Kampf gegen Rechts

Beiträge zum Thema Kampf gegen Rechts

Politik

Ist der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus der oberste Wächterrat des Rechtsstaates?

Ist der Rechtsstaat für den Personenkreis der gegen Rechts kämpft ein Papiertiger? Wer behauptet: " Die begrenzten juristischen Möglichkeiten verschärfen die Lage. Vieles ist strafrechtlich nicht beklagbar!", wer solche Aussagen trifft, sollte doch wissen, dass das Schreckensgespenst von Weimar, einer schwachen Republik, an die Wand gemalt wird! Den Rechtsstaat als Steigbügelhalter für die politische Rechte in Stellung zu bringen, ist bemerkenswert! Es wäre schon interessant zu wissen wie...

  • Dortmund-West
  • 02.02.16
Politik

Nach Anschlag auf Immobilie der AfD-Chefin: AfD Mülheim fragt Ministerin Schwesig

Die Scheiben und das Inventar der Geschäftsstelle der AfD Mülheim wurden vor rund 6 Wochen von linken Chaoten - so ein "Bekennerschreiben" im Netz - zertrümmert. Am 6.8.2015 wurde auch eine Immobilie der AfD-Chefin Petry von "bekennenden Chaoten" für längere Zeit unbrauchbar gemacht. Die AfD Mülheim fragt die Ministerin Schwesig, ob die 30 Millionen Euro pro Jahr, die ihr Ministerium linken "Kämpfern gegen rechts" auszahlt, auch hier "geholfen" haben. Die AfD Mülheim als einschlägig...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.08.15
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