Kämmerer

In der Kasse der Stadt Lünen klafft ein großes Loch. Und deshalb ist wieder verschärftes Sparen angesagt. Das wird die Bürger und die Unternehmer treffen. Es ist geplant, 2012 die Grundsteuer und die Gewerbesteuer zu erhöhen. Die Erhöhung der Grundsteuer um 11,5 Prozent würde bedeuten, dass ein Einfamilienhausbesitzer im Jahr rund 40 Euro mehr zahlen muss. Auch die Mieten werden entsprechend steigen. Die Grundsteuer wurde zuletzt vor acht Jahren angehoben. Die Erhöhung der Gewerbesteuer beträgt...

In der Ratssitzung am 23. November ging es um den Haushalt 2012. Sowohl die SPD als auch das sogenannte „Viererbündnis“ aus CDU, FDP, GRÜNEN und EBB boten auf dieser Ratssitzung das Bild eines hilflosen Krisenmanagements, was auch dem Reporter der WAZ auffiel. So begann er seinen Artikel über die Ratssitzung so: „Der Vertreter der linken Splittergruppe AUF verglich die Entscheidung für den Ausbau der Messe Essen … sinngemäß mit dem Kauf eines Autos. Nur wisse man nicht, ob der Wagen fährt. Am...

Witzig, schön und interessant – so war das LK-Treffen in Ossenberg, organisiert von Carsten Kämmerer am Samstag. Den Bericht dazu hat Carsten-die-spinnen-die-Ossenberger-Kämmerer (^^) schon in den LK gestellt: http://www.lokalkompass.de/rheinberg/leute/lk-treffen-in-ossenberg-ne-wat-war-dat-schoen-d103582.html Und auch Gerda hat schon ganz geniale Fotos veröffentlicht; http://www.lokalkompass.de/goch/kultur/lk-treffen-mit-carsten-im-golddorf-ossenberg-d103636.html Es war ein echt schönes...

Not macht erfinderisch. Wer wüsste das besser als die klammen Kommunen, die zur Aufbesserung ihrer Finanzen bereits kreativ wurden und zur Abgabe von Vergnügungssteuer oder Bettensteuer bitten. Gut, eine geplante Bräunungssteuer für Solarien in der Nachbarstadt Essen scheiterte am Votum des Landes. Zu „braun“ wohl dieser versuchte Griff in die Kasse. Wie aber wär’s mit einer Katzensteuer? 20 „Mäuse“ pro Stubentiger im Jahr? Doch, doch. Porta Westfalica könnte da beispielhaft vorangehen....

Die schlechten Nachrichten zuerst: Die Neuverschuldung Mülheims hat 2011 den Höchststand von 118, 48 Millionen Euro erreicht - trotz im Frühjahr beschlossener Sparmaßnahmen. Auch im kommenden Jahr wird sie höher ausfallen als geplant. Statt der errechneten 45 Millionen Euro muss die Stadt 74,27 Millionen Euro neu aufnehmen. Erst im Jahr 2020, vier Jahre später als geplant, wird ein ausgeglichener Haushalt zu erreichen sein. Die gute Nachricht: Der Kämmerer Uwe Bonan geht davon aus, dass man...

Unna. Grund zur Freude hatte Unnas Kämmerer Karl-Gustav Mölle: Er erhielt einen Scheck der Unnaer Kreis-Bau- und Siedlungsgesellschaft (UKBS) in Höhe von rund 92.000 Euro. Das kommunale Wohnungsunternehmen, an dem die Stadt Unna als Gesellschafter beteiligt ist, konnte auf Grund des guten Geschäftsergebnisses 2010 wieder eine Dividende aus­schütten. UKBS-Geschäftsführer Matthias Fischer: „Ins­gesamt beträgt die Ausschüttung an alle Gesellschafter 624.000 Euro, die entsprechend der Anteile auf...

Die Stadtverwaltung gibt sich irritiert, SPD-Fraktion und der heimische Landtagsabgeordnete Thomas Stotko nehmen Stellung und wir stellen das Thema zur Diskussion. Laut Vorwürfen von Familienministerin Ute Schäfer und Jugendexperten Wolfgang Jörg kassiere eine Kommune wie Witten doppelt und entlaste die Eltern - anders als mit der Beitragsbefreiung fürs dritte Kindergartenjahr bezweckt - um keinen Cent. Die Sichtweise der Stadt: „Ich bin über den Populismus und die grenzwertige Wortwahl...

Kreis Unna. Anlässlich ihrer Klausurtagung befasste sich der Arbeitskreis der Kämmerer im Kreis Unna mit der Entwicklung der Lohn- und Einkommensteuer sowie der verfügbaren Einkommen. Die Einkommen je Steuerpflichtigen liegen im Kreis Unna bei durchschnittlich 30.570 Euro und damit 2.139 Euro oder 6,5% unter dem Landesdurchschnitt, stellten die Kämmerer fest. Im Landesvergleich verfügen die 179.356 Steuerpflichtigen des Kreises Unna damit über ein insgesamt 384 Mio. Euro geringeres zu...

Kämmerer Manfred Busch sieht die Stadt auf dem richtigen Weg zu einem genehmigungsfähigen Haushalt. Doch es wird ein steiniger Weg. Zusätzlich zu den bisherigen Sparbemühungen muss die Stadt zusätzliche Konsolidierungs-Erfordernisse in Höhe von 50 bis 70 Millionen Euro pro Jahr erbringen. „Um einen ausgeglichenen Etat vorlegen zu können, muss alles auf den Prüfstand gestellt werden“, so der Kämmerer vor der Beratung des Zahlenwerks im Rat. Die Stadt ist nicht unmittelbar von Überschuldung...

Exklusiver NA-Talk mit Dr. Thomas Palotz über seine ersten 100 Tage als 2. Beigeordneter - Kämmerer und Chef der Stadtplanung Dinslaken. Seit dem 1. März ist der Architekt Dr. Thomas Palotz (43) neuer Chef im Technischen Rathaus: Palotz (CDU) stammt aus unserer Nachbarstadt Bottrop. Genauer aus Kirchhellen, wo er heute auch, den Blick auf die Dorfkirche, mit seiner Frau und zwei Kindern wohnt. Eine bewusste Entscheidung, nach Jahren in Groß- und Kleinstädten. Dinslaken-Lohberg kennt er übrigens...

Im Internet bin ich auf eine interessante Seite gestoßen. Dort geht es um den "Erfindungsreichtum" der klammen Städte bzw. deren beschäftigter Kämmerer. So ist die "Sexsteuer" in Menden kein Einzelfall. Sie gibt es z.B. auch in Köln. Erfunden hat man auch die Bettensteuer (im Amtsdeutsch: Kulturförderabgabe), sie besteht in einigen Städten (Köln, Weimar, Darmstadt) bereits. Man denkt auch über "Luftsteuer", "Windradsteuer" öder ähnliches nach. Aber es gibt auch Steuern, die im Laufe der Jahre...

Manche Termine hätte man sich lieber erspart. Kämmerer Uwe Bonan ahnte schon, was ihn am Freitagnachmittag bei der Bezirksregierung erwartete. Nach langer Prüfung - im Oktober vergangenen Jahres hatte der Rat den Doppelhaushalt 2010/2011 beschlossen - zeigte die Bezirksregierung Mülheim die Rote Karte: Ab sofort hat die Ruhrstadt einen Nothaushalt. Statt die angepeilten 50 Millionen Euro bis 2014 einzusparen, um dann einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, fehlen im vorgelegten Etat 20...

„Der wirtschaftliche Einbruch im Jahr 2009 kam überraschend und war schlimmer als erwartet.“ Mit dieser Feststellung beginnt Kämmerer Friedhelm Kowalski gegenüber dem STADTSPIEGEL seinen Finanzblick in die vergangenen Monate und ergänzt: „Der Einbruch war aber auch schnell vorbei.“ Was nicht heißt, dass sich die Stadt Iserlohn nun auch entsprechend schnell davon erholt hat. Mitnichten. Ein Beispiel: 2007 wurden 61 Millionen Euro an Gewerbesteuern eingenommen, in diesem Jahr geht Kowalski von 42...

Sollte Frau Welge nach Gelsenkirchen gehen, was als wahrscheinlich gilt, so ist doch die entscheidende Frage für Xanten: brauchen wir eine neue Kämmerin / einen neuen Kämmerer? Aus den bisherigen Berichterstattungen geht doch bereits hervor, dass man über eine Einsparung dieser Stelle nachdenkt. Das Argument Sparmaßnahmen passt in 2011 besser denn je - leider - muss ich in diesem Fall sagen. Nicht nur, dass bislang ein Gegenpol zu unserem Bürgermeister vorhanden war, sondern besonders weil ich...

Vom Fraktionsvorsitzenden der Hemeraner FDP Arne Hermann Stopsack erreichte die Redaktion folgende Pressemitteilung zur Klausurtagung der Freien Demokraten: "Am vergangenen Wochenende kamen die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger der FDP-Fraktion zur ihrer diesjährigen Klausurtagung zusammen. Im JUK standen unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Arne Hermann Stopsack mit dem Haushalt 2011, der möglichen Zusammenlegung der Stadtbetriebe Hemer mit Iserlohn und der Nachnutzung der...

Er ist ein Grüner, Volljurist, Beigeordneter und 45 Jahre jung. Am 1. Februar wurde Paul-Georg Fritz vereidigt und trat seinen Dienst als Wesels neuer Kämmerer an. Geboren und aufgewachsen in Köln, besuchte er bis zum Abitur ein Montessori-Gymnasium, absolvierte seinen Zivildienst und studierte in Köln und Bonn Jura. Durch sein Referendariat kam er nach Cottbus. Als Rechtsanwalt drei und als Kämmerer von Peitz in Brandenburg sechs Jahre tätig wurde er 2008 Kämmerer und Beigeordneter der Stadt...

Auch wenn der Winter sich noch nicht ganz verabschiedet hat, ist der Winterdienst bei der Stadt immer noch ein heißes Eisen. Schließlich plant man Neuerungen für den kommenden Winter. Kämmerer und Beigeordneter Dr. Frank Burbulla erklärt: „Eigentlich haben wir die meisten Probleme in diesem Winter gut gemeistert. Doch es gibt ein paar Dinge, die wir verändern werden. Besser werden muss die Information gegenüber dem Bürger. Der muss einfach wissen, was passiert, wenn der Müll nicht abgeholt wird...

(von Dr. Anja Pielorz) Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichshof in Münster hat auf 18 Seiten der NRW-Regierung einen Dämpfer versetzt. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik hat die höchste Rechtsinstanz in das hohe Gut der politischen Haushaltsautonomie eingegriffen. Das bedeutet: Die von Rot-Grün im Nachtragshaushalt 2010 beschlossene Kreditlinie darf vorerst nicht ausgeschöpft werden. Das ist zunächst nur eine einstweilige Anordnung, die mündliche Verhandlung findet in Münster...

Wieder einmal wird in Arnsberg vergessen, dass auch hier immer mehr Menschen leben, die sich nicht von den Ratsfraktionen vertreten fühlen. Man braucht sich nur die Anzahl der Nichtwählerinnen und Nichtwähler bei den letzten Kommunalwahlen ansehen. Diese Bürgerinnen und Bürger haben auch eine Meinung und Vorstellungen, welche Eigenschaften ein/e Stadtkämmerer/in haben sollte. Als Gewerkschafter und Linker sind mir folgende Dinge wichtig: • Sparen ja, aber immer mit dem solidarischen Blick...

Am 22. Oktober 2010 blieben die Sportsachen im Schrank und die Abendgarderobe wurde präsentiert. Im ‚Venetian Tanzclub‘ an der Grothusstraße trafen sich Reiterinnen und Reiter aus Gelsenkirchen mit vielen Angehörigen und Freunden, um sich quasi selbst zu feiern. Im Jahresverlauf sind knapp 1500 Platzierungen auf Dressur- und Springturnieren in die Statistik von www.reitsportinfos.de eingegangen. Höhepunkt des Abends war die Siegerehrung zur Stadtmeisterschaft Reiten 2010. Gelsenkirchens...

Eigentlich sollte nach der Sommerpause in den Ratsfraktionen der Entscheidungsprozess über die Einsparvorschläge für den Doppelhaushalt 2010/2011 in vollem Gange sein - am 7. Oktober will der Rat über das Haushaltssicherungskonzept entscheiden. Doch noch immer präsentieren Fraktionen neue Vorschläge, die geprüft werden sollen. So legten CDU, FDP und MBI am Dienstag einen Ergänzungsantrag für die Ratssitzung vor, indem sie unter anderem Einsparungen bei den Pflichtaufgaben der Stadt in Höhe von...

„Jetzt kann ich mal vorübergehend wie Dagobert Duck in die Vollen greifen“, freute sich Michael Beck und ließ die Cent-Münzen durch seine Hand rieseln. Zum 25-jährigen Dienstjubiläum überreichte Bürgermeister Dr. Jan Heinisch den üblichen Buchgutschein in Form eines kleinen Schatzkästchens, gefüllt mit den kleinen Münzen. Außerdem hatte der Bürgermeister eine Luxusausgabe des Spiels „Mensch ärgere Dich nicht“ dabei. „Wir wissen, dass wir uns nicht ärgern sollen, sondern wundern dürfen“, mahnte...