Haushaltsloch

Beiträge zum Thema Haushaltsloch

Politik

2,1 Millionen Euro-Loch im Haushalt 2020 muss "gestopft" werden
Droht den Gladbeckern die nächste Steuererhöhung?

Ein Kommentar Gladbeck gehört zu den finanzschwächsten Städten in Nordrhein-Westfalen, eventuell in ganz Deutschland. In den vergangenen Jahren beteuerte die Stadtspitze stets, man bemühe sich immer um einen sparsamen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Geldern. Dabei wurde das gesetzte Ziel, eben das Erreichen eines ausgeglichenen Haushaltes, für die Jahre 2018 und 2019 tatsächlich erreicht. Doch im Jahr 2020 droht nun ein Loch von stolzen 2,1 Millionen Euro. Gemeinsam liebäugeln...

  • Gladbeck
  • 15.10.19
  •  4
Politik
Das Zinsniveau ist weiterhin auf einem historisch niedrigen Stand, was positive Auswirkungen auf die geplanten Zinsaufwendungen der Stadt Dortmund hat, allerdings kann man bei der Entwicklung des Steueraufkommens bereits leichte konjunkturelle Eintrübungen erkennen.

Verwaltung
Dortmunder Doppelhaushalt 2020/2021: Fehlbedarfe von rund 90 Mio

Die Verwaltung hat am Donnerstag dem Rat der Stadt Dortmund den Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021 dem Rat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Rat hatte am 13.12.2018 entschieden, dass für die kommenden zwei Haushaltsjahre 2020 und 2021 ein „Doppelhaushalt“ aufgestellt werden soll. Der aktuelle Haushaltsplanentwurf enthält somit bereits die Festsetzungen bzw. Ermächtigungen für beide Haushaltsjahre. Der Entwurf der Haushaltssatzung 2020/2021 weist Fehlbedarfe in Höhe von rund 48 Mio....

  • Dortmund
  • 27.09.19
Politik

Fast 400.000 Euro für die Ärmsten im Bottroper Haushaltsloch verschwunden? LINKE fragt OB nach Verbleib der Mittel für das „Bildungs- und Teilhabepaket“

„Kinder dürfen beim Mitmachen und Dabeisein nicht länger außen vor bleiben, nur weil die Eltern Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder andere Sozialleistungen erhalten“, so hieß es 2011 auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Start des „Bildungs- und Teilhabepakets“ (BuT). Nicht verwendete Mittel wurden 2013 von der Bundesregierung zurückgefordert. Jetzt hat das Bundessozialgericht geurteilt, dass es sich bei den BuT-Zuwendungen aus dem Jahr 2012 um...

  • Bottrop
  • 28.05.15
  •  2
Politik

OB-Kandidaten antworten - Wie soll das Haushaltsloch 2016 geschlossen werden?

Am 13.09.15 wird der neue Oberbürgermeister von Bochum gewählt. Bis dahin stellen wir den bekannten Kandidaten jede Woche eine Frage. Von 3 Kandidaten erfolgte leider bisher keine Rückmeldung. Ein Kandidat, Markus Zarske, ist erst diese Woche hinzugekommen, daher konnte ihm diese Woche die Frage noch nicht gestellt werden. Die Frage für diese Woche lautet: Bochum muss für 2016 ein Haushaltsloch von 17 Mio. Euro fürchten. Welche Maßnahmen und Wege schlagen Sie vor, es zu schließen? In der...

  • Bochum
  • 24.05.15
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Politik

Franken-Spekulations-Verluste: Plant Stadt weitere Kürzungen?

DIE LINKE ist mit den Auskünften des Kämmerers zu den massiven Verlusten durch spekulative Franken-Kredite der Stadt noch nicht zufrieden. „Aus unserer Sicht gibt es noch offene Fragen“, betont LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Unter anderem will Schmidt in einer Anfrage an den Oberbürgermeister wissen, welche Leistungen die Stadt einschränken oder welche Steuern und Abgaben sie erhöhen will, um dieses absehbare Loch zu stopfen. „Uns ist völlig unklar, wie die von OB Tischler ausgerufenen...

  • Bottrop
  • 09.02.15
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Politik
3 Bilder

Haushaltsloch ist gewachsen

Der Nachtragshaushalt wird zum Thema der Ratssitzung der Stadt Heiligenhaus am 25. Februar. Das teilt Stadt-Kämmerer Michael Beck auf Nachfrage des Stadtanzeigers mit und geht außerdem noch weiter ins Detail. „Es ist das erste Mal in der Geschichte der Stadt Heiligenhaus, dass solch ein Nachtragshaushalt nötig ist“, so der Kämmerer. Grund sei, dass das Haushaltsloch weitaus größer ist als ursprünglich gedacht. „Wir reden hier von einer größeren siebenstelligen Summe.“ Daher seien weitere...

  • Heiligenhaus
  • 14.01.15
Politik
Die Streichliste der Verwaltung ist lang. Am Montag entscheidet der Duisburger Rat über den Haushalt 2015. Fotos und Montage: Hannes Kirchner

Duisburger "Tränenliste" vom Tisch: dafür satte Erhöhung der Grundsteuer B

Die gute Nachricht zuerst: Nahezu alle Punkte der so genannten „Tränenliste“ sind vom Tisch. Beispiele: Bäder und Büchereien werden nicht geschlossen, die Sprachförderung für Kinder nicht gestrichen, die Eintrittspreise für Theater und Philharmonie, die Kitabeiträge und Parkgebühren nicht erhöht. Die schlechte Nachricht: Um dennoch das Haushaltsloch für 2015 in Höhe von rund 11 Millionen Euro zu stopfen, will Rot-Rot-Grün die Grundsteuer B um satte 160 Punkte von aktuell 695 auf 855 mit...

  • Duisburg
  • 21.11.14
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Politik

Politisch abgestimmter Kahlschlag, Recklinghausen stopft Haushaltsloch mit Holz!

Und die Mitarbeiter des KSR geben es auch noch vor laufender Kamera zu! Statt die Ruinen der Tribünenbauten zu beseitigen, werden genau die Bäume gefällt, die das vorhandene Elend vor den Bewohnern der Hillerheide und Stadt kaschieren. Die Bäume, die Nistplatz für viele unterschiedliche Vogelarten und Schlafplatz für Fledermäuse sind. Die Bäume, die eine Lärmschutz Wand gegen den Krach der Autobahn bilden. Die Bäume, die den Feinstaubeintrag vom Kraftwerksneubau Datteln 4 reduzieren....

  • Recklinghausen
  • 22.02.14
Politik

OB Tischler bestätigt Befürchtung der LINKEN: Über 700.000 Euro für die Kinder der Ärmsten im Bottroper Haushaltsloch verschwunden

Landessozialminister Schneider fordert, diese Mittel für Schulsozialarbeit zu verwenden Oberbürgermeister Bernd Tischler hat in seiner Antwort auf die Anfrage der LINKEN deren Befürchtung bestätigt: Mehr als 700.000 Euro aus dem „Bildungs- und Teilhabepaket“ (BuT) wurden zum Stopfen des Bottroper Haushaltslochs zweckentfremdet. Landessozialminister Guntram Schneider fordert nun, diese Mittel für die Schulsozialarbeit in Bottrop zu verwenden. Die Bottroper LINKE schließt sich dieser Forderung...

  • Bottrop
  • 19.01.14
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Politik

370.000 Euro Kostensenkung bei der LWL-Umlage: LINKE fordert „Zeichen zur Wiederherstellung der sozialen Infrastruktur“

„Die Absenkung der Umlage für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) für 2014 führt für Bottrop zu einer Kostensenkung in Höhe von 370.000 Euro. Jetzt gilt es endlich ein Zeichen zu setzen für die Wiederherstellung der sozialen Infrastruktur in Bottrop“, fordert LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Konkret verlangt DIE LINKE, den Zuschuss zur Suppenküche Kolüsch wieder von 4.000 auf 8.000 Euro anzuheben, und die sofortige Wiedereinführung der Zuschüsse zum Schul-Mittagessen. „Schlag...

  • Bottrop
  • 01.01.14
  •  3
Politik

Über eine Million für die Ärmsten im Bottroper Haushaltsloch verschwunden? DIE LINKE fragt OB nach Verbleib der Mittel für das „Bildungs- und Teilhabepaket“

„Kinder dürfen beim Mitmachen und Dabeisein nicht länger außen vor bleiben, nur weil die Eltern Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder andere Sozialleistungen erhalten“, so hieß es auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Start des „Bildungs- und Teilhabepakets“ (BuT). Insgesamt knapp 2,8 Millionen Euro hat die Stadt Bottrop hierfür in den Jahren 2011 und 2012 erhalten. Mehr als ein Drittel hiervon – gut eine Million Euro – wurde aber von den...

  • Bottrop
  • 17.11.13
  •  2
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Politik

Die „FC Kray- Tauben-Oase“?

Der FC Kray trägt erst heute sein Premierenheimspiel in der „KrayArena“ aus. Wahrscheinlich fehlte das Geld, um Auflagen früher zu erfüllen. Hängepartie. Auch die Steeler Taubenfreunde können nicht richtig unterstützt werden, wieder kein städtischer Etat vorhanden. Hängepartie. Dass aber genug Geld da ist (war), um es sinnlos zu verprassen, hat die STADTSPIEGEL-Redaktion im Westen vorgerechnet: Beim Spaßbad „Oase“ gehen mindestens 913.000 Euro über die Wupper... ...

  • Essen-Steele
  • 26.10.12
  •  4
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