Haushaltsrede

Beiträge zum Thema Haushaltsrede

Politik
Jens Lücking, Ratsfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger, bei seiner Rede zum Haushalt 2020/2021 am 12. Dezember im Rat der Stadt Bochum. Foto: UWG: Freie Bürger

Haushaltsrede von Jens Lücking im Rat der Stadt Bochum am 12. Dezember 2019
Zustimmung, aber: Bochumer Gesamthaushalt 2020/2021 braucht Verbesserungen

Vor uns liegt der Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2020 und 2021 mit einem Volumen von ca. 1,5 Mrd Euro zur Abstimmung. Zum ersten Mal weist er im Plan kein Defizit auf, sondern einen bescheidenen Überschuss von 500.000 Euro. Erstmalig, seit ich 2000 in den Rat kam, ist die Tagesordnung um einen Punkt ärmer geworden, nämlich die Beschlussvorlage über das Haushaltssicherungskonzept. Wieder ein Doppelhaushalt? Muss das denn sein? Die Gemeindeordnung sieht dies nicht als Normalfall...

  • Bochum
  • 12.12.19
Politik

Haushalt 2020/21 beschlossen
Mitmachstadt: Stadtverwaltung will Bürgerbeteiligung künftig erhöhen

Das Ergebnis der Haushaltsdebatte in der Ratssitzung am Donnerstag (28. November) mutete wie ein Déjà-vu an. Wie 2018 stimmten SPD, CDU und FWI für Haushaltssatzung und -plan für die Jahre 2020/21. Und ebenso wie im Vorjahr verkündete Kämmerer Michael Eckhardt, dass die Haushaltssperre, die er am 31. Mai verhängt hatte, mit Wirkung von Donnerstag aufgehoben sei. FDP, Grüne und Linke – die UBP war krankheitsbedingt nicht vertreten – stimmten gegen den Haushalt, für den Eckhardt bei dessen...

  • Castrop-Rauxel
  • 30.11.19
Politik

Doppelhaushalt 2020/2021 verabschiedet
Stadt kann ausgeglichene Finanzplanung vorlegen (mit Video)

Der Rat der Stadt Dorsten hat am Mittwoch mit nur einer Gegenstimme den Doppelhaushalt für die Jahre 2020 / 2021 beschlossen. In den Beratungen nach Einbringung im Dezember war es gelungen, die Lücke von ursprünglich deutlich über fünf Millionen Euro nicht nur auszugleichen, sondern auch einen Überschuss von jährlich rund 300 000 Euro auszuweisen. Bürgermeister Tobias Stockhoff: „Wir dürfen damit zum Ende des ersten Quartals 2020 auf die Genehmigung der Bezirksregierung Münster für unsere...

  • Dorsten
  • 29.11.19
Politik
Auf ein schwieriges Jahr 2020 stimmte Kämmerer Michael Eckhardt die Ratsfraktionen während der vergangenen Sitzung ein.

Geringere Spielräume
Haushaltsjahresabschluss 2020/21 wird sehr niedrig ausfallen

Auf ein schwieriges Jahr 2020 stimmte Kämmerer Michael Eckhardt die Ratsfraktionen ein, als er in der vergangenen Ratssitzung den Entwurf für die Haushaltssatzung 2020/21 einbrachte. Diesmal ist wegen der Kommunalwahl im kommenden Jahr ein Doppelhaushalt geplant. Nur 108.800 Euro werde der Jahresüberschuss bei einem Haushaltsvolumen von knapp 228 Millionen Euro für das Jahr 2020 betragen, so Eckhardt. „Besser wird es 2021 auch nicht.“ Für das zweite Jahr prognostizierte er ein...

  • Castrop-Rauxel
  • 02.10.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in Dortmund.

Haushaltsreden gibt‘s künftig online auch als Video

So viel Einigkeit gibt es selten im Dortmunder Rat. Einstimmig – noch nicht einmal eine Enthaltung gab es – wurde ein Antrag der Linken & Piraten zur Aufzeichnung der Haushaltsreden angenommen. Damit wird es am 12. Dezember eine Premiere geben. Erstmals werden im Rat alle Haushaltsreden, und davon gibt es immerhin acht, auf Video aufgezeichnet und auf die Homepage der Stadt gestellt. Zudem erhalten die Fraktionen ihr persönliches Video, um dieses auf ihren sozialen Kanälen verbreiten zu...

  • Dortmund
  • 12.07.19
Politik

Bürgergemeinschaft Langenfeld (B/G/L)
B/G/L-Fraktion stimmt den Haushalt 2019 zu – spart aber auch nicht an kritischen Tönen

Ende März galt es, einen Haushalt für das Jahr 2019 zu beschließen, der wie kaum ein Haushalt zuvor, die Erwartungen der B/G/L in vielen Punkten erfüllt. Längst nicht in allen. Aber immerhin in vielen... Deshalb hat die Fraktion der Bürgergemeinschaft Langenfeld dem Haushaltsplan 2019 zugestimmt. Die gesamte Haushaltsrede der B/G/L finden Sie hier: Zusammengefasst die wesentlichen Punkte, die die B/G/L im Haushalt und den Haushaltsberatungen vermisste: - Es fehlt die...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 02.04.19
  •  1
Politik
Der Haushalt 2019: SPD, CDU und FWI stimmten dafür, FDP, Grüne, Linke und UBP dagegen.

Haushaltssperre aufgehoben
Umstrittener Haushalt vom Rat gebilligt

Mit den Stimmen von SPD, CDU und FWI beschloss der Rat am Donnerstag (29. November) Haushaltssatzung und -plan für 2019. FDP, Grüne, Linke und UBP stimmten dagegen. Die Prognose für 2019, die Kämmerer Michael Eckhardt in der Ratssitzung im September vorgestellt hatte, sieht als Jahresergebnis ein leichtes Plus vor. Die Beurteilung dessen fiel bei den Ratsfraktionen unterschiedlich aus. Daniel Molloisch (SPD) unterstrich die Investitionen, die der Haushalt ermögliche: von der Entfristung der...

  • Stadtanzeiger Castrop-Rauxel
  • 01.12.18
Politik
Bürgermeister Tobias Stockhoff: „Der Beschluss ist eine gute Nachricht für uns als Stadtverwaltung und für die Bürgerinnen und Bürger."

Stadt bleibt handlungsfähig
Rat der Stadt Dorsten genehmigt Haushalt 2019 mit großer Einmütigkeit

Dorsten. Der Rat der Stadt Dorsten hat in seiner Sitzung am Mittwochabend (28. November) bei nur einer Gegenstimme den Haushaltsplan für das Jahr 2019 mit großer Einmütigkeit beschlossen. Der Ergebnisplan für 2019 umfasst ein Volumen von 226 Millionen Euro und schließt mit einem kleinen Überschuss von rund 390.000 Euro. Der Haushaltsausgleich gelingt auch in diesem Jahr ohne Steuererhöhungen und entspricht den Vorgaben des Landes zur Haushaltskonsolidierung. Die Planung beinhaltet etliche...

  • Dorsten
  • 29.11.18
Politik
Der Haushalt für 2019 wird knapp ausgeglichen sein.

Haushalt 2019 ist knapp ausgeglichen

Einen Jahresüberschuss von rund 305.000 Euro umfasst der Entwurf der Haushaltssatzung 2019, den Kämmerer Michael Eckhardt in der vergangenen Ratssitzung vorstellte. „Das stellt das Unterste dar, was die Kommunalaufsichtsbehörde noch als ausgeglichenen Haushalt akzeptiert.“ Der Entwurf erfülle die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes und sei einschließlich des Haushaltssicherungsplanes genehmigungsfähig. Der knappe Haushaltsausgleich sei möglich, weil man eine prognostizierte Entlastung durch den...

  • Castrop-Rauxel
  • 02.10.18
Politik
Mit dem Ende November beschlossenen Haushalt 2018 ist der Stadt Dorsten zum dritten Mal in Folge gelungen, einen Jahresüberschuss im laufenden Haushaltsjahr darzustellen.

Haushaltssanierungsplan genehmigt: Dorsten verfügt ein weiteres Jahr über eigene Handlungsfähigkeit

Dorsten. Der Haushaltssanierungsplan für 2018 der Stadt Dorsten wurde durch die Bezirksregierung Münster genehmigt. Die Stadt kann ihren Haushalt jetzt veröffentlichen und verfügt damit für ein weiteres Jahr über eigene Handlungsfähigkeit. Nachdem die Stadt Dorsten Verluste erwirtschaftet hatte, konnte sie mit Hilfe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen erstmals 2016 wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Im Rahmen des Stärkungspaktes unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen finanziell...

  • Dorsten
  • 01.03.18
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten: Erstmals kein NEIN für den neuen städtischen Haushalt

Erstmals hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN den städtischen Haushalt nicht abgelehnt. In der Ratssitzung am 14. Dezember, in der der Haushalt 2018 verabschiedet wurde, enthielten sich die Linken & Piraten. Zugestimmt haben SPD und CDU. Die Grünen haben sich ebenfalls enthalten. Mit Nein stimmten die Fraktionen von FDP/Bürgerliste und AfD. Hier ist die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Utz Kowalewski Anrede, DIE LINKE ist in diesem Jahr 10 Jahre alt geworden. Im Jahr 2007 wurden...

  • Dortmund-City
  • 15.12.17
Politik

Ausgeglichener Haushalt im Rat verabschiedet

Ein ausgeglichener Haushalt mit einem prognostizierten Plus von 402.467 Euro für 2018 wurde am Donnerstag (30. November) mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und CDU in der Ratssitzung verabschiedet. Zudem kündigte Bürgermeister Rajko Kravanja an, dass die im Mai verhängte Haushaltssperre mit Wirkung zum gestrigen 1. Dezember aufgehoben wird. Vor allem mit Blick auf das Ende des Haushaltssanierungsplans 2012-2021 in drei Jahren machten aber Vertreter aller Parteien deutlich, dass der nun...

  • Castrop-Rauxel
  • 02.12.17
Politik

Haushaltsrede SPD Langenfeld

Haushaltsrede der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Heike Lützenkirchen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, die finanzielle Lage der öffentlichen Haushalte in Deutschland ist geprägt von sehr widersprüchlichen Entwicklungen. So freut sich der Bundesfinanzminister nach wie vor über ständig steigende Einnahmen. Dem gegenüber steht die angespannte Finanzlage in vielen Kommunen. Auch wenn Langenfeld im Vergleich mit anderen Städten noch ein gutes...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 15.03.16
Politik

Haushaltsrede 2016

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Kreistag! Sehr geehrter Herr Landrat! Ich habe mir lange überlegt, wie ich meine diesjährige Haushaltsrede gestalte. Das Ziel, hier im Saal von mehr als 4 Personen Beifall zu bekommen, hätte zur Folge, dass ich mich inhaltlich verbiegen müsste. Da ich aber kein sehr sportlicher Mensch bin, habe ich es nicht so mit dem Verbiegen. Also habe mich wieder dazu entschlossen, hier im Raum eine Rede zu halten, bei der ich...

  • Arnsberg
  • 19.12.15
Politik

Landrat Spreen: Kreisumlage und Kita-Gebühren sollen nicht erhöht werden

Ein leicht sinkender Hebesatz der Kreisumlage, der hohe Anteil der Sozialausgaben am Kreishaushalt und die Fortsetzung der Investitionstätigkeit mit dem Neubau der Leitstelle für Feuerschutz und Rettungswesen waren drei der wesentlichen Eckpunkte, die Landrat Wolfgang Spreen in seiner Haushaltsrede zur Einbringung des Kreishaushalts für die Jahre 2016 und 2017 erläuterte. Der Kreishaushalt mit einem Volumen von knapp 400 Mio. Euro geht nun in die politische Beratung. „Mit Rücksicht auf die...

  • Kleve
  • 13.12.15
Politik

„Steiniger Weg“: Rat diskutierte über den Haushalt für 2016

Der Haushalt für 2016 ist während der vergangenen Ratssitzung beschlossen worden. Bürgermeister Rajko Kravanja (SPD) erinnerte noch einmal daran, dass es diesmal ein leichtes Plus geben werde. Wie die Reden der Vorsitzenden der verschiedenen Ratsfraktionen zeigten, sind aber nicht alle Parteien mit der finanziellen Entwicklung und politischen Richtung zufrieden. Wie Bernd Goerke (SPD) betonte, hätten sich die Anstrengungen der vergangenen Jahre gelohnt, da der Haushalt ohne Neuverschuldung...

  • Castrop-Rauxel
  • 02.12.15
Politik

Haushaltsrede 2015

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Kreistag! Sehr geehrter Herr Landrat! Schon mit der Anrede will ich den Anspruch dieser Haushaltsrede skizzieren. Ja, wir LINKE machen Politik nicht als Selbstzweck, sondern für die Interessen der breiten Bevölkerung. Auch wenn uns manche Populismus vorwerfen, gehe ich sogar so weit, zu behaupten, dass wir die Fraktion im Kreistag sind, die am ehesten auch die Interessen der Menschen vertreten, die regelmäßig aus...

  • Arnsberg
  • 20.12.14
Politik

Frei nach Pippi Langstrumpf: Ich male mir den Haushalt, wie er mit gefällt

Die heutige Haushaltsrede zu den Haushaltsberatungen für den Kreis Recklinghausen von Melanie Kalkowski. Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren, Viele warme Worte haben wir auch heute gehört – über die dramatische Lage des Kreises, über unsere Verantwortung und gemeinsames Handeln. Ich bin jetzt sechs Monate im Kreistag, und von gemeinsamen Handeln und verantwortungsvoller Politik habe ich noch nicht viel gesehen. Dafür umso mehr Missstimmungen, Verbitterung und...

  • Marl
  • 15.12.14
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Politik
Stephan Krebs (29), Vorsitzender der Fraktion Junges Duisburg/DAL

Fraktion Junges Duisburg/DAL spricht sich gegen Erhöhung der "Grundsteuer B" aus

Bei der letzten Sitzung des Rates der Stadt Duisburg am 24.11.2014 ging es vor allem um den Haushaltsplan für das Jahr 2015. Mit den Stimmen von SPD/ Linke/Grüne wurde eine Erhöhung der "Grundsteuer B" von 695 auf 855 Punkte beschlossen. Dies bedeutet für jeden Duisburger Haushalt monatliche Mehrbelastungen von bis zu 15 Euro. Stephan Krebs, Fraktionvorsitzender von Junges Duisburg/DAL, kritisierte dies in seiner Haushaltsrede und ging mit der Politik von Rot-Rot-Grün hart ins Gericht. Die...

  • Duisburg
  • 07.12.14
Politik

Haushaltsrede von Hans-Peter Klein, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in Hemer

Um die Zustimmung zum Haushalt 2013 hat die SPD-Fraktion lange gerungen. Unabhängig davon lehnt die SPD weiterhin das nicht zukunftssichere Schulkonzept des bürgerlichen Lagers mit den damit verbundenen Folgekosten und die Beiträge für Geschwisterkinder in den offenen Ganztagsschulen ganz entschieden ab. Die vollständige Haushaltsrede von Hans-Peter Klein, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in Hemer, können Sie hier lesen: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und...

  • Hemer
  • 03.03.13
Politik

"Unpopuläre Maßnahmen werden lieber der Politik überlassen"

Haushaltsrede der CDU-Fraktionsvorsitzenden im Rat der Gemeinde Bedburg-Hau , Silke Gorißen, zur Verabschiedung des Haushaltes 2013 am 17.01.2013. (Es gilt das gesprochene Wort!) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kolleginnen im Rat, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Damen und Herren der Presse, 1. Die Lage der Rat der Gemeinde Bedburg-Hau entscheidet heute über die Verabschiedung eines Haushaltsplanentwurfes, der ein zu...

  • Bedburg-Hau
  • 18.01.13
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Politik
Hubertus Mühling

Wie wird Balve "demografiefest"?

Die Stadtverwaltung Balve hat uns die vollständige Haushaltsrede von Bürgermeister Hubertus Mühling zur Verfügung gestellt. "Meine sehr geehrten Damen und Herren, seit der letzten Haushaltseinbringung vor einem Jahr, hat sich in der Welt vieles geändert. Sprach ich letztes Jahr noch von der überstandenen Finanz- und Wirtschaftskrise, müssen wir heute mit den Folgen von Staatsfinanzkrisen leben. Und hier haben wir nicht mehr nur noch Griechenland im Visier, sondern solche Schwergewichte...

  • Balve
  • 17.11.11
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