Hiltrud Schmutzler-Jäger

Beiträge zum Thema Hiltrud Schmutzler-Jäger

Politik
Die kritische Einschätzung der Grünen Ratsfraktion zum Etat für 2020/21: "Die GroKo hat gestern mit ihren verabschiedeten Anträgen zum Doppelhaushalt einen umweltpolitischen Offenbarungseid geleistet. Während SPD und CDU für die kommenden beiden Haushaltsjahre 1,4 Mio. Euro für die Doppelstreife bereitstellen, haben sie für Klimaschutz, Verkehrswende und Naturschutz keinen Cent übrig." Folgerichtig haben die Grünen bei diesem essener Haushalt auch mit Nein gestimmt.
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Haushaltsanträge von SPD und CDU
Schmutzler-Jäger: GroKo leistet umweltpolitischen Offenbarungseid

Anlässlich der Anträge von SPD und CDU zum Doppelhaushalt 2020/2021 der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die GroKo hat gestern mit ihren verabschiedeten Anträgen zum Doppelhaushalt einen umweltpolitischen Offenbarungseid geleistet. Während SPD und CDU für die kommenden beiden Haushaltsjahre 1,4 Mio. Euro für die Doppelstreife bereitstellen, hat sie für Klimaschutz, Verkehrswende und Naturschutz keinen Cent übrig. Zwar will die...

  • Essen-Nord
  • 28.11.19
  •  1
Politik
Sicht von einer Ruhrbahn-Bushaltestelle auf die Mecklenbeckswiese in Essen-Einberg - trotz deutlichem Bürgerprotest von der Planungsverwaltung und beim Bürgerforum immer wieder für künftige Wohnbebauung vorgeschlagen
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Verwaltungsvorlage zum Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“
Schmutzler-Jäger: Der Berg kreißte und gebar eine Maus

Für die heutige Sitzung des Planungsausschusses hat die Verwaltung eine Bewertung der Flächen vorgelegt, die von den nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“ priorisiert wurden. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Diesen Eindruck erlangt man bei den sieben Flächen, die von 28 Flächen übrig geblieben sind, denen die Bürgerinnen und...

  • Essen-Nord
  • 21.11.19
Politik
Dort oben an der Brücke über die Altenessener Strasse sollten eigentlich keine Räder hängen, sondern kreuzungsfrei über den Radschnellweg Ruhr - RS1 zwischen Mülheim, Essen und Bochum fahren können. Stattdessen hatte sich die essener Planungsverwaltung bisher leider hauptsächlich in futuristischen Planungsideen verfangen, die eine maximale Rendite der Grundstücke des noch exitierenden Bahndamms mit einem irgendwie dort möglicherweise zu erstellenden Gebäudekomplex erzwingen wollte.
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Planung des Radschnellweges Ruhr (RS1) im Eltingviertel
Schmutzler-Jäger: Grüne begrüßen Entkopplung der Trassenplanung von einer Wohnbauplanung

Auf der Basis einer Machbarkeitsstudie empfiehlt die Stadtverwaltung eine Führung des Radschnellweges Ruhr zwischen der Gladbecker Straße und der Goldschmidtstraße auf Resten des Bahndamms der ehemaligen Rheinischen Bahn sowie Brücken in heutiger Höhenlage. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne können uns mit der von der Verwaltung vorgeschlagenen Variante für den RS1 anfreunden. Sie stellt eine städtebaulich integrierte Lösung dar,...

  • Essen-Nord
  • 19.09.19
Politik
Die Alfredstrasse zwischen Rüttenscheid und Holsterhausen - einer der Schadstoffhotspots in Essen:Alfredstraße, Mittelwert von 48 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft im Jahr 2018. Auch hier könnte eine Umweltspur zugunsten von ÖPNV und Radverkehr vieles gesundheitlich verbessern.
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Grüne zum Urteil des Oberverwaltungsgerichtes zur Luftreinhaltung
Schmutzler-Jäger: Druck für eine deutliche Verkehrswende in Essen wird immer stärker

Das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat am 16. September 2019 geurteilt, dass nach derzeitigem Stand Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden müssten, um eine zügigere Einhaltung der Grenzwerte für die Luftverschmutzung zu erreichen. Damit hat das Gericht klar gemacht, dass Fahrverbote in Köln notwendig und zur Durchsetzung der Luftreinhaltungsziele auch verhältnismäßig sind. Da auch der Luftreinhalteplan der Stadt Essen...

  • Essen-Nord
  • 17.09.19
  •  1
Politik
Die Gladbecker Straße zwischen Bertold-beitz-Boulevard und der Hövelstrasse - auch bundesweit bekannt für besonders nachhaltige Staus und Schadtsoffwerte - die früher mal von der Stadtverwaltung vorgesehene Umweltspur ist schon lange wieder aus den katalogen für möglcihe Luftreinhaltmaßnahmen verschwunden. Die  Angst vor den entsprechenden Autolobbies war wohl doch zu gross.
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Urteil des Oberverwaltungsgerichtes zur Luftreinhaltung
Schmutzler-Jäger (Grüne): Druck für eine deutliche Verkehrswende in Essen wir immer stärker

Am 12. September hat das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster geurteilt, dass nach derzeitigem Stand Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden müssten, um eine zügigere Einhaltung der Grenzwerte für die Luftverschmutzung zu erreichen. Damit hat das Gericht klar gemacht, dass Fahrverbote in Köln notwendig und zur Durchsetzung der Luftreinhaltungsziele auch verhältnismäßig sind. Da auch der Luftreinhalteplan der Stadt Essen vor...

  • Essen-Nord
  • 13.09.19
  •  1
Politik
Großflächiges Gravitty, dass mehrere Monate in 2-3 m Länge am U-Bahnhof "II. Schichtstraße" in Altenessen für diese rechtstreme Gruppierung Reklame machte, bevor nach nach vielen (sehr vielen) Eingaben die heutige Ruhrbahn sie endlich überpinselte.
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Bürgerwehr in Altenessen
Schmutzler-Jäger: Scharfe Beobachtung der „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz erforderlich

Nachdem in Steele jeden Donnerstag die sogenannten „Steeler Jungs“ durch den Stadtteil marschieren, formieren sich inzwischen auch bürgerwehrähnliche Gruppierungen zu sogenannten „Altenessener Spaziergängen“. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir erwarten auch hier eine scharfe Beobachtung der sogenannten „Altenessener Spaziergänge“ durch Polizei und Staatsschutz sowie eine intensive Aufklärungsarbeit über Hintermänner und Verbindungen zu...

  • Essen-Nord
  • 06.09.19
  •  1
Politik
Planansicht des prämierten Siegerentwurfs für das künftige Bürgerathaus, das anstelle der früheren Hauptbads und des Jobcentergebäudes entstehen soll.
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Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs zum Bürgerrathaus
Schmutzler-Jäger: Zweckbau setzt keinen städtebaulichen Akzent

Angesichts der Ausstellung der verschiedenen Entwürfe und des Siegerbeitrags des Architektenwettbewerbs zum neuen Bürgerrathaus erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs zum Bürgerrathaus hat die Ratsfraktion der Grünen nicht überzeugt. Für ein rein funktionales Verwaltungsgebäude ohne jedwede städtebauliche Berücksichtigung des Innenstadtumfeldes hätten wir keinen Architektenwettbewerb benötigt. Der...

  • Essen-Nord
  • 21.07.19
Politik
Eingangsbereich des Flughafens Essen/Mülheim: das riesige Flughafenareal im Grenzbereich beider Städte hat eine bessere und sinnvollere Zukunft verdient, als weiter Subventionsgrab für umweltschädlichen Flugverkehr zu sein. Erste planerische Work-Shops haben bereits ausgelotet, wie eine ökologisch verantwortbare gewerbe- und Wohnnutzung aussehen kann. Daran muß weitergearbeitet werden und nicht an Konzepten, den Flughafenbetrieb doch noch zu verlängern.
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Kehrtwende der CDU bei der Schließung des Flughafens Essen/Mülheim ?
Grüne: Aufrechterhaltung des Flugbetriebs aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen unvernünftig

Die Ratsfraktion der Grünen registriert mit Fassungslosigkeit, dass sich die Essener CDU möglicherweise vom Ziel einer Schließung des Flughafens Essen/Mülheim verabschiedet, wie dies ein Antrag auf dem letzten CDU-Parteitag vorsieht. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Seit über 30 Jahren haben wir Grüne uns zusammen mit der Essener CDU für eine Aufgabe des Flugbetriebs am Flughafen Essen/Mülheim eingesetzt. Wenn sie jetzt in dieser Frage...

  • Essen-Nord
  • 11.07.19
Politik
Nach all den vielen Demonstrationen für den Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen und dem Verheizen von Braun- und Steinkohle, muss die Stadt Essen endlich ihre Finanzanlagen auch klimafreundlich und ethisch zuträglich ausrichten - hier soll im Juli ein Ratsantrag der Grünen den Weg bahnen.
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Anlagerichtlinien für Finanzanlagen der Stadt Essen ändern
Schmutzler-Jäger: Städtische Kapitalanlagen klimafreundlich und ethisch ausrichten

In der Sitzung des Finanzausschusses am 2. Juli und des Rates der Stadt Essen am 10. Juli beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine Ausrichtung von Kapitalanlagen der Stadtverwaltung an Nachhaltigkeitskriterien. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Konsequenter Klimaschutz bedeutet für uns Grüne auch, dass sich die Stadt Essen nicht direkt oder indirekt an klimaschädlichen Unternehmen beteiligt. Bislang gelten Nachhaltigkeitskriterien...

  • Essen-Nord
  • 28.06.19
  •  1
Politik
Guter ÖPNV und natürlich der Radverkehr brauchen auch oberirdisch mehr Platz, wenn die Attraktivität gegenüber dem MIV, dem motorisierten Individualverkehr für bessere Luftqualität gestärkt werden soll. Umweltspuren können in dicht bebauten Innenstädten wie Essen aber nur dann wirksam sein, wenn sie auch mal dem Autoverkehr Platz weg nehmen.

Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße
Schmutzler-Jäger: CDU und FDP verpassen notwendige Verkehrswende

Angesichts der Widerstände von CDU- und FDP-Ratsfraktion gegen die geplante Umweltspur in der Essener Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Umweltspur an Schützenbahn und Gildehofstraße ist eine sinnvolle Maßnahme zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs und des Radfahrens. Die geplante Mindestbreite von 4,75 Meter und die Einrichtung einer baulich geschützten Fahrradspur im Tunnel machen das Radfahren in diesem...

  • Essen-Nord
  • 18.06.19
Politik
Leuchtend rote Haushaltszahlen und Kürzungspläne drohen erneut, wenn die künftigen Regelungen zur Grundsteuer weiterhin die notwendigen Einnahmebedürfnisse der Kommunen ignorieren oder auf die lange Bank schieben. Mangelhafte Finanzierung insbesondere der Ruhrgebietsgroßstädte reisst die soziale Scheere noch weiter auf.
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Überfällige Grundsteuer-Reform
Schmutzler-Jäger: Ausfall der Grundsteuer wäre Katastrophe für Essen

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen befasste sich der Rat am 29.5.2019 mit der Reform der Grundsteuer auf Bundesebene. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates fordern jetzt in einer gemeinsamen Resolution Bundes- und Landesregierung auf, sich mit aller Kraft auf eine verfassungsgemäße Reform der Grundsteuer zu verständigen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wenn sich die Bundesregierung und die Bundesländer nicht in den nächsten...

  • Essen-Nord
  • 02.06.19
Politik
Im Vordergrund: Die Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion Essen, Hiltrud Schmutzler-Jäger und Yilmaz Günes, grünes Mitglied in der Bezirksvertretung VII und 2. stellvertretender Bezirksbürgermeister bei einer Gegenkundgebung während eines Aufmarsches der "Steeler Jungs" in der Steeler Innenstadt
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Unterstützung der Initiativen für ein buntes Steele
Schmutzler-Jäger:"Steeler Jungs" mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen!

Auf Anregung der Ratsfraktion der Grünen und Linken befasste sich der Rat am 29.5.2019 mit dem bürgerschaftlichen Engagement gegen das bürgerwehrähnliche Auftreten der sogenannten „Steeler Jungs“. Alle Ratsfraktionen des Essener Rates stellten sich in einer gemeinsamen Resolution hinter die Initiativen, die sich für ein friedliches Zusammenleben einsetzen und die Verständigung zwischen den Menschen in ihren Stadtquartieren fördern. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende...

  • Essen-Nord
  • 02.06.19
  •  1
  •  1
Politik
Die Bewohner und vor die Familien im Eltingviertel kämpfen schon lange um den Erhalt ihrer Grün- und Spieloase. Für die notwendigen Kindergartenplätze gibt es andere Alternativen im Viertel - davon sind auch die Essner Grünen überzegt.
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Ostermannplatz – kein Ausspielen von Kleinkindern gegen die Jugendlichen!
Statement von Hiltrud Schmutzler-Jäger zur geplanten Kita am Ostermannplatz (Eltingviertel):

Die Ratsfraktionen von SPD und CDU haben für den Bau- und Verkehrsausschuss, den Planungsausschuss sowie den Jugendhilfeausschuss einen Antrag gestellt, mit dem sie den von Vonovia geplanten Bau einer Kita durchsetzen wollen. Die Folge dieser Entscheidung wäre ein Verlust des beliebten Spiel- und Bolzfläche sowie von alten Platanen. Eine Initiative von Anwohnerinnen und Anwohnern des Ostermannplatzes setzt sich seit Monaten für den Erhalt des Spiel- und Bolzplatzes wegen seiner hohen...

  • Essen-Nord
  • 04.04.19
Politik
Ein Beipiel für nicht ausgeschöpfte Flächenpotentiale: Nach dem vorgesehenen Auslaufen des Flugbetriebs auf dem Flughafen Essen/Mülheim wäre hier in der Nähe der A52, im Grenzbereich beider Städte Platz sowohl für Wohnen, Gewerbe und deutliche Grünanteile. Auch die Strassenbahnlinie aus Mülheim könnte leicht wieder reaktiviert werden.
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Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen?“
Schmutzler-Jäger: Großteil der Flächenvorschläge gefährden wertvolle Naturflächen

Die Ratsfraktion der Grünen übt nach einer gründlichen Analyse der 93 von der Verwaltung ausgesuchten Flächen des Bürgerforums „Wo wollen wir wohnen?“, deutliche Kritik an der Flächenauswahl und dem methodischem Vorgehen der Verwaltung. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine genaue Analyse der Flächen des Bürgerforums zeigt den verfehlten Ansatz der Planungsverwaltung, neue Wohnbauflächen vor allem auf land- und forstwirtschaftlich...

  • Essen-Nord
  • 27.03.19
Politik
Seit mehr als drei Jahrzehnten wehren sich Bürger*innen im essener Norden, in Bottrop und Gladbeck gegen eine weitere Autobahnschneise, die ihre Stadtteile zerschneiden wird, an die hunderttausend Fahrzeuge zusätzlich mit Lärm und Abgasen nach Stoppenberg, Altenessen oder z.B. Bottrop-Welheim bringen dürfte. Diese Verkehrspolitik aus dem vergangenen Jahrhundert wird am Bürger*innenwiderstand scheitern und hoffentlich helfen für deren Erfolg nicht nur die Grünen mit.

Schmutzler-Jäger: A 52-Debatte trägt irrationale Züge
NRW-Verkehrsminister Wüst für A 52-Ausbau

Vorstoß von NRW-Verkehrsminister Wüst für A 52-Ausbau in EssenAngesichts der von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) angestoßenen Debatte um einen Ausbau der Autobahn A 52 in Essen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die aktuelle Debatte trägt irrationale Züge. Jeder mit dem Planungsrecht Vertraute weiß, dass der vom Bundestag verabschiedete auf 15 Jahre angelegte Bundesverkehrswegeplan bis 2030 nicht mehr geändert wird. Die Einstufung des...

  • Essen-Nord
  • 19.03.19
  •  2
Politik
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Essener Stadtrat bei einer Rede im Ratssaal.
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100 Jahre Frauenwahlrecht
Schmutzler-Jäger: Die Quote erschüttert männliches Beharrungsvermögen

Die Eröffnung der Ausstellung zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht im Essener Rathaus-Foyer ist auch für die Ratsfraktion der Essener Grünen Anlass für eine kritische Bilanz in Sachen Gleichberechtigung. Die Fraktionsvorsitzende, Hiltrud Schmutzler-Jäger, stellt fest: „Ohne die Festschreibung einer verbindlichen Quote für Frauen bei der Besetzung von wichtigen Parteiämtern einerseits und politischen Kandidaturen andererseits hätten die Grünen heute nicht die Vorreiter-Position in Sachen...

  • Essen-Nord
  • 08.03.19
Natur + Garten
Auch fleißigste Hummeln, Bienen oder andere Insekten müssen über Stein- und Kieselgärten verhungern, vom selbst erzeugten Wüstenklima solcher Vorgärten in unseren Wohnstrassen müssten aber eigentlich auch menschliche Bewohner erschrecken.
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Versiegelung von Vorgärten
Schmutzler-Jäger: Steinwüsten im Vorgarten schaden der Tierwelt und verschlechtern das Klima

Angesichts des wachsenden Trends in Essen, Vorgärten von Häusern vegetationsfrei mit Steinen, Schotter, Kies oder Splitt zu gestalten sowie angesichts eines steigenden Bewusstseins für den Erhalt der Artenvielfalt, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Steinwüsten im Vorgarten schaden der Tierwelt und verschlechtern das Mikroklima in der Stadt. Vegetationsreiche Vorgärten sind angesichts des Klimawandels mit hochsommerlichen Extremtemperaturen von...

  • Essen-Nord
  • 21.02.19
Politik
Im Prinzip gibt es auch hier auf der Schützenbahn kurz vor dem Viehofer Platz Radwege - bis zu einer nutzerfreundlichen Umweltspur ist noch viel zu tun. Noch sind Radfahrer*innen deshalb zwischen all den Automassen und Autoabgasen eine bedrohlte Minderheit.
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Fortschreibung Luftreinhalteplan

Schmutzler-Jäger: Umweltspur in der Essener City wichtig für Stärkung von Radverkehr und ÖPNVAngesichts des Vorschlags der Stadtverwaltung zur Einrichtung einer Umweltspur als Ring um die Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Einrichtung einer Umweltspur als Ring um die Innenstadt wäre ein sehr bedeutsamer Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität und zur Stärkung von Radverkehr und ÖPNV. Die Umweltspur macht das Radfahren sicherer...

  • Essen-Nord
  • 09.02.19
Sport
Hallenbad Essen Nord-Ost: generalsaniertes Schwimmbad in Schonnebeck unmittelbar neben der Gustav-Heinemann Gesamtschule

Integrierte Sportentwicklungsplanung für Essen
Große Koalition würgt erforderliche Anpassung der Sportentwicklung an Zukunftstrends ab

Angesichts des Antrages von SPD und CDU im heutigen Sportausschuss zur Streichung der von der Verwaltung eingeplanten Finanzmittel für eine integrierte Sportentwicklungsplanung für Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das handstreichartige Abwürgen einer zukunftsfähigen Sportentwicklungsplanung durch die große Koalition stößt auf unser großes Unverständnis. Ohne dass dem Sportausschuss die Gelegenheit gegeben wird, sich über Sinn und Zweck...

  • Essen-Nord
  • 21.11.18
Politik
Vorbearbeitung des Bioabfalls für die Kompostierung und Gewinnung von Biogas in einer Wittener Anlage. Bei einem zusätzlichen Standort in Essen könnten viele LKW-Kilometer mit schweren Ladungen von Bioabfall eingespart werden, während zusätzlich wirtschaftlich nutzbares Biomethan erzeugt würde.
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Essener Bioabfälle - Grüne wollen mit Biogasgewinnung aus Bioabfall den Klimaschutz stärken

Schmutzler-Jäger: Biogasgewinnung aus Bioabfall ist wertvoller Beitrag zum Klimaschutz In der kommenden Sitzung von Umweltausschuss und Rat der Stadt Essen beantragt die grüne Ratsfraktion, dass die in Essen erfassten Bioabfälle aus Klimaschutzgründen in einer Vergärungsanlage mit Biogas-Nutzung statt in einer herkömmlichen Kompostierungsanlage verwertet werden sollen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „In den Essener Bioabfällen steckt...

  • Essen-Werden
  • 30.10.18
  •  1
Politik
Die Schillerwiese in der Nähe des Stadtwaldplatzes soll auch künftig für alle Essener Sportbegeisterten offen bleiben und nicht nur für bestimmte Sportvereine reserviert werden.
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Zusammenlegung Rüttenscheider Sportanlagen

Schmutzler-Jäger: Keine Vorfestlegung auf Ausbau der Schillerwiese treffen Anlässlich des Vorschlages der Sport- und Bäderbetriebe zur Schaffung eines Kunstrasenplatzes an der Schillerwiese für den Rüttenscheider SC und die Sportfreunde 07 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne halten den Verwaltungsvorschlag für einen gemeinsamen Kunstrasenplatz der Sportvereine Rüttenscheider SC und der Sportfreunde 07 an der Schillerwiese für vorschnell....

  • Essen-Süd
  • 12.10.18
  •  1
Politik
Eine der essener Zukunftsaufgaben: Das abendliche Grugabad während einer Kunstaktion im Grünen Hauptstadtjahr 2017. Diese wunderbare Immobillie angemessen zu sanieren, muß noch als große sportlich-finanzielle Herausforderung für den Stadthaushalt gemeistert werden.

Entwurf des städtischen Haushaltes 2019 - Grüne sehen unzureichende Finanzausstattung von Grün und Gruga sowie der Sport- und Bäderbetriebe

Anlässlich der Einbringung des Haushaltplanentwurfes 2019 in den Rat der Stadt Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Haushaltsentwurf mit einem Überschuss von voraussichtlich 33,5 Millionen Euro verschafft uns erstmals seit Jahren wieder ein wenig politischen Gestaltungsspielraum. Wir Grüne werden uns mit eigenen Gestaltungsideen konstruktiv in die Haushaltsdebatte einbringen. Wir begrüßen das vom Oberbürgermeister angekündigte...

  • Essen-Werden
  • 27.09.18
Politik
Die frühere städtische Sportanlage an der Bamlerstrasse in Altenessen-Süd, zur Zeit als provisorischer Parkplatz zwischengenutzt, sollte möglichst schnell zur Baustelle einer neuen Gesamtschule werden. Kinder wie Eltern warten dringend auf mehr Gesamtschulplätze für die Jahrgänge 5-13.
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Neue Gesamtschule für Altenessen - Schmutzler-Jäger: Große Koalition blockiert zentrale schul- und sozialpolitische Entscheidung

Angesichts der Empfehlung der Stadtverwaltung, eine neue Gesamtschule auf dem Grundstück Erbslöhstraße in Altenessen-Süd zu errichten, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „SPD und CDU entwickeln sich zum großen Bremser in einer zentralen schul- und sozialpolitischen Frage. Die Groko erweist sich weiterhin als entscheidungsschwach und beratungsresistent. Dadurch wird die Verwaltung, insbesondere aber CDU-Oberbürgermeister Thomas Kufen und...

  • Essen-Nord
  • 14.09.18
  •  1
  •  1
Politik
Zum Beispiel der Verkehrsplatz Steele - S-Bahn, Tram, Busse , Radfahrer , Fußgänger und PKW müssen mit all ihren Wechselwirkungen und Verknüpfungen als Verkehrsträger ernstgenommen werden. Ansonsten das umweltfreundliche 25%-Ziel mit dem künftig jeweils 25% der Verkehre in unserer Stadt zu Fuß, per Rad, PKW oder ÖPNV erfolgen soll, hohles Gerede - kritisert die Grüne Fraktion.
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Kritik der Grünen am Masterplan Verkehr Essen 2018: Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung erforderlich

Hiltrud Schmutzler-JägerAnlässlich der Veröffentlichung des mit Mitteln des Bundesverkehrsministeriums vom Hildener Ingenieurbüro für Stadtverkehr erstellten Gutachtens „Masterplan Verkehr Essen 2018“ erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Stadt Essen fehlt eine seit langem von den Grünen geforderte integrierte Verkehrsentwicklungsplanung, die alle Verkehrsträger in den Blick nimmt und die künftige Verkehrspolitik an den Nachhaltigkeitszielen...

  • Essen-Werden
  • 02.09.18
  •  2
  •  3
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