Iserlohner Dorfrecht

Beiträge zum Thema Iserlohner Dorfrecht

Politik
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Jobcenter außer Kontrolle – Menschen-Verachtung mit System

Erst in der letzten Woche wurde ich mehrere Male Zeuge davon, dass einige Leistungsberechtigte nicht pünktlich ihre Leistungen erhalten hatten und von Jobcenter-Mitarbeitern mit Lebensmittelgutscheinen abgespeist wurden. Das ist nicht nur demütigend und falsch, sondern vorsätzlich rechtswidrig. Das Sozialrecht ist zwar insgesamt hochkomplex, und für Betroffene oft unverständlich. Gar nicht zu verstehen ist aber, dass offenkundige Rechtsverstöße innerhalb eines ganzen Jobcenters von beinahe...

  • Iserlohn
  • 14.10.18
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Politik

Jahrelanger Verstoß gegen das Sozialgeheimnis durch die Verwendung von Mietbescheinigungen beim Jobcenter Märkischer Kreis

Als ich am 01.11.2014 erstmalig die Geschäftsführung des Jobcenter Märkischer Kreis auf schwerwiegende Rechtsverstöße gegen den Sozialdatenschutz hingewiesen hatte, legte das Jobcenter mit einem weiteren Gesetzesverstoß nach, indem meine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz ein Jahr lang ignoriert wurde. Erst eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg motivierte die Verantwortlichen zur Beantwortung meiner Anfrage. Darüber hatte ich am 22.01.2016 berichtet: „Untätigkeitsklage...

  • Iserlohn
  • 06.02.18
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Politik

Verletzung des Sozialdatenschutzes - Demütigung als Dienstverständnis im JC MK

Viele Erwerbslose werden regelmäßig gedemütigt, entmutigt und ausgegrenzt, weil sie nicht mehr in der Lage sind, sich selbst ausreichend zu versorgen. Bedauerlicherweise verstärken etliche Jobcentermitarbeiter diese negativen Erfahrungen zusätzlich. Dabei stehen hinter vielen Notlagen traurige Schicksale und persönliche Lebenskatastrophen. Jetzt hat das Iserlohner Dorfrecht eine weitere Kuriosität vorgelegt. Eine übereifrige Mitarbeiterin stellte einen Gutschein für die Abholung von zwei...

  • Iserlohn
  • 21.10.17
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Politik

Erinnerungen an ein Fehlurteil des Amtsgericht Iserlohn

Ein Artikel von Stefan Drees, IKZ vom 11.03.2012 war überschrieben mit dem Titel: "Verfahren eingestellt - Wockelmann bleibt ohne Verurteilung". Damals hatte die Staatsanwaltschaft Hagen auf Betreiben des Jobcenter Märkischer Kreis ein Verfahren gegen mich eingeleitet. "Die Staatsanwaltschaft beschuldigt Sie, in der Zeit vom 12.06.2010 bis zum 11.08.2010 durch 2 selbständige Handlungen einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger...

  • Iserlohn
  • 07.10.17
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Politik

Hausverbot im Jobcenter – Iserlohner Dorfrecht und rechtliche Wirklichkeit

Dass sich die Geschäftsführung des Jobcenter Märkischer Kreis häufig über geltendes Gesetz und auch gefestigte Rechtsprechung hinwegsetzt, dokumentiere ich regelmäßig und belege meine Aussagen bestmöglich mit belastbarem Quellenmaterial. In der letzten Zeit vereitelt das Jobcenter selbst eigene Terminvorladungen, durch die Zurückweisung meiner Person als Beistand von Betroffenen. Das Recht auf Begleitung einer Vertrauensperson ist im § 13 SGB X festgeschrieben und ein hohes...

  • Iserlohn
  • 28.09.17
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Politik

60,00 € in 10 Lebensmittelgutscheinen - statt einer einzelnen Bargeldauszahlung

Am 30.08.2016 suchte ein Mann das Jobcenter Märkischer Kreis mit der Bitte um Hilfe. Der Mann hatte sein letztes Geld aufgebraucht. Er ist wohnungslos, ohne unterstützende familiäre Kontakte und zweifelsfrei anspruchsberechtigt im Sinne des SGB II. Seine Vorsprache erfolgte in Begleitung eines Beistandes. Die forsche Abweisung auch. Iserlohner Dorfrecht Entgegen der klaren gesetzlichen Vorgaben des § 24 SGB II über abweichende Erbringung von Leistungen hatte der Mann Anspruch auf eine...

  • Dortmund-City
  • 11.09.16
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Politik

Wer den gesetzlichen Vorgaben nicht nachkommt, verwirkt seinen Leistungsanspruch

Mit der Begründung „fehlender Mitwirkung“ lehnt das Jobcenter Märkischer Kreis regelmäßig die Auskehr existenzsichernder Leistungen ab, ganz egal, ob Unterlagen bereits mehrfach vorliegen, oder auch wenn überhaupt kein Anspruch auf angeforderte Nachweise besteht, wie im hier dokumentierten Beispiel. Textbausteine helfen zwar bei der Arbeit, aber nur dann, wenn sie rechtskonform angewendet werden. „die o.a. Leistungen werden ab 01.06.2014 ganz versagt. Die Versagung betrifft Ihren...

  • Iserlohn
  • 28.09.15
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Politik

Jobcenter Märkischer Kreis unterstellt Kundin unwirtschaftliches Verhalten

Wann die Geldbörse abhandengekommen ist, konnte sie nicht sagen. Irgendwann zwischen 11:50 Uhr und 15:00 Uhr. Beim Einsteigen in den Bus hatte sie ihre Fahrkarte noch hervorgeholt. Beim Wechsel in die Anschlusslinie nicht mehr. Der Fahrer kannte sie. Zuhause stellte sie fest, das Portemonnaie war weg, darin ca. 290,00 € Bargeld und die besagte Monatskarte für 71,20 €. Der Verlust ist für die alleinerziehende Frau eine Katastrophe. Fast die gesamte monatliche Regelleistung für einen Monat....

  • Iserlohn
  • 25.09.15
  •  1
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