heiko maas

Beiträge zum Thema heiko maas

Politik
Evakuierung Deutsche und Ortskräfte

Unfähige Regierung, sie haben es gemeinsam verbockt
Steht zu eurem Wort, Imageschaden für Deutschland

Das Ansehen Deutschlands kann in der ganzen Welt dauerhaft beschädigt werden. Man muss zu seinem Wort stehen und seinen Helfer helfen! Was für ein Bild liefern wir der Welt. Jetzt werden die Afghanen auch für den Wahlkampf missbraucht. Der OB von Essen Thomas Kufen, sagte gestern, es hat noch nie einen so schlechten Außenminister wie Heiko Maas gesehen. Armin Laschet hat ihm bedingungslos zugestimmt. Komisch, die Regierung besteht aus CSU, Innenministerium, CDU Verteidigungsministerium, SPD...

  • Essen-Süd
  • 17.08.21
  • 2
Politik

Zum Völkermord an den Volksgruppen der Herero und Nama
Denkmal in Derendorf muss unverzüglich entfernt werden

Zum Völkermord an den Volksgruppen der Herero und Nama und dem Schanddenkmal in Derendorf hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat heute folgendes Schreiben an die im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf vertretenen Parteien, Ratsgruppen und Ratsfraktionen gesandt: „Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Bundesrepublik Deutschland erkennt die in der Zeit des Deutschen Kaiserreiches im heutigem Namibia verübten Gräueltaten an den Volksgruppen der Herero und Nama und die Tötung von...

  • Düsseldorf
  • 28.05.21
Politik
Wasserwerfer nahe dem Taksim-Platz - Gezi Park, Istanbul, 2013.

Nato-Partner
Menschenrechte: Solidarität mit den Protesten in der Türkei

Seit einem Monat protestieren an der Istanbuler Boğazıcı Universität Studierende gegen den neu eingesetzten regierungsnahen Rektor. Die Polizei ging wiederholt brutal gegen die Studierenden vor. Am Montag wurden 159 Menschen festgenommen. Bei erneuten Protesten setzte die Polizei Wasserwerfer und Gummigeschosse ein. "Ich verurteile schaft das Vorgehen der Polizei und der türkischen Regierung. Besonders problematisch ist, dass es im Zusammenhang mit den Protesten seitens türkischer...

  • Dortmund
  • 04.02.21
Politik
Die Welt ist weiter gesperrt

Neue Risikogebiete ab dem 1.10
Corona weitet sich wieder stärker aus

Neue Risikogebiete ab dem 1.10 Corona weitet sich wieder stärker aus Stetig steigende Corona-Neuinfektionen jetzt hat die Bundesregierung Regionen in mehreren europäischen Ländern neu zu Risikogebieten erklärt. Die pauschale Reisewarnung für Länder außerhalb der EU wurde aufgehoben. Ganz Belgien, Island und einzelne Regionen in vielen europäischen Ländern wurden neu wegen steigender Infektionszahlen zu Corona-Risikogebieten erklärt. Das Robert Koch-Institut aktualisierte die Risikoliste, auf...

  • Essen-Süd
  • 01.10.20
  • 1
Politik

Nach dem 15. Juni keine weltweiten Reisewarnungen mehr
Nur noch Reisehinweise, Nachteil für Frühbucher

Nach dem 15. Juni keine weltweiten Reisewarnungen mehr Die Bundesregierung geht davon aus, dass trotz der in weiten Teilen von Europa bestehenden Corona-Pandemie in diesem Sommer Urlaub möglich sein kann. Bundesaußenminister Heiko Maas sprach dieses in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntag. Es gebe bei der Bekämpfung des Coronavirus in vielen Ländern positive Entwicklungen. Nach dem 15. Juni solle es "eigentlich" keine weltweiten Reisewarnungen mehr geben, so Heiko Maas. " Sondern wir...

  • Essen-Süd
  • 18.05.20
Politik
Reisefreiheit ab 18.5 ?

Reisen nächste Woche wieder erlaubt?
EU Reiseziele Reisewarnung vor dem 15.6 aufheben

Außenminister Heiko Maas  mit europäischen Nachbarn, Tourismus soll früher möglich werden Für Montag den 18.5.2020 ist ein Gespräch mit den Vertretern der EU-Reiseländer für deutsche Touristen geplanten. Man wird über Reise-Lockerungen sprechen, so ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag bei einer Pressekonferenz. Bund und Länder vereinbarten, auf Quarantäne-Regeln für Reisende aus EU-Ländern, dem Schengen-Raum und Großbritannien zu verzichten. Ausnahmen soll es nur für Länder mit hohen...

  • Essen-Süd
  • 16.05.20
Politik
Schwarzgeld

Nach Bundespressekonferenz
Freier Grenzübertritt zur Zeit nur für Schwarzgeld

Grenzen weiter nur eingeschränkt geöffnet. Freier Grenzübertritt für Schwarzgeld Horst Seehofer gibt nur die Grenze zu Luxemburg komplett frei. Luxemburg ist in der Vergangenheit durch Schwarzgeld Transfer in Verruf geraten. Jetzt wird ab dem 15.5 der uneingeschränkte Grenzverkehr nach Luxemburg wieder möglich. Erst mal Pendler, die Urlauber später: Ab Samstag will Deutschland die Grenzkontrollen zur Schweiz, Österreich und Frankreich lockern. Alle Grenzübergänge zu diesen Ländern werden...

  • Essen-Süd
  • 14.05.20
Politik
Bis Flugzeuge wieder abheben, um Reisende in den Urlaub zu bringen, vergehen mindestens noch Wochen. Foto: Czekalla

Heiko Maas (SPD) zur Verlängerung der Reisewarnung
"Es wird keine weitere Rückholaktion im Sommer geben!"

Reisen ins Ausland sind bis mindestens 14. Juni nicht möglich. Die weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes wird bis zu diesem Termin verlängert. Über innerdeutsche Reisen soll am 6. Mai entschieden werden. Dazu äußerte sich soeben Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD): "Die Pandemieentwicklung lässt momentan kein sorgenfreies Reisen zu, deshalb mussten wir die Entscheidung so treffen." Zudem wolle man verhindern, dass Deutsche noch einmal im Ausland stranden. "Eine weltweite Rückholaktion...

  • Velbert
  • 29.04.20
  • 3
  • 3
Politik

Corona und die App
Welche Europäische Lösung soll es geben

Bund und Länder haben sich mit einen Beschluss geeinigt, wie Deutschland mit der Coronakrise umgehen soll. Im Mittelpunkt der Maßnahmen steht, den Verlauf von Infektionen verfolgen zu können. Dazu soll eine App eingesetzt werden. Das Robert Koch Institut hat bereits eine App entwickelt, die im Zusammenhang mit Fitnessuhren diese Daten sammeln soll. Das Robert Koch Institut wirb mit dem Slogan „ Spende deine Daten“. Auch wenn eine gute Absicht dahinter steht, hat man uns allen nicht immer...

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
Politik
Auf Einladung von Ullrich Sierau, Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, trägt sich der kubanische Botschafter Ramon Ignacio Ripoll Diaz in das goldene Buch der Stadt ein. Kubanische Fahnen wehten vor dem Dortmunder Rathaus.

In 56 Jahren 400.000 kubanische Mediziner*innen in 164 Länder
Vor 61 Jahren: kubanische Revolution - Vor 45 Jahren: Diplomatie mit BRD - Vor 220 Jahren: Ankunft Alexander von Humboldt

Für das Jahr 2020, dem letzten Jahr des Jahrzehnts, hatte der Botschafter der sozialistischen Republik Kuba in Deutschland, Ramón Ripoll Díaz, am 16. Januar 2020 einige interessante Anmerkungen bereit. Der kubanische Botschafter, der sich auf Einladung des Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau bereits am 20. September 2019 in das Goldene Buch der Stadt Dortmund eintrug, erklärte zum 61. Jahrestag des Sieges der kubanischen Volksrevolution über die blutige, USA-hörige Batista-Dikatur...

  • Dortmund
  • 22.01.20
  • 1
Politik
Venezuela: Deutsche Regierungspolitik steht vor einem Scherbenhaufen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bevorzugt Putschistenunterstützung statt Vermittlerrolle.

Deutsche Außenpolitik gescheitert - Kein anerkannter Vermittler
Venezuela: SPD-Außenminister Maas unterstützt Rechtsradikale

Die UNO hat weltweit 193 Staaten anerkannt. Von diesen erkennen gerade mal rund 50 Staaten den selbsternannten Präsidenten Juan Guaido von der rechtsradikalen Partei Voluntad Popular (Volkswille), die im venezolanischen Parlament keine 9 Prozent der Abgeordneten stellt, als neuen Präsident an. Was treibt da den deutschen Außenminister Heiko Maas (SPD) an, sich auf die Seite der Putschisten zu stellen statt zwischen Regierung und Opposition zu vermitteln? Keine einzige Internationale...

  • Dortmund
  • 10.03.19
Politik
Foto: Die Hoffotografen GmbH

Gegen Hass und Fake News im Social Web: Öffentliche Diskussionsveranstaltung mit Heiko Maas und Dagmar Freitag

Heiko Maas (SPD) kommt auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag am 11. September in die Schauburg nach Iserlohn, um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern darüber zu diskutieren, was man im digitalen Zeitalter gegen Hass und Fake News tun kann. Gezielte Falschmeldungen und strafbare Hetze sind in den sozialen Medien zu einem schweren Problem herangewachsen. Mit nur einem Klick driften kritische Kommentare ab in Beleidigungen und Hass bis hin zu Gewaltaufforderungen...

  • Iserlohn
  • 05.09.17
  • 2
  • 1
Politik

Musterfeststellungsklage noch vor der Bundestags-Wahl?!

Neue Klagemöglichkeiten für Verbraucher. Autoindustrie, CDU und CSU, vor allem das Verkehrsministerium von Alexander Dobrindt (CSU) haben dieses Vorhaben bisher blockiert. Erinnern sich die noch Bundestagsabgeordnete, dass sie den Bürgern, den Wählern, damit den Verbrauchern verpflichtet sind. Laut Zeitonline vom 31. Juli 2017, wirft Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der Union einen Zickzackkurs beim Verbraucherschutz vor. Maas sagte, eine Musterfeststellungsklage, an der sich mehrere...

  • Düsseldorf
  • 04.08.17
Politik
Für 3.000 bis 7.000 Euro: Eine SPD-Agentur bietet exklusive Treffen mit SPD-Spitzenpolitikern an.

SPD-Sponsoringskandal: Miet‘ Dir einen Minister

Die SPD-Agentur Network Media GmbH (NWMD) bietet Unternehmen und Lobbyisten exklusive Gespräche mit Spitzenpolitikern gegen Geld an. Unter dem Titel „vorwärts-Gespräche“ können zahlungskräftige Kunden zum Beispiel Treffen mit Ministern wie Heiko Maas (Justiz), Andrea Nahles (Arbeit & Soziales), Barbara Hendricks (Umwelt) oder dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann buchen. Kostenpunkt: zwischen 3000 und 7000 Euro. Das berichtet das ZDF-Magazin Frontal21 in seiner heutigen Sendung. Demnach...

  • Dortmund-Ost
  • 22.11.16
Politik
Die "Burka Band" aus Kabul, Afghanistan, erregte 2002 mit ihrem Song "No Burka No" Aufsehen.
3 Bilder

Frage der Woche: Religionsfreiheit oder Symbol der Unterdrückung – brauchen wir ein Burkaverbot?

An diesem Stück Stoff scheiden sich die Geister. Auch in Deutschland wird diskutiert, ob die von manchen Muslimas getragenen Vollverschleierungen, genannt Niqab und Burka, von der Religionsfreiheit geschützt oder aus verschiedenen Gründen verboten werden sollen. Wenige Tage ist es her, dass sich eine Frau am Strand des französischen Nizza teilweise ausziehen musste – unter Beobachtung der Polizei. Dass sie einen sogenannten Burkini, einen den ganzen Körper bedeckenden Badeanzug, trug, wurde ihr...

  • 25.08.16
  • 104
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Politik
Auch Freifunk-Aktivisten werten den Beschluss der Regierung als Erfolg ihrer Bemühungen.

Auf dem Weg zum freien Internet: Bundesregierung will Störerhaftung abschaffen

Das Telemediengesetz steht vor einer wichtigen Änderung. Wie die schwarz-rote Bundesregierung heute entschied, soll in Zukunft die sogenannte Störerhaftung entfallen. Damit, so Bundesjustizminister Heiko Maas, sei "der Weg für mehr freies WLAN" endlich geebnet. Nach aktueller Rechtslage haftet derjenige, der sein WLAN anderen zur Verfügung stellt für etwaige Rechtsverstöße fremder Nutzer. In der Praxis bedeutet das: Deutsche Bars, Cafés, Ämter, Züge und andere öffentliche Plätze bieten ihren...

  • Essen-Süd
  • 11.05.16
  • 2
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