss. "Aber ich finde gut, dass der Kämmerer uns in die Schranken weist." Gentzschs mahnende Worte nahm die FDP-Politikerin deshalb genauso ernst, wie die übrigen Ausschussmitglieder. Kostspielige Anträge der SPD und der Bürger-Union wurden deshalb erst einmal einstimmig in den Hauptausschuss verwiesen: Dort stehen sie am kommenden Dienstag auf der Tagesordnung. Die finanzielle Lage...

Oberbürgermeister Ulrich Scholten wandte sich bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien dem städtischen Haushalt zu und sprach von zuletzt harten Einschnitten: „Wir haben den Bürgern und den Mitarbeitern in der Stadtverwaltung viel zugemutet. Ich nenne hier vor allem die Grundsteuererhöhung.“ Scholten berichtete auch von den Bemühungen im Rahmen des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ und von ermutigenden Gesprächen mit NRW-Staatssekretär Jan Heinisch: „Da scheint ein Silberstreif...

Christoph Peitz, Stadtkämmerer von Velbert, verhängte eine Haushaltssperre und informierte gestern den Rat darüber. Aufgrund einer Verwaltungsgerichtsentscheidung hinsichtlich der Nichtzulässigkeit der Finanzierung der Förderschulen über die Kreisumlage kommt es für die Stadt Velbert in diesem Jahr zu einer Haushaltsmehrbelastung von rund sechs Millionen Euro. Zu einem kleinen Teil wird sie über eine bereits gebildete Rückstellung abgedeckt, zu einem deutlich größeren Teil wird sie jedoch in...

SPD, CDU und Grüne luden zur Diskussion rund ums Reizthema Haushalt und Grundsteuererhöhung. Im Medienhaus gibt es Einlasskontrollen, nicht jeder Platz ist besetzt. Mehr Transparenz. Endlich die Wahrheit sagen. Äußerungen aus dem Plenum, die den Parteivertretern Kompetenz absprechen: „Hier in Mülheim wurde viel Geld herausgeschmissen, weil Sie da oben keine Ahnung haben. Das bringt mich auf die Barrikaden. Geht nach Hause.“ Eine Einzelmeinung? Wohl kaum, wie der Abend zeigt. Moderator Philipp...

Die Stadt Neukirchen-Vluyn hat die offizielle Genehmigung des städtischen Haushalts für das Jahr 2019 erhalten. Der Haushaltsentwurf sowie die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes, das einen ausgeglichenen Haushalt ab 2024 zum Ziel hat, waren am 12. Dezember durch den Rat beschlossen worden. „Die erneut recht frühe Genehmigung durch den Landrat ermöglicht es uns, neue Projekte in Neukirchen-Vluyn ohne große Verzögerungen zu beginnen. Die schnelle Reaktion aus Wesel bestätigt die...

Kämmerer mahnt bei Haushaltseinbringung zur Sparsamkeit "In Anbetracht unserer defizitären Haushaltslage werden Sie verstärkt das Notwendige vom Wünschenswerten unterscheiden müssen." Iserlohns Kämmerer Michael Woitek mahnte angesichts eines drohenden Defizits von 8,4 Millionen Euro im Haushalt 2019 zur Sparsamkeit. Von Christoph Schulte Iserlohn. Gleich zu Beginn seiner Haushaltsrede machte Woitek deutlich, dass aufgrund deutlich gestiegener Ausgaben bei nur einem leichten Plus auf der...

Es ist unbegreiflich, wie die Ratsherren Hovest und Linz immer wieder die Fakten verbiegen, nur um ihre Entscheidung, den grünen Kämmerer abzuwählen, zu rechtfertigen. Jetzt wurde dem Kämmerer unterstellt, dass er wiederholt gefordert habe, die Steuersätze anzuheben. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2018 hat er lediglich darauf hingewiesen, dass die von SPD und CDU gegen den Vorschlag der Kämmerei angesetzte Gewerbesteuer von 43 Mio. beim aktuellen Steuersatz nicht zu erzielen sein würde....

Wussten Sie eigentlich, dass es Mülheim eigentlich gar nicht so schlecht geht? Am Donnerstag, 30.8.2018 stellte Herr Mendack, den man den  Kämmerer unserer Stadt nennt, den Haushalt für 2018 vor. Sie und ich, wir wissen um die 2000 Millionen Schulden, die diese Stadt angehäuft hat, und dass weder die Schulen in Ordnung sind, noch die Schwimmbäder, von den Brücken und Strassen oder gar dem ÖPNV gar nicht zu reden, und da stellt sich dieser Herr hin und bringt ein Beispiel dafür, dass es Mülheim...

Frank Mendack über die Schließung der VHS und die Abrechnungen des Oberbürgermeisters Zwei höchst umstrittene Themen, die Mülheim bewegen: Die geschlossene Volkshochschule und monierte Spesenabrechnungen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Mittendrin: Frank Mendack. In seiner Funktion als Chef des Immobilienbereiches musste Mendack neu festgestellte Brandschutzmängel zur Kenntnis nehmen, die dann dazu führten, dass die VHS durch die Bauaufsicht geschlossen werden musste. Er bleibt dabei:...

Gespräch mit dem Mülheimer Kämmerer Frank Mendack über die städtischen Finanzen Seit dem 3. April 2017 ist Frank Mendack Beigeordneter und Stadtkämmerer der Stadt Mülheim an der Ruhr. Er übernahm ein Amt in schwierigen Zeiten. Der Kämmerer sprach mit der Mülheimer Woche über die desaströsen städtischen Finanzen: „Wir haben durch den Gewerbesteuereinbruch eine große Lücke. Es wird sehr schwer, die zu schließen.“ Die Situation ist ernst, doch mittelfristig hat Mendack Hoffnung. Nach dem...

Dennoch Mahnung von Kämmerer Dr. Bernd Schulte Hemer. Mit froher Kunde wartete Hemers Stadtkämmerer Dr. Bernd Schulte in der Ratssitzung am 3. Juli auf. Der Jahresabschluss 2017, der einstimmig festgestellt wurde, fällt nämlich mit einem Überschuss in Höhe von 4,1 Millionen Euro besser aus, als es ursprünglich mit einer „schwarzen Null“ geplant war. Gleichzeitig mahnte Dr. Schulte: „Den gemeinsamen Weg der Konsolidierung, den sich Politik und Verwaltung auf die Fahnen geschrieben haben, dürfen...

"Wir haben den Haushaltsausgleich für das Jahr 2017 diesmal nicht nur angestrebt, sondern auch erreicht", so Bürgermeister Dirk Lukrafka. Zur Erinnerung: Mit dem Jahreshaushalt 2016 ist dies nicht gelungen, da gab es ein Defizit von 600.000 Euro. Nun aber hat die Stadt das Jahr 2017 nach dem vorliegenden Entwurf, der gestern auch in den Rat eingebracht wurde, mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen. "Dies ist das erste Mal seit 1992 der Fall", informiert der Obere der Stadt. „Im Saldo hat...

Die Tatsache, dass Herr Hovest dem Kämmerer die Stelle kündigt, hat uns Grüne nicht überrascht. Er hat es mehrfach angekündigt. Seit drei Jahren nutzt er jede Gelegenheit, Herrn Fritz öffentlich zu kritisieren und zu diskreditieren. Dass Herr Fritz das falsche, grüne Parteibuch besitzt, ist nur ein Problem in Herrn Hovests Machtstrategie. Gravierender aber war die offenkundige Revolution, als Herr Fritz sich beim Bürgerbegehren zum Bislichbad auf die Seite der Schulen und Vereine gegen Hovest...

Apostolos Tsalastras, Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer, stellte am vergangenen Freitag das vorläufige Jahresergebnis des städtischen Haushalts 2017 inklusive entsprechender Erläuterungen dar. Die Verschuldung hat sich im Vergleich zum Jahr 2016 in 2017 um zwölf Millionen Euro verringert. Gemäß Haushaltsplan 2017 wurde ein Jahresergebnis von plus 1,6 Millionen Euro geplant. Die vorläufige Ergebnisrechnung weist ein positives Ergebnis von 1,8 Millionen Euro auf, sodass eine Verbesserung von...

„Ein Vergleich des Haushaltsplans mit der Realität in unserer Stadt führt zu einer eindeutigen Diagnose: Operation gelungen, Patient tot“, sagt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Damit bringt er die Ergebnisse der Klausur der Bottroper LINKEN zum städtischen Haushaltsentwurf für 2018 auf den Punkt. Offensichtlich sei es OB Tischler dem Stärkungspakt folgend gelungen, einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen. „Diese Sichtweise ist aber nur durch die Brille eines Buchhalters richtig“, meint...

Bochums Stadtspitze erklärt die Bochum Strategie: Beim neuen Sommerformat „Balkongespräche“ erklären die Dezernenten, wie sie die „Bochum Strategie“ umsetzen, wie ihre nächsten Schritte aussehen und welche Herausforderungen zu bewältigen sind. Von einem Innenhofbalkon im fünften Stock des Rathauses aus entwerfen sie ein Bild von Bochum in der nahen Zukunft. den Auftakt machte Stadtdirektor Michael Townsend, es folgten Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch, Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke sowie...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht keinen ausreichend qualifizierten Kandidaten im überschaubaren Bewerberfeld. "Die Bewerbungen für die Neubesetzung des Stadtkämmerers sind sowohl von der Anzahl als auch von der Qualität arg überschaubar", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER", zur Nachfolgesuche für den scheidenden Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch. "Das Bewerberfeld, das tatsächlich nur ein kleines Bewerbergrüppchen ist, kann man nur ernüchternd...