Kürzungen

Beiträge zum Thema Kürzungen

Politik

Krankenkassen kürzen Zuschüsse für Brustkrebszentren
Protest gegen Kürzung bei Brustkrebszentren

Wilma Mittelbach, Kandidatin für AUF Gelsenkirchen im Wahlbezirk Altstadt und ehemalige Brustkrebs-Patientin berichtet von der heutigen Protestaktion:  Auf große Zustimmung stieß unser Protest von AUF Gelsenkirchen vor dem Evangelischen Krankenhaus in Gelsenkirchen gegen die geplante Kürzung der Gelder für die Brustkrebszentren in Deutschland. Der gemeinsame Bundesausschuss der Krankenkassen hat Kürzungen geplant für Zentren, die hauptsächlich Frauen mit Brustkrebs behandeln. Ihre Begründung:...

  • Gelsenkirchen
  • 08.09.20
Politik

Hartz-IV-Leistungen
In Zeiten von CORONA fordert die GRÜNE Kreistagsfraktion die Aussetzung aller Sanktionen

Da die Tafeln aktuell nicht mehr öffnen dürfen, sind Bezieher von gekürzten ALG 2-Leistungen besonders betroffen. Die Bundesagentur für Arbeit hat wegen der vorläufigen Schließung der Tafeln die Kürzungen bei Verstößen gegen Auflagen der Jobcenter bei neuen Antragsstellern ausgesetzt. Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagsfraktion begrüßt diese sozial notwendige Maßnahme der Jobcenter. Er betont jedoch: „Die GRÜNE Kreistagsfraktion sieht auch bei den Empfängern, deren Leistungen schon...

  • Wesel
  • 20.03.20
  • 1
Politik
Das Schulobst für die Kinder an der Astrid Lindgren Schule ist erst einmal gestrichen. Grund: Im neuen Haushalt der Stadt sind viele freiwillige Leistungen insbesondere im sozialen Bereich gestrichen worden.

Kürzungen im Hildener Haushaltsplan
Schulobst gestrichen

Die bislang freiwillige Sonderleistung der VGS Astrid-Lindgren-Schule, Kinder mit Obst zu versorgen,  entfällt vorerst. Das teilt die Stadt mit. Grund sind die Streichungen von freiwilligen Leistungen im städtischen Haushaltsplan.   Nach Angaben der Verwaltung gibt es in den Hildener Grundschulen gibt es drei verschiedene Betreuungsangebote: Die Offene Ganztagsschule (OGS), die Verlässliche Grundschule (VGS) und seit 2017 zusätzlich die VGS+. Die OGS bietet Bildungs- und Betreuungsangebote bis...

  • Hilden
  • 31.01.20
  • 1
Politik

Forderung: Euro-Kürzungen bei Fraktionen und Gruppen im Stadtrat

Düsseldorf, 16. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2020, für sechs Jahre die Geld- bzw. geldwerten Leistungen an die Fraktionen und Gruppen im Stadtrat um jährlich 2,5% zu kürzen. Ratsherr Dr. Ulrich Welcke, Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Geld- bzw. geldwerten Leistungen an die Fraktionen und Gruppen im Stadtrat steigen von Jahr zu Jahr. Für 2020 sind über 3 Millionen Euro eingeplant....

  • Düsseldorf
  • 16.12.19
Politik

NRW-Landeshaushalt 2020
René Schneider gegen Millionen-Kürzung beim Hochwasserschutz

Die SPD im Düsseldorfer Landtag spricht sich gegen eine Kürzung von Landesmitteln für den Hochwasserschutz aus. Bei der vergangenen Sitzung des Umweltausschusses stimmte unter anderem der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider gegen eine Kürzung um 10 Millionen Euro. „Von der Landesregierung wird so getan, als ob das Geld derzeit nicht gebraucht wird. Dabei hat allein der Deichverband Duisburg-Xanten bis 2025 zig Baumaßnahmen vor der Brust. Mit zehn Millionen Euro könnte man da einiges...

  • Kamp-Lintfort
  • 06.11.19
LK-Gemeinschaft

Kürzungen beim Schokoticket
Eure Meinung ist gefragt

Die Stadt Oberhausen hat die Zuschüsse zum Schokoticket für viele Schüler gekürzt. Das betrifft jeden 7. Schüler. Die Wegstrecken werden im Internet ermittelt. Grundschüler die mehr als zwei Kilometer von der nächstgelegenen Schule wohnen, bekommen die Vergünstigung weiterhin. Für Schüler der Sekundarstufe eins wurde eine Entfernung von 3,5 km und für  Schüler der Oberstufe 5 km als angemessen festgelegt. Statt der ermäßigten zwölf Euro müssen Eltern jetzt 36,70 Euro für das Ticket zahlen. Für...

  • Düsseldorf
  • 06.09.19
  • 12
  • 2
Politik
Dezernent Peter Vermeulen informierte über die viel diskutierte Liniennetzoptimierung.
Foto: PR-Fotografie Köhring/AK
3 Bilder

Bei der Bürgerversammlung zum ÖPNV sammelte Dezernent Peter Vermeulen Anregungen ein
„Die Kürzungen gehen an unseren Bedürfnissen völlig vorbei“

Zur Haushaltskonsolidierung hat der Rat der Stadt Mülheim am 6. Dezember 2018 beschlossen, bis zum Jahr 2023 im ÖPNV nachhaltig und dauerhaft 7,0 Millionen Euro pro Jahr einzusparen. Und solange das so ist, kann der zuständige Dezernent Peter Vermeulen der interessierten Bürgerschaft nur eingeschränkte Angebote machen: „Uns ist wichtig, dass wir uns mit Ihnen austauschen und Ihre Anmerkungen und Hinweise aufnehmen. Aber über eines können wir nicht diskutieren: Über die Einsparvorgabe der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.06.19
Kultur

DIE LINKE.LISTE zum Saisonende im Freibad Vonderort

Im überregionalen Teil der der NRZ vom 07.09.2016 wird verkündet, dass die Freibäder in Wesel, Duisburg, Essen und in Mülheim ihre Saison auf Grund der Wetterlage verlängern und gleichzeitig ihre Besucherzahlen verbessern. Währenddessen schließt in Oberhausen das Freibad in Vonderort und verweist nur auf den Aquapark. „Fehlende Mitarbeiter, aufgrund auslaufender Arbeitsverträge, werden als Grund genannt. Ist es das Unvermögen der Geschäftsleitung Mitarbeiterverträge zu verlängern? Oder will man...

  • Oberhausen
  • 08.09.16
Politik
Als lebensfern sieht Heinz-Josef Kessmann die geplante Neuregelung im Sozialgesetzbuch II, künftig das Sozialgeld tageweise danach zu berechnen, wo sich das Kind aufhält.

Wird der Umgang mit dem Vater zu teuer?

Münster. Als Rechtsvereinfachung für Verwaltung und die Bezieher von ALG-II-Leistungen ist die Änderung geplant. Das Gegenteil wird in der Praxis der Fall sein, erwartet Diözesancaritasdirektor Heinz-Josef Kessmann: "Mehr Bürokratie und neuen Streit zwischen getrennt lebenden Eltern". Als lebensfern sieht er die geplante Neuregelung im Sozialgesetzbuch II an, künftig das Sozialgeld tageweise danach zu berechnen, wo sich das Kind aufhält. "Dann stellt sich für Alleinerziehende die Frage, ob sie...

  • Haltern
  • 31.05.16
Politik
Im Finanzauschuss der Stadt Dortmund wird am Donnerstag der kommunale Haushalt beraten.
9 Bilder

Dortmunder Rathaus: Haushaltsberatungen im Finanzausschuss

Am kommenden Donnerstag findet die für den Haushalt der Stadt Dortmund entscheidende Sitzung des Finanzausschusses im Rathaus statt. Noch liegen nicht alle Zahlen der Kämmerei vor, die Fraktionen pfeilen stellenweise auch noch an ihren Anträgen. Die Grünen werden mutmaßlich dem SPD und CDU dominierten Haushalt zustimmen, während der Fraktion FDP-BL sowie der dunkelbeigen AfD die Kürzungen noch nicht neoliberal genug sein werden. Die Fraktion DIE LINKE und Piraten hat bis jetzt 22 Anträge...

  • Dortmund-City
  • 30.11.15
Kultur
Sehen die Pfarrei St. Lamberti vor einer großen Herausforderung: Probst André Müller (l.) und  Pastoralreferent Ludger Schollas.
2 Bilder

Sinkende Mitgliederzahlen, steigende Kosten: Probstei St. Lamberti auf dem Prüfstand

„Wir müssen uns auf eine gewaltige Umwälzung einstellen“, sagt Probst André Müller. Seine Miene ist ernst. „Die Rolle der Kirche ist im Laufe der Jahre eine andere geworden, das merken wir jeden Tag.“ Für die katholische Kirche in Gladbeck wird sich in den kommenden Jahren vieles ändern. Pastoralreferent Ludger Schollas meldet, dass aufgrund sinkender Mitgliederzahlen, des demographischen Wandels, verminderter Zuwendungen aus dem Bistum Essen sowie harter Sparauflagen unsicher ist, welche...

  • Gladbeck
  • 12.01.15
Politik
Martin Goeke

Kommunalaufsicht erpresst Oberhausen

Zur Haltung der Kommunalaufsicht die Sparvorschläge und damit den Haushalt 2015 nicht anerkennen zu wollen, erklärt Martin Goeke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE: „Jetzt tritt genau das ein, wovor wir beim Stärkungspakt immer gewarnt haben. Während die etablierten Parteien im Rat der Stadt den Stärkungspakt begrüßt haben, haben wir immer darauf hingewiesen, dass dieser ein vergiftetes Geschenk ist. Um die vom Land bereitgestellten Gelder zu erhalten,...

  • Oberhausen
  • 06.11.14
  • 1
Kultur
Axel Walter (Thealozzi) schlägt die Alarmglocke – stellvertretend für Bochums Freie Kulturszene, die an der Rathausglocke lautstark gegen einen drohenden Kahlschlag durch die kommunale Haushaltssperre protestierte. Das muss auch Michael Townsend in den Ohren geklungen haben.
3 Bilder

Prekäre Finanzsituation: „Kulturpolitik muss aufwachen“

Symbolisches Glockengeläut vor dem Rathaus: Direkt unter dem Amtszimmer von Kulturdezernent Michael Townsend machte am Montag die Freie Bochumer Kulturszene auf ihre immer prekärer werdende Finanzsituation aufmerksam. „Gewachsene Strukturen gehen den Bach runter“, findet Gerd Spiekermann vom Bahnhof Langendreer deutliche Worte. Die Haushaltssperre der Stadt Bochum bringt die Freie Kulturszene in Existenznot: Erst vor knapp drei Monaten wurden die institutionell gewährten Zuschüsse für das...

  • Bochum
  • 21.10.14
  • 1
Politik
Bei der Auszählung des Bürgerentscheids: SPD-Chef und -Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes (2. von links, neben Oberbürgermeister Bernd Tischler) fordert weitere Kürzungen in der sozialen Infrastruktur in Bottrop
2 Bilder

Nach Erfolg des Bürgerentscheids: SPD-Chef fordert weitere Kürzungen in Bottrop - "Gerdes hat überhaupt nichts verstanden"

Nach dem Wahl-Erfolg des Bürgerentscheids Stenkhoffbad fordert SPD-Chef und -Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes weitere Kürzungen in Bottrop. Wörtlich erklärte Gerdes nach der Auszählung im Rathaus: "Die Ratsparteien, die die Bürgerinitiative unterstützt haben, müssen sich nun auch einbringen, wenn die Frage beantwortet werden muss, wo die Ausgaben für das Stenkhoffbad in Zukunft eingespart werden können. Schließlich schreibt der Stärkungspakt vor, dass Ausgaben durch Einsparungen an anderer...

  • Bottrop
  • 10.06.13
  • 1
Überregionales
Bürgermeister Stefan Freitag  muss sparen.
2 Bilder

„Da müssen wir jetzt durch!“

„Mehr Kürzungen gehen nicht, sonst ist das soziale Miteinander in unserer Stadt in Gefahr“ und „Wir mussten Kompromisse machen und es wurde noch nie so lange diskutiert“, beschreibt Bürgermeister Stefan Freitag den schwierigen Entscheidungsprozess bezüglich der erneut nötigen Sparmaßnahmen. Neben einer Erhöhung der Grundsteuer steht der Zentralisierungsgedanke im Mittelpunkt des Entwurfs. „Es ist inzwischen extrem schwer zu sparen ohne die sozialen Strukturen unserer Stadt zu gefährden“, so...

  • Velbert
  • 26.02.13
  • 6
Politik
Dr. Petra Tautorat

Rasenmäherprinzip trifft auf Ablehnung der LINKEN

Dr. Petra Tautorat / Utz Kowalewski - Fraktion DIE LINKE.Dortmund - Die Fraktion DIE LINKE im Dortmunder Rat lehnt den Vorschlag des Kämmerers ab, im Jahr 2013 bei den freiwilligen Leistungen der Stadt Dortmund sämtliche Sachmittel um 2% zu kürzen. „Kürzungen nach dem Rasenmäherprinzip sind uns ja beim städtischen Personalbudget durch die Beschlüsse von SPD und CDU bestens bekannt. Sie sind nicht hilfreich, weil sie die Handlungsfähigkeit der Verwaltung und damit der Gesamtstadt beschädigen“,...

  • Dortmund-City
  • 13.12.12
  • 1
Politik

8. Oktober: Bürgerversammlung gegen Kahlschlag in Essen

Die Initiatoren des "Bürgerbegehren Stadtteilbibliotheken" laden für den 8. Oktober zu einer Bürgerversammlung unter dem Motto "Was tun gegen den Kahlschlag in Essen?" Im Einladungsflyer heißt es dazu: Die Stadt plant drastische Einsparungen, u.a. bei den Bibliotheken, dort sollen 16 von 111 Planstellen eingespart werden. Damit werden vermutlich Kürzungen der Öffnungszeiten drohen. Auch andere Bereiche der Breitenbildung sind von den Streichungsüberlegungen betroffen. Wir wollen mit allen, die...

  • Essen-Nord
  • 03.10.12
  • 1
Politik

Einsparungen! Moers kurz vorm Exitus?

Hier soll der Rotstift angesetzt werden: Die Stadt Moers kann mit der Teilnahme an der Stufe 2 des Stärkungspaktes folgende Konsolidierungshilfe des Landes erwarten: 2012: 1.652.468 Euro 2013: 2.923.537 Euro 2014: 7.880.152 Euro 2015: 7.880.152 Euro 2016: 7.880.152 Euro 2017: 7.880.152 Euro 2018: 7.880.152 Euro 2019: 5.253.434 Euro 2020: 2.626.717 Euro Gesamt-Konsolidierungshilfe: 51.856.916 Euro (ca. 52 Millionen Euro) Dafür muss gespart werden - die Höhe der eigenen zu erbringenden...

  • Moers
  • 07.06.12
  • 3
Politik
Hinter diesen Mauern sitzen die Empänger des Protestbriefes.

Offener Brief II: Mehr Sensibilität im Umgang mit Kunst

Gegen die „angedachte Museumszerstörung“ wendet sich der Werkbund Nordrhein-Westfalen mit einem offenen Brief an OB Scholz: Der Deutsche Werkbund NW beobachtet weiterhin mit wachsender Sorge und Verärgerung den Umgang mit der Kunst in Bochum. Es wird immer offensichtlicher, dass anscheinend manche Entscheidungs-träger der Stadt Bochum ein gespaltenes Verhältnis zur Kunst haben. Ist „dort oben“ eigentlich niemandem bewusst, welch‘ verheerende Schäden in der landes- nein weltweiten...

  • Bochum
  • 24.01.12
  • 2
Politik
Hinter den Mauern des Rathauses sitzen die Empfänger des Briefes.

Offebner Brief I: Keine Säule heraus brechen

Der „bochumerkünstlerbund“ bezieht Position gegen eine Schließung des Kunstmuseums: Für den „bochumerkünstlerbund“ stellen sich vor dem Hintergrund seiner langjährigen Mitgestaltung der Kulturarbeit für diese Stadt Fragen, die beantwortet werden wollen. Wenn das Kunstmuseum tatsächlich geschlossen werden sollte: - Wer setzt danach Impulse für die kulturelle Bildungsarbeit auf dem Gebiet der bildenden Kunst in dieser Stadt und bündelt die vielfältigen Aktivitäten? - Wie und wo können bildende...

  • Bochum
  • 24.01.12
  • 1
Politik
Hinter den dicken Mauern des Rathauses sitzen die Empfänger aus Politik und Verwaltung. Foto: Molatta

Offener Brief der Kulturschaffenden: JA zur Kultur in Bochum!

Politik wie Wirtschaft schmücken sich gern mit dem Ruf ihrer Stadt als DER Kulturstadt im Ruhrgebiet – umsonst ist das nicht zu haben. Deswegen sagen wir, die Kulturschaffenden Bochums, NEIN zu den aktuellen Sparvorschlägen im Bereich Kultur. Die Einsparungen der letzten Jahre haben wir, egal ob institutionalisiert oder freischaffend, bis jetzt geduldig mitgetragen und unter größten Anstrengungen dennoch ein anspruchsvolles und vielfältiges kulturelles Leben in unserer Stadt aufrechterhalten....

  • Bochum
  • 22.01.12
  • 2
Überregionales
Der Vorstand des Kirchenkreises Niederberg mit dem Assessor Jürgen Buchholz (von links), dem Scriba (Schriftführer) Jochen Lütgendorf und dem Superintendenten Rolf Breitbarth möchte die Velberter Politik davon überzeugen, weiterhin die Beratungsstelle an der Bahnhofstraße mitzufinanzieren.Foto: Bangert

Kirche: Stadt schlägt ein Superangebot aus

Die Stadt Velbert hat die finanzielle Unterstützung der Evangelischen Beratungsstelle für Partnerschafts-, Familien- und Lebensfragen aufgekündigt. „Unter Vorbehalt der politischen Gremien wird die Stadt die Kooperation zum 1. Januar 2013 aufkündigen“, so Rolf Breitbarth, Superintendent des Kirchenkreises Niederberg, Träger der Einrichtung, die 1978 auf Anregung des damaligen Bürgermeisters Heinz Schemken gegründet wurde. Die jährlichen Kosten von 233.410 Euro werden zum größten Teil (109.510...

  • Velbert-Langenberg
  • 21.01.12
  • 4
Politik

Gegen die Rente mit 67

Hallo Zusammen, ich weiß nicht, wann wir uns in unserem Land mal gegen Entscheidungen von ... wehren wollen, aber langsam sollte das Maß doch voll sein. Wer soll die Rente mit 67 Jahren denn den hart körperlich arbeitenden Personen erklären bei uns? Ständig Kürzungen, etc. Was meint Ihr?

  • Iserlohn
  • 01.01.12
  • 10
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.