Koalition

Beiträge zum Thema Koalition

Politik
rot - schwarz

SPD und CDU übernehmen Verantwortung
Gemeinsam die Zukunft zu gestalten

Die Kooperationsvereinbarung von SPD und CDU in Schwerte hat FDP und Grüne überrascht. Mit so einem Bündnis für Schwerte hatten sie offenbar nicht gerechnet – dass die beiden großen Parteien die parteipolitischen Ränkekämpfe der letzten Jahre satt sein könnten und stattdessen sachorientiert zusammenarbeiten wollen! Das ist eine sehr gute NachrichtSPD und CDU haben vereinbart, gemeinsam die Zukunft der Stadt zu gestalten – im Dialog mit den anderen Parteien. Das ist eine sehr gute Nachricht....

  • Schwerte
  • 11.02.21
  • 1
Politik
v.l.: Marco Kordt (CDU), Bianca Dausend (CDU), Sigrid Reihs (SPD), Angelika Schröder (SPD)

Ratsperiode 2020-2025
SPD und CDU schließen Kooperationsvereinbarung

Die Fraktionen von SPD und CDU in Schwerte haben eine Kooperation in dieser Ratsperiode verabredet. „Angesichts der Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie weiter verschärft worden sind, freut es uns sehr, dass die Schwerter Politik jetzt von beiden großen Parteien getragen wird“, freut sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Schröder. Und CDU-Fraktionsvorsitzender Marco Kordt betont: „Wir sind froh darüber, dass es in den letzten Monaten gelungen ist, ein neues Vertrauensverhältnis...

  • Schwerte
  • 03.02.21
  • 1
Politik
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Sülzer zeigte sich irritiert über die Absage der Grünen. 
Foto: Archiv
2 Bilder

In der BV IX werden noch tragfähige Mehrheiten gesucht
Gemeinsam etwas bewegen

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

  • Essen-Werden
  • 18.11.20
Politik

Mehr war möglich und wäre nötig
Kritische Betrachtung der rot-grünen Koalitionsvereinbarung

SPD und Grüne haben in Bochum in der letzten Woche die Koalitionsvereinbarung unterzeichnet. Wie ambitioniert ist diese Vereinbarung und wie viel Substanz hat sie? Bei der Kommunalwahl im September haben die Bochumer Wähler SPD und Grünen so viele Stimmen gegeben, dass sie erneut über die Mehrheit im Stadtrat verfügen (48 von 86 Sitzen). Beide Fraktionen schließen sich erneut zu einer Koalition zusammen und haben jetzt dazu eine Vereinbarung (Vereinbarung zur Zusammenarbeit von SPD und Grünen...

  • Bochum
  • 14.11.20
  • 1
  • 1
Politik
Kerstin Griese zeigt sich weitgehend zufrieden mit dem Konjunkturpaket. | Foto: Deutscher Bundestag

K. Griese zum Konjunkturpaket:
"Städte im Kreis Mettmann profitieren"

„Das Konjunkturpaket ist ein großer Erfolg für die Städte im Kreis Mettmann“, sagt Kerstin Griese (SPD). „Das gilt insbesondere für die Drei-Viertel-Übernahme der Wohnkosten von Grundsicherungsempfängern“, erläutert die sozialdemokratische Abgeordnete. „Davon profitieren in großem Maße die Städte im Kreis, die große soziale Herausforderungen zu bewältigen haben.“ Deren Forderung, dass sich der Bund in noch größeren Maße an den Sozialkosten beteiligt, habe die SPD nun umsetzen können. „Die...

  • Ratingen
  • 04.06.20
Überregionales
So sieht das Baugebiet "Alter Garten" aus. Entwurf: Stadt

Quo vadis, Koalition? Thema "Wohnbauflächen" sorgte im Bauausschuss für Zündstoff

Das geplante Wohnbauprojekt am Alten Garten in Henrichenburg rief am Donnerstag (22. Februar) Anwohner in der Sitzung des Bauausschusses (B3) auf den Plan. "Ändern Sie den Flächennutzungsplan nicht ab und erhalten Sie den Bolzplatz!", appellierte Marc Friedrich an die Ausschussmitglieder. Im B3 sollte bekanntlich grünes Licht für die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) gegeben werden. Und so kam es auch. Mit 12 Ja- und zwei Nein-Stimmen (Die Linke und FWI) votierten die Ausschussmitglieder...

  • Castrop-Rauxel
  • 24.02.18
Überregionales
Die Grünen (im Bild: Ursula Mintrop und Dr. Bert Wagener) stellen den Plänen der Verwaltung zur Wohnbebauung Alter Garten eine Alternativplanung gegenüber.

Geplante Wohnbebauung am Alten Garten in Henrichenburg: Grüne legen Alternativplanung vor

Es knirscht in der Koalition. Die Meinungen zum geplanten Wohnbauprojekt am Alten Garten in Henrichenburg gehen auseinander. SPD und FDP wollen am ursprünglichen Plan festhalten, die Grünen nicht. Wenn die Mitglieder des Bauausschusses (B3) am Donnerstag (22. Februar) zusammenkommen, steht das Thema auf der Tagesordnung. Im B3 soll grünes Licht für die Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) gegeben werden. Geschieht dies, könnte dann im nächsten Schritt in der April-Sitzung der Bebauungsplan...

  • Castrop-Rauxel
  • 17.02.18
Politik
Ein Riss geht durch die SPD: Auch in der Europastadt gibt es Befürworter und Gegner von Koalitionsverhandlungen in Berlin. Ob die SPD Verhandlungen aufnimmt oder nicht, soll ein Sonderparteitag am Sonntag (21. Januar) in Bonn klären.

Wohin, SPD?

Gibt es eine Große Koalition oder nicht? Die Skepsis in den Reihen der Sozialdemokraten ist groß. Um ihre Partei von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu überzeugen, sind SPD-Vorsitzender Martin Schulz und Landeschef Michael Groschek derzeit auf "Werbetour". Dabei wird das Votum der NRW-SPD entscheidend sein, denn der nordrhein-westfälische Landesverband stellt beim Sonderparteitag am Sonntag (21. Januar) fast ein Viertel der Delegierten. Der Stadtanzeiger wollte von Castrop-Rauxeler...

  • Castrop-Rauxel
  • 18.01.18
Politik
Jubilar-Ehrung der SPD mit Peter Allmang, Alfred Eberhardt, Britta Altenkamp, Jens Geier, Thomas Kutschaty und Maria Tepperis. 
Foto: Henschke

Soll „die alte Tante“ SPD wieder in die GroKo?

Der SPD Ortsverband Werden / Bredeney ehrte langjährige Parteimitglieder Die SPD ringt mit sich: Doch wieder GroKo? Oder ist das ein NoKo? Beim Ortsverband Werden / Bredeney fand man seine ganz eigene Lösung: es gab GrüKo… Der Grünkohl dampfte bereits verführerisch, die Redner übten sich im Kurzfassen. In Krüger’s Landgasthaus im Hespertal trafen sich traditionell die Sozialdemokraten, um das Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick zu wagen. Auch darf nie die Ehrung der Jubilare...

  • Essen-Werden
  • 20.12.17
Politik
Überholverbot einmal anders gelesen... #nogroko | Foto: pixabay.com / Creative Commons CC0

SPD im Kreis Unna: #nogroko

Für die SPD im Kreis Unna hat sich der Vorsitzende des Unterbezirks Oliver Kaczmarek nach entsprechender Diskussion im Unterbezirksausschuss deutlich positioniert: "...keine gemeinsame Basis für eine GroKo mit der CDU..." Debatte der 42 Ortsvereine: Klare Haltung der Partei gefordert Das Statement im Wortlaut: "Es ist zu begrüßen, dass die SPD die Gesprächsangebote des Bundespräsidenten angenommen hat. Sprechen kann man immer, aber entscheidend ist, dass Gespräche auch zu einer guten Politik...

  • Selm
  • 04.12.17
Politik

Wann wird die Große Koalition im Bochumer Rat offiziell?

Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach Jahrzehnten der Opposition will man offenbar jetzt endlich auch...

  • Bochum
  • 17.06.17
  • 6
  • 4
Politik

SPD-Unterbezirk Unna begrüßt Festlegung des Landesvorstandes gegen Große Koalition in Düsseldorf

Die SPD steht in Nordrhein-Westfalen nicht für eine Große Koalition zur Verfügung. Dieser Beschluss des Landesvorstands findet in der heimischen SPD uneingeschränkte Zustimmung. Der Vorsitzende der SPD im Kreis Unna Oliver Kaczmarek, selbst Mitglied in Landesvorstand und Präsidium, erklärt dazu: „Das Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist für die SPD eine bittere Niederlage. Diese müssen wir akzeptieren und die strategischen, aber auch und vor allem die strukturellen Gründe...

  • Unna
  • 17.05.17
Politik
Die beiden Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE Linke im Deutschen Bundestag: Dr. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.

Fraktionstagung in Dortmund: LINKE fordert SPD zu Kurskorrektur auf

Die Partei DIE LINKE, die aktuelle Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag, empfahl sich bei der Fraktionstagung der Bundestagsfraktion am 4. und 5. Mai 2017 in Dortmund für die kommenden Wahlen als die einzige Partei, die für einen echten Politikwechsel in Deutschland eintritt. Auf der zweitägigen Fraktionstagung forderte das linke Führungsduo der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, aber auch eine klare Kurskorrektur von einem möglichen Koalitionspartner SPD und...

  • Dortmund-Ost
  • 07.05.17
  • 1
Politik

Große Koalition verweigert Fracking-Verbot ohne Ausnahmen

Die Linke im Kreis Wesel hat das Verhalten der CDU/CSU und SPD bei der Abstimmung über ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen im Bundestag scharf kritisiert. Die Bundestagsfraktion der LINKEN hatte den Antrag eingebracht und am Donnerstag namentlich abstimmen lassen. Die Ablehnung aus den Reihen der Großen Koalition zeigt, dass die Beteuerungen ihrer Abgeordneten, der Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit vor den Gefahren des Fracking habe höchste Priorität, reine Lippenbekenntnisse...

  • Dorsten
  • 29.04.16
  • 1
  • 1
Überregionales
FDP-Chef Nils Bettinger

Altstadt: Wird die Busspur geöffnet?

Wird die Busspur an der Herner Straße im kommenden Jahr vorübergehend geöffnet oder nicht? „Das Thema steht in den nächsten Wochen auf der Tagesordnung. Bis Ende November werden wir klar Stellung beziehen können und auch müssen“, sagt Bernd Goerke, neuer SPD-Fraktionschef und verkehrspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten. FDP-Chef Nils Bettinger hatte im September erklärt, dass im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP eindeutig geregelt sei, dass unverzüglich weitere Maßnahmen...

  • Castrop-Rauxel
  • 26.10.15
  • 3
Überregionales
Setzten ihre Unterschrift unter den Koalitionsvertrag und schalteten damit die „Ampel“ an: Ulrich Werkle (Grüne, v.l.), Rajko Kravanja (SPD) und Christoph Grabowski (FDP). Foto: Thiele

In Castrop-Rauxel leuchtet die "Ampel"

Die Castrop-Rauxeler „Ampel“ ist angeschaltet. Mit ihrer Unterschrift unter den Koalitionsvertrag besiegelten SPD, Grüne und FDP am Donnerstagabend (3. Juli) ihr Bündnis. Es soll sechs Jahre, also bis zum Ende der Legislaturperiode 2020, Bestand haben. „Das ist ein guter Tag für Castrop-Rauxel“, meinte Udo Behrenspöhler (SPD). Zuvor hatten die jeweiligen Parteitage getagt und mit großer Mehrheit über den Koalitionsvertrag beschlossen. Bei SPD (73 Delegierte) und FDP (13) geschah dies...

  • Castrop-Rauxel
  • 04.07.14
  • 1
Überregionales
Die Castrop-Rauxeler Ampel steht. Foto: H.D. Volz/pixelio

Die Castrop-Rauxeler Ampel steht

In Castrop-Rauxel wird die Ampel eingeschaltet. Der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP steht bereits in den Eckpunkten. Am Donnerstag (3. Juli) tagen die jeweiligen Parteitage und werden dann über den vorliegenden Koalitionsvertrag beschließen. „Wir sind uns der Verantwortung bewusst, dass diese Stadt eine stabile Mehrheit als Grundlage für die anstehenden wichtigen Entscheidungen braucht“, betonen die drei Vorsitzenden Rajko Kravanja (SPD), Uli Werkle (Grüne) und...

  • Castrop-Rauxel
  • 25.06.14
  • 1
Überregionales
Kommt die Ampel-Koalition? Foto: H.D.Volz/pixelio.de

Die Zeichen stehen auf "Ampel"

„Wer regiert im Ratssaal?“, fragten wir nach der Kommunalwahl. Für eine rot-grüne Mehrheit reichte es nicht (mehr). „Es ist wichtig, dass eine stabile Koalition gebildet wird“, hatte SPD-Chef Rajko Kravanja betont. Demnach galt es, einen dritten Partner zu finden. Nach Sondierungsgesprächen mit FWI, FDP und Linken zeichnet sich nun ein Dreierbündnis von SPD, Grünen und FDP ab. „Wir haben in den Gesprächen in den letzten Wochen den Eindruck gewonnen, dass jeder von uns seine Positionen in einer...

  • Castrop-Rauxel
  • 13.06.14
  • 3
Überregionales

Rot-Grün-???: Wer regiert im Ratssaal?

„Ich hoffe, dass man nach der Wahl schnell sehr zielstrebig arbeiten kann und nicht alles im Klein-Klein k.o. geht“, sagte Peter Millner, stellvertretender Bürgermeister, am Wahl-abend im Ratssaal. Für den 61-Jährigen war es die letzte Kommunalwahl, die er als SPD-Fraktionsmitglied aktiv begleitete. Mitte Juni zieht es ihn und seine Frau nach Mecklenburg-Vorpommern. „Man hat alles gegeben, um das Feld zu bereiten. Ich hoffe, dass es reicht“, meinte er. Doch was sich am Sonntag lange Zeit...

  • Castrop-Rauxel
  • 30.05.14
Politik
Der nächste Deutsche Bundestag setzt sich nur noch aus vier Parteien zusammen. | Foto: MELDEPRESS / Sylvia Bohn

Schlechte Verlierer - Kommentar zur Bundestagswahl 2013

Legt man TV-Ausschnitte zugrunde, hatten SPD, Grünen und Linke am Wahlabend ausgelassenen Grund zum Jubeln. Die eigenen Ergebnisse? Enttäuschend bis verheerend. Doch als sich ein schwaches FDP-Ergebnis abzeichnet, zeigen sich die rot-rot-grünen Wahlverlierer geschlossen in blanker Häme. Frei nach dem Motto: Wenn wir schon unsere eigenen Ziele krachend verfehlen, freuen wir uns wenigstens, wenn es einen anderen noch schlimmer erwischt. Dass es dabei eine traditionsreiche und um die...

  • Düsseldorf
  • 23.09.13
  • 11
  • 1
Politik
LINKE-Fraktionsvorsitzender Olaf Jung kritisiert die GRÜNEN heftig wegen deren ablehnender Haltung betreffs der - eigentlich geplanten - Verkehrsversuche in der Gladbecker Innenstadt. Und Jung argwöhnt, dass sich die GRÜNEN in dieser Frage nun offensichtlich gegen ihren Koalitionspartner SPD durchgesetzt haben.

Gladbecker LINKE prügelt auf GRÜNE ein: "Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt!"

Gladbeck. Heftige Schelte von den Gladbecker LINKEN müssen derzeit die GRÜNEN wegen derer Ablehnung der von Bürgermeister Roland vorgeschlagen Versuche zur Öffnung der Postallee/Friedrich-Ebert-Straße für den Individualverkehr in beide Fahrtrichtungen sowie Freigabe des Marktplatzes als Pkw-Parkplatz einstecken. "In Gladbeck sind die Verkehrsöffnung der Friedrich-Ebert-Straße und der Postallee für beide Fahrtrichtungen und Parkmöglichkeiten auf dem Marktplatz schon lange in der Diskussion",...

  • Gladbeck
  • 30.08.13
  • 1
Politik
Foto: Molatta

Koalition bringt Anfragenpaket zum Haushalt ein

„Wir wollen bei den Haushaltsberatungen im Herbst trotz des nach wie vor bestehenden Sparzwanges in der Lage sein, sinnvoll und verantwortlich über politische Schwerpunkte zu diskutieren,“ erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Cordes (Grüne) und Peter Reinirkens (SPD). Ein ganzes Paket von Anfragen bringt die Koalition in die Ratssitzung am morgigen Donnerstag ein. Darin wird eine Reihe von Themen angesprochen, die bis zur Kommunalwahl noch angepackt werden sollen. Das Spektrum...

  • Bochum
  • 17.07.13
Überregionales

Mächtig Sand im Getriebe

Es knirscht offenbar ganz gewaltig und es scheint jede Menge Sand im Getriebe zwischen der Gladbecker SPD und den Gladbecker GRÜNEN zu sein. Anders sind die Meinungsverschiedenheiten, die die beiden Parteien gerade in jüngster Zeit hatten, kaum noch zu erklären. Erst der Ärger um die Windanlage auf der Mottbruchhalde, dann die Bewerbung von GRÜNEN-Ratsherr Lehmann um den Stadtbauratposten und nun die Diskussion um die Sperrung der Welheimer Straße für den Lkw-Verkehr. Überraschend ist dabei,...

  • Gladbeck
  • 26.02.13
Politik
"Eine neue Sachlichkeit ist unser Ziel", sagt Alexander Vogt. Foto: Erler

Scheidung! SPD und Grüne im Herner Rathaus gehen getrennte Wege

Irritationen gab es in der letzten Zeit einige. Jetzt ist es amtlich. Die Zusammenarbeit von SPD und Grünen im Herner Rathaus ist erst einmal Geschichte. Nach acht gemeinsamen Jahren haben die Sozialdemokraten die Trennung vollzogen. „Partei und Fraktion haben nahezu einstimmig beschlossen, die derzeitige Kooperation mit den Grünen zu beenden“, teilten SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Frank Dudda und Parteivorsitzender Alexander Vogt am Montag-abend mit. Vorausgegangen war eine Sondersitzung der...

  • Herne
  • 22.01.13
  • 4
  • 1
  • 2
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