Haushaltsdefizit

Beiträge zum Thema Haushaltsdefizit

Politik
Dr. Karlgeorg Krüger (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Städtische Haushaltslage zwingt zu Konsolidierungsmaßnahmen

Hilfsmittel von Bund und Land lindern nur akute Not Die FDP-Fraktion im Essener Stadtrat sieht die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kernhaushalt und die städtischen Beteiligungen mit großer Sorge und hält eine weit reichende Aufgabenkritik für unumgänglich. „Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp hat in der Finanzausschusssitzung in der letzten Woche die Mindereinnahmen und Mehrausgaben der Stadt Essen auf mindestens 228,5 Millionen Euro saldiert und spricht allein bei den...

  • Essen
  • 22.06.20
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Konjunkturpaket sichert städtische Handlungsfähigkeit

Zukünftige Entscheidungen müssen Essens Wirtschaftskraft fördern Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen bezeichnet die Berücksichtigung der kommunalen Haushaltsdefizite im Konjunkturpaket des Bundes als wichtige Unterstützung bei der kommunalen Daseinsvorsorge, fordert aber auch Anstrengungen der lokalen Akteure ein. „Die Entlastung bei den Kosten der Unterkunft um über 63 Millionen Euro erfasst die Haushaltsprobleme der Kommunen mit hohen Arbeitslosenzahlen insbesondere im Ruhrgebiet“,...

  • Essen
  • 08.06.20
Politik

Haushalt 2020: Defizit 250 bis 500 Millionen Euro

Düsseldorf, 9. April 2020 In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat die Kämmerin über die Auswirkungen des Corona-Viruses auf den städtischen Haushalt berichtet. Zu der Vorlage führte sie aus, dass sich dort genannten Szenarien und Zahlen weiter verschlechtert haben, sie aber heute, obwohl die Kämmerei im täglichen Austausch mit dem Staueramt ist, noch keine validen Eurobeträge benennen könne; dies wird erstmals im Controllingbericht zum Stichtag 30.04.2020 möglich. Ratsherr...

  • Düsseldorf
  • 09.04.20
Politik

Beirksregierung Münster hält 6,1 Millionen Euro an Kosolidisierungsgeldern zurück
"Günstiger Zeitpunkt" für die Gladbecker Stadtspitze?

Ein Kommentar Es ist erst ein paar Wochen her, da legte die Gladbecker Verwaltungsspitze den Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 vor. Und in dem Entwurf klafft ein Loch von satten 2,1 Millionen Euro. Um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, brachten Bürgermeister und Stadtkämmerer sogleich eine Erhöhung der Grundsteuer B ins Spiel, ernteten aber umgehend heftige Kritik von den politischen Gegnern.  Sogar aus den eigenen SPD-Reihen. Und jetzt also die Hiobsbotschaft aus Münster: Wegen des...

  • Gladbeck
  • 02.11.19
  • 2
Politik
Der Haushalt der Stadt Gladbeck weist ein dickes Defizit auf. (Symbolbild)

Im Haushalt der Stadt fehlen über zwei Millionen Euro
Gladbeck: Loch in der Stadtkasse

Der Haushalt für das Jahr 2020 ist noch nicht ausgeglichen. Mit dieser Nachricht konfrontierten Bürgermeister Ulrich Roland und Stadtkämmerer Thorsten Bunte in der Ratssitzung am Donnerstag die Mitglieder des Rates: Geplanten Aufwendungen von 276,2 Mio. Euro stehen Erträge von nur 274,1 Mio. Euro gegenüber, der Stadt fehlen also 2,1 Mio. Euro. Ein Verlust bei den Schlüsselzuweisungen des Landes von 3,1 Mio. Euro gegenüber den Prognosen 2019, erwartete Steuerrückgänge, steigende Personalkosten...

  • Gladbeck
  • 11.10.19
Politik
#Köln: Dicke Luft im Rathaus. Haushalt in Schieflage. Freie Wähler steigen aus der Riege der Unterstützer des Kölner Haushalts aus.

Köln: Haushalt in Schieflage Freie Wähler machen nicht mit.

Haushalt 2018; Freie Wähler Köln enthalten sich. 

 „Vor dem Hintergrund der katastrophalen Finanzlage und des Finanzbedarf für die beschlossenen und geplanten Großprojekte werden wir uns bei der Abstimmung über den Haushalt 2018 enthalten“, sagt Walter Wortmann, MdR der FWK in der Sondersitzung des Finanzausschusses. 

„Warum wird in der Satzung des Haushalts auf strengste Ausgabendisziplin hingewiesen, wenn im Tagesgeschehen parallel die ausufernde Ausgabenpolitik und fortschreitende...

  • Monheim am Rhein
  • 13.10.17
  • 1
Politik
Dr. Manfred Busch beim Balkongespräch im Bochumer Rathaus.

160 Millionen für Investitionen: Kämmerer Dr. Manfred Busch bringt seinen letzten Haushalt ein

Bochums Stadtspitze erklärt die Bochum Strategie: Beim neuen Sommerformat „Balkongespräche“ erklären die Dezernenten, wie sie die „Bochum Strategie“ umsetzen, wie ihre nächsten Schritte aussehen und welche Herausforderungen zu bewältigen sind. Von einem Innenhofbalkon im fünften Stock des Rathauses aus entwerfen sie ein Bild von Bochum in der nahen Zukunft. den Auftakt machte Stadtdirektor Michael Townsend, es folgten Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch, Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke sowie...

  • Bochum
  • 29.07.17
  • 2
Politik

Finanzlage der Stadt Gladbeck: Schwerer Rückschlag!

Bislang schien Gladbeck ja auf dem richtigen Wege aus der Schuldenfalle zu sein. Nicht zuletzt auch durch die finanziellen Mittel, die die Stadt aus dem so genannten "Stärkungspaket" der Düsseldorfer Landesregierung erhalten hat. Aber eben auch durch die Sparmaßnahmen, die vor Ort umgesetzt wurden. Auch wenn diese Sparmaßnahmen nicht unbedingt immer auf ungeteilte Zustimmung getroffen sind. Doch nun muss die Stadt einen schweren Rückschlag hinnehmen: Die so genannte "Kreisumlage" soll für das...

  • Gladbeck
  • 24.09.16
  • 3
Politik

CDU-Fraktion - Gemeinde Hünxe ist gut gerüstet für die Zukunft

Laut Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe, beschäftigte sich die CDU Fraktion Hünxe auf Ihrer Klausurtagung am 8. und 9. Januar intensiv mit den aktuellen Haushaltsdaten und den kommenden politischen Herausforderungen der Gemeinde. Die Faktion nahm zur Kenntnis, dass sich das aktuelle Haushaltsdefizit von 2,3 Millionen EUR im Zielkorridor der Planung des Haushaltssicherungskonzeptes befindet. Dabei sei jedoch eine deutliche Expansion des Volumens zu...

  • Hünxe
  • 15.01.16
Politik
In den Jahren 2005 bis 2015 hat sich das Volumen der Liquiditätskredite der Stadt Dortmund von 522,6 Millionen auf 1.515 Millionen Euro fast verdreifacht. Linke und Piraten fürchten daher eine drohenden Schieflage des Dortmunder Haushalts durch mögliche Zinserhöhungen.
2 Bilder

Mögliche Zinserhöhung bedroht Dortmunder Haushalt - Kein Thema für SPD und CDU

Eigentlich sollen die Liquiditätskredite der Stadt Dortmund lediglich Fremdmittel darstellen, die quasi als eine Art kommunaler Dispo-Kredit zum Ausgleich kurzfristiger Liquiditätsschwankungen und somit zur Aufrechterhaltung einer ordnungsmäßigen Kassenwirtschaft dienen. Die Fraktion Die Linke und Piraten kritisiert, dass sich angesichts der defizitären Haushaltslage diese Liquiditätskredite in den letzten 10 Jahren zu einem dauerhaften Finanzierungsinstrument für laufende Ausgaben entwickelt...

  • Dortmund-City
  • 09.11.15
  • 1
Politik
Bochumer Rathaus

Zu viele Risiken - Kommunalaufsicht rügt Bochumer Haushaltsplanung

Der Haushalt der Stadt wurde genehmigt. Aufatmen bei Rot-Grün. Doch wer den Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht gelesen hat, der sieht auf welch wackeligen Füßen die Haushaltsplanung und die Haushaltssicherung auch dieses Jahr wieder stehen. Doch zunächst stellt sich die Frage, warum muss Bochum seinen Haushalt überhaupt genehmigen lassen? Das müssen seriös wirtschaftende Städte nämlich nicht tun. Ein Haushaltssicherungsverfahren, in dem sich eine Stadt wie Bochum den Haushalt genehmigen...

  • Bochum
  • 30.05.15
  • 2
Politik
Die Grüne Ratsfrau Dr. Elisabeth von Heesch-Orgass ist überzeugt - Wettbüros beeinträchtigen das Sicherheitsgefühl der AnwohnerInnen und behindern auch die Ansiedlung anderer Geschäfte.

Grüne für Einführung einer Wettbürosteuer in Essen

Van Heesch-Orgass: Wettbürosteuer kann wertvollen Beitrag zur Bekämpfung der Spielsucht leisten Angesichts des Debatte um eine mögliche Einführung einer Wettbürosteuer in Essen nach dem Vorbild der Stadt Hagen erklärt Dr. Elisabeth von Heesch-Orgass, ordnungspolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion: „Die Einführung einer Wettbürosteuer wird von der grünen Ratsfraktion begrüßt, wenn der Aufwand zur Erhebung dieser Steuer in einem vernünftigen Verhältnis zum Ertrag steht. Einerseits kann...

  • Essen-Steele
  • 11.08.14
Politik

Ernst & Young Studie bestätigt Analyse der FREIEN WÄHLER Düsseldorf

Düsseldorf verzeichnete mit einem Plus von 109 Prozent auf 228,3 Millionen Euro den stärksten Anstieg der Verschuldung deutscher Großstädte seit 2010 Damit bestätigt die Studie von Ernst & Young zur Finanzlage der Kommunen die Untersuchung der FREIEN WÄHLER zum Haushalt der Stadt Düsseldorf, die der Stadt und dem Kämmerer nicht nur die Schuldenfreiheit abspricht, sondern auch deutlich macht, dass der Haushalt seit Jahren nicht ausgeglichen ist und das Defizit regelmäßig durch einen Griff in die...

  • Düsseldorf
  • 11.12.13
Politik

Haushaltsplan für Herdecke verabschiedet

Der Rat der Stadt Herdecke hat in seiner Sitzung am Abend des 3. Dezember den städtischen Haushalt für das Jahr 2014 sowie das Haushaltssicherungskonzept für die Zeit bis 2021 beschlossen. Gleichzeitig wurde der Wirtschaftsplan und das Investitionsprogramm der Technischen Betriebe verabschiedet. Eingebracht wurde der mehr als 1.100 Seiten umfassende Entwurf des Haushalts im September vergangenen Jahres. Seit dem laufen die Beratungen sowohl in den Ausschüssen als auch in den Fraktionen des...

  • Herdecke
  • 07.12.13
Politik
Unter den wachsamen Augen von Oberstadtdirektor Edwin Ostendorf (1953 - 1974) präsentieren Christian Dudda und Dr. Hans Werner Klee die Broschüre „Das bisschen Haushalt“. WB-Foto: B. W. Pleuser

"Das bisschen Haushalt": Stadt lässt sich in die Kasse schauen

Der Zeitpunkt ist günstig: Die Parteien melden Zulauf, Menschen interessieren sich offenbar wieder mehr für Politik. Welchen finanziellen Zwängen diese unterliegt, können Herner Bürger jetzt sehr schön in der Broschüre „Das bisschen Haushalt“ nachlesen. Das informative Heft, Auflage 1500, bringt einen kommunalen Haushaltsplan, der gerne mal über 1000 Seiten umfasst, sozusagen auf den Punkt: 32 Seiten müssen genügen, um das Verständnis der Bürger zu gewinnen. Wer weiß schon so genau, welche...

  • Herne
  • 08.11.13
  • 1
Politik
Über 3,6 Mio. Euro kann sich demnächst die Stadt Gladbeck freuen.

Haushaltssanierung verläuft nach Plan - 3,6 Mio. Euro für Gladbeck

Das Defizit ist gesunken, die Maßnahmen zur Konsolidierung des Haushaltes greifen. Damit erfüllt die Stadt Gladbeck zwingende Vorgaben, um finanzielle Zuweisungen im Rahmen des Stärkungspaktgesetzes zu erhalten. Die Bezirksregierung in Münster hat jetzt die erste Zahlung der Hilfen für das Jahr 2013 genehmigt. Dadurch fließen rund 3,6 Millionen Euro auf das Konto der Stadt Gladbeck. „Für die Stadt ist das äußerst wichtig. Damit bleiben wir finanziell handlungsfähig“, sagte Bürgermeister Ulrich...

  • Gladbeck
  • 11.10.13
Politik
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dürfen ab sofort an allen Stellen innerhalb ihrer Stadt- und Gemeindegrenzen Geschwindigkeitsmessungen vornehmen. Die Gladbecker FDP sieht hier die Gefahr der "Abzocke", wenn Städte und Gemeinden ihre Haushaltsdefizite auf diese Art und Weise etwas mildern möchten.

Kommunale Blitzer: FDP befürchtet Abzocke

Gladbeck/Nordrhein-Westfalen. Das SPD-geführte NRW-Innenministerium hat den Ordnungsämtern der Städte und Kreise erlaubt, das Tempo flexibler zu überwachen. Ab sofort darf überall geblitzt werden. Was bei der FDP die Alarmglocken läuten lässt, denn die Liberalen sehen Nachteile für die Bürgerinnen und Bürger. „Die neueste rot-grüne Regelung führt zu einer Abzocke der Autofahrer und nicht zu mehr Sicherheit“, warnt Heinz-Josef Thiel, stellvertretender FDP-Fraktionsvor-sitzender im Rat der Stadt...

  • Gladbeck
  • 25.07.13
  • 8
Vereine + Ehrenamt

Müllsammelaktion findet in Ossenberg nicht statt

Der Heimatverein Herrlichkeit Ossenberg wollte sich auch in diesem Jahr wieder an der Müllsammelaktion „Rheinberg -gemeinsam für eine saubere Stadt“ beteiligen, die am 16. März stattfinden sollte. Da in der Vergangenheit die Teilnehmerzahlen in Ossenberg rückläufig waren, wollte sich der Verein darauf beschränken, den Ossenberger Dorfplatz gründlich zu reinigen. Wie der lokalen Presse nun zu entnehmen war, wurde die Aktion kurzfristig wegen der Haushaltsmisere der Stadt Rheinberg abgesagt. Der...

  • Rheinberg
  • 08.03.13
Politik
Stadtkämmerer Jürgen Holzmann erklärt sich für den "Rechenfehler" verantwortlich.

ZBG: Kämmerer übernimmt volle Verantwortung

Eine Stellungnahme zur „geplatzten“ Neuorganisation des ZGB, die nun vom Tisch ist, gibt Kämmerer Jürgen Holzmann ab: „Der diesjährige Haushalt der Stadt Gladbeck wird voraussichtlich mit einem Defizit von 36 Millionen Euro abschließen.Vor diesem Hintergrund sind alle städtischen Dienststellen gehalten, einen Sparbeitrag zu leisten. Bei diesen Sparüberlegungen darf es keine Tabus geben. Durch eine Neuorganisation des ZBG habe ich die Chance gesehen, 600.000 Euro für die Stadt zu sparen; dies...

  • Gladbeck
  • 19.03.12
  • 1
Politik

Maßnahmenkatalog zum Verschuldungsstopp der Stadt: GFL stellt mögliche Eckpunkte vor!

Die GFL-Fraktion hat die Erarbeitung eines gemeinsamen Maßnahmenkatalogs des Stadtrates zum Stopp der weiteren Verschuldung der Stadt angeregt. Der diesbezügliche Antrag der GFL wird in der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzung am 22.03.2012 thematisiert werden. Bekanntlich hat die Stadt Lünen für das Jahr 2011 einen neuen Negativrekord aufgestellt. Der Jahresverlust beträgt rund 20 Mio. Euro und die zur Finanzierung der Haushaltslücke erforderlichen Kredite belaufen sich inzwischen auf...

  • Lünen
  • 16.03.12
  • 1
Politik

KRISEN – EIN TRAUMATISIERENDES PHLEGMA

Woran liegt es, dass die Medien im Fall Köhler, zu Guttenberg und Wulff mit einer derartigen Intensität so genüsslich Staub aufwirbeln, bis die einstigen Lichtgestalten darunter verschwinden, haben die Betroffenen doch nur stillos gehandelt. Horst Köhler hat daraus die Konsequenz gezogen und ist zurückgetreten. Zu Guttenberg und Wulff haben den Fehler gemacht sich zu verteidigen und sich auf ein Kreuzverhör mit den Medien einzulassen. Eine ähnliche Situation erleben wir mit unseren griechischen...

  • Hagen
  • 19.02.12
Politik

URSULA VON DER LEYEN LÄUTET WAHLKAMPF 2013 EIN

Mehr als ein Silberstreifen am Horizont? Der erste Vorbote war die Erhöhung der Altersbezüge von knapp 20 Millionen Rentnern im Juli 2011 um knapp einen Prozentpunkt – genau 0,99 Prozent. Neben der Erhöhung der Werbepauschale, die durchschnittlich 1,67 Euro pro Monat in die Taschen der Beschäftigten bringt, steht die Ansage von Angela Merkel, dass die Arbeitnehmer 2012 mit deutlichen Erhöhungen ihrer Brutto-Bezüge rechnen dürfen. Die Reaktionen der SPD, der Grünen und der Linken ließ nicht...

  • Hagen
  • 15.02.12
Politik

PRESSEFREIHEIT – PRESSEZENSUR

Für die Aufklärung der Watergate-Affäre, eine weitreichende politische Verschwörung unter Einfluss des Weißen Hauses, erhielten die Reporter Bob Woodward und Carl Bernstein 1973 den Pulitzer-Preis. Es war zugleich ein Triumph der Pressefreiheit. Hans-Günter Wallraff machte sich einen großen Namen als Enthüllungsjournalist und Schriftsteller. Seinen Veröffentlichungen gingen langwierige, genaue und umfassende Recherchen voraus. Aufspüren, genauestens untersuchen sind sein Markenzeichen, um...

  • Hagen
  • 09.02.12
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