Innenminister

Beiträge zum Thema Innenminister

Politik
Schwarzgeld

Nach Bundespressekonferenz
Freier Grenzübertritt zur Zeit nur für Schwarzgeld

Grenzen weiter nur eingeschränkt geöffnet. Freier Grenzübertritt für Schwarzgeld Horst Seehofer gibt nur die Grenze zu Luxemburg komplett frei. Luxemburg ist in der Vergangenheit durch Schwarzgeld Transfer in Verruf geraten. Jetzt wird ab dem 15.5 der uneingeschränkte Grenzverkehr nach Luxemburg wieder möglich. Erst mal Pendler, die Urlauber später: Ab Samstag will Deutschland die Grenzkontrollen zur Schweiz, Österreich und Frankreich lockern. Alle Grenzübergänge zu diesen Ländern...

  • Essen-Süd
  • 14.05.20
Wirtschaft
Ab Freitag geht es mit der Corona-Soforthilfe weiter. Das sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl

Nach Stopp wegen Betrug mit gefälschten Web-Seiten
Ab Freitag gibt es wieder Corona-Soforthilfe

Ab Freitag dieser Woche (17.4.) will das Land NRW die Online-Anträge auf Soforthilfe für Kleinstbetriebe und Freiberufler wieder ins Netz stellen. Das sagte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart am Dienstag  in Düsseldorf. Nach Betrugsversuchen mit gefälschten Antragsseiten hatte das Wirtschaftsministerium das Hilfsprogramm letzten Donnerstag vorerst gestoppt. Jetzt müsse die Hilfe schnell wieder aufgenommen werden, sagte Pinkwart: "Die Wirtschaft braucht schnelle Hilfe. Rund 14 Prozent der...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
Wirtschaft

Update: NRW stoppt Zahlung der Corona-Soforthilfe für Solo-Selbständige und Kleinstbetriebe
Betrüger stellten gefälschte Antragsformulare ins Netz

Das ist bitter für alle Selbständigen und Kleinstbetriebe, die jetzt dringend auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind: Die Zahlung der NRW-Soforthilfe wird sofort gestoppt. Das hat das NRW-Wirtschaftsministerium am Mittwochabend entschieden, nachdem Betrüger gefälschte Webseiten mit Antragsformularen ins Netz gestellt hatten. Diese Seiten waren in den Suchergebnissen prominent platziert. Ermittlungen des Landeskriminalamtes zufolge wurden mit den gefälschten Antragsformularen Daten...

  • Essen-Süd
  • 09.04.20
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Politik
2 Bilder

Politik
Innenminister Herbert Reul besucht Kettwig

CDU lädt Herbert Reul ein Kettwig. Noch etwa 20 Plätze kann die CDU Kettwig für den Besuch von Landes-Innenminister Herbert Reul vergeben. "Sicherheit für unser Land" Reuls Vortrag am Sonntag, 19. Januar, steht unter dem Titel "Sicherheit für unser Land". Beginn ist um 11 Uhr im Sengelmannshof. Wer dabei sein möchte, meldet sich per E-Mail an info@cdu-kettwig.de oder unter Tel. 02054/6437. Innenminister Herbert Reul spricht am 19. Januar im Sengelmannshof. Foto: CDU NRW Innenminister...

  • Essen-Kettwig
  • 07.01.20
Politik
NRW-Innenminister Herbert Reul zu Gast in Schermbeck.

CDU lädt zum Neujahrsempfang ein
NRW-Innenminister Herbert Reul zu Gast in Schermbeck

Die CDU Schermbeck setzt die Tradition ihrer hochkarätig besetzten Neujahrsempfänge für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auch im kommenden Jahr fort. Die stets gut besuchte Veranstaltung findet am Montag, 27. Januar 2020, ab 19 Uhr im Begegnungszentrum des Schermbecker Rathauses statt. Gastredner wird der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul sein. „Wir sind froh, dass es uns mit Unterstützung unserer Landtagsabgeordneten Charlotte Quik gelungen ist, in Kürze den...

  • Dorsten
  • 22.11.19
Politik
Auf einer Bürgerinformation in der Clauberg-Halle präsentierte die Verwaltung ihre Ideen, was in den nächsten sieben Jahren mit den zusätzlichen Fördermitteln in Höhe von 50 Millionen Euro in Marxloh und Alt-Hamborn auf den Weg gebracht werden könnte.          WA-Fotos: Frank Preuß
5 Bilder

Bürgerinformation in der Clauberg-Halle stellte jetzt die Eckpfeiler für Marxloh und Alt-Hamborn vor
„Millionen-Spritze“ sinnvoll einsetzen

Duisburg wurde als einzige westdeutsche Stadt neben drei Städten in den neuen Bundesländern vom Bundesinnen-, Bau- und Heimatministerium für ein großes Modellvorhaben im Rahmen der Städtebauförderung ausgewählt. Wie der Wochen-Anzeiger berichtete, stehen in den nächsten sieben Jahren insgesamt 50 Millionen Euro von Bund, Land und Stadt für Marxloh und Alt-Hamborn zur Verfügung. Wie diese zusätzlichen Gelder eingesetzt werden könnten, wurde jetzt auf einer Bürger-Informationsveranstaltung in...

  • Duisburg
  • 19.10.19
Politik
Der ehemalige Oberkreisdirektor Dr. Horst Griese (links) und der ehemalige Landrat Werner Röhrich (rechts) mit dem damaligen Düsseldorfer Regierungspräsidenten und späteren Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Fritz Behrens (mitte) vor dem Kreishaus Wesel im Jahr 1989.

Donnerstag, 12. September, um 18 Uhr im Foyer des Kreishauses Wesel
Landrat eröffnet Bildergalerie ehemaliger Landräte und Oberkreisdirektoren des Kreises Wesel

Eine Bildergalerie der ehemaligen Landräte, Landrätinnen und Oberkreisdirektoren des Kreises Wesel, samt historischer Rückschau, eröffnet der Landrat Dr. Ansgar Müller am morgigen Donnerstag, 12. September, um 18 Uhr im Foyer des Kreishauses Wesel. Der Anlass ist das 20. Jubiläum der Wahl hauptamtlicher Landräte in Nordrhein-Westfalen. Interessierte sind eingeladen. Prof. Dr. Hinnerk Wißmann vom Freiherr-vom-Stein-Institut der Universität Münster hält zu diesem Anlass einen Festvortrag. Eine...

  • Wesel
  • 11.09.19
Politik
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CDU begrüßt NRW-Innenminister Herbert Reul im Hansesaal
Reul fordert bessere internationale Vernetzung und mehr Respekt für Sicherheitsbeamte

Der NRW-Innenminister Herbert Reul war gestern Abend zu Gast in Lünen. Vor rund 230 Zuhörern im vollbesetzten Hansesaal ging er auf die unterschiedlichen Herausforderungen der inneren Sicherheit ein. Er berichtete von den Fortschritten, die seit seinem Amtsantritt erzielt worden sind. Es wurde zusätzliches Personal eingestellt sowie intensiv in die Ausrüstung und Infrastruktur der Polizei und Ermittlungsbehörden investiert, um schrittweise die Sicherheit der Bürger des Landes NRW zu...

  • Lünen
  • 03.07.19
Blaulicht
Ein Löschfahrzeug, das alle Dimensionen sprengt: Der "Panther" der Flughafenfeuerwehr Düsseldorf war wegen seiner Dimensionen und technischen Ausstattung der Hingucker bei Heiligenhauser Blaulichtmeile.
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Lob für die "Blaulichtmeile" zum Jubiläum der Heiligenhauser Wehr
"Das ist hier sensationell!"

Feuerwehrautos soweit das Auge reicht – die "Blaulichtmeile" anlässlich des 150-jährigen Bestehens der Freiwilligen Feuerwehr Heiligenhaus war ein großer Erfolg. Neben dem eigenen Fuhrpark parkten zwischen Rathaus und Kirchplatz weitere 45 Blaulicht-Fahrzeuge von Feuerwehren aus der Umgebung. Die weiteste Anreise hatte eine historische Drehleiter aus dem hessischen Neu-Isenburg. Das größte Feuerwehrauto schickte die Flughafenfeuerwehr Düsseldorf und das sprengte alle Dimensionen: Voll...

  • Heiligenhaus
  • 04.06.19
Ratgeber
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Fridays for Future in Düsseldorf
Klimastreik geht in die 25. Woche

Heute haben wieder weltweit junge Menschen für Klimaschutz und eine verantwortungsvollere Klimapolitik gestreikt. Auch in Düsseldorf gingen viele junge Menschen auf die Straße und machten sich für das Klima stark. Nach dem Großstreik zur Europawahl vergangene Woche, bei dem bundesweit mehr als 320 000 Streikende anwesend waren, kamen heute allein in Düsseldorf wieder über 700 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zusammen. Das Statement der jungen Menschen war ein sogenanntes „Die-In“,...

  • Düsseldorf
  • 31.05.19
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Politik
Herbert Reul
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Klare Worte bei Regionaltagung Siegerland mit NRW-Innenminister Reul
„Keinen fußbreit Platz für Gewalt in NRW!“

"Nordrhein-Westfalen ist so sicher wie seit fast 30 Jahren nicht mehr! Die hochprofessionelle Arbeit unserer rund 42.000 Polizisten im Land und unsere Null Toleranz-Linie mit mehr Polizei-Präsenz, ausgeweiteten Befugnissen und besserer Ausrüstung zeigen Wirkung", erklärte NRW-Innenminister Herbert Reul im Rahmen der Regionaltagung Siegerland des Wirtschaftsrates der CDU e.V., die traditionell in den Räumlichkeiten der Wahl-Group stattfindet. Sektionssprecher Patrick Berg kündigte...

  • Düsseldorf
  • 16.05.19
Blaulicht
NRW-Innenminister Herbert Reul besuchte mit dem Essener Polizeipräsidenten Frank Richter den Motorradtreff am Haus Scheppen.
Foto: Henschke

NRW-Innenminister Herbert Reul eröffnete am Haus Scheppen die Motorradsaison
„Überschätzen sie Ihre Fahrkünste nicht“

Zum Auftakt der Motorradsaison lud die Polizei zum traditionellen Biker-Tag. NRW-Innenminister Herbert Reul besuchte den bekannten Treffpunkt am Haus Scheppen. Gemeinsam mit anderen Trägern der Verkehrssicherheit veranstaltete die Kreispolizeibehörde Essen diesen Aktionstag zur Sensibilisierung für die Gefahren des Straßenverkehrs. Gut 200 Motorradfahrer waren erschienen, um sich an verschiedenen Ständen zu informieren über die Auswirkung hoher Geschwindigkeit, über Fahrsicherheitstrainings...

  • Essen-Werden
  • 09.04.19
Politik
Innenminister Herbert Reul war zu Gast in Herne.

Innenminister Reul zu Besuch

Die Frauen Union und die CDU empfingen im Rahmen ihres inhaltspolitischen Schwerpunktjahres Innenminister Herbert Reul. FU-Vorsitzende Gudrun Nott-Votteler begrüßte weit über 100 Gäste. Sie betonte die Wichtigkeit der inneren Sicherheit gerade auch für Frauen. Nach der Rede des Ministers zum Thema "Null Toleranz gegen Kriminalität" leitete CDU-Kreisvorsitzender Timon Radicke eine Diskussion mit den Bürgern. Die Veranstaltungen der CDU in diesem Jahr sind Teil der Neuausrichtung der Kreispartei...

  • Herne
  • 30.08.18
Politik
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Müssen Polizeipferde auf der hochbelasteten Hauptachse Luegallee reiten?

Am letzten Freitag konnte man in Düsseldorf auf der Luegallee, auf dem rechten Fahrstreifen, zwei Polizisten auf Pferden Richtung Rhein reiten sehen, während sie von PKW, LKW und Radfahrenden überholt wurden. Dies nahm die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Anlass, den Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen anzuschreiben und zu fragen, warum diese beiden Polizisten, die sicherlich Teil der Reiterstaffel NRW sind, nun ausgerechnet auf der L 392, einer Hauptachse von Oberkassel,...

  • Düsseldorf
  • 20.08.18
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Überregionales
Von den zu verteilenden 400 Stellen erhält die Kreispolizeibehörde Mettmann neun Stellen.

Polizeibehörde in Mettmann bekommt neun neue Stellen

Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Verteilung der 500 Regierungsbeschäftigten, die von den Kreispolizeibehörden in diesem Jahr eingestellt werden können, festgelegt. 2017 wurden der Kreispolizeibehörde Mettmann bereits sechs Stellen zugewiesen, die von 2018 auf 2017 vorgezogen wurden. Von den zu verteilenden 400 Stellen erhält die Kreispolizeibehörde Mettmann weitere neun Stellen. Hierzu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten im Kreis Mettmann Martin Sträßer und Dr. Christian Untrieser:...

  • Heiligenhaus
  • 22.02.18
Politik
Die Dortmunder Fußgängerzone will die Stadt wegen einer abstrakten europaweiten Terrorgefahr nicht absperren, sie prüft ein Konzept, welches auf versenkbare Pöller setzt.

Komzept gegen Terrorgefahr: Dortmunder City wird nicht verbarrikadiert

Stadt erstellt Sicherheitskonzept und setzt weiter auf mobile Sperrren Was die Stadt am Wochenende unternimmt , um das Micro Festival auf dem Friedensplatz zu sichern, wollte die Stadtspitze gestern nicht verraten. "Uns macht hier in dieser Stadt zum Thema Sicherheit keiner etwas vor", betont Oberbürgermeister Sierau zur Debatte um die Sicherheit. Nachdem die Stadt Duisburg nach dem Terroranschlag in Barcelona große Wassercontainer in der City aufgestellt hat, verweist das Stadtoberhaupt...

  • Dortmund-City
  • 24.08.17
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Politik
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Mimoun Azizi mit einem neuen Offenen Brief

Sehr geehrter Herr Bundesminister, lieber Herr de Maizière, sehr geehrte Damen und Herren, Der liberale Flügel innerhalb der muslimischen Gemeinde in Deutschland wird nicht aufhören seine Stimme zu erheben. Denn durch die Strukturen und durch die Ideologien der muslimischen Verbände sowie ihre Vorgehensweisen wird die deutsche Gesellschaft destabilisiert. In erster Linie leiden Deutsche muslimischen Glaubens, die seit Jahrzehnten hier leben und sehr gut integriert sind, unter diesen...

  • Hagen
  • 01.03.17
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Politik
NRW-Innenminister Ralf Jäger und AWO-Sozialarbeiter Thomas Rüth bei einem gemeinsamen Pressetermin. Foto: AWO

AWO Essen und NRW-Innenminister Jäger: "Es gibt keine No-Go-Areas"

Die Essener AWO ist sich mit NRW Innenminister Ralf Jäger einig, dass es im Land keine rechtsfreien Räume, sogenannte No-Go-Areas gibt. Dass so stigmatisierte Stadtteile lebendig, lebenswert und grundsätzlich sicher sind, daran ist auch die Essener Arbeiterwohlfahrt aktiv beteiligt. Davon, wie der von einigen Kreisen als „gescheitert“ gebrandmarkte Stadtteil Altenessen bei seinem Zusammenleben verschiedener Gruppen gestärkt wird, berichtete jetzt AWO Sozialarbeiter Thomas Rüth bei einem...

  • Essen-Nord
  • 01.12.16
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Ratgeber
Symbolbild: Polizei Mettmann

Einbruchschutz: Polizei berät jetzt in ganz NRW mit Präventionsteams

Alle 47 Polizeibehörden in NRW schicken ab sofort Präventionsteams in Wohngegenden, die besonders von Einbrüchen betroffen sind. Das teilte das Ministerium für Inneres und Kommunales jetzt mit. Die Teams bestehen aus einem Bezirksdienstbeamten und einem Einbruchschutzberater von der Kriminalpolizei. „Sie verfügen damit über die notwendige gute Ortskenntnis und das Expertenwissen zum Thema Einbruchschutz“, erklärte Innenminister Ralf Jäger. Die Teams sind Ansprechpartner für Einbruchsopfer...

  • Monheim am Rhein
  • 17.10.16
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Politik

Personalabbau bei der Polizei trotz Überstundenberg?

FDP Bochum kritisiert Pläne, 112 Planstellen bis 2020 bei der Polizei abzubauen. Nach einer aktuellen Prognose sollen bis zum Jahr 2020 insgesamt 112 Planstellen im Bereich des Bochumer Polizeipräsidiums wegfallen. "Das wäre für das Polizeipräsidium Bochum schon ein erheblicher Aderlass", kritisiert Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Wenn mehr Beamte in den Ruhestand gehen als neue Kräfte eingestellt werden und der Behörde zudem Planstellen weggenommen werden sollen, dann...

  • Bochum
  • 07.10.16
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Ratgeber
Das Feuer war im sechsten Stock eines Patientenzimmers ausgebrochen.
3 Bilder

Großbrand im Bergmannsheil - Zwei Tote, 15 Verletzte, sechs davon schwer!

Tragisches Unglück im Bergmannsheil Bochum: Bei einem Großbrand heute Nacht sind zwei Menschen ums Leben gekommen, 15 weitere sind verletzt, sechs davon schwer. Das Feuer hatte sich in einem Patientenzimmer entfacht. Anbei die aktuelle Info der Feuerwehr: 05:30 Uhr: Um 2:35 Uhr wurde die Feuerwehr Bochum zu einem Brand im Bergmannsheil alarmiert. Bereits auf der Anfahrt der Einsatzmittel war eine Rauchentwicklung zu erkennen und weitere Kräfte wurden angefordert. Nach einer ersten...

  • Bochum
  • 30.09.16
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Politik

Offener Brief der AfD Bottrop an Ralf Jäger und Friederike Zurhausen

Offener Brief der AfD Bottrop an den Innenminister Ralf Jäger und die Polizeipräsidentin des Polizeipräsidiums Recklinghausen Friederike Zurhausen Sehr geehrte Frau Zurhausen, sehr geehrter Herr Jäger, laut der Information eines Bottroper Bürgers kam es am 05.06.2016 zwischen 18:00 und 19:00 Uhr in der Pizzeria “Grande Italia“ auf dem Marktplatz in Bottrop-Boy, zu überfallartigen Attacken durch eine Gruppe junger Männer, die in der Asylunterkunft der ehemaligen Körnerschule...

  • Bottrop
  • 21.09.16
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Politik

Olaf in der Beek: "Sinkende Einbruchszahlen in Bochum sind längst keine Entwarnung."

FDP Bochum fordert weitere Anstrengungen seitens der Landesregierung NRW. In Bochum hat es im ersten Halbjahr weniger Wohnungseinbrüche gegeben. Im Vergleich zum Vorjahr ging die Zahl von 923 auf 804 Taten zurück. "Die Tendenz bei den Wohnungseinbrüchen ist erfreulich, aber längst noch keine Veranlassung zufrieden oder gar beruhigt zu sein", so Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Durchschnittlich 4,4 Einbrüche pro Tag lassen kein wirkliches Sicherheitsgefühl aufkommen. Die...

  • Bochum
  • 15.08.16
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Überregionales

NRW schafft Gebühr für Fehlalarme ab

Die NRW-Polizei verzichtet ab sofort bei privaten Hausbesitzern auf eine Gebühr für Fehlalarme. "Moderne Sicherheitstechnik ist ein wichtiges Mittel gegen Einbruchskriminalität“, erläuterte Innenminister Ralf Jäger. „Es wäre deshalb kontra-produktiv, Hausbesitzer für Fehlalarme weiter zur Kasse zu bitten. Wir wollen die Menschen in NRW ermutigen, sofort die 110 zu wählen, wenn ihnen etwas verdächtig vorkommt.“ Bislang war für Fehlalarme eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 110 Euro fällig....

  • Velbert
  • 18.07.16
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