Jamaika-Koalition

Beiträge zum Thema Jamaika-Koalition

Politik
Ein Bündnis für die richtige Allianz zur richtigen Zeit.

Kooperation aus CDU, Grünen und FDP
"Jamaika" im Kreis Mettmann

Pünktlich zu Beginn der neuen Wahlperiode des Kreistages Mettmann haben sich die Spitzen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP darauf geeinigt, gemeinsam eine Kooperationsvereinbarung zu erarbeiten und diese dann den jeweiligen Parteigremien zur Abstimmung vorzuschlagen. Die Kreisvorsitzenden der drei Parteien, Dr. Jan Heinisch (CDU), Ina Besche-Krastl (Grüne) und Dirk Wedel (FDP) zeigen sich erleichtert, dass eine schwarz-grün-gelbe Zusammenarbeit möglich ist: „Wir sind froh, dass sich unsere...

  • Velbert
  • 02.11.20
Politik
Michaela Noll

Michaela Noll: "Ich hätte mir eine Einigung gewünscht"

Die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition sind gescheitert. Was sagt Michaela Noll dazu? Wir haben mit der CDU-Bundestagsabgeordneten für Langenfeld, Monheim und Hilden gesprochen. Die Sondierungsverhandlungen sind gescheitert. Sind Sie enttäuscht? Michaela Noll: Ich bedauere das Scheitern der Verhandlungen sehr. Aber im Grunde mussten vier Parteien einen gemeinsamen Weg finden. Jede wollte der Verantwortung seinen Wählerinnen und Wählern gegenüber gerecht werden. Das ist natürlich...

  • Monheim am Rhein
  • 22.11.17
Politik

Wilhelm Neurohr: Nach der Bundestagswahl: Die gefesselte Demokratie?

Plädoyer für einen koalitionsfreien Bundestag zur Wiederbelebung der parlamentarischen Demokratie und zur Sicherstellung der Gewaltenteilung von Wilhelm Neurohr Derzeit erleben wir nach der Bundestagswahl (mit nunmehr 6 Parlamentsfraktionen) allenthalben eine absurde Diskussion über die Koalitionsfrage im Deutschen Bundestag. Die gewählten Bundestagsparteien stellen uns nach der „Koalitions-Verweigerung“ der SPD vor die Scheinalternativen: Entweder „Jamaika-Koalition“ mit Einigungszwang,...

  • Recklinghausen
  • 06.10.17
  • 1
Politik

Das BGE setzt seinen Siegeszug fort

Auf nach Schleswig-Holtstein! "Dass ich das noch erleben darf!" wird so mancher Befürworter und Kämpfer bei dieser Zeitungsmeldung gedacht haben. Lange und intensiv haben Menschen aus allen Schichten der Bevölkerung für das Bedingungslose Grundeinkommen ihre Stimme erhoben. Es hat sich selbst eine Partei gegründet, die mit enormem Einsatz Unterschriften gesammelt hat, um in den Bundesländern und auch zur Bundestagswahl auf den Wahlzetteln zu erscheinen. Und es ist ihr gelungen! Damit geht der...

  • Gladbeck
  • 28.06.17
  • 5
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Politik
Der "Schulz-Effekt" sei lediglich eine "Inszenierung von SPD-Funktionären", sagt Armin Laschet. Foto: Carsten Walden
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"Schulz-Effekt? Den gibt es nicht" - CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet im Lokalkompass-Interview

Armin Laschet sieht sich durch das Wahlergebnis in Schleswig-Holstein bestätigt: "Den Schulz-Effekt gibt es nicht", sagt der Spitzenkandidat der NRW-CDU. Und setzt im Wahlkampf-Endspurt auf Angriff und das Thema Innere Sicherheit. Bisher kannte man Sie als sehr ruhig auftretenden Wahlkämpfer. Das war auch beim WDR-Duell mit Hannelore Kraft so. In der zweiten WDR-Fernsehrunde zwei Tage später zeigten Sie sich auf einmal sehr kämpferisch. Hatte sich in den dazwischen liegenden 48 Stunden etwas...

  • Essen-Süd
  • 09.05.17
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Politik
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Förderungs-Kappung im Kultur/Sozial-Sektor kommt an der Basis an / eine Bestandsaufnahme

Das Landestheater Burghofbühne muss mit einem unangenehmen Beschluss der Mehrheitskoalition im Kreistag (über)-leben: 100.000 Euro weniger Zuschuss in diesem Jahr, von 2017 bis 2019 reduziert sich der Zuschuss jährlich um jeweils weitere 10.000 Euro. Dies ist jedoch nur eine von vielen Hiobsbotschaften, mit denen eine Reihe von Anbietern in der Kultur- und Soziallandschaft das Kreises Wesel klarkommen müssen. Nahezu unbemerkt von Vielen brachte die Jamaika-Koalition (CDU, Grüne, FDP/VWG) in der...

  • Wesel
  • 31.03.16
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Politik

Jamaika-Koalition im Kreis kontra Verwaltung und Gewerkschaft: Was passiert mit dem Personal?

Die außerordentliche Personalversammlung der Kreisverwaltung Wesel am Mittwoch, 23. März, war mit etwa 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sehr gut besucht. Der Personalrat der Kreisverwaltung hatte in Abstimmung mit Landrat und Verwaltungschef Dr. Ansgar Müller die Versammlung kurzfristig einberufen, nachdem der Kreistag in seiner Sitzung am Donnerstag, 17. März, eine Kürzung des geplanten Personaletats für 2016 um 3,14 Millionen Euro beschlossen hatte. Andreas Enning, stellvertretender...

  • Wesel
  • 24.03.16
Politik

Hünxer JuSos positionieren sich gegen Sozial-Kürzungen der Jamaika-Koalition im Kreis

Das „Jamaika“-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP/VWG plant Kürzungen der sozialen und kulturellen Infrastruktur im Kreis Wesel. Dagegen haben die Jusos und die AsF Hünxe zwei Stände auf dem Hünxer Marktplatz organisiert und mit den Bürgern diskutiert. Weit über 130 Unterschriften gegen die geplante Sparpolitik konnten die Arbeitsgemeinschaften der SPD Hünxe dabei sammeln. „Aus Hünxe geht ein klares Zeichen an das Jamaika-Bündnis im Kreistag, die geplanten Streichungen für soziale, karikative und...

  • Hünxe
  • 24.02.16
Politik
Von links: Petra Hommers (Kreis), Stefanie Werner (Hamminkeln) und Barbara Cornelissen (Stadt Wesel).

Gleichstellungsbeauftragte: Jamaika-Koalition bringt Frauen-Betreuung kreisweit ins Wanken

In Verwaltungen, Verbänden und Beratungsstellen regt sich zunehmend Widerstand gegen die Kürzungspläne im Kreistag. So lässt die Gleichstellungsbeauftragte des Kreises Wesel, Petra Hommers, aktuell wissen: "Über 50 Prozent der bisher vorgeschlagenen Sparoptionen gehe zu Lasten von Frauen und Frauen mit Kindern!" Die erboste Amtsfrau formuliert in ihrer Pressemitteilung: "Diese weiterhin geplante Sparpolitik der Jamaika Koalition des Kreises Wesel verstößt gegen Gleichstellungsrecht! Das scheint...

  • Wesel
  • 09.12.15
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