Hiltrud Schmutzler-Jäger

Beiträge zum Thema Hiltrud Schmutzler-Jäger

Politik
Grüne und Mitglieder der Bürgeriniitiative zum Stopp des A 52 Weiterbaus bei einer Baumpflanzaktion im Helenenpark, der von einer künftigen A 52-Trasse zerschnitten würde.
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Ruhrgebietsparlament RVR - ein schwarz-rot-grüner Koalitionsvertrag zum Ende des A 52 Weiterbaus

Konsequenzen des Koalitionsvertrags von CDU, SPD und Grünen im Regionalverband Ruhrgebiet zum nahe gerückten Ende der A 52 Grüne Ratsfrau Hiltrud Schmutzler-Jäger: Essener CDU, SPD und FDP sollten endlich dien Realität anerkennen und sich von der A 52 durch Essen verabschieden CDU, SPD und Grüne im Regionalverband Ruhr (RVR) haben in ihrer Koalitionsvereinbarung beschlossen, den Weiterbau der A 52 auf Essener Stadtgebiet in den nächsten sechs Jahren nicht weiter zu verfolgen. Angesichts der...

  • Essen-Nord
  • 02.10.14
Politik
Turnhalle ehemaligen Hauptschule Adelkampstrasse in Frohnhausen, jetzt zeitweilig auch Lernort der Gesamtschule Bockmühle: Nach Schulschließungen stellt sich bei vielen städtischen Turnhallen die Frage - wohin mit den bisher die Hallen mitnutzenden Sportvereinen? Da wird die Luft leider immer enger.

Chance verpasst zur konzeptionelle Entwicklung der Turnhallennutzung - Grüner Antrag abgelehnt

Ablehnung des grünen Antrages zur Turnhallennutzung durch große Koalition im Rat In der September-Ratssitzung wurde durch die Ablehnung des Antrags der grünen Ratsfraktion die Chance verpasst, einen zukunftsfähigen Masterplan für die Nutzung städtischer Sport- und Turnhallen zu beauftragen, der den Sportvereinen für die Zukunft mehr Planungssicherheit geben sollte. Die Grünen hatten beantragt, dass die Verwaltung eine Bestandsaufnahme des Zustands der städtischen Sport- und Turnhallen im...

  • Essen-Süd
  • 25.09.14
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion ist überzeugt, dass Essen als Oberbürgermeister eine Persönlichkeit braucht, die mehr sein will, als nur ein Sparkommissar.

Grüne Ratsfraktion: Diese Stadt braucht an oberster Stelle mehr als einen Sparkommissar

Einbringung des Doppelhaushaltes 2015/2016 in den Rat Schmutzler-Jäger: Rede von OB Paß uninspirierend und ideenlos Zu der gestrigen Rede von Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) anlässlich der Einbringung des Doppelhaushaltes 2015/2016 in den Rat erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die von OB Paß mehr als nüchtern vorgetragene Rede zur Einbringung des Haushalts-entwurfes wirkte uninspirierend und ideenlos. Ein Großteil der Rede war eine Rückschau...

  • Essen-Nord
  • 25.09.14
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion steht auch in der Opposition zu den Sparbemühungen der Stadt, äußert aber deutliche Kritik gegen einseitige Belastungen bestimmter städtischer Gesellschaften.

Eckpunkte zum Doppelhaushalt 2015/2016 der Stadt Essen. - Hiltrud Schmutzler-Jäger, Grüne Fraktionsvorsitzende: Steuererhöhung unvermeidlich !

Angesichts der aktuellen Vorstellung der Eckpunkte zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/2016 der Stadt Essen durch Oberbürgermeister Reinhard Paß und Stadtkämmerer Lars Martin Klieve erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die voraussichtliche Abweichung um rund 34 Mio. Euro im Jahr 2015 von der von der Bezirksregierung zwingend eingeforderten Haushaltskonsolidierungslinie macht deutlich, dass eine Verbesserung der städtischen Einnahmesituation auch...

  • Essen-Nord
  • 04.09.14
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Grünen Stadtratsfraktion läßt sich nicht den Mund verbieten, erst recht nicht, wenn es um Aufklärung des andauernden Skandals bei den Essener Entsorgungsbetrieben geht.

Grüne Fraktionsvorsitzende Schmutzler-Jäger: Paß startet Angriff auf Meinungsfreiheit

Androhung von Rechtsmitteln seitens OB Paß gegen grüne Fraktionsvorsitzende Mit Empörung reagiert die Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, auf die Androhung von Rechtsmitteln durch Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) wegen der von ihr in einer Pressemitteilung am 26.8.2014 gemachten Äußerungen zur Rolle des Oberbürgermeisters Paß bei der Aufklärung des Skandals bei den Essener Entsorgungsbetrieben (EBE). Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger: „Die Androhung...

  • Essen-Nord
  • 03.09.14
  • 1
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion möchte einen Gesamtüberblick über den Zustand der für Schul- wie für Vereinssport nutzbaren Turnhallen erhalten.

GRÜNE Antragsinitiative zur Nutzung von Turnhallen an aufgegebenen Schulen

Schmutzler-Jäger: Wir brauchen einen Masterplan für die städtischen Sport- und Turnhallen Angesichts der Debatte um die künftige Nutzung von Sport- und Turnhallen an aufgegebenen Schulstandorten, die sich zuletzt an den geplanten Schließungen an der ehemaligen Walter-Pleitgen-Schule in Frintrop und der ehemaligen Hauptschule in Steele festmachte, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir brauchen einen Masterplan für die städtischen Sport- und...

  • Essen-Nord
  • 26.08.14
Politik
im Eingangsportal ist der Flughafen Essen/ Mülheim rehct verträumt und idyllisch, als dauerhafte Lärmbelastung neben dem Flughafen Düsseldorf aber doch schwer erträglich und ein teures Zuschussbeschäft für die Stadt Essen und Mülheim.
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Streit zwischen Verkehrsminister und OB Paß wegen Flughafen-Ausstieg - Schmutzler-Jäger: OB Paß muss endlich eigene Ausstiegsstrategie darlegen

Anlässlich des Streits zwischen NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) und SPD-Oberbürgermeister Reinhard Paß in der Frage der Schließung des Flughafens Essen/Mülheim erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Oberbürgermeister Paß muss endlich seine Lethargie bei der Umsetzung der langjährigen Ratsbeschlüsse zur Schließung des Flughafens Essen/Mülheim aufgeben. Statt sich in einen unnötigen und vermutlich aussichtslosen Rechtsstreit mit dem Land in...

  • Essen-Süd
  • 25.08.14
Politik
ThyssenKrupp verfügt trotz schlechter Bilanzen schon lange über erheblich schickere Büroflächen als den zeitweilig besetzten Bürobau aus den fünfziger Jahren. Solche Altbestände gratis oder für kleines Mietgeld für einige Jahre als Zwischennutzung kreativen Künstlergruppen zu überlassen, könnte den Ruf des Unternehmens sicher stärken. Weitere messbar rote Zahlen würden damit kaum erzeugt. Es muss durchaus nicht immer gleich ein Folkwang-Museum sein, zusätzliche Atelieräume in alter Bausubstanz tätens auch.

Nach dem Ende der Besetzung des leerstehenden Thyssen-Krupp-Verwaltungsgebäudes - Grüne fordern kreative städtische Lösungen

Angesichts der kurzfristigen Besetzung des leerstehenden Verwaltungsgebäudes der Firma ThyssenKrupp an der Frohnhauser Straße durch eine Gruppe junger Künstler erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Der Wunsch der Künstlergruppe nach mehr preisgünstigen Kreativ-, Sozial- und Freizeiträumen in Essen ist grundsätzlich nachvollziehbar. Durch die kurzzeitige Besetzung des Thyssen-Krupp-Verwaltungsgebäudes wollen die Hausbesetzer ja auch auf den Missstand...

  • Essen-West
  • 30.07.14
Politik
Beim Blick aus dem Essener Ratshaus findet wohl nur noch der Unternehmerverband weitere Kürzungsobjekte, die eine Senkung der Gewerbesteuer ermöglichen könnten. Grüne halten das jedenfalls für absurd.

Essener Unternehmerverband auf falschem Gleis - Grüne Ratsfraktion erklärt: Forderung nach Senkung der Gewerbesteuer ist absurd

Zu der Forderung des Hauptgeschäftsführers des Essener Unternehmensverbandes, Ulrich Kanders, nach einer Senkung des Gewerbesteuersatzes in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die Forderung des Essener Unternehmerverbandes nach einer Senkung der Essener Gewerbesteuer ist absurd. Es zeichnet sich jetzt schon eine riesige Etat-Lücke im Hinblick auf die Vorgaben des Haushaltssanierungsplans ab. Ein negatives Abweichen vom Sanierungsplan würde die...

  • Essen-Nord
  • 28.07.14
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion: Auch als größte Oppositionsfraktion halten wir an unserem Gestaltungsanspruch fest. Wir werden kritisch und zugleich konstruktiv die weitere politische Entwicklung unter der großen Koalition begleiten.

Große Koalition im Rat der Stadt Essen - Grüne als drittstärkste Kraft im Rat nehmen ihre Aufgabe als wichtigste Oppositionskraft ernst

Die GroKo, die Große Koalition von CDU und SPD scheint derzeit schwer in Mode zu kommen. Ob in Altenessen, im Stadtbezirk V, im Essener Stadtrat, in der Berliner Landesregierung oder dem Bundestag, überall kommen sich die beiden alten Tanten, gern Volksparteien genannt, beim Regieren näher und schreien dabei eigentlich nach energischer Oppositionsarbeit . Angesichts der frisch gestartetem rot-schwarzen Koalition im Essener Stadtrat erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der...

  • Essen-Nord
  • 25.06.14
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Ratsfrau aus Steele und Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion kritisiert die Vorlage: "Asyl-Unterbringung auf der grünen Wiese verhindert soziale Integration in das Stadtteilleben".
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Grüne: Asyl-Unterbringung auf der grünen Wiese verhindert soziale Integration

Gleich in der 2. Sitzung des neugewählten Stadtrats ist am 2. Juli das Thema Flüchtlingsunterbringung wieder mit allen Konsequenzen auf der Tagesordnung. Nach der Kommunalwahl, die Essen ja einen deutlichen Zuwachs rechter Gruppen im Stadtrat beschert hat, möchte dementsprechend wohl auch die frisch gekürte rot-schwarze Groko härter mit Flüchtlingen umgehen, als es in den bisherigen Unterbringungskonzepten der Fall war. Das bewußte Zurücknehmen von langfristig sowohl integrativen wie...

  • Essen-Nord
  • 24.06.14
Politik
Wenn außerhalb des Ratssaals die Stadt Essen künftig nur noch durch Rot und Schwarz repäsentiert würde, und andere Farben keine Rolle mehr spielen sollten, wäre das durchaus eine Verfälschung des Wählerwillens, der schließlich auch für viele andere Kräfte - hier am Rednerpult die Grüne Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger -  im Stadtrat votiert hat.

Repräsentation der Stadt nur noch in Rot und Schwarz? - Kleines Vorbeben einer nicht unwahrscheinlichen Essener Groko

Die für den Essener Stadtrat immer wahrscheinlicher werdende große Koalition von SPD und CDU, exakter als "große Kooperation" bezeichnet wirf erste kleine Schatten vorraus. Hatten sich unser SPD Oberbürgermeister Reinhard Paß und der SPD Bürgermeister Rudolf Jellinek in der letzten Ratsperiode vorgenommen, auch so gut wie jeden offiziellen Stadttermin nur durch SPD Repräsentanten abzuwickeln, ohne dass im Normalfall etwa der CDU- oder der GRÜNE Bürgermeister die Stadt offiziell vertreten...

  • Essen-Nord
  • 13.06.14
Politik
Kurz vor der Neuwahl des Essener Stadtrats - eine Aktion der Essener Grünen für eine bessere Zukunft der Messemillionen an der Kettiger Straße.
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Mit 123 Mio € kann Essen viel investieren - Bürgerentscheid für sparsame Messeertüchtigung ermöglicht gerechtere Verteilung knapper Stadtmittel

Wenn der Essener Stadtrat am 25. Mai neu gewählt wurde, wird er sicherlich mit einer gestärkten GRÜNEN Ratsfraktion im Juni an die Arbeit gehen können. Der frisch gewählte Stadtrat wird sich allerdings weiterhin um die Milliarden schweren Altschulden im städtischen Haushalt kümmern müssen. Trotzdem gibt es aber weiterhin Möglichkeiten, sinnvoll in die Essener Infrastruktur zu investieren. Nach dem erfolgreichen Messe-Bürgerentscheid, der für die Stadt Essen untragbare hohe (Halb)-Neubaukosten...

  • Essen-Steele
  • 22.05.14
Politik
Die Messe funktioniert auch als Kongresszentrum ohne unterirdischen Versammlungssaal ( wie ihn die gescheiterten Messeausbaupläne wollten) gut - hier ein landesweites Bildungssymposion mit der GRÜNEN Schulministerin und stellvertretenden Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann.
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Freude nicht nur bei GRÜNEN: Neuplanung des Messeumbaus auf reine Baukosten von unter 57 Mio € reduziert

Neuplanung de Umbaus der Messe greift viele Forderungen der Grünen auf. Nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid gegen den von einer schwarz-rot-gelben Koalition im Stadtrat durchgedrückten Baubeschluß für einen 123 plus X Mio € teuren Messeausbau, war viele Wochen regelrechte Funkstille um eine noch bezahlbare Messeertüchtigung eingetreten. Anderthalb Monate vor der Kommunalwahl gab es jetzt aber doch erfreuliche Funksignale mit hörenswerten Plandaten, die auch Grüne für vertretbar halten....

  • Essen-Süd
  • 11.04.14
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion ist sich sicher, das Essen trotz aller Haushaltsproblme bereits jetzt stolz darauf sein darf, doch einiges für die Umweltverbesserung unserer dicht besiedelten Stadtlandschaft getan zun haben.
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Grüne freuen sich über Nominierung Essens als Grüne Hauptstadt Europas

Sicher ist Essen noch weit davon entfernt, Luftkurortqualitäten zu besitzen oder die Feinstaub- und Lärmbelastungen an Hautptrouten wie der A 40 oder der Gladbecker Straße wirklich besiegt zu haben. Eine Nominierung für den hoffentlich erreichbaren Titel "Grüne Hauptstadt Europas" sorgt aber dafür, dass der Weg dorthin etwas einfacher wird. Auch die Menschen und Institutionen, die dabei mithelfen, könnten damit noch mehr mehr Kraft und Ausdauer gewinnen, vorhandene Widerstände für eine...

  • Essen-Nord
  • 04.04.14
  • 1
Politik
Hier in Heidhausen könnte und sollte eigentlich ein solide gebautes Flüchtlingsheim für maximal 80 Personen entstehen. Auf dieser Wiese zwischen Jacobsallee und Barkhofenallee unweit des Heidhauser Platzes sollten Kirchengemeinde oder  der naheliegenden Schule  doch Grundbedingungen für konfliktarmes Leben mit Flüchtlingen zu schaffen sein.
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Grüne fordern schnelle Entscheidung über Standorte für Flüchtlingsheime

Hinhaltetaktik von CDU und SPD auf dem Rücken von Flüchtlingen ist verantwortungslos - CDU und SPD verlassen asylpolitischen Konsens in Essen Die Argumente, mit denen SPD und CDU eine Verschiebung der für die Ratssitzung am 26. Februar geplanten Entscheidung über die Standorte der geplanten Flüchtlingsheime begründen, sind aus Sicht der Grünen Ratsfraktion nicht nachvollziehbar. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „SPD und CDU stehlen sich mit...

  • Essen-Nord
  • 26.02.14
Politik
In all diesen städtischen Firmen unter dem Dach der Essener Arbeit wird gute Arbeit geleistet zur Integration von Menschen in den Arbeitsmarkt, denen bisher der Schritt ins Berufsleben aus unterschiedlichsten Gründen verwehrt war.  Ausgerechnet dort die Belegschaft nicht nach Tarif zu bezahlen, wäre ein übles Vorbild.
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Haustarifvertrag der Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft - Grüne gegen weiteres Aufschieben

Die Stadt Essen kämpft seit Jahren darum, nicht im Strudel der Haushaltsschulden unterzugehen. Dabei gab und gibt es viele städtische Leistungskürzungen, die konfliktträchtig in das Leben der Essener BürgerInnen eingreifen. Trotzdem bleibt die gerechte gleichmäßige Bezahlung von Beschäftigten in der Stadtverwaltung und der zur Stadt Essen gehörenden Firmen eine unverzichtbare Aufgabe der Stadtpolitik - so zumindest der Standpunkt der Essener Grünen Ratsfraktion. Gleichberechtigte Bezahlung nach...

  • Essen-Nord
  • 21.02.14
  • 1
Politik
Die Galeria der Messe Essen - wie die meisten Gebäude im Messegelände zum Glück noch lange nicht marode oder funktionsunfähig - aber sicher verbesserungsfähig auch mit deutlich weniger als 123 Mio €.
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Die Nachbeben des erfolgreichen Bürgerentscheids "Kein Messeausbau um jeden Preis!"

David hat gegen Goliath gewonnen - da ist die Freude besonders groß! Auch wenn jetzt versucht wird, mit den Presserklärungen zur Abwanderung der Reifenmesse nach Köln, die bereits weit vor dem Bürgerentscheid gegen den 123 Mio Kredit ausgehandelt war, emotional nachzukarten und Angst zu verbreiten: Jetzt erst gibt es Gelegenheit, über eine maßvolle, von unserer verschuldeten Stadt tatsächlich noch zu stemmende "Messeertüchtigung" zu reden. Das muss bedeuten, für eine Messeertüchtigung auch nur...

  • Wesel
  • 21.01.14
  • 2
  • 1
Politik
Investitionen in den weitgehenden Neubau gut der Hälfte des bisherigen Baubestands der städtischen Messe GmbH ist wirtschaftlich gesehen nicht die erste Wahl für mehr Arbeitsplätze in der Stadt- analysiert ein aktuelles Gutachten
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Neues Gutachten bestätigt - fahrlässig überbewertete Arbeitsplatzeffekte der Messe Essen

Gutachten von Prof. Dr. Thießen ergibt kritische Bewertung der Ifo–Studie über die positven Arbeitsplatzeffekte der städtischen Messe GmbH Die BürgerInnen, die in knapp einem Monat beim Bürgerentscheid "Kein Messeumbau um jeden jeden Preis" mit "Ja!" stimmen wollen, um zu verhindern, dass die überschuldete Stadt Essen noch 123 Mio € Kredit für den weiteren Messeausbau vergibt, haben einen weiteren fachkompeten Fürsprecher erhalten - Prof. Dr. Friedrich Thießen. Die Pro Messe-Initiative stützt...

  • Wesel
  • 21.12.13
  • 6
Politik
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Steeler Ruhrpromenade: Mein Freund, der Baum... wird umgehauen?

Angesichts der Debatte um eventuelle Baumfällungen zur Verbreiterung des Fußweges im Bereich der neu anzulegenden Ruhrpromenade erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion aus Steele: „Wir werden nicht zulassen, dass mehrere gesunde Bäume an der Ruhrpromenade einem verbreiterten Fußweg am Ruhrufer zum Opfer fallen. Gerade der Erhalt der Baumreihe an der Ruhr bis zum Steeler Schwimmverein wird dem zukünftigen Ruhrpromenadenweg eine entsprechende Ausstrahlung...

  • Essen-Steele
  • 08.03.13
  • 1
Überregionales
Treffen vor dem Grillo Theater: Hiltrud Schmutzler-Jäger und Steffi Löhr. | Foto: Winfried Winkler

Erfolge gibt es nur gemeinsam

Sie freuen sich auf die Fußball-WM der Frauen, in unserem Land, rühren gemeinsam kräftig die Werbetrommel für das bevorstehende Großereignis: Die Damen des Teams „2 x Elf für Essen“. In den Wochen bis zum Beginn der Weltmeisterschaft meldet sich jeweils ein anderes Teampaar zu Wort. In dieser Woche sind Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionssprecherin der Ratsfraktion der GRÜNEN, und Steffi Löhr von der SG Essen Schönebeck an der Reihe. Sie trafen sich vor dem Grillo Theater. Hiltrud...

  • Essen-Borbeck
  • 30.05.11
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