Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Vorher und Nachher
24 Bilder

Vorher / Nachher
Vielen Dank, liebe Stadt Bochum

Erst neulich habe ich hier im Lokalkompass Fotos von der Halde Lothringen / Lothringer Straße vorgeführt. Und heute traute ich meinen Augen kaum. Zum Vergleich habe ich die Fotos nochmal hochgeladen vom 25. Januar.  Es hat wirklich was getan - und dafür möchte ich mich bei der Stadt Bochum herzlich bedanken.  Gleichzeitig mache ich auf den herumliegen Müll und nochmals auf Mängel auf der Halde aufmerksam und frage hiermit höflich an, ob die Stadt die Mängel beheben und den Müll beseitigen...

  • Bochum
  • 01.02.24
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Politik
Symbol-Foto

Bochumer Baumbestand
Für einen Edeka-Neubau fallen 40 gesunde Bäume

40 Bäume, gesunde Bäume, werden für einen neuen Edeka-Laden in Bochum gefällt. Habe ich der WAZ entnommen. Angeblich soll ein „weiterer“ Supermarkt im Stadtteil „Linden“ großen Anklang finden. Ehrlich gesagt kann ich mir das gar nicht vorstellen. Dass die Stadt die Fällung der gesunden Bäume genehmigt, schon. Geht ja schließlich um Geld. Ob das auch den Konsumenten gefällt, sei dahingestellt. Ich könnte mir vorstellen, dass sich die Freude über den Neubau in Grenzen gehalten hätte - also mit...

  • Bochum
  • 26.01.24
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Politik
16 Bilder

Halde Lothringen / Bochum-Gerthe
Und wie das wieder aussieht

Immer wieder das gleiche Bild. Kein Wunder, dass immer mehr klar sehen und behaupten, Gerthe sei einfach nur noch runtergekommen. Das Aufheben von „Durstlöscher“-Tüten, leeren Zigarettenschachteln, "Capri-Sonne"-Tüten ist doch nur noch lächerlich, wenn man dem hier, so wie anderen wilden Müllkippen gegenübersteht. Die Halde .. da findet man ja kaum noch Worte für den Eingangsbereich von Gerthe. Wenn ich den Müll da hinter der Mauer sehe, will ich schon gar nicht mehr wissen, wie es da oben...

  • Bochum
  • 25.01.24
Politik

Kommunale Wohnungspolitik
Acht Münsterland-Gemeinden gründen gemeinsame Wohnungsbaugesellschaft - Chance auch für Haltern?

HALTERN AM SEE. Die teure Wohnstadt Haltern gehört zu den 95 Kommunen im Land NRW mit einem angespannten Wohnungsmarkt, in der es an bezahlbaren Wohnungen für alle Gesellschaftsschichten mangelt. Ein aktueller Blick in andere Gemeinden des Münsterlandes zeigt nun, wie mit interkommunaler Zusammenarbeit der hohe Bedarf an geförderten Wohnungen auch in kleineren Gemeinden durch kommunalen Wohnungsbau mit höchster Priorität und Dringlichkeit bewältigt werden kann: Acht Münsterland-Gemeinden...

  • Haltern
  • 24.01.24
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Politik

SPD Bezirksvertreter setzt Bürger mit Migrationshintergrund unter Druck

Am 13. Januar 2024 fand in Duisburg der Neujahrsempfang der AfD in Duisburg statt. Parteimitglieder, Familie, Freunde, Nachbarn und interessierte Bürger kamen in der Glückauf-Halle zusammen und lauschten interessanten Vorträgen. Der Eintritt war frei. Im Vorfeld der Veranstaltung hatten viele Personen gespendet, so auch ein Bürger mit Migrationshintergrund, der kein Parteimitglied ist. Claus Werner Lindner, seines Zeichens Mitglied der Bezirksvertretung Hamborn für die SPD, störte es offenbar,...

  • Duisburg
  • 23.01.24
  • 3
Politik
6 Bilder

Bochum hat (k)ein Müllproblem
Alljährlicher Stadtputz

Nun ist es amtlich. Radio Bochum hat verkündet, dass der alljährliche Stadtputz auch in diesem Frühjahr in Angriff genommen wird. Im April heißt es wieder „An die Zangen, fertig, los“. Und wie immer lohnt es sich. Allein im letzten Jahr kamen 30 Tonnen Abfall zusammen, die am Wegesrand lagen. Da sind die wilden Kippen natürlich nicht mitgerechnet. Is´ schon traurig, dass so viel Müll und Unrat in der Gegend rumliegt, wo man seinen Müll zuhause doch auch nicht einfach auf den Boden hinpfeffert....

  • Bochum
  • 17.01.24
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Politik
5 Bilder

Bundesminister der Justiz hält Neujahrsansprache
FDP Lünen: Erfolgreicher Neujahrsempfang 2024

Rund 90 Gäste konnten die Lüner Liberalen am Samstag, 13.01.2024 zu ihrem Neujahrsempfang im Ringhotel am Stadtpark begrüßen. Neben einer Großzahl der eigenen Mitglieder, konnte die FDP auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, der ehrenamtlichen Vereine und Organisationen und der Zivilgesellschaft begrüßen.  Die Neujahrsansprache hielt in diesem Jahr der Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann. Weitere Grußworte hielten der Lüner-Vorsitzende Pascal Rohrbach und die...

  • Lünen
  • 15.01.24
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Politik

Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag gegen Antisemitismus ab!

In der heutigen Sitzung des 11. Januar 2024 der Bezirksvertretung Hamborn hatte die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, einen Runden Tisch mit dem Fokus auf Antisemitismus in Hamborn zu etablieren. Islamisten verbreiten immer öfter und intensiver ihre hasserfüllte Ideologie in Duisburg. So verteilte Ende November 2023 die islamistische Gruppierung "Realität Islam" in Duisburg Flyer, in denen das Existenzrecht Israel geleugnet wurde (siehe...

  • Duisburg
  • 11.01.24
  • 66
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Politik
Foto von Anfang November 2023
2 Bilder

Beim Ümminger See gehen die Meinungen auseinander
Der Ümminger See - Sommer kann kommen

Es jedem Recht zu machen, das ist eine Fähigkeit, die wohl keiner beherrscht. Die Stadt hat auf jeden Fall reagiert und sich schwer ins Zeug gelegt, den Wünschen derer zu entsprechen, die sich gerne am See aufhalten, vornehmlich im Sommer, wo es sehr viele Menschen ins Freie lockt. Der Ümminger See zieht schon eine Ewigkeit Besucher aus allen Himmelsrichtungen an und bietet mit reichlich Rasenfläche Platz zum Lümmeln, Sonnenbaden, Grillen und gemeinsamen Zusammensein und Fröhlich-sein. Da gibt...

  • Bochum
  • 04.01.24
  • 1
Politik

Wenn man nur noch rot(weiß) sieht
Baustelle "Bochum"

Bakenlandschaft Wenn man sich so umhört und umschaut, dann könnte man meinen, Bochum sei eine einzige Baustelle und wirft mit Baustellenabgrenzungen nur so um sich .. Mit Wahrnehmungsstörungen hat das nichts zu tun, wohl eher mit der Planung. Das neue Baustellenmanagement, wie man es nennt, welches seit April am Start ist, wird laut Radio Bochum von der IHK kritisiert – und das zurecht. Für viele Menschen sind die Dauerbaustellen ein Ärgernis, für die Geschäftswelt ist das ein Desaster. Na...

  • Bochum
  • 21.12.23
  • 1
Politik
Foto: Bild: Canva

UWG: Freie Bürger beantragt Verbotsschilder
„Radfahren auf dem Friedhof gehört sich einfach nicht“

Die Ratsfraktion der UWG: Freie Bürger beantragt, dass der Rat beschließen möge, der Verwaltung aufzugeben, am Haupteingang sowie an jedem weiteren Eingang des Hauptfriedhofes am Freigrafendamm gut sichtbare Hinweisschilder des Radfahrverbotes auf Friedhöfen aufzustellen. Weitergehend prüft die Verwaltung, inwieweit durch den Einsatz von Mitarbeitern der Beschäftigungsgesellschaft die Akzeptanz des Verbots erhöht werden kann, in dem die Mitarbeiter – ähnlich wie die Grillscouts – auf die...

  • Bochum
  • 12.12.23
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Politik

Besuche mit uns den Dinslakener Stadtrat

Wir Grüne laden alle Interessierten ein, gemeinsam mit uns eine Ratssitzung anzuschauen. Ein Thema, das momentan die Gemüter der Lokalpolitiker*innen und auch unsere Fraktion bewegt, ist die mögliche Einführung von „Rats-TV“, einer Live-Übertragung der Ratssitzungen im Internet. Was denkt ihr dazu? Eure Meinung würde uns interessieren. Wann und Wo? 12. Dezember, ab 16 Uhr, kleine Einführung und Vorbesprechung Treffpunkt ist unsere Geschäftsstelle Duisburger Str. 50, 46535 Dinslaken Ratssitzung...

  • Dinslaken
  • 10.12.23
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Politik
Bürgermeister Thomas Ahls, Fraktionschef Frederik Paul und Parteichef Sascha van Beek mit den Jubilaren | Foto: CDU Alpen

Familienfest am 1. Advent
Langjährige Mitglieder der CDU Alpen geehrt

Eine feste Einrichtung ist am 1. Advent das Familienfest der CDU Alpen. Neben einem bunten Programm für jung und alt, stehen bei der Veranstaltung der Alpener Christdemoraten auch immer die Ehrungen der langjährigen Mitglieder an. Parteivorsitzender Sascha van Beek begrüßte die über 100 Gäste im Saal der Gaststätte Thiesen auf der Bönninghardt mit einer kurzen Ansprache: „Ich möchte hier keine ausufernde politische Rede halten, denn der Austausch untereinander soll beim Familienfest im...

  • Alpen
  • 09.12.23
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Politik

Ene-mene-miste, es rappelt in der Kiste
Leopard 2 - Der Jaguar unter den Blitzern

Wer demnächst geblitzt wird, kann sich richtig was drauf einbilden. Vorausgesetzt, der Blitz stammt von einem Street-Art-Leopard.  Als Rundum-Sorglos-Paket steht die Nobel-Kiste "Leopard 2" am Straßenrand (wo, gibt man bestimmt vorher bekannt) und tut das, für was es da steht. Auf Deubel-komm-raus „blitzen“. Aber nur die Vlitzliputzlis, die daran vorbeiflitzen. Wer seine Geschwindigkeit im Auge behält .. tja .. alles weitere kann man sich denken. Die Stadt wird nicht nur auf den Kisten, viel...

  • Bochum
  • 06.12.23
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Politik

Kommunalpolitik und Ehrenamt
Eine Frage der Wertschätzung

Nicht selten kommt es vor, dass Beschlussvorlagen für die anstehende Ratssitzung zu spät von der Verwaltung vorgelegt werden. Die Vorlagen durchlaufen zuvor diverse Fachausschüsse um dort vorberaten zu werden. Doch es gibt klare und deutliche Regeln. Die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt und seiner Ausschüsse sagt eindeutig aus, dass Beratungsvorlagen grundsätzlich am Tage der Einladung im Ratsinformatonssystem verfügbar sein müssen. So haben die ehrenamtlichen Ausschussmitglieder...

  • Oberhausen
  • 01.12.23
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Politik
Foto: Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger verweist auf kritische Situation
Blumenfeldstraße entwickelt sich zur Gefahrenzone

Die Blumenfeldstraße im Grenzbereich Weitmar/Eppendorf ist eine beidseitig stark befahrende Straße, ein und ausgehend nach Bochum und nach Wattenscheid. „Der ausgehende PKW-Verkehr aus kleineren Straßen wie beispielsweise dem Kornfeldweg, stellt eine große Gefahrenzone dar, weil die Kreuzungsbereiche häufig zugeparkt sind“, hat Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger im Bezirk Wattenscheid festgestellt. Zudem befinde sich in diesem Bereich aktuell eine Baustelle. Durch...

  • Bochum
  • 28.11.23
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Politik

Bündnis Deutschland
Bochum gründet ersten Kreisverband von Bündnis Deutschland in NRW

Am Montag, den 20.11.2023 wurde von den Mitgliedern der erste Kreisverband von Bündnis Deutschland NRW in Bochum gegründet. Neben der Gründung wurde auch ein Kreisvorstand gewählt; Kreissprecher wurde Herr Karl Heinz Wickert. Unterstützt wird er von den beiden Stellvertretern Christian Krampitz und Markus Schröder. Als weitere Mitglieder des Kreisvorstandes wurden Robert Billerbeck (Schatzmeister), Markus Scheer (Schriftführer), Ute Schmidt und Jens Wittbrodt als Beisitzer gewählt. Der frisch...

  • Bochum
  • 23.11.23
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Politik

Jahreshauptversammlung CDU Alpen
CDU Alpen bestätigt Vorstandsteam

Am 18.11.2023 traf sich der CDU Gemeindeverband Alpen zur Mitgliederversammlung in der Tagespflege des Marienstiftes in Alpen. „Man kann sicherlich darüber schmunzeln, welches Signal von einer Partei ausgeht, die sich in einer Altentagesstätte trifft. Aber wer sich im Raum umschaut, sieht wie lebendig unsere Partei ist. Von daher mache ich mir da keine Sorgen,“ eröffnete Parteivorsitzender Sascha van Beek die Versammlung, mit knapp 40 Teilnehmern. „Wir zeigen mit den Anwesenden hier im Raum...

  • Alpen
  • 20.11.23
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Politik
Agenda TV

Satire-Serien-Knüller
RatsTV (jetzt streamen)

Zur Info: Die nächste Ratssitzung findet am 14. Dezember statt. Mitwirkender: Thomas Eiskirch Regie: Die Stadtgestalter Kostüm: A. Balz  Aufgrund von Facharbeitermangel wird Thomas Eiskirch lediglich eine Advents-Ansprache halten und vorweihnachtliche Grüße an alle Bochumer Bürger und Bürgerinnen richten. Liebe Bochumer Bürger und Bürgerinnen Sicherlich ist ihnen nicht entgangen, dass in diesem Jahr auch wieder der Weihnachtsmarkt da steht, wo er immer steht und der Nikolaus wieder über die...

  • Bochum
  • 20.11.23
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Politik

Bochum - Hier, wo das Geld noch zählt
Schaffe, schaffe, Park-Häusle baue ..

Der Bochumer Wirtschaftsentwicklung ist es zu verdanken, dass es an Stellplätzen in Bochum nicht mangelt und in Zukunft nicht mangeln wird. Stellplätze für Fahrräder sind noch in Planung, aber für die Drahtesel soll es schon bald eine Stallung, hihi, ein Fahrradparkhaus geben. Es fehlt noch ein bisschen Stroh ,-) Nigelnagelneue Großraum-Parkplätze .. die kosten natürlich was. Und Komfort kriegt man nun mal nicht geschenkt. Wer elegant parkieren will, bevor er die halbe „Wolli“ mitnimmt und...

  • Bochum
  • 12.11.23
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Politik
4 Bilder

Husemann-Karree
Drei Wochen später ...

Drei Wochen nach Eröffnung  Was für den einen (von den Grünen) ein Ramschladen ist, ist für einen anderen ein Laden, auf den Bochum nicht gewartet hat. Aber da er nun mal Einzug gehalten hat, in der Stadt, sollte man ihn „Willkommen“ heißen und sich lieber auf die Zunge beißen, statt Woolworth zu zerreißen. Das macht in Hattingen auch keiner bei der "Stadt", die es, wie der Slogan verrät, in sich hat. Ja – „Hattingen hat´s“ und was hat Bochum .. zu bieten, als jede Menge freie Flächen zu...

  • Bochum
  • 11.11.23
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Politik

Wer flitzt wird geblitzt
Der Trödeltrupp

Nach langer, sehr langer Zeit bin ich mal wieder über die Herner Straße gefahren. Ich hatte ganz vergessen, dass es da ja nicht voran geht. Fortan  stellte ich fest, die Tempo 30-Einhaltung hat immer noch oberste Priorität, mit und ohne Blitzgerät.  Lediglich ein Gedankenblitz durchfuhr mich während der Fahrt: Mit 50 km/h auf einer Hauptverkehrsstraße den Verkehrsfluss am Laufen zu halten oder besser noch, zum Laufen zu bringen - das kann doch so verkehrt nicht sein. Ferner fiel mir nichts...

  • Bochum
  • 09.11.23
  • 1
Politik
32 Bilder

Umgestaltung Ümminger See
Ansichten vom Ümminger See in Wort und Bild

Der Ümminger See in Bochum ist nicht wiederzuerkennen. Die Arbeiten sind voll im Gange und so wie es da aussieht, dauert es bis zur Fertigstellung auch nicht mehr so lange. Der matschige Rundweg führte mich um den See und ich kann nur sagen, was ich da sah .. alle Achtung. Hier wurde nichts zusammengeschustert, alles scheint von vorne bis hinten gut durchdacht und geplant. Die Idylle steht zwar nicht so dolle im Vordergrund, aber der Natur wurde hier auf jeden Fall gerecht. Auf mich wirkt das...

  • Bochum
  • 06.11.23
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Politik
2 Bilder

Fällurteile
Baumfällungen und Rückschnitte

Wenn Bäume im Wege stehen oder von ihnen Gefahren ausgehen, dann muss was geschehen. Dann müssen Spezialbagger, Fachkräfte und die Motorsägen ran. An der A 40 hatte man am Samstag mit Fällarbeiten begonnen. Bäume hatten den Autofahrern offensichtlich die Sicht genommen. Auch im Lottental, im Süden der Stadt müssen Bäume weichen. Aber nur die alten und schwachen – und die schwächelnden Schwachstämmigen. Einige Anwohner trösten sich mit Hinblick auf das Muttental und dem uralten Baumbestand, was...

  • Bochum
  • 06.11.23
  • 1
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