Integrationsrat

Sehr friedlich und unaufgeregt verlief die 1. Sitzung des Duisburger Integrationsrates im Jahre 2024. Leise kritisiert wurde allerdings Oberbürgermeister Sören Link. Ihm wird "fehlende Wertschätzung" des Ausschusses und seiner Arbeit vorgeworfen, weil er bestenfalls die zuständigen Dezernenten zu den Ausschußsitzungen schickt und selbst nicht auftaucht. Auch das Bewerbungs- und Auswahlverfahren für die städtischen Lehrlinge im Jahre 2023 wurde hinterfragt. Die Einstellungspraxis solle die...

Am heutigen Montag (21. August 2023) gab es wieder eine Sitzung des Integrationsrates in Duisburg.  Die Vergabe der Kita-Plätze durch das örtliche Jugendamt war dabei ein Thema. Von der  Duisburger Alternativen Liste kam der etwas seltsame Vorwurf, junge türkischstämmige Familien würden bei der Vergabe der Plätze benachteiligt (und stattdessen beispielsweise Flüchtlinge aus der Ukraine bevorzugt). Um weitere (verleumderische) Aussagen wie diese zu unterbinden, beschloß der Integrationsrat...

Bei uns in Duisburg fand gestern die erste Sitzung des kommunalen Integrationsrates statt. "Wir wollen alle, daß der Krieg sofort beendet wird," betont Erkan Üstünay, der Vorsitzende des Gremiums, gleich zu Beginn der Sitzung in einer Stellungnahme. "Alle Parteien sollen an den Verhandlungstisch zurückkehren. Es soll niemand verletzt oder gar getötet werden. Es soll Frieden herrschen in der Welt." Auf einen anderen Punkt macht Mirze Edis, linker Kommunalpoltiker und hauptamtlicher Betriebsrat,...

Der Integrationsrat hat heute wieder mal getagt - schiedlich, friedich, kurz und knapp und schon war alles zu Ende. Der Höhepunkt war fast schon am Anfang, als ein Tagesordnungspunkt ("Einsatz zur deutlichen Reduzierung von Warte- und Abfertigungszeiten an den Außengrenzen der Europäischen Union") abgesetzt wurde - thematisch paßte es dann doch nicht.

Der Sozialbericht 2018 Stadt Duisburg Integration zugewanderter Menschen in Duisburg Aktionsplan "Integration"  war ein zentrales Thema des Integrationsrates in seiner gestrigen Sitzung. Prof. Dr. Volker Busch-Geertsema  von der GISS - Gesellschaft für innovative Sozialforschung und Sozialplanung in Bremen hält dafür den einführenden Vortrag. Hier auf Details des Sozialberichts einzugehen, würde sicherlich zu weit führen; schließlich hat der interessierte Leser ja die Möglichkeit, sich ein...

Das Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept Duisburg-Marxloh Projekt 2 - Campus Marxloh wurde in der heutigen Sitzung des Integrationsrates vorgestellt. Die bisherigen Ergebnisse können auch im Internet eingesehen werden. Ansonsten fand in der Sitzung viel Quatsch statt, bei dem nicht ersichtlich war, worin der Nutzen für die Allgemeinheit und Öffentlichkeit besteht.

Die abgeschobene nepalesische Familie Rana war auch ein Thema im Integrationsrat. Hier beschrieb der Leiter des städtischen Rechtsamtes ausführlich die rechtliche Situation, die zur Abschiebung der Familie führte, sowie deren Ablauf. Formaljuristisch ist daran wohl nichts auszusetzen. Der Integrationsrat empfand aber die Art und Weise, wie die Abschiebung durchgeführt wurde, als Zumutung. Wirklich peinlich wurde es, als es um den MTB-Antrag "Wir stehen zur Ditib!" ging. Darin wurden der...

Gestern fand die erste Sitzung des Duisburger Integrationsrates in diesem Jahr statt. Erkan Üstünay, der Vorsitzende und Sitzungsleiter, kollabierte im Laufe der Veranstaltung und mußte notärztlich behandelt werden. Die Sitzung wurde daraufhin beendet. In der Zeit davor nimmt Rainer Grün von der Duisburger Alternativen Liste Stellung zur Ditib. "Der Verband darf nicht beschädigt werden. Er leistet gute Sozialarbeit. In der Politik wird dagegen gefordert, ihn unter Beobachtung zu stellen oder...

Heute hat wieder mal der Duisburger Integrationsrat getagt. Die Diskussion über die Tagesordnung war dabei fast schon der längste und interessanteste Teil. Streitpunkt war der Tagesordnungspunkt 8. Bekir Sihapi von der DSP - Duisburger Sozial Politik forderte darin, einen Ratsbeschluß aus dem Jahre 2013, in dem es um die Gezitoten aus demselben Jahr. Erst nach längerer Diskussion wurde dieser Punkt von der Tagesordnung genommen, nachdem die CDU dies mit dem Hinweis beantragt hatte, er wäre in...

Heute gab es - ausgehend von der Beanstandung eines Beschlusses des Integrationsrates - eine Sondersitzung des Integrationsrates. Ich selbst gehe schon seit Jahren zu den Sitzungen. Ich kann mich nicht daran erinnern, dort jemals einen solchen Andrang von Pressevertretern und Ratsmitgliedern (z. B. von SPD, Jungem Duisburg und Bürgerlich-Liberalen) erlebt zu haben. "Duisburg hat sich so wieder mal einen Negativpunkt eingehandelt," ist dort unter der Hand zu hören. Sehr viele demonstrierende...

Die heutige Sitzung des Integrationsrates war eine der kürzesten, die ich bislang miterleben durfte. Sie dauerte nur eine halbe Stunde. Der Antrag der Linken zur UNESCO-Städtepartnerschaft wurde nur in 1. Lesung behandelt, da der Oberbürgermeister noch Informationsbedarf sieht. Was die Situation des Schulbesuchs von Zuwanderer- und Asylbewerberkindern anbelangt, sei an die Drucksache 15-0302/2 verwiesen.

Der Duisburger Integrationsrat ist gestern zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammengekommen. Dort war der Ansturm von Flüchtlingen nach Deutschland und damit auch nach Duisburg dass Hauptthema. Andrea Bestgen-Schneebeck, die Leiter des kommunalen Amtes für Soziales und Wohnen, verweist dabei auf die Lage in Ungarn und die angehobene Prognose der Bundesregierung hinsichtlich der Flüchtlingszahlen. NRW hat ihren Worten zufolge eine Aufnahmequote von rund 20 %, was 150.000 bis...

Gestern fand wieder einmal eine Sitzung des Duisburger Integrationsrates statt. Mal davon abgesehen, daß er sich wieder einmal für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürger einsetzt, gibt es nichts Interessantes und Wichtiges von dort zu berichten.

Seit 1. Januar 2014 gilt auch für Rumänien und Bulgarien die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit. Diese gesetzliche Änderung führt im jobcenter Duisburg bereits in den ersten Tagen des neuen Jahres zu einem erhöhten Beratungsbedarf. „Die Anzahl der Vorsprachen ist nicht dramatisch, steigt aber kontinuierlich“, so Norbert Maul, Geschäftsführer des jobcenter Duisburg. Der Schwerpunkt der Beratungen liegt derzeit bei der Klärung der Frage, ob überhaupt Ansprüche auf Sozialleistungen...

Der Integrationsrat hat gestern wieder bei uns in Duisburg getagt. Der Suchthilfeverband Duisburg hatte dort die Möglichkeit, sich selbst vorzustellen. Dies war auch schon der wichtigste und interessanteste Tagesordnungspunkt. Der Oberbürgermeister fehlte. Der zuständige Dezernent fehlte. Wie deutlich möchte der Integrationsrat noch seine politische und inhaltliche Bedeutungslosigkeit zeigen?